Die Lage in der Ukraine: Analysen und Loesungsvorschlaege im Vergleich

[ABAS]

Die Russen haben nach Aufloesung der UDSSR und des Warschauer
Paktes durch das Uebergangskonstrukt GUS allen Laendern die Wahl
gelassen entweder teilautonomes Mitglied der Russische Foederation
oder in die Automie zu gehen und einen eigenen Staat aufzubauen.

Die Ukraine hat sich zum Versuch eines eigenen Staatsaufbaues
entschieden und der Versuch ist von den Russen noch finanziell und
vom know-how unterstuetzt worden. Russland und China sind dabei
bis heute die groessten Investoren und Kreditgeber.

Eine Loesung des Ukraine Konfliktes im Interesse des Ukrainischen
Volkes ist meiner Ansicht nach nur im Einklang mit den westlichen
Laender, der EU, der USA, den Russen und den Chinesen moeglich
und das auf einer Ebenen des Verstandes und der Vernunft bei den
die Interessen aller beteiligten Parteien beruecksichtigt werden.

Das heisst man einigt sich auf einen Reset in der Ukraine. Das der
Versuch der Autonomie gescheitert ist wird die gesamte Ukraine fuer
eine Uebergangszeit teilautonomes Mitglied der Russischen Foederation
damit politische Stabilitaet geschaffen wird.

Gleichzeitig kontraktieren die EU, die USA, die Russen und Chinesen
ein Multilaterales Wirtschaftsabkommen und in der Ukraine treten
westliche und oestliche Investoren, Unternehmen und Kreditgeber
in einen Wettbewerb untereinander, bei Hilfeleistung und Aufbau.
Die westlichen Nationen und oestlichen Nationen sind damit ueber
das multilaterale Wirtschaftsabkommen gleichermassen gezwungen
lauter vorzugehen und sich gegenseitig an den Leistungen zu messen.

Nach einer gewissen Uebergangszeit der wirtschaftlichen Erholung,
wenn die Ukraine die Faehigkeit zur Autonomie tatsaechlich erreicht
hat, weil sich das Staatswesen, die Finanzlage, die Sozialstruktur und
die Wirtschaft er Ukraine mit dem Konstrukt als teilautome Provinz
der Russischen Foederation erholt hat, werden die Russen genau wie
es seinerzeit nach Aufloesung der UDSSR der Fall gewesen ist, die
Ukraine in den Autonomie entlassen, weil wenn die Voraussetzungen
und Faehigkeiten zur autonomen Existenz der Ukraine geben sind.

Die Politiker des Westen sollten nicht weiter die Politiker des Osten
verteufeln sondern gemeinsam an einer konstruktiven Loesung in der
Ukraine arbeiten von der alle Vorteile haben und die groessten Vorteile
das Volk der Ukraine. Die von mir skizzierte Loesung ermoeglicht das.
Bilatere Wirtschaftsabkommen und militaerische Buendnisse sind im
21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemaess. Man muss Buendnisse auf
der multilateralen Ebenen abschliessen, was auch fuer das von den USA
mit der EU geplanten Freihandelsabkommen gillt.

Nur wenn die EU gleichzeitig mit den US, Russland und China wie
von Regierungen Russlands und Chinas schon lange vorgeschlagen
wurde, multilaterael Freihandelsabkommen vereinbart und kontraktiert
wird unter den global Player eine Wettbewerbssituation geschaffen,
die eine lautere Vorgehensweise der Leistungstraeger und Akteure
des Finanzsektors, Wirtschaft, Industrie und Mittelstandes erzwingt.

Die " First Nation " Amerika steht fuer " frei Marktwirtschaft " und
sollte daher nicht scheuen durch multilaterale Wirtschaftsabkommen
mit beim Aufbau der Ukraine mit der EU, Russland und China in den
direkten, lauteren Wettbewerb zu treten, anstelle weiterhin unlauter
zu versuchen sich der Ukraine exklusiv zu bemaechtigen, was nur
zum Nachteil des Volkes und der Wirtschaft der Ukraine sein kann!

