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Videoanimation: Europa im Zeitraffer von 1000 Jahren



Heil dem Volk in West- und Osteuropa (Gesamteuropa) !

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Heute, Montag 04.08.2014 in in der ARD 21.40 - Der Grosse Deal -
Wie Amerikaner die Europaer abzocken und ueber den Tisch ziehen wollen!

Exclusiv im Ersten: Der große Deal

Geheimakte Freihandelsabkommen
Der große Deal - Geheimakte Freihandelsabkommen

Eine Reportage von Stephan Stuchlik und Kim Otto

Januar 2014. Wir sind mit dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht verabredet. Wir wollen mit ihm über TTIP reden, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Wir haben eine Studie über die Auswirkungen von TTIP auf die Wirtschaft dabei – von de Gucht selbst in Auftrag gegeben. Er ist der Chefunterhändler für das Freihandelsabkommen und behauptet öffentlich, dass das Abkommen 120 Milliarden Euro zusätzliches Wirtschaftswachstum bringen wird. Eine stolze Zahl?

Als wir ihn im Interview darauf hinweisen, dass seine Studie gerade mal 0.05 Prozent Steigerung der Wirtschaftsleistung pro Jahr durch TTIP errechnet hat, bricht er das Interview erstmal ab. Der Kommissar rechnet nach, dann wird er unwirsch: "Let's not argue with numbers. Ich sage ihnen, wir werden die meisten Handelshemmnisse abschaffen."

Das Freihandelsabkommen soll zwei der größten Wirtschaftsräume der Erde enger miteinander verbinden und viele Bereiche umfassen: Arbeitsrecht, Finanzdienstleistungen, öffentliche Daseinsvorsorge, Datenschutz, Lebensmittelrecht. Obwohl am Ende circa 800 Millionen Bürger diesseits und jenseits des Atlantiks betroffen sein werden, wird im Geheimen verhandelt. Die Zwischenergebnisse kommen selbst für Parlamentarier nur bruchstückhaft und oft nur für Experten verständlich an die Öffentlichkeit.

Wenn aber selbst EU-Experten von einem nur sehr geringen Wachstum durch TTIP ausgehen – wer profitiert dann eigentlich vom Abkommen? Und was bedeutet es für uns, wenn Handelshindernisse abgeschafft werden? Diesen Fragen gehen Monitor-Redakteur Stephan Stuchlik und Co-Autor Kim Otto seit Monaten nach. Sie haben mit den Verantwortlichen gesprochen, den Unterhändlern und Lobbyisten in den USA und der EU. Ihre wichtigste Informationsquelle sind geheime Papiere, die ihnen zugespielt werden und die all das zeigen, was keiner offen erklären will: Grundsätzliche Standards in Europa sind in Gefahr.

So zeigen geheime Unterlagen, dass darüber verhandelt wird, amerikanische Krankenhausketten auf den europäischen Markt zu lassen, die ihre Krankenschwestern und Ärzte aus den USA importieren und sie nach dortigem Recht beschäftigen und bezahlen. In dem Krankenhaus, das uns in den USA als Musterbeispiel vorgeführt wird, würde keiner von uns gern behandelt werden: wenig Personal, schlecht bezahlt. Und alle Kranken haben einem Chip um den Hals, mit dessen Hilfe sie im Haus auffindbar sind.
Prof. Jagdish Bhagwati, Wirtschaftswissenschaftler im Gespräch mit Autor Stephan Stuchlik.

Nach außen hin beteuern die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission, es würden keinerlei Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt in Frage gestellt. Die internen Papiere zeigen aber, dass sich die EU-Kommission beispielsweise bei der Zulassung von Chemikalien kompromissbereit zeigt. Ein Grund zur Beunruhigung: Der Umgang mit hochgefährlichen Stoffen ist in den USA wesentlich laxer als bei uns, die Chemielobby fordert schon offen eine Anerkennung nach dem USA-Prinzip.

Und bereits ein erster Blick in die Verhandlungsunterlagen zum Thema "Datenschutz" zeigt, dass hier eine fast vollständige Kapitulation der Europäer droht. Bis jetzt ist von "persönlichem Datenschutz" nicht die Rede, die Vorstellung der US-Amerikaner von "ungehindertem Datenaustausch ohne übermäßige Behinderung" findet sich in beinah allen Papieren zu diesem Kapitel wieder.

