Ist der SPD nichts mehr peinlich?
Von Walter Langlott, RB, ARD-Hauptstadtstudio
Die Nachwahl in Dresden hat sich wie erwartet als ziemlich bedeutungslos für das Endergebnis der Bundestagswahl erwiesen. Die Union hat zwar erneut gewonnen und verfügt nun über vier Sitze im Bundestag mehr als die SPD.
Am Anspruch der Sozialdemokraten, an der Macht bleiben zu wollen, hat das aber nichts geändert. Die Sprüche sind immer noch die gleichen. Wenn es überhaupt eine neue Erkenntnis geben kann, dann die, dass es höchste Zeit für eine Wahlrechtsreform ist, um die Überhangmandate abzuschaffen. Es ist doch absurd, dass die CDU nun über weniger Sitze verfügen würde, wenn sie neben dem Direktmandat auch noch die meisten Zweitstimmen bekommen hätte.
Leidet Müntefering an Realitätsverlust?Absurder geht es nicht, sollte man meinen. Wenn da nicht die SPD wäre, der einfach nichts mehr peinlich zu sein scheint, wenn es um den Machterhalt geht. Nach der Sondersitzung des Präsidiums der Partei teilte Parteichef Franz Müntefering der staunenden Öffentlichkeit mit, es säßen nach Dresden nun erst recht zwei Gleichgroße am Verhandlungstisch - wobei die SPD als eindeutig stärkste Partei den politischen Führungsanspruch habe.
Da fragt man sich doch: leidet der Mann an chronischem Realitätsverlust? Ist Müntefering reif für die Psychiatrie? Sicher nicht. Aber weshalb lügen Müntefering und seine Genossen dann so beharrlich eine Niederlage in einen Sieg um - und eine kleinere Fraktion in eine größere?
Will die SPD eine Bananenrepublik?Will die SPD aus Deutschland eine Bananenrepublik machen, wo Wahlen nur "Gedöns" sind, um ein Wort Gerhard Schröders zu gebrauchen? Nur um an der Macht zu bleiben?
Das alles erinnert doch sehr an Berlusconi und seine obskuren Winkelzüge in Italien. Ausgerechnet Gerhard Schröder, der sich in der Wahlnacht am 18. September noch für unverzichtbar erklärte, hat das offenbar erkannt. Der starke Abgang von Außenminister Fischer scheint auf ihn doch Eindruck gemacht zu haben. Jedenfalls kommen von ihm neue Töne.
Montag hätte Schröder noch würdevoll gehen könnenOffenbar hat der alte Spieler seinen Machtrausch ausgeschlafen und erkannt, dass er einen Grand Hand mit nur einem verbliebenen Buben - also mit sich selbst - nicht gewinnen kann. Er wolle einer stabilen Koalition nicht im Wege stehen, erklärte er. Zurückgetreten ist er aber nicht. Dabei hätte er am Montag, nachdem die Wahl nun endgültig verloren ist, noch immer würdevoll gehen können. Denn Kanzler wird er nicht bleiben, soviel dürfte auch ihm klar sein.
Aber warum ist er nicht gegangen? Warum lässt er, wie er erklärte, die Partei über seine Zukunft entscheiden? Warum ist er einverstanden damit, dass sein Anspruch, Kanzler zu bleiben, verhandelbar ist? Warum erklärt er sich selbst zur Verhandlungsmasse?
Nur um Merkel als Nachfolgerin zu verhindern? Man weiß es nicht. Vielleicht ist es aber auch nur so, dass er glaubt, das die SPD ohne ihn eigentlich gar nicht regieren kann. Es wäre eine späte Rache an einer Partei, die ihm zwar viel zu verdanken hat, ihm aber dennoch das Ende seiner politischen Karriere bescherte.
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