SPD = Wortbruch total, GROKO = asozial - was ist an der SPD noch sozial?!

[Rocko]

Du scheinst nicht zu begreifen, daß die Parteien, ob spd oder cdu/csu die gleiche Politik des Raubtierkapitalismus (Feudalkleptomanismus) hinter ideologisch schön gefärbten Flosken für die Wahl betreiben!

Die Wahlen sind gelaufen und die übliche Verarsche hat eingesetzt!

Und für die Systemgläubigen bleibt die ideologisch gefärbte Schein-Demokratie, an die sie natürlich glauben sollen, bzw. entsprechend hirngewaschen und konditioniert, wollen!

SPD/CDU und kapitalistisch?!
Da wird dir ein Mittelständler aber was erzählen...von wegen kapitalistisch...

[Buella]

SPD/CDU und kapitalistisch?!
Da wird dir ein Mittelständler aber was erzählen...von wegen kapitalistisch...

Dann nenn sie halt wie Du willst!

Beim Ausbeuten vom Mittelstand und allem unterhalb diesem sind sie kapitalistisch, beim Verteilen der Beute unter sich sind sie großzügigst sozialistisch!

[alberich1]

Die GROKO macht zur Zeit eiskalt die neoliberale Politik weiter, die unter Schwarz-Geld und der letzten GROKO (2005-2009) gemacht wurde.
Das heißt:

- Arbeiter (besonders Leiharbeiter und Minijobber) werden im großen Stil ausgebeutet, bekommen immer mehr Niedriglöhne und befristete Arbeitsverträge. Die Mittelschicht schrumpft dadurch seit Jahren.

- Die gesetzliche Rente wurde unter SPD/Grüne/CDU/CSU/FDP seit 2001 in mehreren Schritten radikal gekürzt, um die Menschen zu zwingen privat vorzusorgen (Riesterrente etc.).
Die Folge davon ist, dass in Zukunft Millionen Rentner eine Rente auf und unterhalb von Sozialhilfeniveau bekommen werden, sogar dann, wenn sie 40 Jahre und länger gearbeitet haben.

Um diese Misstände wenigstens teilweise zu reparieren, hatte die SPD in der Wahl 2013 folgende Versprechen gemacht:

1) ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 €
2) Leiharbeiter sollen den gleichen Lohn wie Stammarbeiter bekommen
3) befristete Arbeitsverträge werden stark eingeschränkt
4) eine Mindestrente von 850 €
5) eine Reichensteuer und ein höherer Spitzensteuersatz für Besserverdiener

Alle (!) diese Versprechen wurden von der SPD bzw. Sigmar Gabriel im aktuellen Koalitionsvertrag gebrochen. Sogar der Mindestlohn wird immernoch verhandelt, da CDU/CSU Ausnahmen für Millionen Arbeiter haben wollen, so dass vom versprochenen flächendeckenden Mindestlohn keine Rede mehr sein kann.

Was ist an dieser SPD noch sozial?!

Mensch, was hast Du denn erwartet? Dass sich die SPD vom Saulus zum Paulus entwickelt und seit 1918 auf einmal die soziale Politik betreibt, die sie vor den Wahlen vorgibt?
Dazu wäre ein Wunder nötig! Seit 94 Jahren heißt es nämlich:" Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!"

Wenn Du linke Politik willst, dann freuen sich Gysi und Co..

[Grafenwalder]

Tja, Verarscht! würde ich sagen, willkommen im Club.

Die SPD hat doch ihre Kernforderung nach türkischem Doppelpass durchbekommen, womöglich hat sie all das dafür geopfert! Ist doch schön, wenn eine Partei Prioritäten hat.

Also freu dich über die Migrantenförderung und hör' auf zu meckern, du blödes, langweiliges, deutsches Wahlvieh!

[weltm]

Besserverdiener werden bereits weit mehr "an den Lasten beteiligt", als dass es angemessen wäre!

Das halte ich für ein Gerücht. Ich präzisiere: für ein falsches Gerücht.

Die Angestellten dieser Kategorie zahlen bereits überproportional, der Mittelstand wurde bereits schwer geschädigt, was soll denn da noch kommen?
Vor allem aber...sich angesichts der höchsten Steuereinnahmen der Geschichte (real wie nominell) darüber Gedanken zu machen, wie man woher möglichst noch mehr Geld herbeischaffen soll, um damit die nächsten unsinnigen Gesellschaftssubventionen nach dem Gießkannenprinzip zu verteilen, ist reichlich unsozial!
Wie wäre es denn mal, mit dem gigantischen Berg Geld bzw. Leistung, den man jetzt schon den Arbeitnehmern nimmt, auszukommen?

Ich will nicht die Arbeiter in der Mittelschicht belasten, ich will alleine diejenigen belasten, die Millioneneinkommen haben, netto.
Dazu kann man, wenn nötig, noch Besserverdiener belasten wie es die SPD vorgeschlagen hatte, d.h. ab 100.000 € Einkommen / Jahr für einen Single. Das ist möglich, ohne dass diese Reichen und Besserverdiener danach ihre Rechnungen oder ihren zweiten Sportwagen nicht mehr bezahlen können.

[Rocko]

Das halte ich für ein Gerücht. Ich präzisiere: für ein falsches Gerücht.



