+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 3 1 2 3 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 23

Thema: Deutschland soll als Staat verschwinden!

  1. #1
    Mitglied
    Registriert seit
    06.08.2011
    Beiträge
    3.274

    Standard Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Bundesfinanzminister Schäuble: "Mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern"


    [Links nur für registrierte Nutzer]


    23. Juni 2012, 18:04 Uhr
    Euro-Krise
    Schäuble prophezeit baldiges Europa-Referendum


    Wolfgang Schäuble fordert mehr politisches Gewicht für Brüssel. Die europäische Kommission müsse sich zu einer echten Regierung weiterentwickeln, sagt der Finanzminister im SPIEGEL-Interview. Er erwartet, dass die Deutschen deswegen über ein neues Grundgesetz abstimmen müssen.

    Hamburg - Im Streit um die Einführung einer Finanzmarktsteuer wurden die Grenzen gerade wieder deutlich: Es gebe leider keine Chance, sämtliche EU-Staaten für die Abgabe zu gewinnen, musste Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eingestehen. Deutschland drängt daher zumindest auf eine Umsetzung im kleineren Kreis, auf eine Art "Finanzsteuer light".

    Auch in Sachen ESM-Rettungsschirm muss die Bundesregierung sich gedulden. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat die Euro-Retter ausgebremst und ihnen in Bezug auf Europa noch einmal die Grenzen aufgezeigt.

    Im SPIEGEL fordert Schäuble nun, dass die Gewichte sich künftig mehr nach Brüssel verschieben. Der CDU-Politiker rechnet damit, dass die Deutschen in wenigen Jahren über ein neues Grundgesetz abstimmen müssen. Hintergrund ist die seiner Meinung nach notwendige weitere politische Integration der EU-Mitgliedstaaten.

    Auf die Frage, wann die Grenzen der deutschen Verfassung erreicht seien, sagte Schäuble dem SPIEGEL: "Wann es so weit sein wird, weiß ich nicht, weiß wohl keiner. Aber ich gehe davon aus, dass es schneller kommen könnte, als ich es noch vor wenigen Monaten gedacht hätte." Und weiter: "Vor ein paar Monaten hätte ich noch gesagt: In fünf Jahren? Nie im Leben! Jetzt bin ich mir nicht mehr so sicher."

    Das heutige Europa sei selbst für politisch Interessierte nur schwer zu durchschauen, gesteht Schäuble. Entsprechend fordert er einen deutlichen institutionellen Umbau der EU und eine bessere demokratische Legitimation von Entscheidungen: "Bislang haben die Mitgliedstaaten in Europa fast immer das letzte Wort. Das kann so nicht bleiben. Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann."

    "Das ist ein hochspannender Versuch"

    Schäuble will unter anderem die Kommission zu einer echten Regierung weiterentwickeln, den Präsidenten durch alle europäischen Bürger direkt wählen lassen und das Parlament stärken.

    "Das Europa der Zukunft wird kein föderaler Staat nach dem Vorbild der USA oder der Bundesrepublik sein. Es wird eine eigene Struktur haben. Das ist ein hochspannender Versuch", so Schäuble.

    Eindringlich warnt der Finanzminister davor, die gemeinsame Währung aufs Spiel zu setzen: "Es besteht durchaus die Gefahr, dass bei einem Auseinanderbrechen des Euro, wovon ich übrigens nicht ausgehe, vieles von dem, was wir erreicht und liebgewonnen haben, in Frage gestellt würde - vom gemeinsamen Binnenmarkt bis hin zur Reisefreiheit in Europa. Aber ein Auseinanderbrechen der EU wäre doch absurd. Die Welt rückt immer enger zusammen, und in Europa würde jedes Land wieder seine eigenen Wege gehen? Das kann, darf und wird nicht sein!"

    In den vergangenen Tagen haben die europäischen Regierungschefs erneut richtungsweisende Beschlüsse auf den Weg gebracht: In Rom vereinbarten die vier größten Wirtschaftsnationen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien einen 130 Milliarden Euro schweren Wachstumspakt für Europa. Nach dem Vierergipfel mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel, Europa müsse auch politisch enger zusammenrücken.

    Lesen Sie die Geschichte zu dieser Meldung im neuen SPIEGEL. Ab Sonntag 8 Uhr können Sie den neuen SPIEGEL hier als e-paper kaufen.


    URL:

    [Links nur für registrierte Nutzer]

  2. #2
    GESPERRT
    Registriert seit
    19.07.2005
    Beiträge
    4.260

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Die deutsche Nation kann als Protektorat weiter existieren.

