Gruende gegen eine Freihandelszone mit den USA

[glaubensfreie Welt]

Wir brauchen nicht nur keine Freihandelszone, wir brauchen die totale Abtrennung von den USA.

[ABAS]

Der Ausspaehskandal schlaegt langsam aber stetig Kreise
und es geht dem US Verbecherimperium an den Kragen.

Der Bundestagsabgeordnete Bosbach (CDU) fordert haerte
Massnahmen gegen die USA und will die Verhandlungen
ueber das geplante bilaterale Freihandelsabkommen auf Eis
legen:

Die Zeit Online / 15.07.2014

Deutschland: Bosbach für Unterbrechung der Verhandlungen über Freihandelsabkommen

Berlin (AFP) Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat wegen der US-Spionageaffäre für eine Aussetzung der Gespräche über das geplante Freihandelsabkommen plädiert.

"Ich würde auch die TTIP-Verhandlungen einmal unterbrechen und sagen: So Freunde, jetzt reden wir mal über den Datenschutz, über Datensicherheit",

sagte Bosbach am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Der Innenausschuss berät am Dienstag in einer Sondersitzung über die Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes.

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Die Deutschen Mandats- und Regierungsamtstraeger haben jetzt
die Gelegenheit den Amis zu zeigen das Deutsche nicht nur gut
Fussball spielen koennen!

Wenn die Amis auf wirtschaftlicher Ebene mit der EU kooperieren
wollen dann nur zu den Bedingungen und Vorgaben der Europaer!
Falls die Amerikaner sich nicht darauf einlassen gehoert der TTIP
bereits schon als Vertragsentwurf in die Tonne geschlagen.

Die Amerikaner wollen das TTIP und daher etwas von Europa.
Seitens der EU koennten als Option gleichzeitig mit Russland,
China und den USA multilaterale Freihandelsabkommen auf
den Verhandlungstisch kommen und zu den Bedingungen der
Europaer kontraktiert werden.

Amerika hat folgende politische Bedingungen zu erfuellen,
bevor auf der wirtschaftlichen Ebene weiter kooperiert wird:

1) Schliessung aller US Militaerbasen in Deutschland und Europa

2) Destationierung der US Nuklearwaffen in ganz Europa

3) Schliessung der NSA Ausspaehanlagen in Deutschland und Europa

4) Aufloesung der NATO


Sollten sich die Amerikaner nicht auf diese Vorgaben einlassen
oder mauern gibt es weder ein bilaterales noch multilaterales Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sondern
die EU kontraktiert exklusiv mit Russland, China und Indien ein
mulitlaterales Freihandelskommen und isoliert damit das USA.

[ABAS]

Heute, Montag 04.08.2014 in in der ARD 21.40 - Der Grosse Deal -
Wie Amerikaner die Europaer abzocken und ueber den Tisch ziehen wollen!

Exclusiv im Ersten: Der große Deal

Geheimakte Freihandelsabkommen
Der große Deal - Geheimakte Freihandelsabkommen

Eine Reportage von Stephan Stuchlik und Kim Otto

Januar 2014. Wir sind mit dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht verabredet. Wir wollen mit ihm über TTIP reden, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Wir haben eine Studie über die Auswirkungen von TTIP auf die Wirtschaft dabei – von de Gucht selbst in Auftrag gegeben. Er ist der Chefunterhändler für das Freihandelsabkommen und behauptet öffentlich, dass das Abkommen 120 Milliarden Euro zusätzliches Wirtschaftswachstum bringen wird. Eine stolze Zahl?

Als wir ihn im Interview darauf hinweisen, dass seine Studie gerade mal 0.05 Prozent Steigerung der Wirtschaftsleistung pro Jahr durch TTIP errechnet hat, bricht er das Interview erstmal ab. Der Kommissar rechnet nach, dann wird er unwirsch: "Let's not argue with numbers. Ich sage ihnen, wir werden die meisten Handelshemmnisse abschaffen."

Das Freihandelsabkommen soll zwei der größten Wirtschaftsräume der Erde enger miteinander verbinden und viele Bereiche umfassen: Arbeitsrecht, Finanzdienstleistungen, öffentliche Daseinsvorsorge, Datenschutz, Lebensmittelrecht. Obwohl am Ende circa 800 Millionen Bürger diesseits und jenseits des Atlantiks betroffen sein werden, wird im Geheimen verhandelt. Die Zwischenergebnisse kommen selbst für Parlamentarier nur bruchstückhaft und oft nur für Experten verständlich an die Öffentlichkeit.

