Bewiesen – Wahlfälschung im vereintem Deutschland normal.
Sieh mal an und das im freiesten Staat den es je auf Deutschen Boden gab.
Zitat
Veröffentlicht von monopoli ⋅ 9 September, 2013 ⋅
Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind die Wähler, die Parteien oder der Bundeswahlleiter
auf die Idee gekommen, einmal nachzuzählen oder nachzuprüfen. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler Christian Breunig und Achim Goerres
der Universitäten Köln und Toronto die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Und sieh an, auch bei Bundestagswahlen
gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die auf systematische Manipulationen aber auch auf Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können.
Aus Sicht der Demokratie ist dies äußerst bedenklich.
Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der PDS/Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken
ihren Computer gefüttert.
Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten (Benfords Gesetz)
auf mögliche Manipulationen überprüft. Die beiden Wissenschaftler haben sich dabei das Benfordsche Gesetz der Statistik zunutze gemacht.
Zur Methodik: es werden die Ergebnisse der großen Parteien in den einzelnen Wahllokalen innerhalb eines Wahlkreises bei den fünf Bundestagswahlen
1990-2005 untersucht. Bekanntlich macht Benfords Gesetz Aussagen über die Häufigkeit von Ziffern in empirischen Datensätzen. Zum Beispiel als erste Ziffer
hat man 30% die ’1′ und nur zu 4,5% die ’9′, als zweite Ziffer hat man 12% die ’1′ und nur zu 8,5% die ’9′. Die Autoren Breunig-Goerres untersuchen in ihrer Studie
nicht die ersten, sondern die zweiten Ziffern der Ergebnisse der einzelnen Wahllokale. Bilanzfälscher wie ENRON oder Worldcom sind einst darüber gestolpert.
Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie vereinzelt auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen,
das sind über 13%. Das Landesergebnis bei Bundestagswahlen gibt somit nicht den Wählerwillen wieder. Und es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer
einfach und zufällig verzählt haben, denn auch dies wären natürliche Prozesse. Die Verteilung der Ziffern müsste in dem Fall dem Benfordschen Gesetz entsprechen.
Das tun sie aber nicht.
Vor allem zwei bedenkliche Muster sind den Wissenschaftlern aufgefallen. Bei der Wahl 2002 häuften sich im Osten die Verletzungen des Bendfordschen Gesetzes
für die PDS (heute Linke). Angesichts der enormen Abweichung von mehr als 1475 Punkten ist davon auszugehen, das insbesondere die Wahlergebnisse 2002
systematisch manipuliert worden sind. Da wollten wohl die Wahlhelfer tüchtig nachhelfen? Unsere Schätzungen belaufen sich dabei auf 8 bis 12% anhand der
exorbitant hohen Punktzahl der Abweichungen, die überwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auftreten,
also quasi im gesamte Osten Deutschlands.
Ostdeutschland wurde und wird manipuliert. Es hätte spätestens 2005 eine absolute linke Mehrheit!
Werden sie Wahlhelfer!!! Übrigens wird das auch bezahlt.
wahlfälschung
Zudem traten Wahlfälschungen mit mehr als 300 Punkten gehäuft in drei Ländern auf und jeweils war die dominierende Partei davon betroffen: in Bayern die CSU,
in Baden-Württemberg die CDU und in Nordrhein-Westfalen die SPD. Alle drei haben diese Wahlen dort gewonnen. Auch der Fall Dachau wird durch diese Untersuchung
bestätigt, was die Richtigkeit der Ergebnisse unterstreicht.
Die statistischen Mittel sind leider nicht geeignet um exakt festzustellen, in welcher Höhe manipuliert wurde. Das sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben,
wird in dieser Methode als natürlicher Prozess berücksichtigt und ist daher als Begründung auszuschliessen. Die Vernichtung der Wahlzettel erlauben leider keine
nachträgliche Analyse. Es ist wie ein Mord wo die Leiche fehlt.