Sind das die Gründe für die Geheimhaltung? Fürchtet man eine kritische Öffentlichkeit? Vieles von dem, was in den Verhandlungen kritikwürdig erscheint, geschieht mit Zustimmung der deutschen Bundesregierung. Sie hat sich dafür ausgesprochen, die Geheimhaltung bei den Gesprächen trotz wachsenden Protests in der Bevölkerung beizubehalten.

Am Ende kommt sogar der ehemaliger Unterhändler von großen Freihandelsabkommen bei WTO und GATT, der Wirtschaftswissenschaftler Jagdish Bhagwati zu einem vernichtenden Urteil: "Freihandel ist gut. Dieses Abkommen aber sollte nicht unterzeichnet werden. Schon gar nicht von den Europäern, sie werden am Ende die Verlierer sein."

Autoren: Stephan Stuchlik, Kim Otto
Redaktion: Britta Windhoff, Petra Nagel

Das Manuskript ist als PDF-Datei per E-Mail erhältlich über E-Mail:

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oder per Post anzufordern über: WDR Fernsehen, PG Inland, 50600 Köln

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Der globale Kampf um das lebensnotwendige Trinkwasser:

Die gemein-, volks- und weltschaedlichen Geschaefte
der Nestle Konzernkrake mit Wasser! Bottled Life

Durch das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU
und den USA koennte erneut die Privatisierung des Trinkwassers
drohen, warnten die bayerischen Staedte bereits 2013.

Wasser als Ware?

Der Lebensmittelkonzern Nestle sichert sich schon lange weltweit
Rechte an Quellen, um auch den Wassermarkt der Zukunft zu
dominieren. Journalist Res Gehriger ging der Spur dersNestsle
Wassergeschaefts nach, folgte den Tanklastern ueber den US-Kontinent,
recherchierte entlang maroder Wasserleitungen im pakistanischen Lahore,
an Brunnen in Aethiopien - und entdeckte dabei mehr als fragwuerdige
Methoden.

ARTE Dokumentation / Dienstag, / 05.08.2014 / 20.15 HH

Der Kampf um das lebensnotwendige Trinkwasser

Während die Zahl der Menschen auf der Erde exponentiell steigt, wird Trinkwasser zur Ware und immer seltener. Unternehmen nutzen ihre Marktmacht und verdienen am Verbrauch des lebensnotwendigen Elements. Der Kampf für das Recht auf Wasser und Sanitärversorgung ist in vollem Gange.

Wie verwandelt man Wasser in Geld? Es gibt eine Firma, die das Rezept genau kennt: Nestlé. Dieser Konzern dominiert den globalen Handel mit abgepacktem Trinkwasser. Der Journalist Res Gehriger macht sich auf, einen Blick hinter die Kulissen des Milliardengeschäfts zu werfen. Nestlé blockt ab ...

Dokumentarfilm von Urs Schnell (Deutschland/Schweiz, 2012)

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Bottled Life Webdoku

Kontroverse um Wasserversorgung

Der Regisseur Urs Schnell und der Journalist Res Gehriger beleuchteten mit ihrem Film „Bottled Life” (Frankreich, Schweiz, Deutschland – 2012) Nestlés marktbeherrschende Rolle beim boomenden Geschäft mit Flaschenwasser. Der Schweizer Konzern fährt Riesengewinne ein, indem er zu Spottpreisen enorme Wassermengen aus Quellen auf der ganzen Welt abpumpt und mit großem Gewinn wieder verkauft. Doch ist es ethisch bedenklich, Profit aus dem Handel mit Wasser zu schlagen. Ist Wasser Gemeingut? Gibt es ein Menschenrecht auf Wasser?

Immer mehr Stimmen erheben sich dagegen, Wasser als Ware zu betrachten.