Wenn aber selbst EU-Experten von einem nur sehr geringen Wachstum durch TTIP ausgehen – wer profitiert dann eigentlich vom Abkommen? Und was bedeutet es für uns, wenn Handelshindernisse abgeschafft werden? Diesen Fragen gehen Monitor-Redakteur Stephan Stuchlik und Co-Autor Kim Otto seit Monaten nach. Sie haben mit den Verantwortlichen gesprochen, den Unterhändlern und Lobbyisten in den USA und der EU. Ihre wichtigste Informationsquelle sind geheime Papiere, die ihnen zugespielt werden und die all das zeigen, was keiner offen erklären will: Grundsätzliche Standards in Europa sind in Gefahr.

So zeigen geheime Unterlagen, dass darüber verhandelt wird, amerikanische Krankenhausketten auf den europäischen Markt zu lassen, die ihre Krankenschwestern und Ärzte aus den USA importieren und sie nach dortigem Recht beschäftigen und bezahlen. In dem Krankenhaus, das uns in den USA als Musterbeispiel vorgeführt wird, würde keiner von uns gern behandelt werden: wenig Personal, schlecht bezahlt. Und alle Kranken haben einem Chip um den Hals, mit dessen Hilfe sie im Haus auffindbar sind.
Prof. Jagdish Bhagwati, Wirtschaftswissenschaftler im Gespräch mit Autor Stephan Stuchlik.

Nach außen hin beteuern die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission, es würden keinerlei Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt in Frage gestellt. Die internen Papiere zeigen aber, dass sich die EU-Kommission beispielsweise bei der Zulassung von Chemikalien kompromissbereit zeigt. Ein Grund zur Beunruhigung: Der Umgang mit hochgefährlichen Stoffen ist in den USA wesentlich laxer als bei uns, die Chemielobby fordert schon offen eine Anerkennung nach dem USA-Prinzip.

Und bereits ein erster Blick in die Verhandlungsunterlagen zum Thema "Datenschutz" zeigt, dass hier eine fast vollständige Kapitulation der Europäer droht. Bis jetzt ist von "persönlichem Datenschutz" nicht die Rede, die Vorstellung der US-Amerikaner von "ungehindertem Datenaustausch ohne übermäßige Behinderung" findet sich in beinah allen Papieren zu diesem Kapitel wieder.

Sind das die Gründe für die Geheimhaltung? Fürchtet man eine kritische Öffentlichkeit? Vieles von dem, was in den Verhandlungen kritikwürdig erscheint, geschieht mit Zustimmung der deutschen Bundesregierung. Sie hat sich dafür ausgesprochen, die Geheimhaltung bei den Gesprächen trotz wachsenden Protests in der Bevölkerung beizubehalten.

Am Ende kommt sogar der ehemaliger Unterhändler von großen Freihandelsabkommen bei WTO und GATT, der Wirtschaftswissenschaftler Jagdish Bhagwati zu einem vernichtenden Urteil: "Freihandel ist gut. Dieses Abkommen aber sollte nicht unterzeichnet werden. Schon gar nicht von den Europäern, sie werden am Ende die Verlierer sein."

Autoren: Stephan Stuchlik, Kim Otto
Redaktion: Britta Windhoff, Petra Nagel

Das Manuskript ist als PDF-Datei per E-Mail erhältlich über E-Mail:

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oder per Post anzufordern über: WDR Fernsehen, PG Inland, 50600 Köln

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Der globale Kampf um das lebensnotwendige Trinkwasser:

Die gemein-, volks- und weltschaedlichen Geschaefte
der Nestle Konzernkrake mit Wasser! Bottled Life

Durch das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU
und den USA koennte erneut die Privatisierung des Trinkwassers
drohen, warnten die bayerischen Staedte bereits 2013.

Wasser als Ware?

Der Lebensmittelkonzern Nestle sichert sich schon lange weltweit
Rechte an Quellen, um auch den Wassermarkt der Zukunft zu
dominieren. Journalist Res Gehriger ging der Spur dersNestsle
Wassergeschaefts nach, folgte den Tanklastern ueber den US-Kontinent,
recherchierte entlang maroder Wasserleitungen im pakistanischen Lahore,
an Brunnen in Aethiopien - und entdeckte dabei mehr als fragwuerdige
Methoden.

ARTE Dokumentation / Dienstag, / 05.08.2014 / 20.15 HH

Der Kampf um das lebensnotwendige Trinkwasser

Während die Zahl der Menschen auf der Erde exponentiell steigt, wird Trinkwasser zur Ware und immer seltener. Unternehmen nutzen ihre Marktmacht und verdienen am Verbrauch des lebensnotwendigen Elements. Der Kampf für das Recht auf Wasser und Sanitärversorgung ist in vollem Gange.