Wenn es die Amerikaner noch drauf haben sollten sie auch nicht auf
das bilaterale TTIP Abkommen mit der EU bestehen sondern mit den
Global Playern EU, Russland, China bzw. BRICS Nationen multilatereal
Wirtschaftsabkommen vereinbaren und kontraktieren, was gleichzeitig
auch zur Stabilisierung der Weltsicherheitslage beitraegt.

[ABAS]

Die Amerikaner haben als Hauptproblem das die Vorgehensweise und
die " Show " in der Ukraine oeffentlich geworden ist und dabei klar die
Meinungs- und Deutungshoheit zugunsten der Nationen des Osten
ausfaellt.

Gleichzeitig bildet sich nicht nur in Europa sondern auch in den USA
Widerstand gegen das geplante bilaterale Freihandesabkommen TTIP
zwischen den USA und der EU. Dieses Abkommen ist ein Instrument
die oestlichen Global Player Russland, China und Indien als lautere
Wettbewerber auszuschliessen, wodurch alle Nachteile haben und nur
die Wirtschaft der USA Vorteile ziehen kann. Die Westeuropaer sollen
von den USA " ueber den Tisch " gezogen und die oestlichen Nationen
als Akteure und machtvolle Konkurrenten ausgeblendet werden.

Es ist an Dreistigkeit nicht mehr zu uebertreffen die die Vorschlaege
der Regierungen Russlands und Chinas auf Vereinbarungen mit der
EU zu multilateralen Wirtschaftsabkommen ignoriert und in medialer
Berichterstattung gedeckelt werden, als wenn es diese Vorschlaege
einer multilateralen Kooperation niemals von Russen und Chinesen
gegeben haette.

Dabei steht voellig ausser Frage das bilateral Wirtschaftsabkommen
und bilaterale Sicherheitsbuendnisse nur noch Relikte aus Zeiten von
Imperien sind, die damit ihren Untergang hinauszoegern wollen.

Die Welt hat auf der Wirtschafts- und Sicherheitsebene globale Funktion
die dynamischen Veraenderungen unterliegen. Foerderliche Entwicklung
sind nur noch ueber mulitalaterale Abkommen und Vertraege moeglich.
Das die USA weiterhin ihre " eigene Suppe " kochen wollen sich mit der
EU exklusiv eine bilaterale Wirtschaftsbeziehung unter Ausgrenzung der
globale Player Russland, China und Indien sichern wollen, ist eine Zeichen
von Schwaeche und ein Indikator fuer den bevorstehenden Untergang
des Systems und Imperiums USA!

[ABAS]

Die Ukrainische Wirtschaft hat die Grenze der Dummheit und Gier erreicht:

Teil A)

Ukraine Nachrichten / 23.02.2014

Es ist soweit: Die ukrainische Wirtschaft hat die Grenze der Dummheit und Gier erreicht

Nachdem die politische Situation an einem sogenannten Scheideweg (einem kritischen Zustand des Systems, in welchem dieses äußerst instabil und abhängig vom Einfluss kleiner Faktoren geworden ist) gelangt ist, hat auch die ukrainische Wirtschaft diesen Punkt erreicht. Ihre seit Langem angehäuften Probleme haben in den letzten zwei Wochen die politische Instabilität dramatisch erhöht. Die Zuspitzung ist anhand des Sprungs des Dollarkurses über neun Hrywnja, des starken Anstiegs der Renditen für Staatsanleihen, des faktischen Einfrierens der Geschäfts- und Investitionstätigkeit, das zu einem weiteren unvermeidlichen Einnahmeausfall für den ohnehin unausgeglichenen Haushalt führen wird, erkennbar. Und auch wenn der Devisenmarkt bis Ende der Woche noch teilweise stabilisiert werden konnte, sind einfache und schmerzlose Lösungen gegen die wachsende Staatsverschuldung und für eine makroökonomische Stabilisierung, wie auch für die politische Krise, nicht in Sicht. Das offizielle Kiew vertraut auch weiterhin zum Stopfen der Haushaltslöcher auf die „brüderliche“ Hilfe Russlands mit allen daraus resultierenden Risiken. Im Übrigen konnten Sergej Arbusow und Jurij Kolobow am Donnerstag bei Medwedew weder Geld, noch das Entfernen des Schlagbaums an den Grenzen erreichen: Diese Probleme werden von den Präsidenten hinter verschlossen Türen gelöst… Ukraine-Nachrichten.de ohne Werbung? Die einzige sinnvolle Alternative zur wachsenden Abhängigkeit vom „Wohlwollen“ des Kremls besteht in einer Einigung mit der EU/den USA/dem IWF über eine Finanzierung, für welche sich anscheinend am letzten Wochenende ein mögliches Fenster geöffnet hat. Allerdings setzt dies schwierige und unpopuläre Entscheidungen voraus, die angesichts der anstehenden Präsidentschaftswahlen kaum von der Regierungsspitze noch von der parlamentarischen Opposition getroffen werden sollten. Die Symptome Die Bilder zur Eskalation der Gewalt im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt und deren Opfer, die zu den Top-News in den internationalen Medien wurden, wirkten sich nicht auf die Finanzmärkte und das Bankensystem aus, die bis zum jetzigen Zeitpunkt vergleichsweise immun auf die Ereignisse auf dem Maidan und die Geschehnisse um diesen herum reagierten. Zumindest konnte de facto bis zur letzten Januarwoche kein ernstzunehmender Abfluss von Bankeinlagen beobachtet werden.