Die Wissenschaftler hielten sich bewusst zurück, daher erfolgte die Publikation nur auf englisch in englischsprachigen Zeitschriften. Vermutlich befürchten sie
persönliche Nachteile – verständlicherweise.
Keine der führenden Medien berichtet über diese Ergebnisse. Man hält es nicht für nötig diesen
Demokratieverstoß gegenüber dem Volk zu erwähnen oder gar aufzuarbeiten.
Auch die Wikipedia unterdrückt jegliche Darstellung der Wahlmanipulation, weil aufgehetzte Menschen im
Osten den Feind sehen, der ihnen zwar nie etwas getan hat und auch für ihre Rechte kämpft, aber von den
Medien grundsätzlich als böses Horrorszenario dargestellt wird.
Nur hat diese Horrorpartei nie für Kriegsbeteiligung, Abbau von Bürgerrechten, Hartz IV oder
Rentenbesteuerung und das Anheben des Rentenalters gestimmt
Könnte es also sein, dass Wahlvorstände Wahlfälschung bei der Auszählung von Wahlen begünstigen oder gar fördern? Doch nicht einmal stichprobenartig wird
die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, keine wissenschaftliche Studie gibt es in Deutschland, die sich damit beschäftigt, wie Wahlhelfer rekrutiert werden und wie
sie ihre Aufgabe wahrnehmen.
Mitgliederzahlen gegen Wahlergebnis - Simsalabim und Links ist raus
Mitgliederzahlen gegen Wahlergebnis – Simsalabim und Links ist raus
So bleiben die Forschungsergebnisse völlig unbefriedigend. Denn mit Hilfe des Benfordschen Gesetzes lässt sich nichts über die Größenordnung sagen.
Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Wahlfälschung
betroffen sind, aber ihre Berechnungen lassen weder eine Aussage darüber zu, in welchem Umfang das Wahlergebnis falsch ist, noch in welche Richtung
manipuliert wurde. Allerdings ist das auch garnicht nötig denn die Menschen können sich das an einer Hand abzählen, bei wem da manipuliert wurde.
„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres, „wir haben gezeigt, dass es ein Demokratieproblem gibt, können es aber
nicht erklären.“ Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig, nur haben die regierenden Parteien daran keinerlei Interesse. Warum wohl?
Wie Wahlfälschung gemacht wird:
Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in
Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.
Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und
kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann.
Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir noch
nicht bewußt, das dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind
meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel
wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und
es ist davon auszugehen, dass so wie ich es erlebt habe in allen
Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.
Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöfnet werden, werden
sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel
werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Partein auf Stapel
sortiert.
Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.
Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt.
Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur
möglichst schnell fertig werden wollen. Stimmen am Ende der Auszählung die
Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich.
Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag.
Das wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben, die Zettel
gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.
Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich
fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien
der NPD,REP,Linke einsortiert waren.
Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und den Fehler korrigiert,
weil ich es einfach für einen Irrtum hielt.
Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar
über Rechte.
Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet
werden, denn solange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R.
nicht mehr weiter geprüft.
Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt.
Offensichtlich halten sie das Verschwinden von Wahlzetteln für wesentlich
problematischer.
Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder
eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf.
Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert
Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im anbetracht der 5% Hürde
enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel
schon ein 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechene Partei
schon einen Verlust von im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt,
dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25
Stimmen benötigt.
Durch das Permanente kleinhalten der entsprechenden Parteien werden wie
vielfach erlebt die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: "haben ja eh
keine Chance") und für die Kleinpartein wird es extrem erschwert die 5%
Hürde zu erreichen.
Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert,
dann sind die Ausmasse natürlich enorm. Es wäre also zu wünschen das es
viel mehr ehrliche Wahlhelfer gibt.
Wie wird man Wahlhelfer:
Melden Sie sich bei Ihrer Gemeinde, dann werden Ihre Daten aufgenommen und Sie erhalten nach einigen Tagen oder Wochen (das ist abhängig vom zeitlichen Abstand zur nächsten Wahl) ein Schreiben das Ihnen die Berufung zum Wahlhelfer bestätigt. In diesem Schreiben wird Ihnen auch Ihr Einsatzort genannt.
