Was plant Eichel und der Rest der SPD wirklich?

[matty-nyc]

Eichels Beamte basteln an einem Milliarden-Sparplan.
Mehrere Medien berichten über eine Streichliste aus dem Bundesfinanzministerium.
Das Bundesfinanzministerium arbeitet nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters für die Zeit nach der Wahl an einem milliardenschweren Sparpaket. Das gehe aus internen E-Mails und Dokumenten aus der Arbeitsebene des Ministeriums vor.
In E-Mails würden Mitarbeiter des Ministeriums aufgefordert, konkrete Sparvorschläge auszuarbeiten und zu bewerten, berichtete Reuters weiter. Die Vorschläge sollten bis zum 6. September an das Generalreferat für die Aufstellung des Haushalts und des Finanzplans geschickt werden.
Eichels Beamte schlagen vor, den jährlichen Zuschuß des Bundes von rund 1,7 Milliarden Euro aus der Mineralölsteuer zu streichen, mit dem die Gemeinden ihre Verkehrsinfrastruktur verbessern. Ferner solle der erst kürzlich von Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeschlagene Filmförderfonds über drei Jahre in Höhe von je 30 Millionen Euro entfallen. SPD würde ALG II kürzen
Eichels Beamte haben auch Einschnitte in das soziale Sicherungssystem vorgelegt. Der Leistungssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II solle um zwei Prozent gekürzt werden. Zudem habe das Ministerium Kürzungen bei der Rente im Visier, wenn die Arbeitslosigkeit länger als zwei Jahre dauere.
Eichel hatte angekündigt, im Fall eines Wahlsieges der SPD seine alten Sparvorschläge in ähnlicher Höhe durch zu boxen. Als Beispiel hatte er dabei die Anhebung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für bestimmte Produkte, inklusive Lebensmittel und Nahverkehrstickets genannt.
Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz soll künftig nur noch für soziale und kulturelle Belange gelten.
Stellt sich die Frage, was kommt unter einer SPD auf uns zu?
Ist das Sparpaket sozial? Warum kommt es nur durch Zufall raus?
Wollte die SPD etwas verheimlichen?

[SAMURAI]

Es gibt auch Streichlisten in den Schubladen.

Das ist der gleiche Abzockerverein.