Die Wasserversorgung ist eine Frage von großer Dringlichkeit, denn mehr als 2,4 Milliarden Menschen auf der Welt haben keinen Zugang zu Trinkwasser und mit der Bevölkerungszunahme steigen die Bedürfnisse nach ausreichender Wasserversorgung ins Unermessliche. Nichtregierungsorganisationen, internationale Organisationen und staatliche Einrichtungen wirken auf eine gerechtere Verteilung der Wasserressourcen hin. Im Juli 2010 erkannte die UNO den Anspruch auf sauberes Wasser als Menschenrecht an und forderte die Staatengemeinschaft dazu auf, die nötigen Maßnahmen für eine sichere und bezahlbare Trinkwasserversorgung zu ergreifen. In manchen Regionen der Welt ist die Wasserknappheit eine wahre humanitäre Herausforderung. Aber auch in Europa wirft der Umgang mit der lebenswichtigen Ressource Fragen auf. Immer mehr Stimmen erheben sich dagegen, Wasser als Ware zu betrachten.

Privatisierung der europäischen Wasserversorgung

Nicht nur multinationale Nahrungsmittelkonzerne ziehen aus dem Handel mit Quellwasser Gewinn, indem sie es als teures Gut verkaufen. Auch Wasserwirtschaft und -verteilung sind mittlerweile zu einem vermehrt privatwirtschaftlich organisierten Sektor und Markt geworden.

Wie andere natürliche Monopole ist auch die Wasserwirtschaft laut Theorie am effizientesten, wenn sie in den Händen nur eines Unternehmens liegt. Die Versorgung mit Trinkwasser bedarf bedeutender Infrastrukturen. Doch sind diese erst einmal vorhanden, werden durch Skaleneffekte Kosten eingespart. Es wäre also nicht zweckmäßig, die nötigen Infrastrukturen zu vervielfachen. Für die Wasserversorgung genügt daher ein einziger Akteur am Markt. Allerdings besteht auch in diesem System das Risiko steigender Wasserpreise. Damit diese nicht über den Produktionskosten festgelegt werden, unterliegen natürliche Monopole der staatlichen Kontrolle.

In Deutschland liegt die Bereitstellung von Trinkwasser traditionell in der Zuständigkeit der Stadtwerke, deren Träger die Kommunen sind. In Frankreich sind seit der Französischen Revolution die Gemeinden für die Trinkwasserversorgung zuständig. Meistens übertragen sie diese Aufgabe jedoch über Konzessionen an Privatunternehmen. Den Löwenanteil der Wasserdienstleistungen teilen sich die französischen Unternehmen Veolia, Suez Environnement und SAUR (Bouygues). Trotz zahlreicher Skandale und obwohl Städte wie Grenoble und Paris die Wasserversorgung rekommunalisiert haben, liegt die Wasserwirtschaft nach wie vor meist in privatwirtschaftlicher Hand.

Das französische System, in dem über 70 % der Bevölkerung von Privatunternehmen mit Wasser versorgt werden, war früher in Europa ein Einzelfall.

Das französische System, in dem über 70 % der Bevölkerung von Privatunternehmen mit Wasser versorgt werden, war früher in Europa ein Einzelfall. Doch unter dem Druck des europäischen Binnenmarktes und dem Einfluss der wirtschaftsliberalen Theorien von William Baumol („baumolsche Kostenkrankheit”) und Friedrich von Hayek werden staatliche Monopole in der Versorgungswirtschaft heute überall in Frage gestellt.

In Deutschland begann die Privatisierung der Wasserversorgung zu Beginn der 90er Jahre mit gezielten Übernahmen und Beteiligungen durch Großkonzerne wie zum Beispiel Veolia. Später trieb die Europäische Kommission im Zuge der Rettungsmaßnahmen die Privatisierung der Wasserdienstleistungen in den Krisenländern massiv voran, insbesondere in Portugal und Griechenland.

Der Unmut der Bürger

Als Antwort auf die Privatisierungswelle machten sich vielerorts Bürgerinitiativen stark. Die Bevölkerung befürchtet, dass die Bewirtschaftung und Verteilung von Wasser durch Privatunternehmen zu schlechtem Ressourcenmanagement, fehlender Transparenz und Preissteigerungen führt.

