Kommunale Verkehrspolitik und Finanzen

[Biskra]

Ein schönes Beispiel dafür:

Bei mir um die Ecke gibt es eine alte Kopfsteinpflasterstr. Die soll nun erneuert werden und zwar durch Asphaltierung. Das ganze vorgeblich, um die Bewohner zu erfreuen, da so die Lärmbelästigung durch den Straßenverkehr (30er Zone) verringert werden soll.
Nun hat allerdings die kommune nicht so viel Geld zur Verfügung, wie sie bräuchte.
Allerdings gibt es jährlich externe Fördermittel (Bund / Land).
Was passiert?
Es wird ein Sanierungsplan entworfen, Asphaltierung bis 2011!
Die Straße ist so ca. 500 m lang.
Bis 2011 wird jährlich jetzt irgendeine Baustelle auf den 500 Metern Straße sein.

Pech für die Anwohner (Lärm, noch weniger Parkplätze), Pech für die Verkehrsteilnehmer.
So funktioniert kommunale Politik in Deutschland!

[Freddie]

Erst letztes Jahr wurde die Strasse wo ich wohne frisch geteert. Jetzt, in diesem Augenblick, werden die Wasseranschlüsse zu den Wohnhäusern standardmäßig gecheckt, was natürlich mit einer aufgerissenen Asphaltierung einhergeht.
Da hat sich auch jemand kräftig verplant...

Abgesehen von dieser Arabeske liegt das Problem wohl in der Funktionsweise des öffentlichen Haushalts. Mittel werden über Jahre angewiesen, aber immer nach der Nutzung aus der vorherigen Periode bemessen. Gibt man weniger aus, so erhält man in der kommenden Periode auch entsprechend weniger. Wenn insgesamt nun schon wenig da ist, muss natürlich auf Teufel komm raus ausgegeben werden und das will dann natürlich auch anständig geplant sein...

[Biskra]

Abgesehen von dieser Arabeske liegt das Problem wohl in der Funktionsweise des öffentlichen Haushalts. Mittel werden über Jahre angewiesen, aber immer nach der Nutzung aus der vorherigen Periode bemessen. Gibt man weniger aus, so erhält man in der kommenden Periode auch entsprechend weniger. Wenn insgesamt nun schon wenig da ist, muss natürlich auf Teufel komm raus ausgegeben werden und das will dann natürlich auch anständig geplant sein...

Das trifft ja eher bestimmte Abteilungen, wo dann kurz vor Ende des Haushaltsjahres Hamsterkäufe getätigt werden, erklärt aber noch nicht wirklich, warum z.B. das Tiefbauamt nicht ein Projekt durchzieht sondern stattdessen bei 20 Projekten 12 jahre verplant.

[Praetorianer]

Oje, so ist der Weg unserer Steuergelder!

Ich weiß allerdings nicht, ob diese Mängel und Wahnsinnsplanungen wirklich deutschlandspezifisch sind oder ob einfach ein gewisser Grad an Verschwendung und Fehlplanung nicht unvermeidbar ist.

[LuckyLuke]

Ich glaube nicht, dass die 2011 fertig sind, denn die werden wohl aus Kostengründen nur über das Kopfsteinpflaster eine Asphaltdecke ziehen
Und wenn die an dem einen Ende fertig sind, können sie vorn wieder anfangen, da diese Kombination - Asphalt über Kopfsteinpflaster - zwar schnell geht und billig ist, allerdings zumeist nur einen Winter hält. Danach sieht die Straße zumeist schlimmer aus als vorher.

Also viel Spaß mit dieser Dauerbaustelle.

[Biskra]

Ich glaube nicht, dass die 2011 fertig sind, denn die werden wohl aus Kostengründen nur über das Kopfsteinpflaster eine Asphaltdecke ziehen
Und wenn die an dem einen Ende fertig sind, können sie vorn wieder anfangen, da diese Kombination - Asphalt über Kopfsteinpflaster - zwar schnell geht und billig ist, allerdings zumeist nur einen Winter hält. Danach sieht die Straße zumeist schlimmer aus als vorher.

Also viel Spaß mit dieser Dauerbaustelle.

Es ist ja noch viel geiler. Da sie nicht genug Kohle haben, fangen sie jetzt erstmal an einem Ende an....und zwar mit den Bürgersteigen!!!

[Biskra]

Oje, so ist der Weg unserer Steuergelder!

Ich weiß allerdings nicht, ob diese Mängel und Wahnsinnsplanungen wirklich deutschlandspezifisch sind oder ob einfach ein gewisser Grad an Verschwendung und Fehlplanung nicht unvermeidbar ist.

Deutschlandspezifisch vielleicht nicht unbedingt, aber ich frage mich doch ernsthaft, inwiefern es sinnvoll sein kann, bei so geringer Grundfinanzierung so viele Projekte gleichzeitig zu verplanen und so wohlgemerkt auch den haushalt für die kommenden 10 Jahre festzulegen.
Davon abgesehen deutschlandspezifisch ist auf jeden Fall die Frage der Vergütung der Bauunternehmer, die schonmal Kohle dafür bekommen, einfach nur die Schilder aufzustellen.