Wie verwandelt man Wasser in Geld? Es gibt eine Firma, die das Rezept genau kennt: Nestlé. Dieser Konzern dominiert den globalen Handel mit abgepacktem Trinkwasser. Der Journalist Res Gehriger macht sich auf, einen Blick hinter die Kulissen des Milliardengeschäfts zu werfen. Nestlé blockt ab ...

Dokumentarfilm von Urs Schnell (Deutschland/Schweiz, 2012)

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Bottled Life Webdoku

Kontroverse um Wasserversorgung

Der Regisseur Urs Schnell und der Journalist Res Gehriger beleuchteten mit ihrem Film „Bottled Life” (Frankreich, Schweiz, Deutschland – 2012) Nestlés marktbeherrschende Rolle beim boomenden Geschäft mit Flaschenwasser. Der Schweizer Konzern fährt Riesengewinne ein, indem er zu Spottpreisen enorme Wassermengen aus Quellen auf der ganzen Welt abpumpt und mit großem Gewinn wieder verkauft. Doch ist es ethisch bedenklich, Profit aus dem Handel mit Wasser zu schlagen. Ist Wasser Gemeingut? Gibt es ein Menschenrecht auf Wasser?

Immer mehr Stimmen erheben sich dagegen, Wasser als Ware zu betrachten.

Die Wasserversorgung ist eine Frage von großer Dringlichkeit, denn mehr als 2,4 Milliarden Menschen auf der Welt haben keinen Zugang zu Trinkwasser und mit der Bevölkerungszunahme steigen die Bedürfnisse nach ausreichender Wasserversorgung ins Unermessliche. Nichtregierungsorganisationen, internationale Organisationen und staatliche Einrichtungen wirken auf eine gerechtere Verteilung der Wasserressourcen hin. Im Juli 2010 erkannte die UNO den Anspruch auf sauberes Wasser als Menschenrecht an und forderte die Staatengemeinschaft dazu auf, die nötigen Maßnahmen für eine sichere und bezahlbare Trinkwasserversorgung zu ergreifen. In manchen Regionen der Welt ist die Wasserknappheit eine wahre humanitäre Herausforderung. Aber auch in Europa wirft der Umgang mit der lebenswichtigen Ressource Fragen auf. Immer mehr Stimmen erheben sich dagegen, Wasser als Ware zu betrachten.

Privatisierung der europäischen Wasserversorgung

Nicht nur multinationale Nahrungsmittelkonzerne ziehen aus dem Handel mit Quellwasser Gewinn, indem sie es als teures Gut verkaufen. Auch Wasserwirtschaft und -verteilung sind mittlerweile zu einem vermehrt privatwirtschaftlich organisierten Sektor und Markt geworden.

Wie andere natürliche Monopole ist auch die Wasserwirtschaft laut Theorie am effizientesten, wenn sie in den Händen nur eines Unternehmens liegt. Die Versorgung mit Trinkwasser bedarf bedeutender Infrastrukturen. Doch sind diese erst einmal vorhanden, werden durch Skaleneffekte Kosten eingespart. Es wäre also nicht zweckmäßig, die nötigen Infrastrukturen zu vervielfachen. Für die Wasserversorgung genügt daher ein einziger Akteur am Markt. Allerdings besteht auch in diesem System das Risiko steigender Wasserpreise. Damit diese nicht über den Produktionskosten festgelegt werden, unterliegen natürliche Monopole der staatlichen Kontrolle.

In Deutschland liegt die Bereitstellung von Trinkwasser traditionell in der Zuständigkeit der Stadtwerke, deren Träger die Kommunen sind. In Frankreich sind seit der Französischen Revolution die Gemeinden für die Trinkwasserversorgung zuständig. Meistens übertragen sie diese Aufgabe jedoch über Konzessionen an Privatunternehmen. Den Löwenanteil der Wasserdienstleistungen teilen sich die französischen Unternehmen Veolia, Suez Environnement und SAUR (Bouygues). Trotz zahlreicher Skandale und obwohl Städte wie Grenoble und Paris die Wasserversorgung rekommunalisiert haben, liegt die Wasserwirtschaft nach wie vor meist in privatwirtschaftlicher Hand.

Das französische System, in dem über 70 % der Bevölkerung von Privatunternehmen mit Wasser versorgt werden, war früher in Europa ein Einzelfall.

