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Fiskalpakt bindet Deutschland auf ewig an die EU
Das ist das Sahnehäubchen verfehlter Politik. Bisher waren weder Austritt noch Ausschluss möglich.Jetzt hat sich Deutschland an das EU-Kreuz genagelt.
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Ein Glück es gibt den Lattenhammer:whis:
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Mal schauen, was das Bundesverfassungsgericht dazu ablässt. Diese Frau kann tun und lassen, was sie will.
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Zitat:
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willy
Mal schauen, was das Bundesverfassungsgericht dazu ablässt. Diese Frau kann tun und lassen, was sie will.
Achtung!
Heimlich, still und leise wird hier eine Sauerei durchgezogen:
Antrag auf Verfassungsänderung im Bundestag
In aller Stille versuchen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und CSU Artikel 93 Grundgesetz zu ändern. Es geht um das Klagerecht der Deutschen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Antrag wird morgen im Bundestag behandelt, ist aber auf der Parlamentsseite nicht eingestellt worden.
näheres hier:
http://www.radio-utopie.de/2012/03/2...-im-bundestag/
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Jeder ordentliche Vertrag beinhaltet eine Kündigungsklausel! Diese ist hier nicht vorgesehen.
Dieser Vertrag ist durch und durch sittenwidrig!
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dimu
Achtung!
Heimlich, still und leise wird hier eine Sauerei durchgezogen:
Antrag auf Verfassungsänderung im Bundestag
In aller Stille versuchen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und CSU Artikel 93 Grundgesetz zu ändern. Es geht um das Klagerecht der Deutschen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Antrag wird morgen im Bundestag behandelt, ist aber auf der Parlamentsseite nicht eingestellt worden.
In aller Stille versuchen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und CSU Artikel 93 Grundgesetz zu ändern. Es geht um das Klagerecht der Deutschen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Antrag wird morgen im Bundestag behandelt, ist aber auf der Parlamentsseite nicht eingestellt worden.
näheres hier:
http://www.radio-utopie.de/2012/03/2...-im-bundestag/
Wegen der Wichtigkeit hatte ich einen Etra-Strang aufgemacht, damit das Thema nicht verlorengeht!
http://www.politikforen.net/showthre...n-aller-Stille
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Für die DDR gab es auch kein offizielles Ablaufdatum.
Veränderungen kommen in Zeiten des Chaos und Chaos ist mit der gegenwärtigen Richtung unausweichlich. Die Ewigkeit kann dann sehr schnell zu einem sehr kurzen Zeitraum werden.
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willy
Mal schauen, was das Bundesverfassungsgericht dazu ablässt. Diese Frau kann tun und lassen, was sie will.
Das Wahlvieh kümmert´s nicht und wählt wie gehabt, siehe Saarland. Das Vieh hat die Schlachtung mehr als verdient.
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Houseworker
danke. habs übersehen.
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SAMURAI
Das ist das Sahnehäubchen verfehlter Politik. Bisher waren weder Austritt noch Ausschluss möglich.Jetzt hat sich Deutschland an das EU-Kreuz genagelt.
Es ist doch das erklärte Ziel aller im Bundestag vertretenen Parteien, noch mehr Kompetenzen an Brüssel abzugeben und eine politische Union zu schaffen.
Das heißt ins Hochdeutsche übersetzt: die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen.
Deutschland hat in diesem Staatenbund die Rolle des Zahlmeisters.
Der Zirkus wird also erst zuende sein, wenn Deutschland pleite sein wird.
Und Deutschland wird in den nächsten 4-5 Jahren Pleite gehen.
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Houseworker
Jeder ordentliche Vertrag beinhaltet eine Kündigungsklausel! Diese ist hier nicht vorgesehen. ....
Gutachten: Fiskalpakt nach Abschluss nicht mehr kündbar
Der europäische Fiskalpakt ist nach seinem Abschluss nicht mehr kündbar, sofern die 25 Vertragspartner dem nicht einvernehmlich zustimmen. Zu diesem Schluss kommt nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Es seien "keine Umstände bekannt, die auf eine einseitige Kündigungsmöglichkeit hindeuten würden", heißt es demnach in dem Text.
http://www.stern.de/news2/aktuell/fi...r-1806715.html
Beim Euro-Vertrag gibt es auch keine Kündigungsklausel!
Aber bei beiden gibt es auch kein Verbot einer Kündigung.
Mein Fazit: Wenn ein Staat kündigt, begeht er keinen Rechtsbruch, es gibt eigentlich keine juristische Handhabe ihn zu bestrafen.
"Die Linksfraktion kritisiert eine Machtlosigkeit des Parlaments und erwägt eine Verfassungsklage."
