Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Die Deutschen werden nach Erwartung von c als Konsequenz aus der Euro-Schuldenkrise eher früher als später über eine neue Verfassung abstimmen müssen. Wenn immer mehr Souveränität nach Brüssel übertragen werde, seien irgendwann die Grenzen des Grundgesetzes erreicht, sagte der CDU-Politiker am Wochenende dem „Spiegel“. Er sprach sich für einen Komplettumbau der EU-Institutionen aus, einschließlich eines direkt gewählten Präsidenten. Auf dem EU-Gipfel in der neuen Woche beraten die 27 Staats- und Regierungschefs bereits über Vorschläge zur Neuordnung der Wirtschaftspolitik. Zudem wollen die Griechen über eine Lockerung ihrer Sparauflagen verhandeln – mit zweifelhaften Aussichten. So warnte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Zugeständnisse könnten für die anderen Länder teuer werden.
Wann es zu einer Volksabstimmung komme, wisse wohl keiner, sagte Schäuble. „Aber ich gehe davon aus, dass es schneller kommen könnte, als ich noch vor wenigen Monaten gedacht habe.“ Früher hätte er nicht damit gerechnet, dass es in fünf Jahren so weit sein werde: „Jetzt bin ich mir nicht mehr so sicher.“ Auf dem EU-Gipfel wollten die Chefs von vier EU-Institutionen konkrete Vorschläge für eine vertiefte Integration vorstellen. „Danach werden wir sehen“, sagte Schäuble. Auch die Berliner Mauer sei viel schneller gefallen als er damals erwartet habe.
Schäubles Amtsvorgänger im Finanzministerium, Peer Steinbrück (SPD), sagte der „Stuttgarter Zeitung“, auch er rechne in den kommenden zwei Jahren mit einer Volksabstimmung. „Wer den Verfassungsrichtern aufmerksam zugehört hat, weiß, dass es anders nicht geht.“ Das wäre ein absolutes Novum, denn das Volk habe nicht einmal über die Wiedervereinigung oder die Aufgabe der D-Mark abgestimmt.
http://www.abendblatt.de/politik/art...bstimmung.html
Was würde mit den Mittelmeerländern passieren wenn ein Volksentscheid zu Ungunsten dieser ausfällt?
Nach meinen Informationen soll sich der gigantische Schuldenberg im Moment auf 12,5 Billionen angehäuft haben. (Staats und Bankschulden) ( laut Hans-Werner Sinn heute auf Phönix)
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Die Deutschen würden wieder auf die Medienpropaganda hereinfallen und alle Wünsche der Einheitsparteien abnicken. Es heißt dann das ganze ist alternativlos, unsere Vergangenheit läßt keine andere Möglichkeit zu, wir müssen solidarisch sein usw.
Sollten sich die Deutschen wirklich aufraffen und einsehen, daß es so nicht mehr weitergehen kann, wäre das das Ende der EU, des Euro und die Pleite für die überschuldeten Südländer, wir wären an allem Schuld und uns würden massivste Hetzkampagnen entgegenschlagen, wenn nicht mehr!
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Zitat:
Zitat von
Freikorps
Die Deutschen würden wieder auf die Medienpropaganda hereinfallen und alle Wünsche der Einheitsparteien abnicken. Es heißt dann das ganze ist alternativlos, unsere Vergangenheit läßt keine andere Möglichkeit zu, wir müssen solidarisch sein usw.
Ich bin mir nicht sicher, aber ich glaube die des Volkes Wille richtet sich gegen eine Unterstützung der Mittelmeerländer.
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Jemand müsste beim BVerG durchsetzen, dass auch Verfassungsentwürfe aus dem Volk mit abgestimmt werden müssen.
Wer sagt denn, dass die Berliner Versager das Vorschlagsmonopol haben? :D
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Was heist denn hier "über eine neue Verfassung abstimmen müssen"?
Die BRD hat zwar einen "Verfassungsschutz" aber noch nie eine Verfassung gehabt.
Siehe Artikel 146 GG:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Das haben die schwarz-rotz-grünen Verfassungsfeinde schon über 20 Jahre erfolgreich verhindert.
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Zitat:
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konkon
[I]
Was würde mit den Mittelmeerländern passieren wenn ein Volksentscheid zu Ungunsten dieser ausfällt?
Nach meinen Informationen soll sich der gigantische Schuldenberg im Moment auf 12,5 Billionen angehäuft haben. (Staats und Bankschulden) ( laut Hans-Werner Sinn heute auf Phönix)
Bervor die BRD eine Verfassung bekommt, sind diese Staaten und mit ihnen der Teuro, längst pleite.
