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Thema: Die Kriegspropaganda der Regierung Israels: Verstoss gegen den ICCRP Pakt ?

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    farbig Benutzerbild von dye
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    Standard AW: Die Kriegspropaganda der Regierung Israels: Verstoss gegen den ICCRP Pakt ?

    Zitat Zitat von Raczek Beitrag anzeigen
    -Vollzitat-
    Du hast keine Ahnung von der rechtlichen Materie. Lese den Art 41 und 42 des ICCRP Vertrages. Israel kann rechtlich zu einer Stellungnahme gezwungen werden und das vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit. Es müssen sich nur Vertragspartner aus dem ICCRP Kontrakt dazu bereiterkären und das Verfahren einleiten. Das Einstreuen von unwahren Tatsachenbehauptungen verbitte ich mir. Die Kriegstreiberei Israels ist besonders in den letzten 2 Monaten deutlich geworden. Dem muss mit allen rechtlichen Mitteln entgegengewirkt werden. Die Kriegspropanda wird zudem auch von konkreten Vorbereitungen begleitet. Weder Kriegspropaganda noch Krieg sind eine Lösung für die Konflikte im Nahen Osten:

    Frau Lagarde, Chefin des IWF, sagte vor etwa 2 Wochen. "Wir befinden uns in einer Situation wie vor dem 2. Weltkrieg."

    Mediale Kriegsvorbereitungen

    Spätestens wenn Henryk M. Broder in Deutschland geehrt wird, ist klar, dass die Hetze für einen neuen Krieg auch bei uns angekommen ist. Broder ist Aktivist auf der fremdenfeindlichen Plattform PI-News und betreibt mit anderen Autoren das ätzende Hetzblog "Die Achse des Guten". Seine Schriften dienten dem norwegischen Psychopaten Breivik als Inspiration.

    Aufrüstung in Nahost

    Nicht nur in den Medien wird aufgerüstet. Die Streitkräfte der NATO in Nahost und Israels werden in letzter Zeit stark ausgebaut.

    1. Der US-Flugzeugträger USS John C. Stennis (CVN-74) wird im November in den Arabischen Golf verlegt. Die bisher dort stationierte USS George H. W. Bush wird vor der Küste Syriens positioniert.

    2. Im September wurden die ersten der neuen Super-Bunker-Buster Bomben der US Air Force übergeben. Diese 15 Tonnen schweren Bomben sollen die ausgebauten Bunkeranlagen des Iran zerstören können. Sie sind 4x schwerer als die bisherigen Bunker-Buster und sollen mit B52-Bombern ans Ziel gebracht werden.

    3. Im Herbst werden von der NATO gemeinsam mit der israeleischen Luftwaffe in großen Manövern typische Angriffsmuster trainiert. Die Zusammenarbeit soll intensiviert werden.

    4. Die folgende Karte zeigt die Umschließung des Iran mit amerikanischen Stützpunkten: US Basen Iran

    5. Deutschland wird im kommenden Jahr ein weiteres U-Boot der Dolphin Klasse an Israel liefern. Dieses U-Boot wird zu 1/3 vom deutschen Steuerzahler finanziert (135 Millionen Euro) und nur zu 2/3 von Israel bezahlt. Es kann mit Atomraketen bestückt werden. Damit verstößt Deutschland gegen die eigenen Gesetze zum Export von Rüstungsgütern. Deutsche Waffen dürfen nicht in Krisengebiete exportiert werden. Nahost ist derzeit DAS Krisengebiet in der Welt.

    6. Georgien wird von den USA für 5 Milliarden Dollar militärisch aufgerüstet. Der aktuelle Militär Etat der USA enthält für Georgien ein extra Programm. Die strategische Lage von Georgien zwischen Russland und Iran ist sehr bedeutsam.

    7. In Katar sammeln sich etwa 25.000 Söldner, um Syrien anzugreifen (wie in Libyen). 9.000 US-Söldner und Geheimdienstoffiziere wurden bereits nach Israel verlegt.

    Auch die Gegenseite rüstet auf:

    1. Als Antwort auf die Verstärkung der amerikanischen Flotte in Nahost mit dem Flugzeugträger USS John C. Stennis wurde der russisiche Flugzeugträger Kusnezow und mehrere U-Boote ins östliche Mittelmeer verlegt und in syrischen Häfen stationiert.

    2. 3 Millionen russische Gasmasken wurde nach Nahost geliefert (mit biologischen und chemischen Filtern).

    3. Die Luftabwehr in Syrien und Iran wurde mit neuester russischer Technik ausgestattet.

    4. Nach unbestätigten Angaben soll China dem Iran militärische Unterstützung zugesagt haben, im Falle eines amerikanisch-israelischen Angriffs soll auch nukleare Unterstützung eine Option sein. Zudem ist China nach eigenen Angaben in der Lage, das amerikanische GPS-System regional auszuschalten, was die US-Flottenverbände nahezu blind macht.

    5. Russlands Militär trainiert in einem groß angelegten Manöver die Reaktionen bei einem Angriff auf den Iran.

    6. Außerdem wurde mit Barnaul-T ein neues Luftabwehr-Führungssystem in Südrussland installiert.

    7. Im Falle einer Verschärfung der Sanktionen droht Iran mit einer Sperrung der Straße von Hormous. Durch diese Schiffahrtsroute kommen 40% der Öllieferungen in die westlichen Industriestaaten. Um der Drohung Nachdruck zu verleihen finden gegenwärtig mehrere große Manöver der iranischen Streikräfte an der Straße von Hormous statt.

