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Thema: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

  1. #311
    in memoriam Benutzerbild von Dardonthinis
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    In der Präambel zum Grundgesetz heißt es seit 1990, dass das Grundgesetz nun für das ganze Deutsche Volk gelte. Umfasst der Geltungsbereich dieses Satzes wirklich das ganze Deutsche Volk?

    Zweifel können sich zum Einen daraus ergeben, dass in Art. 116 GG das Deutsche Volk bezogen auf das Gebiet des Deutschen Reiches am 31.12.1937 definiert ist. Zum Anderen ist im 2+4-Vertrag vom 12.9.1990 als dessen Geltungsbereich in der Regel das Vereinte Deutschland genannt. Dieses Vereinte Deutschland soll aus der Vereinigungs- und Gebietssumme der Alt-BRD und der Ex-DDR bestehen, sich also nicht auf die Ostgebiete des Deutschen Reiches jenseits von Oder und Neiße erstrecken (Art. 1); es verpflichtet sich darin auch, künftig an keinen Nachbarstaat Gebietsforderungen über die Gebietssumme aus Alt-BRD und Ex-DDR hinaus zu stellen, wohlgemerkt: das Vereinte Deutschland! Das soll auch für eine neue deutsche Verfassung gelten, die gemäß Art. 146 GG an die Stelle des Grundgesetzes tritt. Dann heißt es in Art. 7 Abs. 2 des Vertrages, dass das Vereinte Deutschland seine volle Souveränität zurück erlange.

    Merkwürdigerweise heißt es aber in Art. 7 Abs. 1, dass die vier Siegermächte gegenüber "Deutschland als Ganzem" auf ihre bisherigen Rechte aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg verzichten. Ist damit auch das "Vereinte Deutschland" gemeint, von dem im ganzen übrigen Vertrag die Rede ist, oder wollten die Siegermächte damit zum Ausdruck bringen, dass sie eben dem ganzen Deutschland seine Souveränität zurück geben? Hätten sie auch in dieser Regelung vom Vereinten Deutschland reden müssen, wenn ihre Souveränitätsfreigabe sich nur auf dieses hätten beziehen sollen, und ist daraus nicht zu schließen, dass auch sie zwischen diesem Vereinten Deutschland und Deutschland als Ganzem unterscheiden? Das würde bedeuten, dass das auch gemäß der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.7.1973 formell noch fortbestehende Deutsche Reich seine volle Souveränität zurück erhalten hätte, und das würde wiederum bedeuten, dass das ganze Deutsche Volk, also auch die gem. 116 GG als Deutsche definierten Bewohner des östlich von Oder und Neiße liegenden Gebiets nach dem Stand vom 31.12.1937 zusammen mit den Bürgern des mit dem Deutschen Reich teilidentischen Gebiets des "Vereinten Deutschland" das Deutsche Reich dadurch wiederbeleben könnten, dass sie es durch Einsetzen der in der Weimarer Reichsverfassung (WRV) vorgesehen Staatsorgane wieder handlungsfähig machen, oder?

    Nehmen wir mal an, das würde geschehen. Nehmen wir weiter an, danach würde das Volk des Vereinten Deutschland im Sinn des 2+4-Vertrages in freier Selbstbestimmung und unter Ausüben seiner nach diesem Vertrag wiedererlangten Souveränität beschließen, die Bundesrepublik Deutschland aufzulösen oder im Deutschen Reich aufgehen zu lassen, also ihr nicht nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu geben, sondern sie schlicht und einfach aufzulösen oder im dann ja wieder voll gegenwärtigen Deutschen Reich aufgehen zu lassen. Wäre dann nicht das Deutsche Reich berechtigt, die Ostgebiete zurück zu fordern, weil es ja nicht an den 2+4-Vertrag und dessen Anspruchsverbot gebunden wäre, und wäre das Deutsche Volk dann nicht auch schuldenfrei, weil die Staatsschulden ja von der Bundesrepublik gemacht wurden? - das allerdings nur, wenn die Bundesrepublik nicht im Deutschen Reich aufgehen und dieses damit zu seinem Rechtsnachfolger machen, sondern sich schlicht und einfach auflösen würde!

