30 Tage Haft wegen falscher Google Eingabe

[Don Pacifico]

Quelle? Der BND verhaftet übrigens niemanden, und Googleeingaben sind nicht strafbar, solange man nicht explizit nach KiPo sucht.

Richtig. Das ist ja gerade die bei uns in Deutschland aus geschichtlichen Gründen genau beachtete Trennung zwischen Polizeibehörden und Geheimdienstleuten.
Es gibt natürlich seit 9/11 Versuche, die Trennmauer aufzuweichen, aber der BND darf niemanden verhaften.
Er kann höchstens Erkenntnisse an die Staatsanwaltschaft weitergeben, welche dann einen Haftbefehl ausstellen müßte, den aber Polizeibeamte vollstrecken.

[Don Pacifico]

Habe eben gegoogelt und finde als einzige passende Referenz genau diese Stelle im HPF.

[Cinnamon]

Habe eben gegoogelt und finde als einzige passende Referenz genau diese Stelle im HPF.

So geht es mir auch. Was es gab war ein Fall, in dem ein Soziologe namens Andrej Holm in U-Haft genommen wurde, als Texte von ihm von Ermittlern ergooglet wurden und Parallelen zur Ausdrucksweise der "militanten gruppe" (mg) aufwiesen.

[Cinnamon]

PS: Ich habe gerade im Maybritt Illner-Video auf ZDF Online nachgeschaut. Es geht um den Fall Holm.

[Don Pacifico]

So geht es mir auch. Was es gab war ein Fall, in dem ein Soziologe namens Andrej Holm in U-Haft genommen wurde, als Texte von ihm von Ermittlern ergooglet wurden und Parallelen zur Ausdrucksweise der "militanten gruppe" (mg) aufwiesen.

Vielen Dank für Deine Recherche.
Danach war es umgekehrt. Die Untersuchung soll begonnen haben, weil die Behörden nach bestimmten Spezialausdrücken googelten.


[Links nur für registrierte Nutzer]

Laut Holms Verteidigung wurde das [Links nur für registrierte Nutzer] auf Holm durch eine Internetrecherche zu bestimmten Stichworten aufmerksam, die auch die „militante gruppe“ in ihren Bekennerschreiben benutzte, unter anderem „[Links nur für registrierte Nutzer]“ und „[Links nur für registrierte Nutzer]“. ^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

Allerdings stimmt es schon bedenklich, wenn das der Ausgangspunkt gewesen sein sollte. Diese Begriffe kommen in einschlägigen Soziologentexten häufig vor.

Alerdings stellte man fest, daß es Treffen gegeben haben soll. Doch letzten Endes:

Gegen Andrej Holm und den anderen Ursprungsbeschuldigten wurde keine Anklage erhoben; das Verfahren gegen Holm wurde am 5. Juli 2010 nach [Links nur für registrierte Nutzer] eingestellt.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

Aber eine Frage: Das war also gestern in Maybritt Illner (ich habe meinen Fernseher schon lange entsorgt)?
Ein Fall aus dem Jahre 2007?

[Wolfger von Leginfeld]

Wie kann man sicher "googlen"?

Seit ja vorsichtig beim Googlen ! Gesten bei Illner wurde ein Fall gezeigt wo ein Deutscher Uni Professor die falschen Suchbegriffe bei Google eingab.
Der BND wurde auf ihn aufmerksam und überwachte ihn komplett Telefon , Internet und Observation.
Eines Tages standen die Schlapphüte vor seiner Tür und verhafteten ihn mit dem Ergebnis 30 Tage Untersuchungshaft bis sich dann oh Wunder herausstelle es war nichts dran.

Ich weiß nicht warum komme ich mir als Ostdeutscher immer mehr vor wie in der DDR liegt es vielleicht daran dieses Gefühl wieder zu haben beschnüffelt zu werden dieses Gefühl wieder zu haben aufpassen zu müssen wem und was man sagt ich glaube ja !

Das ist sie also nun die freiheitlich Demokratische " Ordnung "

[Cinnamon]

Vielen Dank für Deine Recherche.
Danach war es umgekehrt. Die Untersuchung soll begonnen haben, weil die Behörden nach bestimmten Spezialausdrücken googelten.


[Links nur für registrierte Nutzer]




Allerdings stimmt es schon bedenklich, wenn das der Ausgangspunkt gewesen sein sollte. Diese Begriffe kommen in einschlägigen Soziologentexten häufig vor.

Alerdings stellte man fest, daß es Treffen gegeben haben soll. Doch letzten Endes:




Aber eine Frage: Das war also gestern in Maybritt Illner (ich habe meinen Fernseher schon lange entsorgt)?
Ein Fall aus dem Jahre 2007?

Eben. Es hatte Treffen gegeben, die auch noch konspirativ abliefen. Der Haftbefehl wurde dann auch aufgehoben.

[derWüstenfuchs]

So, ich habe es mir angeschaut.
Ich denke nicht, dass es ein paar Google-Anfragen waren. Das muss mehr gewesen sein.

Dennoch, Fazit der Sendung ist: Die Geheimdienste speichern alles, einfach alles. Und zwar dauerhaft.
Die NSA beschäftigt fast 1 Mio Mitarbeiter.

Das Internet ist nicht mehr nutzbar, jedenfalls nicht mehr wie früher.
Man muss wissen, dass wirklich alles mitgelesen und gespeichert wird. Das ist schlimmer als alles, was die Stasi jemals gemacht hat.

Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis etwas so Tolles wie das freie Internet zerstört wird.

[Heifüsch]

Riskante Sachen schlage ich lieber in meinem alten Brockhaus-Lexikon nach, anstatt sie zu googeln. Und vorher ziehe ich immer die Vorhänge zu...%-(

[derWüstenfuchs]

wenn ich nach Latexunterwäsche suche, dann wird das alles in meiner NSA-Akte gespeichert. Und ich gelte als Perverser.
Das kanns doch wirklich nicht sein...

Sollte nur ein Beispiel sein.