Das französische System, in dem über 70 % der Bevölkerung von Privatunternehmen mit Wasser versorgt werden, war früher in Europa ein Einzelfall. Doch unter dem Druck des europäischen Binnenmarktes und dem Einfluss der wirtschaftsliberalen Theorien von William Baumol („baumolsche Kostenkrankheit”) und Friedrich von Hayek werden staatliche Monopole in der Versorgungswirtschaft heute überall in Frage gestellt.

In Deutschland begann die Privatisierung der Wasserversorgung zu Beginn der 90er Jahre mit gezielten Übernahmen und Beteiligungen durch Großkonzerne wie zum Beispiel Veolia. Später trieb die Europäische Kommission im Zuge der Rettungsmaßnahmen die Privatisierung der Wasserdienstleistungen in den Krisenländern massiv voran, insbesondere in Portugal und Griechenland.

Der Unmut der Bürger

Als Antwort auf die Privatisierungswelle machten sich vielerorts Bürgerinitiativen stark. Die Bevölkerung befürchtet, dass die Bewirtschaftung und Verteilung von Wasser durch Privatunternehmen zu schlechtem Ressourcenmanagement, fehlender Transparenz und Preissteigerungen führt.

Deutsche Bürger brachten sich mit 1,3 Millionen Unterschriften besonders stark in diese Debatte ein.
Auf EU-Ebene entstand eine europäische Bürgerinitiative für den universellen Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung. Unter Berufung auf Artikel 11 des Lissabonner Vertrages brachten 1,8 Millionen Bürger durch eine Unterschriftenaktion die Frage nach der Wasserversorgung auf die europapolitische Agenda. Die Kampagne „Right2Water” kämpft mit politischen Mitteln dafür, dass Wasser als Gemeingut anerkannt und nicht als Handelsware betrachtet wird. Deutsche Bürger brachten sich mit 1,3 Millionen Unterschriften besonders stark in diese Debatte ein.

Offene Fragen

Nach der offiziellen Anhörung zur Bürgerinitiative im Februar erkannte das Europäische Parlament Wasser als eine „gemeinsame Ressource der Menschheit” an. Die Europäische Kommission reagierte mit einer nuancierten Stellungnahme. Trotz des Erfolgs dieser ersten Bürgerinitiative auf europäischer Ebene sind die Unterzeichner der Petition enttäuscht, weil ihre Initiative in keinen Gesetzesvorschlag mündete. Die Trinkwasserversorgung bleibt in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, und für die Großkonzerne ist die Tür nach wie vor offen – Suez Environnement kann also weiter die Übernahme der griechischen Wasserwerke betreiben.

Der Umgang mit Wasser ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts:

Das blaue Gold ist eine Waffe in den Händen von Militärregimes im Nahen Osten, eine gewinnträchtige Ware für die Nahrungsmittelkonzerne, ein umkämpfter Dienstleistungsmarkt und eine nur allzu oft verschwendete Ressource. Seit dem Internationalen Wassergipfel zur Bekämpfung der Wasserknappheit letzten Januar in Abu Dhabi wurde die Notwendigkeit einer öffentlichen Debatte über die Wasserversorgung immer deutlicher. Theoretisch ist der Anspruch auf freien Zugang zu Wasser ein Menschenrecht. Doch wie sieht es in Wirklichkeit aus?

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Bottled Life Website

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Bottled Life Filmschnitt (deutsch)

[ABAS]

Nestle - Pure Life (Dokumentation)

Nestle: Das dreckige Geschäft mit dem Wasser der 3.Welt

Das beste Marketing der Welt:

Nestlé macht aus Leitungswasser ein Lifestyleprodukt.

Der Dokumentarfilm "Bottled Life" zeigt, wie der Konzern agiert, wenn man ihn lässt.

Filmemacher Gehringer ist für "Bottled Life" um die Welt gereist, als Reporter ist er immer wieder selbst im Bild zu sehen. Er besucht ein Flüchtlingscamp in Äthiopien, in dem Nestlé sich angeblich in der Wasserversorgung engagiert. Zumindest wird das auf der Homepage des Unternehmens so kommuniziert. Vor Ort stellt Gehringer fest, dass das Engagement schon seit einigen Jahren beendet ist. In einem Dorf in Pakistan trifft er auf Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Währenddessen fördert Nestlé dort Wasser aus einem Tiefbrunnen und verkauft es als "Nestlé Pure Life" zu einem Preis, den sich ein großer Teil der Dorfbewohner nicht leisten kann. Seit Jahren sinkt der Grundwasserspiegel des Dorfes, der Zugang zu sauberem Wasser wird immer schwieriger. Wegen der Pumpaktivitäten von Nestlé? "Unseren Kindern zeigen wir das dreckige Wasser nicht", sagt eine Dorfbewohnerin im Film, "sie würden es dann nicht trinken". Gehringer möchte die örtliche Nestlé-Fabrik besuchen - und zuckt resignierend mit den Schultern, als man ihm das Werkstor vor der Nase zuschlägt.

