Stuttgart 21 / Sammelstrang

[fatalist]

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Diesen Samstag war eine Kundgebung in der Stuttgarter City gegen S21. Die Berichterstattung der Medien nannte allerdings nicht, was für „saubere“ Herrschaften dort demonstrierten. Auch die Bildergalerie der Stuttgarter Zeitung und der Stuttgarter Nachrichten vermittelte einen absolut verfälschten Eindruck, bei denen die Leser schlichtweg für dumm verkauft wurden. Auch der Hintergrund der Linksextremen, Linksradikalen und vereinzelt in der Türkei terroristischen Vereinigungen wurde nicht genannt. Ein ungeschönter Fotobericht aus Stuttgart



Natürlich war unsere DKP vor Ort (Foto oben) und die MLPD durfte auch nicht fehlen.[Links nur für registrierte Nutzer]Die [Links nur für registrierte Nutzer] (Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist), die hier zu sehen ist, ist eine marxistisch-leninistische-maoistische Gruppe, deren Untergruppe TIKKO in der [Links nur für registrierte Nutzer]mit dem Ziel eines revolutionären Umsturzes und eines Volksstaats unter Führung des Proletariats. Die TKP/ML hat zahlreiche Untergruppen, deren Bilder Sie anschließend sehen, eine [Links nur für registrierte Nutzer] gibr es auf der Seite vom Verfassungsschutz Baden-Württemberg.[Links nur für registrierte Nutzer]Die [Links nur für registrierte Nutzer] (Föderation der Arbeiterimmigranten aus der Türkei in Deutschland) unterstützt die Marxisten-Leninisten logistisch. Ihre Jugendorganisation ist die [Links nur für registrierte Nutzer].[Links nur für registrierte Nutzer]Zu sehen ist der Banner von [Links nur für registrierte Nutzer], die eine marxistisch-leninistische Abspaltung von der TKP/ML ist.[Links nur für registrierte Nutzer]Hier ist das Logo der [Links nur für registrierte Nutzer] zu sehen. Sie ist eine stalinistisch-maoistisch ausgerichtete Jugendorganisation. Ihre Webseite ist an erster Stelle auf Google aufgeführt, allerdings ist der Link tot.[Links nur für registrierte Nutzer]Hier sehen Sie die Fahne der [Links nur für registrierte Nutzer]. Sie ist laut Verfassungsschutz-BW[Links nur für registrierte Nutzer].[Links nur für registrierte Nutzer]Die linksaussenstehende Verdi hat natürlich keine Berührungsängste vor all den angeführten Linksradikalen und mischt eifrig mit, genauso die TAZ.[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]Von all dem linksextremistischen Hintergrund bekommt der Leser in den Berichten der [Links nur für registrierte Nutzer] (sie verschweigt im verlinkten Artikel bewusst die anschließende „Spontandemo“ mit Straßen- und Stadtbahnblockade, bringt allerdings deren Bilder unkommentiert) und den [Links nur für registrierte Nutzer] nicht das allergeringste mit. Selbst auf der Fotostrecke ist kaum ein erkennbares Bild dabei, welche linksextremistische Organisationen mitmischten. Mit den Stuttgarter Nachrichten bin ich allerdings etwas milde, es hat dort teilweise wirklich vernünftige Journalisten der bürgerlichen Mitte dabei, im Gegensatz zu der Stuttgarter Zeitung, in der teilweise Indymediaartikel 1:1 übernommen werden. Natürlich lügte der zeitgenössische Reichspropagandasender [Links nur für registrierte Nutzer] sich die Welt zusammen. Deren Behauptung, dass nach Angaben der Polizei alles friedlich verlief, stimmt definitiv nicht. Laut [Links nur für registrierte Nutzer] gab es danach eine unangemeldete Demonstration mit Straßenblockaden, wobei auch der Stadtbahnverkehr zum Erliegen kam. Auch wurde ein Polizist von einem Teilnehmer angegriffen. In den [Links nur für registrierte Nutzer] sieht der Zuschauer nur die retuschierte Wahrheit. Zusammenfassend ist aus meiner Sicht ausreichend dokumentiert, wie unsere Mainstreampresse gezielt verschweigt, welch antidemokratischen Kräfte in der Öffentlichkeit S21 bekämpfen, obwohl eine Volksabstimmung ein klares Ergebnis für S21 ergab.

[Lamm]

Netter Haufen
Lustig, dass ausgerechnet MLPD und das ganze KP-Paket was von Umwelt faseln.
Kann man ja auf der ganzen Welt noch sehen wie stark diese Gruppierungen, sobald an der Macht, etwas für die Umwelt machen (ausser die Menschheit auszudünnen).

[Holdus]

@ Fatalist. Mich würde es interessieren, wie viele Leute bei der Abstimmung unwissentlich das Kreuz an die falsche Stelle gemalt haben. Wenn man gegen das Projekt war, musste man "ja" ankreuzen und anders herum, wenn man dafür war mit einem "Nein" (1). Ich finde das fast schon arglistig. Erinnert mich fast schon an die Volksabstimmung in Österreich, wo nur Wahlzettel mit einem "Ja" (Ja, für die Unabhängigkeit) ausgelegt waren, wollte man den Anschluss an das Deutsche Reich, musste man mit "Nein" abstimmen und seinen eigenen Wahlzettel mitbringen. (2)



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[Esreicht!]

Stuttgart 21 ohne Ende:

Mappus droht neues Ungemach
Akten frisiert, Parlament belogen? Grün-Rot will neue Untersuchung zu Stuttgart 21



Bäume werden gefällt und Demonstranten verletzt, ehe Vermittler Geißler ins Feld gerufen wird: Alles reiner Zufall, behauptet Baden-Württembergs Regierung später. Doch ein anderer Zufall entlarvt Stefan Mappus jetzt angeblich als Lügner, der Akten frisieren ließ – Grün-Rot will einen neuen Untersuchungsausschuss.



Grüne und SPD im Stuttgarter Landtag wollen einen zweiten Untersuchungsausschuss zum harten Polizeieinsatz bei Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 vor mehr als drei Jahren. Hintergrund sind neue Vorwürfe gegen Ex-Regierungschef Stefan Mappus (CDU). Die "Stuttgarter Zeitung" und der „Spiegel" berichten auf Basis bisher unbekannter E-Mails, dass dem ersten Ausschuss zum "Schwarzen Donnerstag" am 30. September 2010 offenbar wichtige Dokumente vorenthalten worden seien. ....

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kd

[jack000]

Das Land BW hat mit dem Verkehrsvertrag offensichtlich viel zu viel Geld an die Bahn Bahn gezahlt (Hat aber theoretisch ja nichts mit S21 zu tun):

Hinter den Kulissen liefert sich sein Ministerium mit der Bahn bereits seit Monaten einen handfesten Streit um den noch bis 2016 laufenden Vertrag. Mehr als hundert Millionen Euro zahle man über die Gesamtzeit auf jeden Fall zu viel, meinen seine Experten, wahrscheinlich seien es sogar 100 Millionen jährlich und somit in Summe rund eine Milliarde Euro. Intern ist von „Wucher“ und „sittenwidrigen“ Konditionen die Rede, von möglichen Verstößen gegen Beihilferegeln, Preisrecht oder Vergabevorschriften. Zweistellige Millionenbeträge hat das Land bereits einbehalten, im äußersten Fall, heißt es, könnte der Kontrakt für nichtig erklärt werden.

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Der Grund dafür:

Stuttgart - Der umstrittene Verkehrsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn ist offenbar auch im Blick auf das Bahnprojekt Stuttgart 21 geschlossen worden. Durch die milliardenschwere Vereinbarung über den Schienenpersonennahverkehr aus dem Jahr 2003 sollte die Wirtschaftlichkeit des Tiefbahnhofes und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm verbessert werden. Dies ergibt sich aus einem jetzt bekannt gewordenen Vermerk des Verkehrsministeriums aus dem Frühjahr 2005 für den damals designierten Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU), der der StZ vorliegt.

Um die stockenden Planungen für Stuttgart 21 wieder in Gang zu bringen, hatte die CDU-geführte Landesregierung der Bahn im Sommer 2001 den Abschluss eines Verkehrsvertrags und die Bestellung zusätzlicher Züge in Aussicht gestellt. Hintergrund waren damals Berechnungen der Deutschen Bahn, wonach das Projekt nicht wirtschaftlich sei. Nach dem Vermerk für Oettinger konnte durch die in einer Zusatzvereinbarung festgehaltenen Maßnahmen „die Wirtschaftlichkeitsrechnung verbessert werden“. Der tatsächliche Umfang der Verbesserungen sei zwischen Land und Bahn aber strittig; das Land ging von einem Wert von 117 Millionen Euro aus.

Das Land will die Zahlungen an die Bahn kürzen

Der von 2003 bis 2016 laufende Verkehrsvertrag wird von der grün-roten Landesregierung als stark überteuert angesehen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will die Zahlungen an die Bahn um mindestens 140 Millionen Euro kürzen; womöglich seien sogar mehrere hundert Millionen Euro zu viel bezahlt worden, heißt es ressortintern. Auf Anfrage der CDU ließ Hermann jetzt detailliert erläutern, warum der Vertrag „für das Land ökonomisch äußerst nachteilig“ sei. Der Wettbewerb werde dadurch behindert, auf vielen Strecken führen veraltete Fahrzeuge, Chancen und Risiken zwischen Land und DB Regio seien ungleich verteilt.