Die Meldung, dass Russland sich weigerte, fristgerecht eine weitere Tranche von zwei Milliarden Dollar. der im Vorfeld versprochenen 15 Milliarden Dollar zu zahlen, katalysierte die Instabilität Marktinstabilität zusätzlich stark, da die russischen „Doping“-Injektionen momentan fast die einzige Finanzierungsquelle für die ukrainische Staatskasse darstellen. Bereits am 31. Januar übersteigen die 5-Jahres-CDS (Credit Default Swap, vereinfacht: Kreditausfallversicherung) die Marke von 1000 Basispunkten (1053, zum Vergleich: am 17. Januar betrugen diese noch 693 Basispunkte). Am Montag, den 3. Februar, hat eine TV-Übertragung der (In-)Aktivität im Parlament endgültig die Hoffnung auf eine schnelle Kompromisslösung für die politische Krise ausgeräumt. Die bereits in der letzten Woche beginnende Kapitalflucht (Schwarzgeld eingeschlossen) aus dem Land (ZN.UA Nr. 3 vom 31. Januar 2014, „Der unfreiwillige Fall”) hat offenbar Charakterzüge einer Panik bekommen. Genau diese Entwicklung, und nicht die Panik der Bevölkerung, provozierte den unerwarteten und von Beobachtern nicht vorhergesehenen Anstieg des Handels auf dem Interbankenmarkt. Hierbei befand sich die Nationalbank lange Zeit eher unter de Beobachtern, und nicht unter den aktiven Partizipanten an diesem Prozess, was nämlich erst diese Kursentwicklung ermöglichte. Eine solche Position lässt sich hier kaum alleinig durch den Wunsch des Bankenregulators, die schrumpfenden Reserven zu schonen, erklären. Immerhin stehen diesem jederzeit ein paar gewichtige administrative Hebel zur Verfügung, die mittel- und langfristig schädlich, kurzfristig aber sehr effektiv sind, wenn es vor allem darum geht, frühzeitig die Brennherde einer aufkeimenden Panik zu löschen. Momentan kursieren zwei inoffizielle Erklärungen dafür, dass die Nationalbank das Problem im Keim „vertrocknen“ ließ. Zum einen liegt letzten Endes eine moderate und kontrollierte Abwertung der Hrywnja (um zehn Prozent, bis zu neun Hrywnja pro Dollar) nicht nur im Interesse der ukrainischen Wirtschaft, sondern auch der ukrainischen Machthaber sowie des diese an den Finanzmärkten repräsentierenden Bankenregulators. Eben genau deshalb war dieser (der Regulator) weit davon entfernt, die ersten Anzeichen einer Abwertung im Keim zu ersticken, sondern stimulierte diese sogar durch die weitere Refinanzierung seiner Schützlinge. So wurde Anfang der Woche (am 3. Februar) gemeldet, dass die Nationalbank die Aufhebung der im Dezember des letzten Jahres ausgesetzten Restriktionen zur Refinanzierung (bis zu 50 Prozent des Eigenkapitals) für Banken verlängern möchte. Von dieser Entwicklung kann auch die zweite, unter Marktteilnehmern äußerst beliebte Erklärung dessen, was gerade passiert, abgeleitet werden. Hier muss angemerkt werden, dass das formale Verfahren zur Bankenrefinanzierung bei Weitem nicht nur die oben genannten Restriktionen beinhaltet (diese tangieren vor allem auch die Qualitätskriterien der Sicherheiten, welche die Banken im Gegenzug bieten können). Entsprechend lässt sich praktisch immer eine Begründung für die Ablehnung einer Zurverfügungstellung von liquiden Mitteln finden, wenn dies gewünscht wird. Deshalb haben Marktteilnehmer viele Jahre die Selektivität und den nicht paritätischen Zugang zur Refinanzierung beklagt. Diesen erhielten die ganze Zeit über insbesondere Vertreter regierungsnaher Finanzinstitute.