Nestlé Pure Life ist eine riesige Erfolgsgeschichte. Die Marke existiert seit elf Jahren: In Plastikflaschen abgefülltes Grundwasser, das künstlich mit Mineralien angereichert wird. Besonderen Absatz findet es in Ländern, wo die Wasserversorgung schlecht ist: als Produkt für mittlere und obere Einkommensschichten. Der Film suggeriert: Hier wird das Grundwasser abgepumpt und so das Grundrecht auf sauberes Trinkwasser verletzt, um Profit zu machen. Der Preis von einer Flasche Pure Life übersteigt das Tageseinkommen vieler Menschen in Pakistan.

Da Nestlé sich Interviews verweigerte, zeigt der Film nur verpixelte PR-Videos des Unternehmens. Der Zugang zum Wasser sei entscheidend für die Zukunft des Konzerns - und für die Zukunft der Menschheit, erklärt Verwaltungsratschef Peter Brabeck-Letmathe in solchen Videos. Sich selbst inszeniert er als globalen Kämpfer für die Wasserversorgung...

[ABAS]

5-Minuten-Info: Handels- und Investitionsabkommen TTIP (Teil A)

5-Minuten-Info:
Handels- und Investitionsabkommen TTIP
Worum geht es bei TTIP?

Das Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen, TTIP, ist kein klassisches Freihandelsabkommen. Es geht nicht um die Abschaffung von Zöllen und Handelsschranken, weil es die zwischen Europa und den USA kaum noch gibt.

Ziel ist vielmehr der Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte.

Sofern das Recht dem Handel hinderlich ist (oder auch nur dem Interesse wichtiger Großkonzerne einer Seite widerspricht) soll es „harmonisiert“ werden. Das heißt praktisch meist, dass Standards gesenkt werden. Und zwar durch einen Vertrag zwischen Staaten oder Staatenbünden wie der EU.

Die Vertragsverhandlungen finden ohne Transparenz, ohne Debatte und Beteiligung der demokratisch gewählten Parlamente statt. Die Parlamente können am Schluss nur noch Ja oder Nein zu dem ganzen Vertrag sagen.


Was bedeutet der Vertrag für uns?

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU birgt viele Gefahren:

US-Produkte müssten nicht mehr europäische Verbraucherschutz- und Tierschutzstandards einhalten, um in der EU verkauft zu werden. Damit EU-Unternehmen dann nicht benachteiligt sind, müssten die Standards hierzulande gesenkt werden.

Der durch das Abkommen ausgelöste Preiskampf bei Lebensmitteln würde auf beiden Seiten des Atlantiks naturschonend wirtschaftende Bauernhöfe massenweise zur Aufgabe zwingen.

Die durch die EU-Chemikalienverordnung REACH vorgeschriebene Gefahrenprüfung vor der Markteinführung von Substanzen wird umgehbar: Ein Konzern müsste nur ein Produkt in den USA anbieten – und schon könnte er es auch in Europa verkaufen.

TTIP wird die Einfuhr gentechnisch veränderter Lebensmittel, von Hormonfleisch und Chlorhühnern erleichtern – und die Kennzeichnungspflicht aufweichen.
Wenn öffentliche Dienstleistungen als Märkte interpretiert werden, wie es die Pläne bisher vorsehen, wird eine Welle an Privatisierungen folgen.

Im Bereich des so genannten „geistigen Eigentums“ drohen Verschärfungen: weniger Rechte für Internetnutzer und ein lascher Datenschutz.

Investoren sollen die Möglichkeit bekommen, Staaten vor Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sie ihre Gewinnaussichten durch demokratische Beschlüsse verletzt sehen. Auf eine solche Investitionsschutzklausel in einem anderen Abkommen beruft sich heute schon Vattenfall – und verklagt derzeit Deutschland auf 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz für den Atomausstieg.

Wer verhandelt?

Die Verhandlungen finden statt zwischen der EU-Kommission, vertreten durch den Handelskommissar, und dem US-Handelsministerium. In der EU haben weder die Mitgliedsstaaten noch die anderen EU-Kommissare, noch gar die Abgeordneten von Europaparlament und nationalen Parlamenten Einblick in die meisten Verhandlungsdokumente. Auf massiven öffentlichen Druck hin stellt die EU-Kommission inzwischen einige ihrer Verhandlungspositionen online - allerdings weigert sich die US-Seite dasselbe zu tun.

