Achtung Zensur! Anti-Politiker Kommentar führte zu 4000 Euro Strafe!

[Wolfger von Leginfeld]

Kurt Scheuch brachte einen Klagenfurter vor Gericht, weil er im Internet gegen ihn wetterte. Der User wurde nun zivil- und strafrechtlich verurteilt....

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Ist die Meinungsfreiheit bald tot, die Zensur total...(oder ging der Mann zu weit)?

[hamburger]

Dieses Urteil zeigt den Zusammenhang zwischen Justiz und Politik. In einem realen Rechtsstaat hätte das Gericht darlegen müssen, in wieweit diese Äusserung den Kläger belastet.
Sie hätten dann auf den zivilen Klageweg verweisen und das Verfahren mangels öffentlichen Interesse einstellen müssen.
Der Richter hat mit Sicherheit entsprechende Kontakte zu den Anwälten und Behörden in dieser Sache gehabt, intern und verschwiegen.
Dafür spricht auch die Höhe der Unterlassungserklärung, die unverhältnismäßig ist.
Bei einem Unfall darf man bei einem kleinen Schaden nicht einmal die Polizei rufen, da dies auf dem Zivilweg geklärt werden muss,
Dem Herrn Scheuch ist kein materieller Schaden entstanden, die Höhe des virtuellen Schadens sollte er durch ein Gutachten erst mal darlegen.
Die Frage ist jetzt, ist der Herr Scheuch irgendwie verwandt mit dem Herrn Hitler? Beide sind Östereicher.......

[feuermax2]

Dieses Urteil zeigt den Zusammenhang zwischen Justiz und Politik. In einem realen Rechtsstaat hätte das Gericht darlegen müssen, in wieweit diese Äusserung den Kläger belastet.
Sie hätten dann auf den zivilen Klageweg verweisen und das Verfahren mangels öffentlichen Interesse einstellen müssen.
Der Richter hat mit Sicherheit entsprechende Kontakte zu den Anwälten und Behörden in dieser Sache gehabt, intern und verschwiegen.
Dafür spricht auch die Höhe der Unterlassungserklärung, die unverhältnismäßig ist.
Bei einem Unfall darf man bei einem kleinen Schaden nicht einmal die Polizei rufen, da dies auf dem Zivilweg geklärt werden muss,
Dem Herrn Scheuch ist kein materieller Schaden entstanden, die Höhe des virtuellen Schadens sollte er durch ein Gutachten erst mal darlegen.
Die Frage ist jetzt, ist der Herr Scheuch irgendwie verwandt mit dem Herrn Hitler? Beide sind Östereicher.......

Gegen eine derartige Justiz bist Du machtlos, aber gegen H. Scheuch sicher nicht.....

[Hoamat]

Kurt Scheuch brachte einen Klagenfurter vor Gericht, weil er im Internet gegen ihn wetterte. Der User wurde nun zivil- und strafrechtlich verurteilt....

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Ist die Meinungsfreiheit bald tot, die Zensur total...(oder ging der Mann zu weit)?

Klag mich, du Halstücherl tragender (damit der Strick, der auf dich wartet, nicht so scheuert?) Kurtl. .....

Er ging eindeutig zu weit. Es hat auch mit einer speziellen Personenhatz zu tun !

[Brutus]

*Klag mich, du Halstücherl tragender (damit der Strick, der auf dich wartet, nicht so scheuert?) Kurtl.* Das postete der Klagenfurter Martin Santner (50) auf der Homepage der Kleinen Zeitung , die über die Scheuch-Brüder berichtete.

Die Österreicher wissen halt, wie man gekonnt formuliert. Wenn's nach mir ginge, bekäm' der Santner den Ingeborg-Bachmann-Preis. Echt sagenhaft, wie beliebt die Demokraten überall sind.