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[grybbl]

@ Fatalist. Mich würde es interessieren, wie viele Leute bei der Abstimmung unwissentlich das Kreuz an die falsche Stelle gemalt haben. Wenn man gegen das Projekt war, musste man "ja" ankreuzen und anders herum, wenn man dafür war mit einem "Nein" (1). Ich finde das fast schon arglistig. Erinnert mich fast schon an die Volksabstimmung in Österreich, wo nur Wahlzettel mit einem "Ja" (Ja, für die Unabhängigkeit) ausgelegt waren, wollte man den Anschluss an das Deutsche Reich, musste man mit "Nein" abstimmen und seinen eigenen Wahlzettel mitbringen. (2)



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Dem Wahlpöbel kann man alles unterjubeln.
Entschieden wird in der "Wahlzentrale"

[mick31]

Ist das Ding noch nicht fertig?
In den 4 Jahren Bauzeit hätten die Chinesen ganz Sturrgart abgerissen und neu gebaut.
Nach dem Krieg sind in 15 Jahren alle folgen des Kriegs beseitigt worden.
Heute sind die für einen Bahnhof zu dumm.

[CrispyBit]

Ist das Ding noch nicht fertig?
In den 4 Jahren Bauzeit hätten die Chinesen ganz Sturrgart abgerissen und neu gebaut.
Nach dem Krieg sind in 15 Jahren alle folgen des Kriegs beseitigt worden.
Heute sind die für einen Bahnhof zu dumm.

Es soll nur so aussehen als wenn die zu dumm wären. Desto länger der Bau dauert, desto teurer wird der werden. Da kann man Milliarden unterschlagen.

[jack000]

Das schlägt das Fass den Boden aus:

Stuttgart/Berlin - Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesänderung die Stilllegung von Bahnhöfen und Strecken erleichtern. Kritiker des Bahnprojekts Stuttgart 21 sehen darin eine „Lex S 21“ und sind empört. Denn im Gerichtsstreit über die Weiterführung des bestehenden Hauptbahnhofs, die Wettbewerber durchsetzen wollen, droht der bundeseigenen Deutschen Bahn (DB) eine schwere Schlappe, die das gesamte Milliardenprojekt noch zu Fall bringen könnte.

[...]
Bis jetzt ist der im Rahmen von S 21 beabsichtigte Rückbau des Bahnhofs und der Gleisanlagen jedoch nicht genehmigt. Der vorliegende Planfeststellungsbeschluss reicht dazu nicht aus. Es sind getrennte Verfahren zur Stilllegung und Entwidmung nötig. Das musste der Staatskonzern bereits vor drei Jahren einräumen.

[...]
Das AEG schreibt zum Schutz der Infrastruktur und des Schienenverkehrs vor, dass wichtige Bahnhöfe und Strecken nur stillgelegt werden dürfen, wenn sich niemand mehr für deren Weiterbetrieb findet. Deshalb müssen beabsichtigte Stilllegungen im „Bundesanzeiger“ und im Internet veröffentlicht werden. Außerdem hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) den Rückbau zu genehmigen. Dieser strenge Schutz, den die Bundesländer nach der Bahnreform durchsetzten, soll nun fast ersatzlos wegfallen. Stattdessen soll der Betreiber der Infrastruktur – zumeist also die Deutsche Bahn – weitgehend freie Hand bei Stilllegungen erhalten.

[...]
Eine Sprecherin von Verkehrsminister Dobrindt erklärte auf Anfrage, der Gesetzentwurf sei auf Wunsch der Bundesländer entstanden. Auf Fachebene werde derzeit geprüft, inwieweit Änderungen am § 11 AEG umgesetzt werden können. Die Vorschläge stünden aber „in keinem Zusammenhang zu dem Vorhaben Stuttgart 21“. Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Auf Seite 11 des Gesetzesentwurfes beziehen sich die Erläuterungen zu Änderungen am § 11 Absatz 1 Satz 5 (Kapazitätsverringerung) sogar direkt auf den Ersatz eines Kopf- durch einen Durchgangsbahnhof wie bei Stuttgart 21.

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Was nicht passt, wird passend gemacht. Unfassbar wie viel Schmiergeld da insgesamt schon geflossen sein muss. Das Wort "Bananenrepublik" kommt Deutschland nicht mehr gerecht, Deutschland ist ein einziger Korruptionssumpf!

Übrigens:
Schade, dass man diese Umfrage nicht mehr ändern kann. Es wäre schon interessant wie sich die Stimmung geändert hat.

[ich58]

Es geht in Wiklichkeit nicht um den Bahnhof,sondern um die Grundstücke die von der Mappusmafia verschoben worden.Der Bahnhof ist das Germania der Schwaben,die sich verblenden lassen haben.Zu steil,Bahnsteige zu schmal und Tunnelröhren die nur mit Sondergenehmigung gebaut werden.Eine große ABM für die Bauindustrie,deshalb ist die korrupte IHK Ulm auch Feuer und Flamme.Die Bauqualität der deut.Tunnelbauindustrie kann man am oder im Katzenbergtunnel bei Weil am Rhein sehen.Nach kurzer Zeit wird das Loch immer nässer.Notfalls kann man eine Waschanlage daraus machen und in Stuttgart wird es ein Untergrundbad wenn die Pumpen ausfallen.Dahin können sich dann die Brandopfer aus den zu engen Tunneln retten.Jedem privaten Häuslebauer würde der Baustopp und Abriß drohen.