Europawahl - Prozenthürde ja oder nein?

[Nestix]

Seid ihr bei der nächsten Europawahl, was voraussichtlich am 25. Mai 2014 stattfinden wird, in Deutschland für oder gegen eine prozentuale Klausel?

Ich wäre dafür, dass es keinerlei prozentuale Hürde gäbe!

Mehr zur Europawahl 2014: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Nestix]

Wer will; hier gibt es auch eine Onlinepetition gegen eine Drei-Prozent-Hürde: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Grafenwalder]

Man wird sehen, wie es um die Macht- und Einflußkonstellation zwischen Parteien & Bundesverfassungsgericht derzeit beschaffen ist. Das Gericht hat jüngst die 5%-Hürde geschliffen, jetzt hat die Politik dreist eine 3%-Hürde beschloßen, obwohl meines Wissens die Gerichtsentscheidung jegliche Hürde ausschloß (zwar nicht explizit aber lt. Juristen sei dies wohl aus dem Urteil ersichtlich).

Man wird jetzt sehen, inwieweit die Parteien das BVG schon beherrschen, oder ob dieses noch unabhängig entscheiden kann und wird. Ich weiß gar nicht, ob schon Klage eingericht wurde, meine aber, dass die NPD zumindest eine solche schon angekündigt hat.

Außer regimekonformen Möchtegern-"Demokraten" kann eigentlich kein vernünftiger Mensch für eine solche Hürde sein. Ja, wir kennen schon die Alibi-Argumente von der Zersplitterung und "Weimarer Verhältnissen". Das ändert aber nichts. Alleine, dass die anderen EU-Länder keine solche Hürde haben, macht deren Abschaffung auch in der BRD zwingend.

[MANFREDM]

Man wird sehen, wie es um die Macht- und Einflußkonstellation zwischen Parteien & Bundesverfassungsgericht derzeit beschaffen ist. Das Gericht hat jüngst die 5%-Hürde geschliffen, jetzt hat die Politik dreist eine 3%-Hürde beschloßen, obwohl meines Wissens die Gerichtsentscheidung jegliche Hürde ausschloß (zwar nicht explizit aber lt. Juristen sei dies wohl aus dem Urteil ersichtlich).

Dünnpfiff. Das Urteil des BverG hat keine %-Hürde ausgeschlossen.

[Nachbar]

sollte parteiabhängig sein.
für die fdp sollte die hürde bei 18% sein.

[Grafenwalder]

Dünnpfiff. Das Urteil des BverG hat keine %-Hürde ausgeschlossen.

Lern lesen, Fidschi, das habe ich auch nicht geschrieben. Aber die Begründung des Urteils impliziert es.

Komm mal langsam in der Realität an. Deine Klüngel-Partei, die auf Europaebene mit sochen Spitzenpolitikern wie dem Griechen-Betrüger und dem blonden Fotomodell gläntz, würde nämlich (an der von ihr mitbeschloßenen, welch Ironie!) 3%-Hürde genauso abprallen, wie der Rest der demokratischen Kleinparteien.

Und für einen Malteser Abgeordneten, von denen es insgesamt fünf gibt, reichen 30.000 Stimmen. Aber in Deutschland sollen nach Blockparteien-Willen wieder Millionen wähler ohne Vertretung bleiben! Das ist euer "Europa", ihr EU-Bonzen-Knechte!

[Sprecher]

Man wird sehen, wie es um die Macht- und Einflußkonstellation zwischen Parteien & Bundesverfassungsgericht derzeit beschaffen ist. Das Gericht hat jüngst die 5%-Hürde geschliffen, jetzt hat die Politik dreist eine 3%-Hürde beschloßen, obwohl meines Wissens die Gerichtsentscheidung jegliche Hürde ausschloß (zwar nicht explizit aber lt. Juristen sei dies wohl aus dem Urteil ersichtlich).

Die 3%-Klausel dürfte wohl explizit gegen die NPD gerichtet sein.

[MANFREDM]

Lern lesen, Fidschi, das habe ich auch nicht geschrieben. Aber die Begründung des Urteils impliziert es.

Komm mal langsam in der Realität an. Deine Klüngel-Partei, die auf Europaebene mit sochen Spitzenpolitikern wie dem Griechen-Betrüger und dem blonden Fotomodell gläntz, würde nämlich (an der von ihr mitbeschloßenen, welch Ironie!) 3%-Hürde genauso abprallen, wie der Rest der demokratischen Kleinparteien.

Und für einen Malteser Abgeordneten, von denen es insgesamt fünf gibt, reichen 30.000 Stimmen. Aber in Deutschland sollen nach Blockparteien-Willen wieder Millionen wähler ohne Vertretung bleiben! Das ist euer "Europa", ihr EU-Bonzen-Knechte!

Sie labern Dünnpfiff. Die Fidschi-Inseln gehören nicht zu EU. Offensichtlich sind Sie unfähig.

[hamburger]

Aufgrund der Bestimmungen der EU ist keine Hürde zulässig, da die Wahl der Abgeordneten nach gleichen Maßstab stattfinden müssen....
Ansonsten wäre auch die 5 % Hürde bestehen geblieben...die Richter am BVerG sind weisungsgebunden....nicht offiziell sondern intern.
Die Show mit den Urteilsverkündungen ist schon makaber....fürs Volk....
In keiner politisch brisanten Situation hat das BVerG gegen die Regierung entschieden....

[Schwarzer Rabe]

Sie labern Dünnpfiff. Die Fidschi-Inseln gehören nicht zu EU. Offensichtlich sind Sie unfähig.

Die Vietcongs wurden in der DDR immer als Fidschis bezeichnet.