Die Linke ist also mal wieder die einzige wache und patriotische Partei, wie bei der Klage gegen die Rettungsschirme:
Linke erwägen Verfassungsklage gegen Euro-Rettungsschirm
Berlin (dapd). Die Linken im Bundestag sehen durch die Euro-Rettungsschirme das Haushaltsrecht verletzt und schließen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht nicht aus. Die Fraktion wolle "mit allen politischen und juristischen Mitteln dagegen streiten", sagte Linksfraktionschef Gregor Gysi am Dienstag in Berlin. Er sagte, die Maßnahmen zur Euro-Rettung gefährdeten den Bestand des Grundgesetzes, weil dem Bundestag das Haushaltsrecht entzogen werde. Das Parlament könne nur einen Teil entscheiden, der Rest werde auf europäischer Ebene beschlossen.
Falls die Rettungsschirme EFSF und ESM je weitere in Not geratene Staaten retten müssten, werde angesichts der unvorstellbar hohen Haftungssummen schon über 60 Prozent des Bundeshaushalts entschieden sein, sagte Gysi. ....
http://de.nachrichten.yahoo.com/link...130859598.html
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Fundsache
Zitat:
[16:15] Leserzuschrfift - noch ein Bailout:
Unser oberstes Schleim-Geraet, die Ostzonenschlampe, die Kanzler sein will, fordert alternativlos eine fortwährende Erhöhung der Haftungen für andere Staaten und damit die Transferunion.
Ich hoffe, dass sie für diesen Verrat an ihrem Volk wenigsten eine neue Blechplakette von ihrem Chef in Washington umgehängt bekommen wird, um den Verrat in eine besondere Rettung umzudeuten.
Das deutsche Verfassungsgericht, das ich in dieser EFSF- und ESM-Hochverrats-Angelegenheit nicht wahrzunehmen vermag, ist für mich die allergrößte Enttäuschung in dem ganzen Bauerntheater.
Das zeigt auf, wie absolut inkompetent und dysfunktional die ganze Führung der Republik geworden ist. Inklusiv der Presse natürlich.
Walter K. Eichelburg:
Die bekommen alle diese Message: wenn ihr hier nicht zustimmt, dann geht der Euro unter, Deutschland wird dafür "für ewige Zeiten" schuld sein. Ausserdem wird das Volk euch jagen, wenn das Ersparte weg ist. Die Merkel kümmert es wenig, denn die haut ab. Aber die anderen? http://hartgeld.com/Infos-DE.html
Das haben wir, d.h. die €urotz-Skeptiker und Revisionisten schon immer gedacht, daß die BRD erpreßt wird. Eichelburg, von dem ich annehme, daß er vieles unter dem Siegel der Vertraulichkeit zugesteckt bekommt, weist in letzter Zeit zunehmend auf Erpressungen hin.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist natürlich die deutsche Schuld für ewige Zeiten, nach der Schuld an WK1, WK2 und Holocaust dann auch noch die Schuld am €urotz-Crash.
Wieder einemal sehen wir, so lange der Schuldkult im Raum steht, und von unseren Feinden in jedem beliebigen Zusammenhang instrumentalisiert werden kann, bleiben wir auf immer die Gefangenen und Sklaven USraels und des anglozionistischen Globalismus.
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Zitat:
Zitat von
Brutus
Fundsache
Wieder einemal sehen wir, so lange der Schuldkult im Raum steht, und von unseren Feinden in jedem beliebigen Zusammenhang instrumentalisiert werden kann, bleiben wir auf immer die Gefangenen und Sklaven USraels und des anglozionistischen Globalismus.
Mir fällt eine erneute Einkreisungspolitik auf, diesmal über den perfiden Weg der EU. Es fällt auf, daß man darauf wartet, daß in Deutschland Jemand diesen Versailleartigen Vertrag (EU, Euro, EFSF etc..) aufkündigt um intrigierend auf eine weitere Schuld Deutschlands hinarbeitet. Und es fällt weiterhin auf wer um uns herum den Euro noch nicht eingeführt habt bzw. selbigen erst gar nicht einführen will.
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Brutus
Fundsache .....
"Das deutsche Verfassungsgericht, das ich in dieser EFSF- und ESM-Hochverrats-Angelegenheit nicht wahrzunehmen vermag, ist für mich die allergrößte Enttäuschung in dem ganzen Bauerntheater....."
Walter K. Eichelburg.....
Nun, das Gericht wird wohl nur tätig, wenn geklagt wird, und das tut leider nur die Linksfraktion.
Beim 1. Rettungsschirm war sie damit immerhin in der Hinsicht erfolgreich, dass das Gericht bestimmte, dass für weitere Rettungsschirme das Parlament zustimmen muß!
