SPD verspricht bei Wahlsieg Masterplan gegen Rechtsextremismus
Rund 45 Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund gebe es in Deutschland täglich, so SPD-Innenpolitiker Oppermann. Im Falle eines Wahlsieges will die SPD das ändern: Die Partei hat einen „Masterplan“ vorgelegt.
BerlinDie SPD verspricht im Fall eines Wahlsieges ein großes Programm gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Täglich gebe es in Deutschland rund 45 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund, sagte der SPD-Innenpolitiker Thomas Oppermann, am Freitag in Berlin. „Das wollen und können wir nicht hinnehmen.“
Die SPD will unter anderem erreichen, dass Polizei, Justiz und Verfassungsschutz mehr Menschen aus Zuwandererfamilien einstellen – allerdings ohne feste Quote. Die Sicherheitsbehörden sollen ihre Mitarbeiter mehr in interkulturellen und Menschenrechtsfragen schulen.
Die Opferstatistik soll überarbeitet werden, damit nicht nur Taten von organisierten Rechtsextremen als rassistisch eingestuft werden. Geplant ist auch eine Beschwerdestelle für Fälle von Fehlverhalten bei Polizei und Justiz.
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Ist klar welche Stimmen zum Sieg sie sich dabei erhoffen....
Was wollen die den Zählen jede Tat wo ein Biodeutscher beteiligt ist....
damit sie auf ihre 45 kommen
Beim Mundraub einer Tomate heißt dann ist Rassismus, die Tomate
stammte aus der Türkei ......
Allein 45 Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund, welcher Ethnie soll das sein,
die der Kopftreter ???