  2. #312
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Dardonthinis Beitrag anzeigen
    Nehmen wir mal an, das würde geschehen. Nehmen wir weiter an, danach würde das Volk des Vereinten Deutschland im Sinn des 2+4-Vertrages in freier Selbstbestimmung und unter Ausüben seiner nach diesem Vertrag wiedererlangten Souveränität beschließen, die Bundesrepublik Deutschland aufzulösen oder im Deutschen Reich aufgehen zu lassen, also ihr nicht nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu geben, sondern sie schlicht und einfach aufzulösen oder im dann ja wieder voll gegenwärtigen Deutschen Reich aufgehen zu lassen. Wäre dann nicht das Deutsche Reich berechtigt, die Ostgebiete zurück zu fordern, weil es ja nicht an den 2+4-Vertrag und dessen Anspruchsverbot gebunden wäre, und wäre das Deutsche Volk dann nicht auch schuldenfrei, weil die Staatsschulden ja von der Bundesrepublik gemacht wurden? - das allerdings nur, wenn die Bundesrepublik nicht im Deutschen Reich aufgehen und dieses damit zu seinem Rechtsnachfolger machen, sondern sich schlicht und einfach auflösen würde!
    Darüber kann man diskutieren, ich glaube, daß wir jedes Recht dazu hätten. ABER, es gilt existenzielle Probleme zu lösen. Das wichtigste ist die kranke, deutsche Geistungshaltung genesen zu lassen, eine Massenausweisung von Ausländern zu schaffen und die deutsche Geburtenverweigerung umzukehren. Drei bis vier Kinder pro Familie müssen wieder normal sein. Das alleine ist eine unglaublich gewaltige Aufgabe, für viele erscheint sie sogar unmöglich. Ausschließlich dann, wenn das ethnisch deutsche Volk einen Bevölkerungsüberdruck erzeugt, kann über die Ostgebiete ERNSTHAFT nachgedacht werden. Ich würde es begrüßen.
    Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden NS-Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen und zwar generationenlang und für immer.
    Michel Friedman alias Paolo Pinkel (Jude)

    Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.
    Vural Öger, brd-Türke, SPD-Abgeordneter im EU-Parlament

  3. #313
    in memoriam Benutzerbild von Dardonthinis
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Irmingsul Beitrag anzeigen
    Darüber kann man diskutieren, ich glaube, daß wir jedes Recht dazu hätten. ABER, es gilt existenzielle Probleme zu lösen. Das wichtigste ist die kranke, deutsche Geistungshaltung genesen zu lassen, eine Massenausweisung von Ausländern zu schaffen und die deutsche Geburtenverweigerung umzukehren. Drei bis vier Kinder pro Familie müssen wieder normal sein. Das alleine ist eine unglaublich gewaltige Aufgabe, für viele erscheint sie sogar unmöglich. Ausschließlich dann, wenn das ethnisch deutsche Volk einen Bevölkerungsüberdruck erzeugt, kann über die Ostgebiete ERNSTHAFT nachgedacht werden. Ich würde es begrüßen.
    Wieso Massenausweisung von Ausländern? Wenn es zu einer solchen Situation käme, in der die Ostgebiete staatsrechtlich nach Deutschland zurückkehren, dürfte es nur so geschehen, dass die nach dem Zweiten Weltkrieg eingewanderten Polen als Minderheit bleiben können, denn sie waren selbst Vertriebene, und inzwischen sind zwei oder drei neue Generationen in diesen Gebieten aufgewachsen. Wie man das staatsbürgerrechtlich handhaben könnte, wäre zu überlegen, aber diese Frage stünde am Ende des Weges, während wir in diesem Themenstrang darüber diskutieren, ob überhaupt der erste Schritt auf diesen Weg möglich wäre. Ich könnte mir eben deshalb, weil die damals selbst Vertriebenen und mittlerweile in diesen Gebieten aufgewachsenen Polen keine Schuld hatten, genau so gut eine doppelte Staatsbürgerschaft und für diese Gebiete auch eine doppelte Souveränität vorstellen: Zwei Gesetzgebungskammern, eine deutsche und eine polnische; Gesetze kommen nur mit dem Einverständnis beider Kammern zustand.Eine neuerliche Vertreibung der Nachfahren der damals selbst Vertriebenen kommt nicht in Betracht!!!

    "Drei bis vier Kinder pro Familie müssen wieder normal sein" - Was soll das denn? Warum meinst Du, dass das so sein müsse - wegen des "Bevölkerungsdrucks", den Du für erforderlich zu halten scheinst?

    Wie definierst Du das "ethnisch deutsche Volk"?

  4. #314
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Erstmal braucht man EIN DEUTSCHLAND was dies fordert!

    Zweitens muss man erstmal EIN DEUTSCHLAND schaffen ohne EU-Technokraten also ein UNABHÄNGIGES DEUTSCHLAND OHNE EMS UND CO!

  5. #315
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Dardonthinis Beitrag anzeigen
    Wieso Massenausweisung von Ausländern?
    Weil wir sie nicht brauchen und um der Völkervermischung, -vernichtung, ein Ende zu setzen. Angefangen mit der augenblicklichen Abschiebung aller, mit dem Gesetz in Konflickt geratenen Menschen ohne deutsche Volkszugehörigkeit und solcher fremden Menschen, die vom Staat alimentiert werden. Die anderen nach und nach, langsam.


    Wenn es zu einer solchen Situation käme, in der die Ostgebiete staatsrechtlich nach Deutschland zurückkehren, dürfte es nur so geschehen, dass die nach dem Zweiten Weltkrieg eingewanderten Polen als Minderheit bleiben können, denn sie waren selbst Vertriebene, und inzwischen sind zwei oder drei neue Generationen in diesen Gebieten aufgewachsen.
    Da stimme ich Dir zu. Allerdings müsste eine rasche Germanisierung dieser Leute angestrebt werden, um spätere Rückforderungen auszuschließen. Die Nachkommen dieser Polen sollen das Gefühl haben, Deutsche zu sein.

    Wie man das staatsbürgerrechtlich handhaben könnte, wäre zu überlegen, aber diese Frage stünde am Ende des Weges, während wir in diesem Themenstrang darüber diskutieren, ob überhaupt der erste Schritt auf diesen Weg möglich wäre. Ich könnte mir eben deshalb, weil die damals selbst Vertriebenen und mittlerweile in diesen Gebieten aufgewachsenen Polen keine Schuld hatten, genau so gut eine doppelte Staatsbürgerschaft und für diese Gebiete auch eine doppelte Souveränität vorstellen: Zwei Gesetzgebungskammern, eine deutsche und eine polnische; Gesetze kommen nur mit dem Einverständnis beider Kammern zustand.Eine neuerliche Vertreibung der Nachfahren der damals selbst Vertriebenen kommt nicht in Betracht!!!

    Vertreibung ist Verbrechen, da beißt die Maus keinen Faden ab. Allerdings halte ich nichts von einer doppelten Staatsbürgerschaft. Wenn unsere Ostgebiete durch internationales Recht wieder nach Deutschland käme, haben die Deutschstämmigen das Recht die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen, die Polen hätten die Rechte der Ausländer.

    "Drei bis vier Kinder pro Familie müssen wieder normal sein" - Was soll das denn? Warum meinst Du, dass das so sein müsse - wegen des "Bevölkerungsdrucks", den Du für erforderlich zu halten scheinst?
    Ein Überdruck der deutschen Bevölkerung würde eine sinnvolle Besiedelung dieser Regionen garantieren, welche die vorhandene polnische Bevölkerung durch Vermischung ausdünnt. Was ist denn der Grund für die Vertreibung und Ermordung der Deutschen aus dem Osten 1919 bis etwa 1950 gewesen? Die Vertreiber und Mörder wollten Flöhe in ihrem Pelz verhindern. Man stelle sich vor, nach 15 Jahren fänden Abstimmungen, wie nach dem ersten WK statt, die den Anschluß an Deutschland zur Folge hätten.

    Wie definierst Du das "ethnisch deutsche Volk"?
    So, wie es 1960 jeder Deutsche getan hat. Das Abstammungsprinzip ist entscheidend.
    Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden NS-Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen und zwar generationenlang und für immer.
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    Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.
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  6. #316
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Elmo allein zu Hause Beitrag anzeigen
    Erstmal braucht man EIN DEUTSCHLAND was dies fordert!

    Zweitens muss man erstmal EIN DEUTSCHLAND schaffen ohne EU-Technokraten also ein UNABHÄNGIGES DEUTSCHLAND OHNE EMS UND CO!
    Und ein Deutschland ohne diese zersetzende Demokratie.
    Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden NS-Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen und zwar generationenlang und für immer.
    Michel Friedman alias Paolo Pinkel (Jude)

    Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.
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  7. #317
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Irmingsul Beitrag anzeigen
    Allerdings müsste eine rasche Germanisierung dieser Leute angestrebt werden, um spätere Rückforderungen auszuschließen.
    Was verstehst Du unter Germanisierung?

    Zitat Zitat von Irmingsul Beitrag anzeigen
    So, wie es 1960 jeder Deutsche getan hat. Das Abstammungsprinzip ist entscheidend.
    Abstammung von ethnisch Deutschen oder von damals deutschen Staatsbürgern? Das wäre noch keine Defintion des ethnisch Deutschen, sondern ein Drehen im Kreis.

  8. #318
    in memoriam Benutzerbild von Dardonthinis
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Irmingsul Beitrag anzeigen
    Und ein Deutschland ohne diese zersetzende Demokratie.
    Welche Demokratie hältst Du für zersetzend - die, "real existierende", die wir zur Zeit haben, oder die Demokratie überhaupt?

  9. #319
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Dardonthinis Beitrag anzeigen
    Was verstehst Du unter Germanisierung?


    Abstammung von ethnisch Deutschen oder von damals deutschen Staatsbürgern? Das wäre noch keine Defintion des ethnisch Deutschen, sondern ein Drehen im Kreis.
    Der Begriff der Germanisierung ist eigentlich klar. Ich meine damit die „Eindeutschung" der Polen. Das kann aber nur durch Vermischung und der Dominanz deutscher Kultur und Sprache. Dazu ist aber ein Bevölkerungsüberschuß zwingend erforderlich.

    Warum drehen wir uns im Kreis, wennich Dir erkläre, wie ich das Abstammungsprinzip verstehe?
    Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden NS-Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen und zwar generationenlang und für immer.
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  10. #320
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    Standard AW: brauchen wir die deutschen Ostgebiete zurück ?

    Zitat Zitat von Dardonthinis Beitrag anzeigen
    Welche Demokratie hältst Du für zersetzend - die, "real existierende", die wir zur Zeit haben, oder die Demokratie überhaupt?
    Tja, das ist die Frage. Die ständigen Begleiter der Demokratie, jedweder Form, sind Lobbyismus, Korruption, Vorteilsnahme, Bestechlichkeit usw...

    Als Nationalist, der sehr Volksbetont ist, liegt eigentlich das Abstimmungsprinzip sehr na, doch gegenwärtig sehe ich keine Alternative zum Führerprinzip. Egal, ob es monarchistich, oder politisch ist.
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    Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.
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