Deutsche Richter holen sich Anweisungen von ganz oben ein

[Veldt]

Rudolf ist ein Lügner wie er im Buche steht, seine Märchenbücher sind nur zum Klopapier gut.

Darum hat er auch eine rote Nase :cool2:

[Veldt]

Er unterbrach kurzerhand die Verhandlung und eilte aus dem Gerichtssaal, um am nächstbesten Telefon eine Nummer mit der Vorwahl 0228 zu wählen, wie mir ein Zuschauer berichtete, der dem aus dem Gerichtssaal stürzenden Richter gefolgt war.

Merkwürdig... seit wann nehmen Richter und "Besucher" dieselben Ein- und Ausgänge?
Ist der wirre Richter etwa durch den Besucherausgang gestürzt und hat den kostenpflichtigen Münzfernsprecher im Flur genommen, ohne mitzukriegen, dass einer direkt hinter ihm steht und auf die Finger guckt? :hihi:

Oder war das so ein klitzekleiner Verhandlungssaal? Naja, vllt sind nicht alle Gerichte gleich gebaut... nehmen wir das mal so hin.

Und es war KEIN Büro in Reichweite, aus welchem er für lau hätte telefonieren können? .... Hm, aber da hätte es ja keine Zeugen gegeben... :hihi:

So einen Unsinn kann man nur kurz vor Weihnachten bringen... Wahnsinn :hihi:


Achja... "unangemeldete Sachverständige" muss er als Richter ja auch zulassen :hihi:

[Der_Deutsche]

(...)
Dieser habe ihm gesagt, daß es Anweisungen von ganz oben gebe, nach denen alle Beweisanträge abzulehnen seien, die Zweifel am Holocaust untermauern, selbst wenn dies ein offener Bruch deutschen Rechts wäre.

Ich bin kein Jurist und weiß nicht, ob das wirklich ein Rechtsbruch wäre. In Deutschland stehen zumindest Staatsanwälte unter der Weisungsbefugnis des Justizministers und sowohl er als auch der Richter müssen (wie alle Beamten) eine jährliche Überprüfung durch den Ministerpräsidenten über sich ergehen lassen. Prof. Dr. Herbert von Arnim fügt dem hinzu, dass die jährliche Überprüfung und die Weisungsbefugnis natürlich nicht juristischen, sondern politischen Aspekten unterliegt.

In diesem Sinne meinte der preußische Justizminister Leonhardt, er fürchte sich nicht vor der Unabhängigkeit der Richter, solange er über deren Beförderung zu entscheiden habe.

So entsteht nicht nur ein Interessenkonflikt zwischen Urteil und Karriere, nein, mehr noch, die Gewaltenteilung wird legal unterlaufen. Soviel zu der These, nur das Recht könne sagen was rechtens ist.

Jetzt behaupte noch einer, wir hätten in der BRD eine unabhängige Judikative.

Ein nützlicher Verweis zum Thema Gewaltenteilung:
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Mit freundlichen Grüßen
Der Deutsche