    Terroranschläge

    Mehrere Terror-Anschläge im Iran bzw. gegen Wissenschaftler, die für den Iran gearbeitet haben, werden dem Mossad zugeschrieben. Außerdem hat der US-Senat den Geheimdiensten seit 2008 mehr als 400 Mio. Dollar für verdeckte Operationen im Iran zur Verfügung gestellt.

    1. Physik-Prof. Massud Ali Mohammadi starb im Januar 2010 in Teheran durch eine ferngezündete Bombe.

    2. Am 29. November 2010 stirbt der iranische Atomwissenschaftler Majid Shahriari bei einem Anschlag.

    3. Der iranischen Physiker Abbasi Davani überlebt die Maschinengewehrsalve eines Killerkommandos schwer verletzt.

    4. Am 1. August 2011 wird der Leiter des iranischen Drohnenprogramm, Reza Baruni, durch eine Bombe in seinem Haus getötet. Unter Leitung von Baruni konnte der Iran militärische Drohnen entwickeln, die den modernsten US-Produkten gleichwertig sind. Als Iran im März eine eigene Tarkappendrohne vorstellte sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates vor dem Senat: "Iran hat Drohnen und das ist eine Sorge, denn es handelt sich um einen Bereich, wo sie uns Schwierigkeiten bereiten können."

    5. Fünf russische Atom-Wissenschaftler (u.a. Chefdesigner Sergei Rizhov, Gennadi Benyok, Nicolai Tronov, un der oberste russische Nuklearexperte Andrei Tropinov) sterben bei einer Explosion einer russischen Tupolev TU-134. Die Experten waren auf dem Weg zur iranischen Nuklearanlage Bushehr.

    6. Der iranische Raketenexperte Brigadegeneral Hassan Tehrani Moqadam von der Imam-Hussein-Universität starb am 12. November 2011durch eine Bombe.

    Krieg im Cyberspace

    Über den bereits laufenden "Krieg im Cyberspace" ist nur die Spitze des Eisberges bekannt.

    Die Experten der USA und Israels sollen mit der hochentwickelten Cyber-Waffe Stuxnet gezielt die Nuklearanlagen in Bushehr angegriffen und das Nuklearprogramm des Iran wirksam verzögert haben. Laut den von Wikileaks veröffentlichen Cable hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, die auch den Bundestag und die deutsche Regierung berät, den US-Offiziellen den Einsatz von Cyberwaffen empfohlen. In der Zwischenzeit empfahl XXXXXXXXXXXX, dass eine Politik der verdeckten Sabotage (unerklärliche Explosionen, Unfälle, Computerhacken etc.) würde effektiver sein, als ein militärischer Angriff, dessen Auswirkungen in der Region verheerend sein könnte."

    Im Dezember 2011 konnte eine Cyber Warface Group des Iran eine der besten amerikanischen Drohnen übernehmen und zur Landung auf iranisichem Gebiet zwingen. Die US-Army war perplex. Dieser Drohnentyp ist sehr gut gegen Angriffe auf die Kommunikationsverbindungen geschützt. Möglicherweise gibt es einen Zusammenhang mit der Viren-Infektion des amerikanischen Command-and-Control Centers für Drohnen in der Creech Air Force Base?

    Ein Vergleich

    Iran: Der Iran soll ein militärisches Nuklearprogramm verfolgen. Diese Ambitionen werden seit 10 Jahren immer wieder als Motiv für einen Angriff der NATO und Israels kolportiert. Bisher konnte die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) unter Führung von von Mohammed el-Baradei bei ihren Kontrollen keinen Nachweis für militärische Ambitionen erbringen. Mit dem Führungswechsel änderten sich die Berichte und es gibt Andeutungen, Möglichkeiten, angebliche Anzeichen für Kooperationen aber nach wie vor keine konkreten Beweise.

    Das Atomkraftwerk in Buschehr ist ein Leichtwasserreaktor, der ausschließlich zivilen Zwecken dient. Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, erlaubt Kontrollen der IAEA und hat völkerrechtlich das Recht, Atomenergie für zivile Zwecke zu nutzen.

    Israel: besitzt illegal ca. 300 Atomsprengköpfe, hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet, erlaubt keine Kontrollen der IAEA und droht Nachbarstaaten offen mit seinem Atomwaffenpotential. Ein hoher israelischer Regierungsbeamter hat im März 2011 gesagt, Israel hätte vom US-Präsidenten Obama Garantien bekommen, die USA würden die strategischen und abschreckenden Fähigkeiten Israels aufrechterhalten und sogar verbessern.

    Iran: der Präsident der Ahmadinedschad soll mit der Vernichtung Israels gedroht haben. In der Süddeutschen Zeitung findet man eine Auseindersetzung mit der falschen Übersezung. Ahmadinedschad sagte, "dass die widerrechtliche Besetzung der heiligen Stätte Jerusalem Geschichte sein wird". Über den Staat Israel hat er auch im Kontext des falsch übersetzten Zitates nicht gesprochen.

    Israel: hat mehrfach offen mit nuklearen Angriffen auf den Iran gedroht. Beispielsweise sagte der Danny Yatom, ehemaliger Chef des Mossad:
    "Wenn die Welt darin versagt sich der Herausforderung zu stellen, dann wird Israel sein Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen. Was das bedeutet könnt ihr euch selber denken."

    Seit den Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozessen und nach internationalem Recht ist das Aufrufen zu einem Angriffskrieg und das Führen so eines Krieges ein Verbrechen.

    Krieg ist keine Lösung!


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    Geändert von dye (06.04.2012 um 14:05 Uhr)

    "Obsequium amicus, veritas odium parit" / "Willfährigkeit macht Freunde, Wahrheit schafft Hass"

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