Merkel -> Neu-Wahlen nach den Wahlen

[SAMURAI]

KOALITIONSSUCHE

Union will notfalls nochmals Neuwahlen

Gibt es schon Pläne für Neuwahlen nach den Neuwahlen? Um eine Große Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei zu verhindern, will die Union einem Zeitungsbericht zufolge notfalls den Weg zu erneuten Wahlen beschreiten.

REUTERS
Angela Merkel (bei einer Wahlkampfveranstaltung in Freiburg): "Klare Verhältnisse"
Berlin - Die "Leipziger Volkszeitung" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, das sei das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen. CDU-Chefin Angela Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.

Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Bei der CDU war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Zuvor hatte Merkel einer Großen Koalition mit der SPD erneut eine klare Absage erteilt. Auch wenn viele dies für Automatismus hielten, "wird es das nicht geben", sagte Merkel den "Stuttgarter Nachrichten". Auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach sich strikt gegen die Bildung einer Großen Koalition aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder werde bei den Sozialdemokraten vom 18. September an "keine Rolle mehr spielen", sagte Wulff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er betonte: "Wir wüssten also gar nicht, mit wem wir es bei der SPD zu tun hätten."

Der SPD-Spitzenpolitiker und ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück, gab sich mit Blick auf ein mögliches schwarz-rotes Bündnis zurückhaltender. Auch wenn die SPD ausdrücklich eine rot-grüne Koalition anstrebe, entschieden über "Koalitionen nicht wir, sondern die Wähler", sagte Steinbrück gestern Abend in der ARD. "Wir müssen offen sein für die Mehrheiten, die die Bürger an der Wahlurne bestimmen." Als "einzige Ausnahme" bezeichnete Steinbrück ein Bündnis, an dem die Linkspartei beteiligt sei. kopiert aus spiegel.de

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Es ist schon dreist, noch bevor die vor uns liegenden Wahlen über die Bühne sind, von erneuten Wahlen zu schwafeln. Abgesehen von den Kosten geht dies in Richtung Erpressung der Wähler in eine bestimmte Richtung zu wählen.
Es ist bereits für diese anstehende Wahl eine Erpressung des Wahlvolkes.

Merkel ist eine üble Pappnase. Sie hat wohl noch den Osten im Kopf: Wählen bis man siegt oder man muss einfach 98% haben.

Merkel wollte doch sparen, sie könnte sich derartige blödsinnige Vorschläge ersparen und damit möglicherweise viel Geld sparen !

Ist ein solcher Vorschlag: Neu-Wahlen nach den Wahlen akzeptabel ?