Und jetzt ist sie wieder die einzige, die eine Klage gegen Fiskalpakt und Rettungsschirmerweiterung (ESM) erwägt!
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Zitat von
SAMURAI
Das ist das Sahnehäubchen verfehlter Politik. Bisher waren weder Austritt noch Ausschluss möglich.Jetzt hat sich Deutschland an das EU-Kreuz genagelt.
Unsinn! Das ist doch nur folgerichtig. Wer hat denn das Sagen in der EU? Deutschland. Wer ist die ökonomisch stärkste Nation? Richtig, Deutschland.
Wenn wir eines Tages aus der EU austreten, dann gibt es auch keine EU mehr. Die EU ist Deutschland wie Deutschland die EU ist.
Mein Segen hat sie, unsere allergnädigste Landesherrin.
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Zitat:
Zitat von
Brutus
Fundsache
Das haben wir, d.h. die €urotz-Skeptiker und Revisionisten schon immer gedacht, daß die BRD erpreßt wird. Eichelburg, von dem ich annehme, daß er vieles unter dem Siegel der Vertraulichkeit zugesteckt bekommt, weist in letzter Zeit zunehmend auf Erpressungen hin.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist natürlich die deutsche Schuld für ewige Zeiten, nach der Schuld an WK1, WK2 und Holocaust dann auch noch die Schuld am €urotz-Crash.
Wieder einemal sehen wir, so lange der Schuldkult im Raum steht, und von unseren Feinden in jedem beliebigen Zusammenhang instrumentalisiert werden kann, bleiben wir auf immer die Gefangenen und Sklaven USraels und des anglozionistischen Globalismus.
Naja, dieser Eichelburg mit seinen angeblichen Insider-Informationen, die sich immer öfter als falsch erwiesen haben, ist doch eine recht zwielichtige Person. Ein kleiner Möchtegern-Experte, der sich gern ins Rampenlicht stellen will.
Seine Hartgeld-Seite ist allein angesichts der dortigen "Cartoons" mittlerweile nicht mehr zu ertragen.
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Zitat:
Zitat von
Stechlin
Unsinn! Das ist doch nur folgerichtig. Wer hat denn das Sagen in der EU? Deutschland. Wer ist die ökonomisch stärkste Nation? Richtig, Deutschland.
Wenn wir eines Tages aus der EU austreten, dann gibt es auch keine EU mehr. Die EU ist Deutschland wie Deutschland die EU ist.
Mein Segen hat sie, unsere allergnädigste Landesherrin.
Quark, Deutschland hat nichts zu melden. Deutschland soll haften und zahlen.
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Zitat:
Zitat von
Stechlin
Unsinn! Das ist doch nur folgerichtig. Wer hat denn das Sagen in der EU? Deutschland. Wer ist die ökonomisch stärkste Nation? Richtig, Deutschland.
Die BRD hat in der EU genau so viel zu sagen wie Deutschland beim Völkermord-Diktat von Versailles.
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Zitat von
SAMURAI
Das ist das Sahnehäubchen verfehlter Politik. Bisher waren weder Austritt noch Ausschluss möglich.Jetzt hat sich Deutschland an das EU-Kreuz genagelt.
Ein Krieg kann alles wieder ändern!!!
Außerdem ist Vertragsbruch ja schon EU-Norm!!!!!
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Zitat von
Brutus
Die BRD hat in der EU genau so viel zu sagen wie Deutschland beim Völkermord-Diktat von Versailles.
exaktemang
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gestern kam noch Kredit auf 30 Jahre , nicht mal das passiert, sondern auf Ewig, wie ich da schon anmerkte. der EudSSR Satan frißt die BRD mit Haut und Haar. Wer dem Satan den kleinen Finger hat seine Hand verloren, Morgenthau würde sich vor Freude glatt einen runter holen.
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Zitat von
elas
Ein Krieg kann alles wieder ändern!!!
Außerdem ist Vertragsbruch ja schon EU-Norm!!!!!
Wo mit willst du denn Krieg führen?:))
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Zitat von
elas
Ein Krieg kann alles wieder ändern!!!
Außerdem ist Vertragsbruch ja schon EU-Norm!!!!!
Wer will schon Krieg.
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Zitat von
SAMURAI
Quark, Deutschland hat nichts zu melden. Deutschland soll haften und zahlen.
Stimmt. Genauso denken die Zionisten. :-<
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Zitat von
Geronimo
Wo mit willst du denn Krieg führen?:))
Mit unseren Ex-Zivis.