  3. #3
    Erweitere deinen Horizont Benutzerbild von Demokrat
    Registriert seit
    22.06.2012
    Ort
    Arschritz, Sucksen
    Beiträge
    8.565

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Immer mehr europäische Politiker fordern in den Zeiten der Krise ein weiteres Zusammenrücken in Europa. Es ist an der Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, wohin das Schiff EU segeln soll. Der Punkt, an dem wir uns seit rund 10 Jahren befinden, kann auf jeden Fall nur eine Zwischenstation bleiben und nährt bei anhaltendem Stillstand eher die Zweifel an der Institution als die Zuversicht. Meiner Meinung nach sollte es eher voran als zurück gehen, man muss auch die Vorteile bedenken, die ein europäischer Gesamtstaat böte, sei es nun wirtschaftlicher, forschungstechnischer oder außenpolitischer Natur. Die Staatsgebiete als solche mitsamt ihren kulturellen Eigenheiten würden ja auch nicht verloren gehen.

  4. #4
    Glücksfall Benutzerbild von Zeljko
    Registriert seit
    28.03.2007
    Beiträge
    1.788

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Die Vereinigten Staaten von Europa, hört sich doch gut an.
    .


    Es ist an der Zeit zu den Waffeln zu greifen.

  5. #5
    Freidenker Benutzerbild von Landogar
    Registriert seit
    30.01.2004
    Beiträge
    6.809

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Das wird dann aber nicht nur Deutschland treffen, sondern alle Länder Europas.

    Lascia Amor, e segui Marte,
    Va! Combatti, combatti per la gloria.


    Slawa Ukrajini!

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von herberger
    Registriert seit
    13.11.2006
    Beiträge
    47.527

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Wenn Schäubele die BRD der EU andreht,dann ist er raus,und hat mit dem Euro Scheiß nichts mehr zu tun.Denn sein Rollstuhl wird täglich heisser.

  7. #7
    Mitglied
    Registriert seit
    06.08.2011
    Beiträge
    3.274

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Zitat Zitat von Libero Beitrag anzeigen
    Die deutsche Nation kann als Protektorat weiter existieren.
    Klingt doch gut oder?
    [Links nur für registrierte Nutzer]

  8. #8
    Mitglied
    Registriert seit
    06.08.2011
    Beiträge
    3.274

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Zitat Zitat von Zeljko Beitrag anzeigen
    Die Vereinigten Staaten von Europa, hört sich doch gut an.
    Erkläre mal was daran gut ist, wieder im Mittelalter zu leben und in Europa Chinesische Verhältnisse zu haben?

  9. #9
    Glücksfall Benutzerbild von Zeljko
    Registriert seit
    28.03.2007
    Beiträge
    1.788

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Zitat Zitat von Elmo allein zu Hause Beitrag anzeigen
    Erkläre mal was daran gut ist, wieder im Mittelalter zu leben und in Europa Chinesische Verhältnisse zu haben?


    Mittelalter, wie kommen Sie auf sowas? Soll man alle 500 Millionen Menschen in eine Zeitreisemaschine stecken?
    .


    Es ist an der Zeit zu den Waffeln zu greifen.

  10. #10
    Mitglied
    Registriert seit
    06.08.2011
    Beiträge
    3.274

    Standard AW: Deutschland soll als Staat verschwinden!

    Zitat Zitat von Zeljko Beitrag anzeigen
    Mittelalter, wie kommen Sie auf sowas? Soll man alle 500 Millionen Menschen in eine Zeitreisemaschine stecken?

    Wenn Die Fragen von Dir zu blöd sind brauche ich sie ja auch nicht zu beantworten.

    Nun so viel macht durch den EMS hatte nicht mal ein Mittelalter König wie die Heutige EU Elite...

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 14
    Letzter Beitrag: 06.07.2011, 01:26
  2. Wie soll der Staat mit privatem Waffenbesitz umgehen?
    Von haihunter im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 123
    Letzter Beitrag: 15.03.2009, 15:21
  3. Hauptschule in B und HH soll verschwinden
    Von Sathington Willoughby im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 17
    Letzter Beitrag: 11.09.2008, 16:38
  4. Wie soll der deutsche Staat gegen islamische Zwangsverheiratungen vorgehen?
    Von Kilgore im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 46
    Letzter Beitrag: 21.05.2008, 22:56
  5. Soll Schottland ein unabhängiger Staat werden?!
    Von Monarchist1985 im Forum Internationale Politik / Globalisierung
    Antworten: 67
    Letzter Beitrag: 30.11.2005, 21:10

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben