Schwänzende Parlamentarier

[kandis]

Wie unsere Gesetze "gemacht" werden, erfuhren wir vor einiger Zeit mit der Verabschiedung des umstrittenen Meldegesetzes durch ein paar Hanseln.....

Der Focus hat nun eine Auflistung über diejenigen Abgeordneten gefertigt, die am meisten durch Abwesenheit glänzen:

Platz Abgeordneter Anzahl der verpassten Abstimmungen
1 Peter Gauweiler (CSU) 44
2 Angela Merkel (CDU) 43
3 Dietmar Nietan (SPD 38
4 Sabine Zimmermann (Linke) 38
5 Ulla Burchardt (Linke) 33
6 Sabine Bätzing (SPD) 33
7 Uta Zapf (SPD) 29
8 Andrea Nahles (SPD) 27
9 Marco Bülow (SPD) 27
10 Herbert Frankenhauser (CSU) 26
11 Katrin Werner (Linke) 26
12 Thomas Nord (Linke) 25
13 Uwe Beckmeyer (SPD) 25
14 Michael Glos (CSU) 25
15 Sigmar Gabriel (SPD) 25
16 Bernhard Brinkmann (SPD) 25
17 Paul Klemens Friedhoff (FDP) 24
18 Ulrich Maurer (Linke) 24
19 Kornelia Möller (Linke) 24
20 Anette Kramme (SPD 24
21 Katrin Kunert (Linke) 23
22 Peter Ramsauer (CSU) 23
23 Sabine Leidig (Linke) 23
24 Fritz Kuhn (Grüne) 23
25 Dorothee Bär (CSU) 22
26 Gernot Erler (SPD) 21
27 Kristina Schröder (CDU) 21
28 Kerstin Andreae (Grüne) 21
29 Bernd Neumann (CDU) 21
30 Veronika Maria Bellmann (CDU) 21
31 Michael Schlecht (Linke) 21
32 Steffen Bockhand (Linke) 21
33 Joachim Hörster (CDU) 20
34 Doris Barnett (SPD) 20
35 Dr. Martin Schwanholz (SPD) 20
36 Sahra Wagenknecht (Linke) 20
37 Klaus Ernst (Linke) 20
38 Stefan Liebich (Linke) 20
Quelle: eigene Recherche auf Basis der Daten von abgeordnetenwatch.de; Einzelpläne oder einzelne Änderungsanträge wurden nicht erfasst

...
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[Ruepel]

Und es werden immer mehr,dank neuer Mandatsregelung.
Wenns um Previlegien und Diätenerhöhungen geht,erinnert mich der Bundestag an ein Kaufhaus voller Diebe.

[-jmw-]

Unsere Demokratie funktionierte sicher besser, kämen diese Herren und Damen Abgeordneten ihren Pflichten gründlicher nach!

[BlackForrester]

Wie unsere Gesetze "gemacht" werden, erfuhren wir vor einiger Zeit mit der Verabschiedung des umstrittenen Meldegesetzes durch ein paar Hanseln.....

In 2012 waren im deutschen Bundestag, ich glaube 20 Sitzungswochen, angesetzt....in 2013 sind es bis heute 12 Sitzungswochen angesetzt.

Man kann doch wohl von unseren "Volksvertretern" erwarten, dass man den Terminkalender so ausrichtet, dass man an diesen Sitzungswochen teilnehmen kann - schließlich ist dies Teil Ihrer Arbeit, wofür man bezahlt wird.

Warum aber sollte man sich diese Arbeit machen - man erhält doch seine Diäten, ob man etwas tut oder nicht...leistungsloses Einkommen nennt sich so etwas.

[dimu]

wäre es nicht denkbar,
dass die "schwänzer" erkannt haben, das ihr "dasein" in diesem affentheater nichts an dem schlamassel ändert der dort verbrochen wird?
und die schnauze voll haben, ständig befehlsgemäß luftblasen mit aufzublasen?

[Alexandermerow]

wäre es nicht denkbar,
dass die "schwänzer" erkannt haben, das ihr "dasein" in diesem affentheater nichts an dem schlamassel ändert der dort verbrochen wird?
und die schnauze voll haben, ständig befehlsgemäß luftblasen mit aufzublasen?

Dann sollten sie besser mal anfangen, die Befehle von oben zu missachten!

[opppa]

Dann sollten sie besser mal anfangen, die Befehle von oben zu missachten!

Besser für die Bevölkerung dürfte es wohl sein, wenn sie ihre "Arbeit" ganz einstellen würden!

[KuK]

Moin, Eure Genervtheiten!