Die blockieren dann die Straßen mit Rollstühlen und winken mit weißen Bettlaken. ;)
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Geronimo
Wo mit willst du denn Krieg führen?:))
Ich will keinen führen....aber wenn`s ums Geld geht ist der Bürgerkrieg nicht weit.........und gemeint sind EU-Bürger:P
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Zitat:
Zitat von
SAMURAI
Wer will schon Krieg.
Krieg will kein Volk.......der Krieg kommt von den Mächtigen.
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SAMURAI
Das ist das Sahnehäubchen verfehlter Politik. Bisher waren weder Austritt noch Ausschluss möglich.Jetzt hat sich Deutschland an das EU-Kreuz genagelt.
Das muss man nicht so eng sehen.
Auch die DDR war einmal "auf ewig" mit der UdSSR befreundet. ;)
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Zitat von
Brutus
Die BRD hat in der EU genau so viel zu sagen wie Deutschland beim Völkermord-Diktat von Versailles.
Tja und nun stelle man sich vor, was da wohl passieren würde, sollte es jemanden geben (wovon ich erst mal nicht ausgehe), der diesen ganzen Scheißdreck ESMESFMBRDGARANTIEWAHN aufkündigt, weil ihm/ihr vielleicht sonst nur noch die Laternen als Alternative gegeben sind !
Vertrach is Vertrach !:D
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Verrari
Das muss man nicht so eng sehen.
Auch die DDR war einmal "auf ewig" mit der UdSSR befreundet. ;)
Die EU kann ruhig verrecken.
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Zitat:
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Systemhandbuch
Tja und nun stelle man sich vor, was da wohl passieren würde, sollte es jemanden geben (wovon ich erst mal nicht ausgehe), der diesen ganzen Scheißdreck ESMESFMBRDGARANTIEWAHN aufkündigt, weil ihm/ihr vielleicht sonst nur noch die Laternen als Alternative gegeben sind ! Vertrach is Vertrach !:D
Kündigung und Ausstieg aus €urotz/EU erst möglich, wenn zuvor ein Bündnis mit Rußland geschlossen wurde.
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Zitat von
Xarrion
Mit unseren Ex-Zivis.
Die blockieren dann die Straßen mit Rollstühlen und winken mit weißen Bettlaken. ;)
Falsch ! Es werden Regenbogenfahnen sein. ;)
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SAMURAI
Die EU kann ruhig verrecken.
Kannst Dir berechtigte Hoffnungen machen.
Bei der UdSSR ist es bereits geschehen. ;)
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Brutus
Kündigung und Ausstieg aus €urotz/EU erst möglich, wenn zuvor ein Bündnis mit Rußland geschlossen wurde.
Russland ist ja selbst ein Zerfallskanditat mit unendlich vielen Problemen.
Nee, der Euro ist schon gut. Er wird bleiben, glaub es mir.
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Brutus
Kündigung und Ausstieg aus €urotz/EU erst möglich, wenn zuvor ein Bündnis mit Rußland geschlossen wurde.
Dieses Bündnis kommt nur dann zustande, sollte es den Machthabern im BRD-Konstrukt ins Kalkül passen. Und dann wäre wieder mal Polen dazwischen (Stichwort Raketenabwehr;Pufferstaat der Anglos).
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Verrari
Kannst Dir berechtigte Hoffnungen machen.
Bei der UdSSR ist es bereits geschehen. ;)
Kein Verbund hat je gehalten.
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ist der Packt mit Satan erst mal unter Dach und Fach werden wöchentlich neue Billiarden gefordert. Ich Glaube Merkel und der Rollstuhlfahrer werden mit irgend was erpresst, vielleicht mit einer Kriegsdrohung? denn so geisteskrank kann keiner sein, das einer so was unterschreibt.-
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Brutus
Kündigung und Ausstieg aus €urotz/EU erst möglich, wenn zuvor ein Bündnis mit Rußland geschlossen wurde.
wer soll denn das Bündnis unterschreiben, der Weihnachtsmann?
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Sterntaler
ist der Packt mit Satan erst mal unter Dach und Fach werden wöchentlich neue Billiarden gefordert. Ich Glaube Merkel und der Rollstuhlfahrer werden mit irgend was erpresst, vielleicht mit einer Kriegsdrohung? denn so geisteskrank kann keiner sein, das einer so was unterschreibt.-
Diesen Verdacht habe ich seit langem.
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Sterntaler
wer soll denn das Bündnis unterschreiben, der Weihnachtsmann?
Schon klar, die Katze beißt sich in den Schwanz. Zuerst muß das Demokrattengesindel abserviert werden, danach kann man weitersehen. Es sei denn, innerhalb der momentanen Verbrecherkaste gäbe es nationalgesinnte U-Boote, die hintenrum mit Rußland alles klar machen.