a bissler blöd geimpft, was normal ist, da kann man sowas vergessen. Man reagiert nur noch als Aufziehpuppe
Schweizer Verteidigungsministerin übergeht Parlament
Viola Amherd will sich am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen. Das Parlament informierte sie bis zuletzt nicht darüber.
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Veröffentlicht am 6. Juli 2023 von Red.
Die Schweiz will sich offenbar am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen. Das bestätigte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Dienstag gegenüber SRF.
Geplant sei, dass Verteidigungsministerin Viola Amherd am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen werde. «Sky Shield» steht für eine gemeinsame Luftverteidigung auf dem europäischen Boden.
Lanciert wurde die «European Sky Shield Initiative» von Deutschland. Beteiligt am Projekt sind inzwischen 17 Länder: nebst Deutschland Grossbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland, Norwegen, Dänemark und Schweden.
Erst vor wenigen Tagen hatte zudem der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer erklärt, dass auch das neutrale Österreich der Initiative beitreten wolle.
In der Schweiz sorgt Amherd mit ihrem Vorpreschen für Unruhe. Zwar handelt es sich bei der Absichtserklärung nicht um einen bindenden Vertrag. Klar ist aber: Das Thema ist heikel. Linke und rechte Kreise kritisieren das Vorhaben. Besonders beunruhigend: Amherd soll offenbar grossmehrheitlich in Eigenregie gehandelt haben.
Gewählte Volksvertreter werfen der Wehrministerin vor, die beiden Sicherheitskommissionen des Parlaments nicht vorab konsultiert zu haben. Jean-Luc Addor (SVP), Mitglied des Sicherheitsausschusses des Nationalrats, sagte gegenüber der französischsprachigen Zeitung Le Temps aus der Westschweiz:
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Viola Amherd hat eine Kommission eingesetzt, welche die Sicherheitspolitik der Schweiz neu definieren soll. Dieser gehört auch der
ehemalige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz an.
5. Juli 2023 - Demokratiefragen
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