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Thema: Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages auf 5 Jahre

  1. #11
    Freidenker Benutzerbild von tommy3333
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    Standard AW: Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages auf 5 Jahre

    Ich würde da eher ein Wahlsystem ähnlich wie in Amerika bevorzugen. Zwar nicht mit "Wahlmännern", aber mit einer Begrenzung von Amtsinhabern auf 2 Legislaturperioden und Direktwahl des Kanzlers (oder des BuPrä, der dann aber mehr Kompetenzen haben müsste, mindestens jedoch ein Vetorecht), so dass Parlament und Regierung unabhängig voneinander direkt vom Volk gewählt werden. Und ohne Unterscheidung zwischen Erst- u. Zweitstimme, ohne 5%-Hürde u. ohne Landeslisten. Und einer strikten Trennung zwischen Bundes- u. Länderkompetenzen. Dazu auch eine strikte Trennung, wer welche Steuern in welcher Höhe erhebt - also auch das Recht der Länder, eigene Steuern zu erheben (u. deren Höhe selber festzulegen) und die Pflicht, selber damit auskommen zu müssen. so also, wie es auch in Amerika u. der Schweiz üblich ist. Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild - inkl. der Möglichkeit, auch eine gewählte Regierung/Parlament per Volksabstimmungen wieder abberufen zu können.

    Allerdings, denke ich, werden die sog. Volksvertreter das zu verhindern wissen. Lammerts Vorschlag zeigt ja schon, wohin es gehen soll. Die wollen noch länger - von Wahlen und Wählern ungestört - weiterhin vor sich hinwursteln dürfen. Damit sie Probleme einfach länger aussitzen können ohne sich von den Futtertrögen trennen zu müssen.
    "Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
    "Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
    Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.

  2. #12
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    Standard AW: Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages auf 5 Jahre

    Zitat Zitat von tommy3333 Beitrag anzeigen
    Ich würde da eher ein Wahlsystem ähnlich wie in Amerika bevorzugen. Zwar nicht mit "Wahlmännern", aber mit einer Begrenzung von Amtsinhabern auf 2 Legislaturperioden und Direktwahl des Kanzlers (oder des BuPrä, der dann aber mehr Kompetenzen haben müsste, mindestens jedoch ein Vetorecht), so dass Parlament und Regierung unabhängig voneinander direkt vom Volk gewählt werden. Und ohne Unterscheidung zwischen Erst- u. Zweitstimme, ohne 5%-Hürde u. ohne Landeslisten. Und einer strikten Trennung zwischen Bundes- u. Länderkompetenzen. Dazu auch eine strikte Trennung, wer welche Steuern in welcher Höhe erhebt - also auch das Recht der Länder, eigene Steuern zu erheben (u. deren Höhe selber festzulegen) und die Pflicht, selber damit auskommen zu müssen. so also, wie es auch in Amerika u. der Schweiz üblich ist. Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild - inkl. der Möglichkeit, auch eine gewählte Regierung/Parlament per Volksabstimmungen wieder abberufen zu können.

    Allerdings, denke ich, werden die sog. Volksvertreter das zu verhindern wissen. Lammerts Vorschlag zeigt ja schon, wohin es gehen soll. Die wollen noch länger - von Wahlen und Wählern ungestört - weiterhin vor sich hinwursteln dürfen. Damit sie Probleme einfach länger aussitzen können ohne sich von den Futtertrögen trennen zu müssen.
    100%.
    Wozu noch Wahlen?

  3. #13
    lässt nicht locker Benutzerbild von Bulldog
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    Standard AW: Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages auf 5 Jahre

    Ich als konsequente "Bulldogge" bin für die Verlängerung der Regierungsperiode auf 5 Jahre, aber nur bei gleichzeitiger Begrenzung der Herschaftsperiode eines Kanzlers auf 10 Jahre!!!

    Damit wäre die nichtsnutzige , stalinistoide Zonentrulla aus der Uckermark spätestens 2015 Geschichte, gelle.

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