Deutsche Bürger brachten sich mit 1,3 Millionen Unterschriften besonders stark in diese Debatte ein.
Auf EU-Ebene entstand eine europäische Bürgerinitiative für den universellen Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung. Unter Berufung auf Artikel 11 des Lissabonner Vertrages brachten 1,8 Millionen Bürger durch eine Unterschriftenaktion die Frage nach der Wasserversorgung auf die europapolitische Agenda. Die Kampagne „Right2Water” kämpft mit politischen Mitteln dafür, dass Wasser als Gemeingut anerkannt und nicht als Handelsware betrachtet wird. Deutsche Bürger brachten sich mit 1,3 Millionen Unterschriften besonders stark in diese Debatte ein.

Offene Fragen

Nach der offiziellen Anhörung zur Bürgerinitiative im Februar erkannte das Europäische Parlament Wasser als eine „gemeinsame Ressource der Menschheit” an. Die Europäische Kommission reagierte mit einer nuancierten Stellungnahme. Trotz des Erfolgs dieser ersten Bürgerinitiative auf europäischer Ebene sind die Unterzeichner der Petition enttäuscht, weil ihre Initiative in keinen Gesetzesvorschlag mündete. Die Trinkwasserversorgung bleibt in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, und für die Großkonzerne ist die Tür nach wie vor offen – Suez Environnement kann also weiter die Übernahme der griechischen Wasserwerke betreiben.

Der Umgang mit Wasser ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts:

Das blaue Gold ist eine Waffe in den Händen von Militärregimes im Nahen Osten, eine gewinnträchtige Ware für die Nahrungsmittelkonzerne, ein umkämpfter Dienstleistungsmarkt und eine nur allzu oft verschwendete Ressource. Seit dem Internationalen Wassergipfel zur Bekämpfung der Wasserknappheit letzten Januar in Abu Dhabi wurde die Notwendigkeit einer öffentlichen Debatte über die Wasserversorgung immer deutlicher. Theoretisch ist der Anspruch auf freien Zugang zu Wasser ein Menschenrecht. Doch wie sieht es in Wirklichkeit aus?

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Bottled Life Website

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Bottled Life Filmschnitt (deutsch)

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Nestle " Pure Life "

Nestle: Das dreckige Geschäft mit dem Wasser der 3.Welt

Das beste Marketing der Welt:

Nestlé macht aus Leitungswasser ein Lifestyleprodukt.

Der Dokumentarfilm "Bottled Life" zeigt, wie der Konzern agiert, wenn man ihn lässt.

Filmemacher Gehringer ist für "Bottled Life" um die Welt gereist, als Reporter ist er immer wieder selbst im Bild zu sehen. Er besucht ein Flüchtlingscamp in Äthiopien, in dem Nestlé sich angeblich in der Wasserversorgung engagiert. Zumindest wird das auf der Homepage des Unternehmens so kommuniziert. Vor Ort stellt Gehringer fest, dass das Engagement schon seit einigen Jahren beendet ist. In einem Dorf in Pakistan trifft er auf Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Währenddessen fördert Nestlé dort Wasser aus einem Tiefbrunnen und verkauft es als "Nestlé Pure Life" zu einem Preis, den sich ein großer Teil der Dorfbewohner nicht leisten kann. Seit Jahren sinkt der Grundwasserspiegel des Dorfes, der Zugang zu sauberem Wasser wird immer schwieriger. Wegen der Pumpaktivitäten von Nestlé? "Unseren Kindern zeigen wir das dreckige Wasser nicht", sagt eine Dorfbewohnerin im Film, "sie würden es dann nicht trinken". Gehringer möchte die örtliche Nestlé-Fabrik besuchen - und zuckt resignierend mit den Schultern, als man ihm das Werkstor vor der Nase zuschlägt.

Nestlé Pure Life ist eine riesige Erfolgsgeschichte. Die Marke existiert seit elf Jahren: In Plastikflaschen abgefülltes Grundwasser, das künstlich mit Mineralien angereichert wird. Besonderen Absatz findet es in Ländern, wo die Wasserversorgung schlecht ist: als Produkt für mittlere und obere Einkommensschichten. Der Film suggeriert: Hier wird das Grundwasser abgepumpt und so das Grundrecht auf sauberes Trinkwasser verletzt, um Profit zu machen. Der Preis von einer Flasche Pure Life übersteigt das Tageseinkommen vieler Menschen in Pakistan.

