Worauf warten wir?
Europa lädt Schande auf sich, wenn es das Morden in Syrien nicht stoppt, sagt der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy.
DIE ZEIT: Emir Suljagic, ein Überlebender des Massakers von Srebrenica, hat unlängst in der ZEIT vom Westen gefordert, die syrische Opposition mit Waffenlieferungen und Lufteinsätzen zu unterstützen. Sind Sie damit einverstanden?
Bernhard-Henri Lévy: Natürlich. Srebrenica ist eine klaffende Wunde im Herzen Europas. Unser aller Schande. Wer damals vor fast zwanzig Jahren geschworen hat »Nie wieder! Nie wieder Srebrenica«, der kann nur wie Emir Suljagic reagieren. Wenn man denkt, wie er, wie ich, dass es eine Zeit vor Srebrenica und eine Zeit danach gibt, kann man diese Unredlichkeit nicht zulassen: das Nichteingreifen in Syrien.
ZEIT: Sie sind also für eine militärische Intervention.
Lévy: Ich bin dafür, konsistent zu sein. Wir feiern bald den ersten Jahrestag der Rettung Bengasis, der libyschen Rebellenstadt; heute gibt es ein neues Bengasi, und dieses Bengasi heißt Homs, mögen die Situationen auch unterschiedlich sein. Aber es würde sich ja auch nicht um eine gleichartige Intervention handeln.
ZEIT: Inwiefern liegt der syrische Fall anders als der libysche?
Lévy: Die Panzer liegen anders, zum Beispiel. In Bengasi standen sie in den Vororten, in Homs stehen sie mitten in der Stadt. Oder dass wir während der Intervention in Libyen über eine große befreite Zone verfügten, die Kyrenaika. So etwas gibt es in Syrien nicht. Doch im Prinzip handelt es sich um das Gleiche. Für das Nichteingreifen gibt es keine Entschuldigung.
ZEIT: Nur, dass es im syrischen Fall keine Legitimation durch die UN geben wird. Wäre eine Intervention nicht ein Bruch des Völkerrechts?
Lévy: Doch, gewiss. Aber ich erinnere daran, dass Nicolas Sarkozy im libyschen Fall durchaus einen solchen Verstoß erwogen hatte. Er hatte den Vertretern des nationalen Übergangsrats, die ich ins Élysée gebracht hatte, am 10. März gesagt: »Ich werde mich für ein Mandat der UN einsetzen und alles dafür tun; und wenn mir das, Gott behüte, nicht gelingen sollte, dann muss man auf eine andere Instanz ausweichen, die die Sache hinbekommt.« Woran er dachte, war eine Art Ad-hoc-Gruppe um Frankreich und Großbritannien, bestehend aus der Arabischen Liga, einigen Staaten der Afrikanischen Union und der Nato. So ist es jetzt auch in Syrien: Am besten wäre es, über den UN-Sicherheitsrat zu gehen. Aber wenn man da die Geisel der Chinesen und der Russen bleibt, muss man sich eben über sie hinwegsetzen.
ZEIT: Es gibt die Sorge, eine Intervention in Syrien würde Israel das taktische Fenster für einen Angriff auf die iranische Atomrüstung öffnen. Teilen Sie diese Sorge?
Lévy: Ich glaube umgekehrt, dass der Sturz des Assad-Regimes die schiitische Achse schwächen würde, die von Teheran bis ins Hamasland und zu Hisbollah im Libanon reicht. Also das Gegenteil dessen, was Sie sagen! In Syrien zu intervenieren würde Israel nicht ermutigen, sondern einen Krieg gegen den Iran eher unnötig machen, weil Ahmadinedschad geschwächt würde. Moral und Realpolitik marschieren hier ausnahmsweise einmal im Gleichschritt.
ZEIT: Sie stehen in Kontakt mit François Hollande, der vielleicht Frankreichs nächster Präsident wird. Ist Syrien ein Gesprächsthema?
Lévy: Wir haben uns vor einem Monat einmal gesehen. Und an dem Tag haben wir tatsächlich über Syrien gesprochen. Er schien mir, sich der Realitäten bewusst zu sein, erschüttert von dem Horror und entschieden, dem Thema Priorität zu geben, sollte er gewählt werden.
ZEIT: Die Zeitschrift Le Nouvel Observateur hat einen Appell »SOS Syrien« veröffentlicht, der den zukünftigen Präsidenten darauf verpflichten soll, sich für die Öffnung Syriens für Journalisten und NGOs einzusetzen. Hollande und andere Kandidaten haben unterschrieben, Nicolas Sarkozy nicht. Bedauern Sie das?
Lévy: Als Präsident, das glaube ich zu wissen, tut er, was er kann, und zwar mehr als die meisten seiner Amtskollegen. Das ist mindestens so gut, wie einen Appell zu unterschreiben.
ZEIT: Haben Sie auch mit ihm über Syrien gesprochen?
Lévy: Ja. Er scheint mir bestärkt davon zu sein, dass er in Libyen recht hatte. Der Zynismus Russlands und Chinas dürfte ihn ziemlich entsetzen. In den UN sind sie zwei große Schurkenstaaten. Sarkozy hat sie einmal umgangen, im libyschen Fall. Es wird schwerfallen, das im syrischen Fall noch einmal fertigzubringen. Das Thema des Augenblicks heißt safe haven an den Grenzen Jordaniens und des Libanons. Es heißt no kill zones, geschützt entweder von einer fremden Macht oder von der Freien Syrischen Armee, von uns bewaffnet. Es heißt aus der Luft einzugreifen, um die Bewegung der Truppen, Panzer und schweren Waffen zu verhindern, die im Begriff sind, in Syrien ein, zwei, drei neue Srebrenicas zu schaffen.
ZEIT: Eine fremde Macht, sagen Sie – an wen denken Sie?
Lévy: An die Türkei zum Beispiel. Sie hat verstanden, dass es auch um ihre Stellung in der Region geht, um ihren Einfluss und ihre Fähigkeit, den imperialistischen Absichten Teherans etwas entgegenzusetzen.
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Ist es eine Schande, wenn man wegsieht ... und nicht eingreift?
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Zitat von Brathering