Deshalb bleibt ungewiss, wo mögliche Kompromisslinien liegen werden. Da beide Verhandlungspartner eine "Paketlösung" - also einen Kuhhandel - anstreben wird die EU-Kommission massive Zugeständnisse machen müssen, soll das Abkommen jemals unterschriftsreif werden.

Unterdessen haben einige hundert Industrielobbyisten exklusiven Zugang und die Möglichkeit, ihre Interessen direkt in den Vertrag zu diktieren. Ziel der Verhandlungs-Elite ist es, die Verhandlungen geheim abzuschließen und den demokratisch gewählten Vertretungen der Bürger/innen dann nur noch die Wahl zwischen Zustimmung und Ablehnung zu lassen.

Warum wissen wir so wenig über die Inhalte?

Die EU-Kommission und die US-Regierung halten die wichtigsten Verhandlungsdokumente geheim. Die Verhandlungsrunden finden jeweils an geheim gehaltenen Orten statt. Auf den Pressekonferenzen nach den jeweiligen Verhandlungsrunden werden lediglich Allgemeinplätze zum Besten gegeben. Jegliche öffentliche Information bleibt äußerst vage. Die EU-Kommission ist noch nicht einmal bereit, das Verhandlungsmandat – also das, worüber sie verhandelt – offen zu legen. Dieses Mandat ist jedoch von der US-Regierung veröffentlicht und auf diesem Weg bekannt geworden.

Wie viele Arbeitsplätze und wie viel Wachstum bringt der Vertrag?

Die Europäische Kommission rechnet, gestützt auf eine Studie des Centre for Economic Policy Research (CEPR 2013), für das Jahr 2027 mit einem Wachstum des realen Einkommens der EU von bis zu 0,48 Prozent. Das bedeutet pro Jahr ein Wachstum von 0,048 Prozent, also unter der Nachweisgrenze. Die Kommission schließt Anpassungseffekte zwar nicht aus, gesamtwirtschaftlich sollen jedoch Beschäftigungsgewinne und Lohnzuwächse überwiegen. Schon diese positiv gefärbte Schätzung geht also von einem äußerst geringen wirtschaftlichen Nutzen in sehr ferner Zukunft aus.

Nicht berücksichtigt sind dabei mögliche negative Effekte. Neben Arbeitsplatzverlusten in ländlichen Gebieten droht eine Ausweitung niedrig entlohnter Beschäftigung, zunehmende Einkommensungleichheit, verschärfte Sparpolitik der öffentlichen Haushalte und eine geringere Tarifbindung. Privatisierungen, Ausgliederungen und Deregulierung vor allem im Dienstleistungsbereich können einfach genutzt werden, um Niedriglohn-Jobs zu schaffen. Weil sie anständig bezahlte Jobs mehr und mehr verdrängen, wirkt sich das auf das allgemeine Lohnniveau und damit auf die „Normalarbeitsverhältnisse“ aus.

Die am meisten zitierte Studie zu wirtschaftlichen Effekten stammt von der Bertelsmann-Stiftung. Sie wird wegen massiver methodischer Fehler bei der Berechnung von Arbeitsplatzeffekten vom ifo-Institut kritisiert. Die Bertelsmann-Stiftung hat nämlich nur die Gewinne im Exportsektor gezählt, und die Verluste von Arbeitsplätzen in anderen Sektoren nicht davon abgezogen. Dieser Fehler ist möglicherweise kein Zufall, denn die Bertelsmann-Stiftung macht mit einer Road-Show im Auftrag der EU-Kommission Werbung für TTIP in den USA.


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5-Minuten-Info: Handels- und Investitionsabkommen TTIP (Teil B)

Hat die EU-Kommission nicht transparente Verhandlungen unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft versprochen?

Dieses Versprechen ist leider eine leere Hülse. Die EU-Kommission veranstaltet einige so genannte Stakeholder Briefings, bei denen sie Vertreter/innen der Zivilgesellschaft mit Allgemeinplätzen, ausweichenden Antworten und bewusstem Verschweigen hinhält. Dem gegenüber stehen hunderte Gespräche mit Industrielobbyisten, bei denen diese unmittelbar Einfluss auf die Verhandlungstexte nehmen können.