Da Nestlé sich Interviews verweigerte, zeigt der Film nur verpixelte PR-Videos des Unternehmens. Der Zugang zum Wasser sei entscheidend für die Zukunft des Konzerns - und für die Zukunft der Menschheit, erklärt Verwaltungsratschef Peter Brabeck-Letmathe in solchen Videos. Sich selbst inszeniert er als globalen Kämpfer für die Wasserversorgung...

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Der Osten ist Rot / The East is Red 1964

Dongfang hong 東方紅 – der Osten ist rot

War mit dem Osten in traditionellen kosmologischen Systemen die Farbe blaugrün (qing 青) assoziiert, so war diese Vorstellung im 20. Jahrhundert einem grundlegenden Wandel unterworfen. Rot symbolisierte traditionell den Süden und den Sommer und kündigte – eine Parallele mit seit den Zeiten der Zhou-Dynastie (11.-3.Jh. v.Chr.), die Rot als Dynastiefarbe hatte – ein neues Zeitalter an. [1]

Die “Mao Zedong-Gedanken” (Mao Zedong sixiang 毛澤東思想) wurden mit einer “roten Sonne” und mit dem Anbruch eines “roten” Zeitalters gleichgesetzt. Wie Wolfgang Bauer meinte, erfuhr der Gründer der Volksrepublik China “eine Verehrung, die in unzähligen Abbildungen des von roten Strahlen umgebenen Antlitzes Maos ihren Niederschlag gefunden hat; sie steht also durchaus nicht so isoliert da in der chinesischen Geistesgeschichte, wie es auf den ersten Blick erscheinen möchte, sondern läßt sich, selbst wenn das nur in einem Geflecht von für sich allein genommen recht vagen Assoziationen zum Ausdruck kommt, an viel ältere Geistesströmungen anschließen.” [2]

Dongfang hong 東方紅

Diese Assoziationen fanden nicht zuletzt in dem Slogan Dongfang hong 東方紅 (“Der Osten ist rot”) weiteren propagandistischen Niederschlag. Außer auf Postern [3] wurde dieser anläßlich des 15. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China auch musikalisch verarbeitet. [4] Das Lied Dongfang hong avancierte während der Kulturrevolution “zum meistgesungenen Lied Chinas”. Im ersten Doppelvers des Liedes wird dabei das Wort “Osten” zunächst in seiner die Himmelsrichtung bezeichnenden Grundbedeutung, dann aber als Teil von Maos Namen verwendet. [5] Der am 24. April 1970 gestartete erste chinesische Satellit trug ebenfalls den Namen Dongfang hong [6].

[1] Wolfram Eberhard: Lexikon der chinesischen Symbole. Die Bildsprache der Chinesen (München: Diederichs, 5. Aufl. 1996) 245 f. (“Rot”). – Für “rot” standen alternativ die Zeichen chi 赤 und hong 紅, heute wird für die Farbbezeichnung überwiegend letzteres verwendet. [nach oben]

[2] Wolfgang Bauer: China und die Hoffnung auf Glück. Paradiese, Utopien, Idealvorstellungen in der Geistesgeschichte Chinas (München: dtv, 2. Aufl., 1989 [1. Aufl. 1974) 568. Vgl. dazu auch Morning Sun. A Film and Website about Cultural Revolution: "Reddest Red Sun" [nach oben]

[3] Vgl. Stefan R. Landsberger, Marien van der Heijden: Chinese Posters. The IISH-Landsberger Collections (Munich: Prestel, 2009) 131 (“Der Osten ist rot”, 1965) sowie [Links nur für registrierte Nutzer] [nach oben]

[4] The East is Red (Dongfang hong, 1964): [Links nur für registrierte Nutzer]. Vgl. auch Morning Sun. A Film and Website about Cultural Revolution: “The East is Red” [nach oben]

[5] Vgl. dazu Bauer: China und die Hoffnung auf Glück, 568. [nach oben]

[6] Vgl. dazu Morning Sun. A Film and Website about Cultural Revolution: “Launching a Satellite”, The Central People’s Government of the People’s Republic of China: “Dongfang hong yihao weixing” 東方紅一號衛星 [Links nur für registrierte Nutzer] [nach oben]

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Freiheit fuer das Volk in Gesamteuropa !
Nieder mit den US Imperialisten!