Der Zeitrahmen für eine Verfassungsdiskussion incl. Abstimmung beträgt etliche Jahre. Der Teuro
hat, vielleicht, noch Monate.
MfG
H.Maier
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Zitat:
Zitat von
Freikorps
Die Deutschen würden wieder auf die Medienpropaganda hereinfallen und alle Wünsche der Einheitsparteien abnicken. Es heißt dann das ganze ist alternativlos, unsere Vergangenheit läßt keine andere Möglichkeit zu, wir müssen solidarisch sein usw.
Sollten sich die Deutschen wirklich aufraffen und einsehen, daß es so nicht mehr weitergehen kann, wäre das das Ende der EU, des Euro und die Pleite für die überschuldeten Südländer, wir wären an allem Schuld und uns würden massivste Hetzkampagnen entgegenschlagen, wenn nicht mehr!
- Die Deutschen fallen auf keine "Medienpropaganda" herein. Aufgrund einer Vielfalt unterschiedlicher (internationaler und nationaler) Medien einschließlich der gigantischen Möglichkeiten, die das Internet bietet, können die Deutschen Argumente dafür und dagegen sehr sorgfältig bedenken und gegeneinander abwägen. Das betrifft eine eventuell neue Verfassung ebenso wie die Europäische Union und ihre zukünftige Entwicklung.
- Solidarität ist für die meisten Deutschen eine Wertehaltung, die sich nicht zuletzt in der nationalen Vergangenheit sehr bewährt und eben auch internationale Gültigkeit hat. Einen solchen Wert wirft man nicht leichtfertig weg, wie es gewisse Kreise unseres Volkes aus irrationalen Gründen gerne täten.
- Die Deutschen werden sehr sorgfältig überlegen, ob sie den europäischen Einigungsprozess, den sie seit Jahrzehnten mitgetragen haben, und den Euro, der Deutschland bisher große wirtschaftliche Vorteile beschert hat, ohne Not gefährden wollen. Eine wohlabgewogene Entscheidung zu treffen, ist das deutsche Volk sehr wohl in der Lage. Es lässt sich dabei von längerfristigen Überzeugungen und Erfahrungen leiten, wobei es sich weder von Berufspessimisten noch von "Hetzkampagnen" noch von sonstigen Insinuationen bestimmter Interessengruppen in der Mehrheit beeinflussen lasssen wird.
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Zitat:
Zitat von
Zausel
Was heist denn hier "über eine neue Verfassung abstimmen müssen"?
Die BRD hat zwar einen "Verfassungsschutz" aber noch nie eine Verfassung gehabt.
Siehe Artikel 146 GG:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Das haben die schwarz-rotz-grünen Verfassungsfeinde schon über 20 Jahre erfolgreich verhindert.
Die Tatsache das sich das Bundesgrundgesetzgericht, Verfassungsgericht nennt, gehört in jenen,
gewaltigen Komplex aus Geschichtslügen, mit denen die BRD ihre Existens legitimiert.
Jeder kann nachlesen, in der Haager Landkriegsordung nämlich, daß ein Grundgesetz explizit etwas
anders als eine Verfassung ist, ein Grundgesetz nämlich, dessen Aufgabe es ist, in einem besiegten Feindstaat, die Ordung aufrecht zu erhalten.
MfG
H.Maier
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
Nicht nur Deutschland müsste dann über eine neue Verfassung abstimmen, sondern alle EU Staaten. Den Ausgang kann man mit ziemlicher Sicherheit prognostizieren. In keinem EU Land würde es eine Mehrheit für die Aufgabe der eigenen Souveränität und Staatlichkeit zu Gunsten von Brüssel geben.
AW: Volksabstimmung, was würde sie Deutschland bringen?
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Zitat von
Arnold
- Die Deutschen werden sehr sorgfältig überlegen, ob sie den europäischen Einigungsprozess, den sie seit Jahrzehnten mitgetragen haben, und den Euro, der Deutschland bisher große wirtschaftliche Vorteile beschert hat, ohne Not gefährden wollen.
Lol. Arnold, wenn "die Deutschen" merken, daß ihre Sparguthaben und damit ihre Lebensarbeitsleistung von Jahrzehnten,
von den skrupellosen Politverbrechern der BRD und EUdssr vernichtet worden sind, werden sie recht ungehalten reagieren.
Das wird aber den Vorteil haben, das wir von Deiner Propaganda und deinen Lügen zukünftig verschont bleiben.
Von solchen wie Dir wird man dann nichts mehr hören...
MfG
H.Maier