Die EU-Kommission hat ein beratendes Kommitee eingerichtet, das die Verhandlungen begleiten soll. In ihm sollen neben sieben Industrievertretern zwei handverlesene Vertreter von Umweltschutzverbänden, zwei von Gewerkschaften, einer von Transparenz-Organisationen sitzen. Die bisher veröffentlichten Protokolle der Sitzungen zeigen, dass über Belanglosigkeiten geredet wurde, nicht über die wirklich kritischen Fragen. Und auch diesem Komitee werden voraussichtlich keine Vertragstexte zugänglich gemacht. Genauso wenig wie dem Europaparlament. Wenn Abgeordnete oder die wenigen ausgewählten Vertreter der Zivilgesellschaft Verhandlungsunterlagen sehen dürfen, dann nur in speziellen Leseräumen. Sie sind zu Stillschweigen verpflichtet, dürfen also ihr Wissen nicht mit Experten und vor allem nicht mit uns Bürger/innen teilen.

Wie ist der Zeitplan?

Die Verhandlungen wurden im Juni offiziell aufgenommen. Ziel der Verhandlungspartner ist ein schneller Abschluss, bis 2015. Der genaue Zeitplan hängt vom Fortschritt der Verhandlungen ab. Klar ist bisher nur, dass nach der Brüsseler Verhandlungsrunde im September oder Oktober wieder eine Verhandlung in Washington stattfindet.

In den USA gibt es zunehmend Widerstand gegen den geplanten „Fast Track“ Prozess, der der Obama-Administration eine Verhandlung ohne Beteiligung des Kongresses erlauben würde. Der Ausgang des Konflikts ist derzeit offen.

Was passiert nach den Verhandlungen?

Das Europaparlament und die Europäischen Regierungen müssen dem Vertrag auf jeden Fall zustimmen. Strittig ist, ob der Vertrag außerdem in jedem einzelnen Mitgliedsstaat „ratifiziert“ werden muss. Die EU-Kommission möchte dieses Abkommen allein auf europäischer Ebene durchsetzen und die nationalen Parlamente außen vor lassen! Dagegen regt sich Widerstand aus den Mitgliedsstaaten - sehr zu recht. Wenn die EU-Kommission nicht einlenkt, ist eine Klage vor dem EuGH in dieser Sache wahrscheinlich. Würde der Vertrag auch von den Mitgliedsstaaten ratifiziert, bedeutet das in der Regel, dass die Parlamente abstimmen. Möglich sind aber auch Volksentscheide in einzelnen Mitgliedsländern. Wird der Vertrag von nur einem EU-Staat nicht ratifiziert, ist er gescheitert. In Deutschland hängt es vom Inhalt des endgültigen Vertrages ab, ob nur der Bundestag entscheidet oder auch der Bundesrat zustimmen muss.

Wie funktionieren die Konzernklagen?

In vielen Handelsverträgen gibt es mittlerweile so genannte Investitionsschutzklauseln. Sie erlauben ausländischen Konzernen, vor einem „Schiedsgericht“ zu klagen, wenn es seine Gewinnerwartung durch politische Entscheidungen eines Staates verletzt sieht. Das „Schiedsgericht“ ist kein Gericht im herkömmlichen Sinne. Es besteht ausschließlich aus Anwälten, die in einem Prozess die Rolle des Kläger-Anwalts, im nächsten Verfahren die Rolle des Anwalts der Beklagten, und ein anderes Mal die Rolle des Richters übernehmen. Eine exklusive Minderheit von hoch spezialisierten Rechtsexperten entscheidet also über Entschädigungen in Milliardenhöhe – die Steuerzahler/innen dann bezahlen müssen. Die Verhandlungen sind nicht öffentlich, eine Revision gibt es nicht. Die Anwälte und Richter kassieren Honorare in Millionenhöhe.

Seit einigen Jahren steigt die Zahl der Klagen vor solchen Schiedsgerichten ständig an, die Summen der zugebilligten Entschädigungen wachsen ständig. Am klagefreudigsten sind US-Investoren mit bisher 123 Klagen. Danach folgen die Niederlande mit 50, Großbritannien mit 30 und Deutschland mit 27 Klagen.

Eine neue Studie der London School of Economics hat jetzt (wie auch schon eine ältere Studie der Heinrich-Böll Stiftung) nachgewiesen, dass Investorenklagen nicht sinnvoll sind. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die von der Kommission genannten Fälle kein Indiz dafür sind, dass man ISDS im TTIP braucht. In den von der Kommission angebrachten Fällen, bei den InvestorInnen Schwierigkeiten in den USA hatten, hätte ein Investor-Staat-Klagemechanismus auch nicht geholfen.

