Neue Gesetze ab 1. August 2015
unter anderem ändert sich auch das Gesetz über Rechtsextremismus.
Zitat:
Rechtsextremismus
Als eine Konsequenz aus der NSU-Mordserie sollen Gerichte künftig fremdenfeindliche Motive stärker berücksichtigen. Der Generalbundesanwalt wird den Angaben der Bundesregierung zufolge frühzeitig in Ermittlungen eingebunden. Das Gesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages tritt am 1. August 2015 in Kraft.
http://www.berliner-zeitung.de/recht...,31337460.html
In D darf man ja heute schon nicht mehr sagen, dass man nicht bereit ist, für andere mit zu arbeiten, da ist man ja schon rechts populistisch. Da kann ich nur sagen, wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf!!:irre:
AW: Neue Gesetze ab 1. August 2015
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Truitte
unter anderem ändert sich auch das Gesetz über Rechtsextremismus.
http://www.berliner-zeitung.de/recht...,31337460.html
In D darf man ja heute schon nicht mehr sagen, dass man nicht bereit ist, für andere mit zu arbeiten, da ist man ja schon rechts populistisch. Da kann ich nur sagen, wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf!!:irre:
Wer sich in der Demokratie wach wähnt, der träumt. Trifft es auch auf den Kopf. Dieses System ist sowas von Demokratie wie ein feuchter Traum trocken ist. Nicht mehr ganz sauber aufs eigene weiße Laken ejakuliert ... die weiße Weste mit jedem Traumspritzer ... wer muss die Sauerei wegmachen? Immer der, der aufwacht und den nächsten Schlaf vorbereitet. Es ist immer gerecht denn niemand muss seinen eigenen Dreck wegräumen. Die eigenen Kinder sind der Dreck wie sie der nächste gerechte Träumer sind. Man beginnt mit dem Dreck des Vorgängers und versinkt in selbstgerechtem Reinemachen, während man aufs Laken der Kinder pisst. Urkomisch ... aber jedes System ist solange gut wie der Traum feucht bleibt. Der Aufgewachte distanziert sich vom vorherigen Traum, verflucht das Laken und legt sich gerecht schlafen ... und dasselbe nochmal. Es ist immer Unrecht, tut es ein anderer ... .
AW: Neue Gesetze ab 1. August 2015
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Truitte
unter anderem ändert sich auch das Gesetz über Rechtsextremismus.
http://www.berliner-zeitung.de/recht...,31337460.html
In D darf man ja heute schon nicht mehr sagen, dass man nicht bereit ist, für andere mit zu arbeiten, da ist man ja schon rechts populistisch. Da kann ich nur sagen, wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf!!:irre:
http://politikforen.net/showthread.p...=1#post8040828
AW: Neue Gesetze ab 1. August 2015
Je mehr wirkliche Gewalt und belegbare Kriminalität von immer mehr Migranten, "Refugees" und Asylhaschern,
desto mehr Pseudo-Kampf und Schaumschläger-Aktivitäten gegen RECHTS als dringend gebrauchte notwendige Ablenkung.:auro:
In der Beziehung ist dieses betreffende Gesetz also nur ganz "folgerichtig" weitergedacht...:cool:
