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Deutschland zieht in den Krieg gegen den IS
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D will Tornados (zunächst zur Aufklärung) und eine Fregatte (zur Sicherung des franz. Flugzeugträgers ) einsetzen und mit F zusammen Satellitenbilder liefern.
Afg ist noch nicht beendet, Mali wird verstärkt, für D ist es ein ungeheuerlicher zusätzlicher völkerrechtswidriger Krieg!
Es wird zusätzliche Ströme von Flüchtlingen und zur Rache entschlossenen IS-Terroristen nach Deutschland geben!
Schwarz/Rot/Grün ist dafür, nur die Linke ist völlig zu recht insbesondere aus den Erfahrungen in Afg dagegen -
stattdessen wäre wichtig die finanzielle Unterstützung für den IS zu beenden, durch Bombardierung liesse sich der IS nicht besiegen!
Wichtig wäre natürlich auch, die Unterstützung der Türkei für den IS zu beenden und die Sunniten im Irak nicht mehr zu diskriminieren, damit sie den IS nicht mehr unterstützen!
Es wird - besonders durch Kollateralschäden - nur noch mehr Zulauf für den IS geben!
Deutsch wird groß geschrieben
Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Unbestätigten Berichten zufolge soll bald ein weiterer russischer Lufwaffenstützpunkt in Al Schairat nahe Homs etstehen.
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'http://syria.liveuamap.com/en/2015/30-november-russia-may-soon-get-a-2nd-airbase-in-syria-shaayrat
Hier weitere Details + kurze Analyse
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Der Luftwaffenstützpunkt Shayrat südöstlich von Homs wird momentan zum zweiten Basispunkt für die russische Luftwaffe ausgebaut. An sich gibt es auf dem Stützpunkt 45 Hangars, was die Verlegung von mehr als der Hälfte der momentan in Syrien operierenden russischen Militärflugzeuge erlaubt. Ob es sich bei der Bestückung dann um zusätzliche Kräfte handeln wird, ist noch nicht klar (aber vermutlich ja), klar ist aber, dass Logistik und Schutz von einer zusätzlichen Brigade (rund 1.000 Mann) russischer Luftlandetruppen übernommen wird.
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
***
Um aufs neue wach werden zu können, musst Du ohne Frage vorher einmal eingeschlafen sein, und analog dazu, um geboren werden zu können, musst Du vorher schon einmal gestorben sein (Kabalah)
Ob unsere Abgeordneten das wissen wenn sie heute "abstimmen"(durchwinken)? "Rechtliche Grauzone" ist noch freundlich ausgedrückt, ein Euphemismus.
Es ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht! Wie damals in Jugoslawien.
Warum bekommt man keinen eindeutigen Beschluss der UN zustande? Die 5 Großen blockieren sich aus ureigenen Interessen mal wieder gegenseitig.
Der Kampf gegen den IS scheint damit zweitrangig.
Momentan sind die Russen die einzigen, die eine Legitimation zum bewaffneten Einsatz in Syrien haben. Sie sind auf Bitte und Einladung der syrischen Regierung dort!BUNDESWEHR IN SYRIEN
Einsatz in "rechtlicher Grauzone"
Hans Joachim Heintze im Gespräch mit Liane von Billerbeck
Das Bundeskabinett will heute den Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschließen. Ein heikler Einsatz, meint der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze von der Ruhr-Universität Bochum - denn es gebe keine eindeutige Rechtsgrundlage.
Mit Aufklärungstornados, Luftbetankung und bis zu 1200 Soldaten will die Bundesrepublik Frankreich im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat unterstützen. Doch es gibt erhebliche Zweifel an der völkerrechtlichen Legitimation dieses Einsatzes. Auch Hans-Joachim Heintze, Professor für Völkerrecht an der Ruhr-Universität Bochum, ist skeptisch.
Die deutsche Verfassung sei sehr völkerrechtsoffen, sagte Heintze im Deutschlandradio Kultur.
"Artikel 24 und 25 reden davon, dass Maßnahmen eines kollektiven Sicherheitssystems durch Deutschland mitgetragen werden – und man kann natürlich argumentieren, dass die Europäische Union in ihrer militärischen Komponente eben auch ein System kollektiver Sicherheit ist."
Über diesen Weg ließe sich Frankreich unterstützen. Das Problem sei jedoch "dass das dann in einer rechtlichen Grauzone stattfindet, denn der Sicherheitsrat hat niemanden ermächtigt, bewaffnete Gewalt nun anzuwenden gegen Syrien".
Keine Ermächtigung zur Gewaltanwendung
Zwar liege eine Resolution des Sicherheitsrates vor, die die terroristischen Anschläge der Terrormiliz Islamischer Staat als Bedrohung des Weltfriedens verurteile, sagte Heintze. Allerdings fehle der Resolution die Rechtsverbindlichkeit:
"Ein rechtsverbindliches Dokument liegt nur dann vor, wenn der Sicherheitsrat ausdrücklich Bezug nimmt auf die Charta der Vereinten Nationen - und zwar auf das siebte Kapitel."
Zur Gewaltanwendung gegen souveräne Staaten ermächtige sie nicht - "und Syrien ist nach wie vor ein souveräner Staat der Vereinten Nationen".
Auch dass Frankreich den europäischen Bündnisfall zum Zweck der Selbstverteidigung ausgerufen hat, hält der Völkerrechtler für schwierig:
"Es muss erst ein Angriff erfolgen auf mein Territorium und das Problem in Frankreich ist, dass die Täter, die diese Anschläge ausgeführt haben, französische bzw. belgische Staatsangehörige waren – und insofern ist schwer zu erkennen, wo jetzt eigentlich die Dimension liegt, dass ein fremder Akteur Frankreich angegriffen hat."
Das Gespräch im Wortlaut:
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Wenn ich vor allem immer diese Gebetsmühlenartige aussage höre oder lese, " das Assad in Syrien keine Zukunft mehr habe", aber gleichzeitig eine Zusammenarbeit mit der Syrischen Armee oder Teilen davon anstrebt.
Was zum Teufel glauben diese Schwachmaten eigentlich was in diesem fall passieren wird ?
Es sieht tatsächlich ganz danach aus als wolle man die Gesamtlage weiter eskalieren lassen.
Senegal Illegal Scheiß egal
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