Ich will nicht die Arbeiter in der Mittelschicht belasten, ich will alleine diejenigen belasten, die Millioneneinkommen haben, netto.
Dazu kann man, wenn nötig, noch Besserverdiener belasten wie es die SPD vorgeschlagen hatte, d.h. ab 100.000 € Einkommen / Jahr für einen Single. Das ist möglich, ohne dass diese Reichen und Besserverdiener danach ihre Rechnungen oder ihren zweiten Sportwagen nicht mehr bezahlen können.

Wozu? Man hat die höchsten Steuereinnahmen, die jemals erzielt worden sind...da jetzt an der Einnahmeseite anzusetzen, macht doch keinen Sinn!
Wenn das Geld wofür auch immer nicht reicht, dann soll sich die Politik gefälligst mal hinsetzen und zusehen, dass sie mit ihren Mitteln auskommt...da macht man sich es bisher immer ganz einfach und fordert von den Bürgern einfach noch mehr, anstatt dass man sich Gedanken darüber macht, wie man die Mittel besser und effizienter verwenden kann!

Man hört immer nur, wie die Politik die Einnahmenseite gestalten will...zur Ausgabenseite verhält sie sich stets ruhig!

[weltm]

Wozu? Man hat die höchsten Steuereinnahmen, die jemals erzielt worden sind...da jetzt an der Einnahmeseite anzusetzen, macht doch keinen Sinn!
Wenn das Geld wofür auch immer nicht reicht, dann soll sich die Politik gefälligst mal hinsetzen und zusehen, dass sie mit ihren Mitteln auskommt...da macht man sich es bisher immer ganz einfach und fordert von den Bürgern einfach noch mehr, anstatt dass man sich Gedanken darüber macht, wie man die Mittel besser und effizienter verwenden kann!

Man hört immer nur, wie die Politik die Einnahmenseite gestalten will...zur Ausgabenseite verhält sie sich stets ruhig!

Sicher muss man auch immer die Ausgabenseite im Blick haben. Wer dazu vernünftige Vorschläge hat, kann das gerne machen, ich schaue mir das an.
Jedoch sehe ich nicht, dass man Sozialleistungen kürzen darf. Im Gegenteil, die gesetzliche Rente wurde schon radikal gekürzt von SPD/CDU und Co. Au?erdem wurde das Arbeitslosengeld gekürzt.

Zur Zeit haben wir nun mal riesige Ausgaben und Rekord-Schulden. Die Einnahmen reichen nicht, so dass man die Einnahmen erhöhen muss, wenn es keine besseren Vorschläge gibt..
Es gibt auch aktuell den Vorschlag, dass die Reichen und Banken selbst zur Bankenrettung herangezogen werden müssen. Es ist ein Skandal , dass bisher der kleine unschuldige Steuerzahler die Banken retten musste....das ist sicher nicht alternativlos.

[kotzfisch]

was ist an der SPD noch sozial?!

Ihre Forderung nach Ausbau des Steuerstaates. Steuern sind abzuschaffen!

Man könnte theoretisch radikal umsteuern und nur noch konkrete Leistungen bezahlen wollen.Richtig.
Für einen solchen Umbau fehlt es an ALLEN denkbaren Grundlagen.Tolle Idee, immerhin.

[Rocko]

Sicher muss man auch immer die Ausgabenseite im Blick haben. Wer dazu vernünftige Vorschläge hat, kann das gerne machen, ich schaue mir das an.
Jedoch sehe ich nicht, dass man Sozialleistungen kürzen darf. Im Gegenteil, die gesetzliche Rente wurde schon radikal gekürzt von SPD/CDU und Co. Au?erdem wurde das Arbeitslosengeld gekürzt.

Zur Zeit haben wir nun mal riesige Ausgaben und Rekord-Schulden. Die Einnahmen reichen nicht, so dass man die Einnahmen erhöhen muss, wenn es keine besseren Vorschläge gibt..
Es gibt auch aktuell den Vorschlag, dass die Reichen und Banken selbst zur Bankenrettung herangezogen werden müssen. Es ist ein Skandal , dass bisher der kleine unschuldige Steuerzahler die Banken retten musste....das ist sicher nicht alternativlos.

Wie sollen denn bitte die Einnahmen nicht reichen?

Mal im Vergleich:

Einnahmen 2010: 259,3 Mrd. Euro
Einnahmen 2012: 280,1 Mrd. Euro
Einnahmen 2013: 284,8 Mrd. Euro

Eine solche Steigerung ist schon recht beachtlich...da noch davon zu sprechen, den Bürgen noch mehr abzupressen, ist weltfremd!

[weltm]

Wie sollen denn bitte die Einnahmen nicht reichen?

Mal im Vergleich:

Einnahmen 2010: 259,3 Mrd. Euro
Einnahmen 2012: 280,1 Mrd. Euro
Einnahmen 2013: 284,8 Mrd. Euro

Eine solche Steigerung ist schon recht beachtlich...da noch davon zu sprechen, den Bürgen noch mehr abzupressen, ist weltfremd!

Ach Gottchen, du machst hier einfache FDP-Parolen. Zu mehr reicht es nicht?

Was nützen diese hohen Steuereinnahmen, wenn man gleichzeitig immer höhere Rekordschulden macht? Merkel hat Rekordschulden zu verantworten und macht jedes Jahr neue Rekordschulden.==> Die aktuellen Steuereinnahmen reichen also offensichtlich nicht.

Wir haben Rekordschulden, an denen Banken und Reiche profitiert haben (Bankenrettungen).
Neoliberale Politiker haben dieses Chaos unterstützt und sogar die Steuern auf Reichtum und den Spitzensteuersatz gesenkt. Unter Kohl gab es einen höheren Spitzensteuersatz.