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[ABAS]

Bilaterale Wirtschaftsvertraege sind ohnehin veraltet und ein Relikt
aus Zeiten des Imperialismus. Der Weg der Vernunft ist fuer die EU
wenn sie multilaterale Wirtschafts- und Freihandelsabkommen
mit Amerikanern, Russen, Chinesen und Indern zugleich kontraktieren.

Das fuehrt dazu das sich die Kontraktpartner untereinander mehr
anstrengen muessen, weil eine Wettbewerbssituation entsteht. Der
vorgebliche Einstand der USA fuer " freien Wettbewerb " wird durch
das Verhalten der USA entlarvt. Die USA wollen der EU gezielt und
in voller Absicht ein bilaterales Freihandelsabkommen aufzwingen
weil sie damit die Wettbewerber Russland, China und Indien einen
erheblichen Nachteil bereiten.

Nationen die im 21. Jahrhundert mit anderen Nationen auf Ebene
der Wirtschaft bilaterale Abkommen vorschlagen haben Absicht
und Motiv den Vertragspartner abzuziehen und sich gleichzeitig
selbst zu schuetzen bzw. Vorteile zu erlangen, weil sie bei einem
Wettbewerb mit anderen Nationen stark unterlegen waeren. Die
Regierungen Russlands und Chinas haben beide der EU offen und
klar den Vorschlag ueber Freihandesabkommen gemacht, was von
der EU tunlichst ignoriert worden ist und auf draengen der USA hin
geschah!

Das von den USA geplante TTIP Abkommen mit der EU ist mit
Abstand die uebelste Abzocke die seitens der US Imperialisten
jemals gegen die Europaer versucht worden ist.

[ABAS]

Stranghinweis zum Themenkontext: Fracking auch bald in Europa ?

Die Amis fracken sich kaputt ! Ist bald auch das Volk in Europa an der Reihe ?

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[ABAS]

Es muss einen Gipfel in Bruessel geben an denen die EU, China, Indien, Russland
und die USA beteiligt sind und ueber ein, wie von mir bereits beschrieben,

multilaterales Wirtschaftsabkommen

zwischen den groessten Industrienationen diser Welt konstruktiv und
produktiv verhandeln wird. Die verzoegerte Aufloesung der NATO nach
Aufloesung der Warschauer Paktes muss ebenfalls thematisiert werden!

Europa und die Welt braucht internationale Wirtschaftsbeziehungen
und kein Retro von militaerschen Blockbuendnissen, worauf leider die
derzeitige westlichen Versagerpolitik hinauslaeuft falls man die Idioten
der westlichen Politik nicht bremsen und zur Vernunft bringen kann.

Die Geheimverhandlungen ueber das von den USA beabsichtigte
bilaterale TTIP muessen sofort eingestellt werden und fuer immer
vom Tisch kommen. Bilaterale Vereinbarungen sind ein Relikt des
Imperialismus und Neokolonialismus zur Marktabschottung und
zur Machtwahrung von sterbenden Imperien.

Die Westeuropaer, Osteuropaer und die Nationen des Osten sollten
sich nicht vom asozialen, skrupellosen und unzivilisierten US Regime
weiter uebervorteilen, instrumentalisieren, ausnutzen und abzocken
lassen.

Das Gute setzt sich durch! Die Amerikaner als Verfechter von " Freier Wirtschaft "
und Marktliberalismus sind nur zu feige sich dem Wettbewerb mit Russland, China
und Indien zu stellen, weil das eine lautere Vorgehensweise voraussetzt.

Russland China und Indien werden die USA an den Verhandlungstisch zwingen
und sich gegen die gemein, europa- und weltschaedlichen, postimperialisten neokolonialisten US Finanz- und Wirtschaftsfaschisten durchsetzen. Die Frage
ist nur noch ob das ohne miliaetaerische Auseinandersetzung gehen wird. Die
Amerikaner werden aber auf jeden Fall unterworfen.

Die USA wollen nicht nur die EU abzocken sondern auch die Ukraine fuer " Umme "
ausbeuten und daher soll der Westen und Osten Europas politisch gespalten und
durch Aufbau von Feindkulissen gegeneinander ausgespielt und aufgerieben
werden. Das Volk der Ukraine wird dabei von den USA und der US Militaerjunta ausgeblutet und verheizt.

Die Totalversager aus den USA wollen keine multilateralen Verhandlungen mit der
EU, Russland, China und Indien gleichzeitig und auf Augenhoehe, weil sie dann
einen Wandel zur Resozialisierung des verbrecherischen amerikanischen Vertrags-
und Geschaeftsgebahrens durchmachen muessten.