Wahlhelfer werden übrigens bezahlt. Zum Reich werden reicht es nicht aber es lohnt sich.
Wahlfälschungen in Deutschland
Der Westen – Duisburg: Staatsanwaltschaft geht von Wahlfälschung aus, 12.04.2013
Hildesheimer Allgemeine – Hildesheim: Wahlbetrug im Internet leicht gemacht, 18.1.2013
Legal Tribune – Schokolade und Zigaretten für jede Stimme, 17.1.2013
Märkische Oderzeitung – Schöneiche: Erste Klagen zurückgewiesen, 4.10.2012
Südthüringen.de – Briefwahl mit den meisten ungültigen Stimmen, 24.4.2012
Berliner Zeitung – Berlin: Wahlbriefe im Müll, 23.09.2011
taz – Cuxhaven: Aufregung über vergessene Stimmzettel, 13.9.2011
Rhein Zeitung – Wahlbetrug: Zwei Jahre zur Bewährung für Emser Kommunalpolitiker, 21.6.2011
Cicero – Wahlhelfer unter Verdacht – wird bei Bundestagswahlen manipuliert?, 28.4.2011 (Studie)
Süddeutsche – 223 Briefwahl-Stimmen übersehen, 31.03.2011
FAZ – Briefwahlunterlagen im Müll gelandet, 29.03.2011
Wochenblatt Traunstein – Wahlmanipulation zu Gunsten der REPs, 23.3.2011
Bundesgerichtshof – Urteil zur Urkundenfälschung auf der Wahlbenachrichtigungskarte, 17.3.2011
Spiegel Online – Ex-SPD-Sprecher wird Haftrichter vorgeführt, 16.3.2011
Hamburger Morgenpost – So einfach ist Wahlbetrug, 11.02.2011
General Anzeiger Bonn – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Geschäftsführer der IHK Koblenz, 22.01.2011 (IHK-Wahlen sind reine Briefwahlen.)
Welt – Neue Ermittlungen gegen Ciftlik, 15.01.2011
NWZ Online – Vorwurf der Edewechter FDP auf Briefwahlmanipulation bei letzter Wahl besteht weiter, 20.12.2010
bild.de – Saftige Geldstrafe für Wahlfälschung, 15.12.2010
taz – Urteil zu Wahlbetrug im Altenheim vertagt, 8.12.2010
Rhein-Zeitung – Anklage gegen mutmaßliche Wahlbetrüger aus Bad Ems, 30.11.2010
SWR – Ehepaar wegen Wahlfälschung angeklagt, 25.11.2010
Chiemgau Online – Gefälschte Wahlzettel: Prozess geplatzt – Angeklagter 60-Jähriger krank, 11.11.2010
Integrationsrat:
Rheinische Post – Essen: Integrationsrat: Anklage wegen Wahlfälschung, 13.04.2013
Der Westen – Essen: Dem Wahl-Fiasko droht die Verlängerung, 25.01.2011
Der Westen – 25 Stimmen bei Wahl zum Integrationsrat gefälscht, 23.11.2010
Rheinische Post – Passkontrollen vor der Wahlkabine, 16.9.2010
Der Westen – Mehr als 20 Zeugen hatten keine Wahl, 15.8.2010
Der Westen – Wahlfälschern auf der Spur, 18.6.2010
Rheinische Post – Remscheid: Wahl wird im September wiederholt, 13.06.2010
Aachener Zeitung – Kripo hat keine Zweifel: Wahlfälschung bei Integrationsratswahl, 17.05.2010
Aachener Nachrichten – Aachen: Wahl wird ein Fall für den Staatsanwalt, 12.4.2010
Rheinische Post – Remscheid: Neuwahl kostet 10 000 Euro, 24.3.2010
Rheinische Post – Remscheid: Integrationsausschuss – Neuwahl nach Betrug, 23.3.2010