Auch ich gehöre zu den Kritikern eines Bundestages, der nie vollständig da ist wie früher ein Reichstag. Natürlich können niemals alle 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestages immer "vor Ort" sein, aber wenn mehr als die Hälfte fehlt, kann man die Beschlußfähigkeit des Bundestages bezweifeln und feststellen lassen. Ein notorischer Träger dieses Verfahrens war der SPD-Abgeordnete Herbert Wehner (SPD), der mit seinen kleinlichen Anfragen so manche Sitzung verdarb.

Deutscher Bundestag

Im [Links nur für registrierte Nutzer] ist die Beschlussfähigkeit in der [Links nur für registrierte Nutzer] (GOBT) in Paragraf 45 geregelt.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Beschlussfähig ist der Bundestag nach § 45 Abs. 1 GOBT, „wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.“
Bezweifeln der Beschlussfähigkeit

Folgende Bedingungen müssen gegeben sein, damit das Verfahren zur Feststellung der Beschlussunfähigkeit eingeleitet werden kann:

• Anwesende 5 Prozent der Mitglieder des Bundestages oder eine Fraktion bezweifeln vor Beginn einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit, und der Sitzungsvorstand bejaht die Beschlussfähigkeit nicht einmütig.

oder

• Der Sitzungsvorstand bezweifelt die Beschlussfähigkeit „im Einvernehmen mit den Fraktionen“.

Feststellen der Beschlussfähigkeit oder Beschlussunfähigkeit

Ist eine dieser Bedingungen erfüllt, wird die Abstimmung und gleichzeitig die Feststellung der Beschlussfähigkeit oder Beschlussunfähigkeit durch Zählung der Stimmen im [Links nur für registrierte Nutzer] nach § 51 Abs. 2 GOBT durchgeführt.
Folgen der Beschlussunfähigkeit

Wird festgestellt, dass keine Beschlussfähigkeit vorliegt, so hebt der Sitzungsleiter die [Links nur für registrierte Nutzer] nach § 45 Abs. 3 sofort auf (und beraumt ggf. eine neue an).
Beispiele

• Am 15. Juni 2012 kam im Bundestag die erste Lesung des Gesetzes über das [Links nur für registrierte Nutzer] („Betreuungsgeld“) nicht zustande. Die Sitzung musste zuvor abgebrochen werden, weil bei einer vorausgehenden Abstimmung über ein anderes Gesetz per Hammelsprungverfahren die hierfür notwendige Teilnehmerzahl der einfachen Mehrheit der Abgeordneten nicht erreicht werden konnte. Das Hammelsprungverfahren selbst war notwendig geworden, weil aus der Opposition heraus das erste Abstimmungsergebnis per [Links nur für registrierte Nutzer] angezweifelt worden war.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

• Bei der Abstimmung des Bundestags über ein neues Meldegesetz am 28. Juni 2012 (während des deutschen Fußball-EM-Halbfinales gegen Italien) waren nur 26^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Abgeordnete anwesend.^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]} Trotzdem wurde aber keine Beschlussunfähigkeit festgestellt.

Wenn allerdings bei der Verabschiedung von Bundesgesetzen von 620 Abgeordneten nur 26 anwesend waren, erkennt man/frau die eklatante Mißachtung der Abgeordneten für die ihnen übertragenen Mandate (Volksinteressen-Vertretungs-Anspruch). Weniger als 4,2 % der Abgeordneten waren anwesend und trotzdem beschloß der Bundestag ein neues Meldegesetz.

.... und die bescheren uns ein neues Multi-Kulti-Blabla.....

Ich gehe jetzt schießen üben auf Mann/Frau-Ziele und Rollstuhlfahrer-Scheiben und habe Spaß dabei,

KuK

[Brotzeit]

Wie unsere Gesetze "gemacht" werden, erfuhren wir vor einiger Zeit mit der Verabschiedung des umstrittenen Meldegesetzes durch ein paar Hanseln.....

Der Focus hat nun eine Auflistung über diejenigen Abgeordneten gefertigt, die am meisten durch Abwesenheit glänzen:


...
[Links nur für registrierte Nutzer]

Hast DU noch nicht gefriffen, daß wir nur offziell registriete und prinzipiell abgaben - und steuerpflichtige Knechte sind und die Damen und Herren nach dem Spruch Karl V bezüglich Luther regieren?

"Möge er sagen , was er ( - Gemeint ist Luther - ) wolle ; möge er mir nur meine Einkünfte nicht schmählern!"

[KuK]

Moin, Brotzeit!

Sieben Rechtschreibfehler und mehrere sinnentstellende Kommata-Fehler: toller Beitrag, mein Guter.

Lerne noch ein wenig, empfiehlt,

KuK