Die Welt – Hamburg: Zweiter SPD-Mann lässt Mandat ruhen, 3.5.2010
Märkische Allgemein – Wustermark: Anzeige wegen Wahlfälschung gestellt, 20.3.2010
Kommunalwahl Roding:
Mittelbayrische – Wahlfälschung: Richter fällt milderes Urteil, 8.5.2012
Süddeutsche – Stadtrat gesteht Wahlfälschung bei der Kommunalwahl in Roding, 16.02.2010
Süddeutsche – Stimmzettel-Klau bei Hamburgs SPD: ”Menschlich unanständig”, 8.12.2009
Kommunalwahl in Seligenstadt, Briefwahlbezirk Froschhausen:
Offenbacher Post – Wahlbetrug, Genug eklige Diskussionen, 1.12.2009
Offenbacher Post – Seligenstadt, Staatsanwalt hat das Verfahren eingestellt, 4.11.2009
Verwaltungsgericht Darmstadt – Verwaltungsgericht Darmstadt erklärt Briefwahl bei der Kommunalwahl 2006 in Seligenstadt im Briefwahlbezirk Froschhausen für ungültig, 18.9.2008
Hessenrecht Landesrechtsprechungsdatenbank – Urteil zur Kommunalwahl in Froschausen, 18.09.2008
Kommunalwahl in Telgte:
Süddeutsche – 500 Briefwahlunterlagen durch den Reißwolf gejagt, 2.9.2009
Welt – Rathaus schreddert versehentlich Briefwahlzettel, 2.9.2009
Bild.de – Neuwahl in Telgte zeichnet sich ab, 1.9.2009
Spiegel.de – Staatsanwalt ermittelt gegen Freie Wähler Bad Ems, 9.7.2009
Bürgermeisterwahl in Weiskirchen 2009:
Weiskirchen.de – Aktuelle Informationen zur Landtagswahl am 25.03.2012 (Hier waren die Briefwahl-Ergebnisse wieder normal)
SR-Online – Keine Einsicht in Briefwahlunterlagen, 7.9.2009
Saarbrücker Zeitung – Matern zweifelt Wahlergebnis an 81 Stimmen machen den Unterschied, 1.9.2009
Kommunalwahl in Brotdorf:
Saarbrücker Zeitung Brotdorf: Ortsvorsteher Ernst Schrader wirft das Handtuch, 10.8.2009
Saarländischer Rundfunk – Wahlbetrug in Brotdorf?, 8.7.2009
Berlinder Morgenpost – Post vergisst 800 Stimmen der Europawahl, 20.6.2009
Spiegel.de – Eine Altenheimchefin aus dem niedersächsischen Örtchen Wietze soll Senioren bei der Stimmabgabe beeinflusst haben, 29.07.2008
Bild.de – Briefwahl-Betrug im Kreis Altona, 19.02.2008
Spiegel.de – Trier: Mehr als 1100 ungeöffnete Stimmzettel entdeckt, 27.03.2006
Stadt Köln – Unregelmäßigkeiten in Köln, 10.1.2005 (180 Briefwahlanträge mit Zustelladresse des Deutsch-Griechischen Kulturvereins)
Wikipedia – Wahlfälschungsskandal von Dachau, 2002
Brockel / Vajen
Spiegel – Affären: Vajen, verurteilt wegen Wahlfälschung, hat schon wieder Ärger mit der Staatsanwaltschaft, 7.11.1988
Zeit – Der Wahlfälscher im Landtag, 14.10.1988
Spiegel – Exterm mißlich, 2.5.1988
Spiegel – Briefwahl: Kreuz für Oma, Sozial-, Christ- und Freidemokraten wollen nächsten Monat über eine Änderung, wenn nicht gar Abschaffung der Briefwahl beraten. Anlaß: massiver Mißbrauch bis hin zum Wahlbetrug, 15.12.1980
Deutschland: kleinere Probleme, Sonstiges
Express Düsseldorf – Schaut her, ich habe sogar eine Dritt-Stimme, 8.9.2013
Odenwälder Zeitung – “Spicken” bei der Briefwahl? 3.9.2013 (auch in MA)
Lübecker Nachrichten – Büchen: Falsche Stimmzettel an Wähler verschickt, 24.5.2013
Pirantenpartei Niedersachsen – Piraten verärgert über erneute Briefwahl-Panne, 17.1.2013
Wolfsburger Allgemeine – Anträge auf Briefwahl verbrennen im Postkasten, 4.1.2013
Stern – Karlsruhe stärkt Wahlrecht von Auslandsdeutschen, 7.8.2012
Ruhr Nachrichten – Briefwahl funktioniert in Dortmund nur mit Tesafilm, 6.8.2012
Marl Aktuell – Marler Wahlwiederholung: Panne auf Panne, 29.5.2012
General Anzeiger Bonn – Gehbehinderte Bonnerin erhielt keine Briefwahlunterlagen: Stadt Bonn gibt Wahlverweigerung zu, 17.5.2012
Ruhr Nachrichten – Pannen bei der Briefwahl in Dortmund, 11.5.2012
Solinger Tagblatt – Sorge vor Wahl-Manipulation bei der Briefwahl, 19.4.2012
HNA – Kommunalwahl: 947 wählten noch einmal, 31.07.11
Wiesbadener Tagblatt – Briefwahlfehler: Rund 1000 Wiesbadener werden am 11. September nochmals zur Kommunalwahl aufgerufen, 28.7.2011
FAZ – Stimmzettel verbrannt: Briefwähler in Selters müssen nochmals abstimmen, 22.7.2011
HR-Online – Nach Panne in Melsungen: Neue Briefwahl in Melsungen angeregt, 6.4.2011
Fuldaer Zeitung – Ungültige Stimmen. Sehr fehleranfällig ist die Briefwahl, 1.4.2011
Kreis Anzeiger Altenstadt – Wahlgeheimnis am Briefkasten des Rathauses infrage gestellt, 28.3.2011
Saarbrücker Zeitung – Briefwahl nicht ausgezählt: Spannung für Ahnen, 28.03.2011
Lübecker Nachrichten – Der Zähltag bei den Genossen: Zentrale als Hochsicherheitstrakt, 27.02.2011 (Halbwegs sichere Briefwahl bei der SPD)
Hamburger Morgenpost – Erste Panne bei Briefwahl, 28.5.2010
Der Westen – Wahlexperte Sommerer ficht Bundestagswahl an, 30.9.2009
Hamburger Abendblatt – Internet-Panne: Unterlagen für Briefwahl kamen nicht an, 29.9.2009
Mitteldeutsche Zeitung – Panne bei der Briefwahl für den Bundestag, 23.09.2009
Kölner Stadtanzeiger – Erftstadt: Wahlbriefe wurden vor der Zählung vergessen, 21.9.2009
Kölnische Rundschau – Briefwahl Panne, 330 doppelte Stimmen, 16.09.2009
WAZ – Erneute Panne mit Wahlzetteln, 12.8.2009
Schweriner Volkszeitung – Briefwahl-Panne sorgt für Ärger, 29.5.2009
Schwäbische Zeitung – Ungültig: Bei der Briefwahl passieren viele Fehler, 27.05.2009
Deutschland / Italien
Der Standard – “Das Wahlgesetz muss geändert werden. Das System der Briefwahl ist für Betrügereien anfällig”, 28.2.2010
Stuttgarter Zeitung – Organisierte Kriminalität, Gefälschte Wahlzettel, 26.02.2010
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Wenn man das so in Summe der Meldungen sieht wird einem ganz anders und das ist ja bestimmt nur die Spitze des Eisberges die Dunkelziffer der Wahlbetrügereien wird gigantisch sein.
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