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Die Ukrainische Wirtschaft hat die Grenze der Dummheit und Gier erreicht:

Teil B)

Die aktuelle Situation stellt keine Ausnahme dar. Angeblich erhielten jetzt nach einigen Quellen 21, nach anderen 60 Banken eine Refinanzierung. Eine Pause ermöglichte – genau wie im Herbst 2008 unter Wladimir Stelmach – einigen wenigen Auserwählten Kapital in das bevorzugte Ziel auszuführen (mithilfe sämtlicher erdenklicher fiktiver Außenhandelsverträge). Ob dem wirklich so ist, werden die Zeit und die zukünftig von der Nationalbank veröffentlichten Statistiken zeigen. Momentan ist lediglich klar, dass die Lage, als der Dollarkurs am Dienstag neun Hrywnja überstieg, außer Kontrolle geraten ist. Nachdem die Schlangen an den Bankschaltern und in den Wechselstuben bereits in der letzten Woche plötzlich sehr lang wurden (bis zur letzten Januardekade konnte dies nicht beobachtet werden), entstand die reale Gefahr einer ausgewachsenen Panik aufseiten der Bevölkerung. Erst im Anschluss hieran ergriff der Bankenregulator Notfallmaßnahmen (weitere Einzelheiten können Sie in „Devisen-Blitzkrieg der Nationalbank“ lesen). Wenn man weiter schaut Natürlich kann für die aktuelle Situation nicht nur die politische Krise verantwortlich gemacht werden. Über die zahlreichen strukturellen und systemimmanenten Probleme der stagnierenden ukrainischen Wirtschaft weiß jeder Bescheid, der sich wenigstens ein bisschen für ihre Lage interessiert. Selbst wenn man an das vom Statistikamt veröffentlichte Null-Wachstum des BIP im vergangenen Jahr glaubt, sollte sich kaum irgendjemand an der Stagnation einer Wirtschaft erfreuen, für die aktuell selbst eine Wachstumserholung unerreichbar scheint.

Falsch wäre in diesem Zusammenhang auch ein Außerachtlassen der Wirkung externer Faktoren wie die ziemlich angespannte Lage auf den globalen Schwellenmärkten sowie die zuletzt beobachtete Abwertung der Währung einer Reihe von Ländern, unter welchen auch einige der bedeutendsten Handelspartner der Ukraine, insbesondere Russland und die Türkei, zu finden sind. Die äußerst starke Abhängigkeit von der globalen Konjunktur ist auch eines der strukturellen Schlüsselprobleme der ukrainischen Wirtschaft. Und in den letzten Jahren hat sich die Situation trotz der ganzen proklamierten Programme zur Importsubstitution und des Geredes über die notwendige Entwicklung des Binnenmarktes nicht grundlegend geändert. Der Außenhandelsumsatz belief sich bei Waren und Dienstleistungen nach Schätzungen der Zentralbank im vergangenen Jahr auf 186 Mrd. Dollar (bzw. 1,487 Trillionen Hrywnja basierend auf dem offiziellen Kurs der Zentralbank des letzten Jahres von 7,993 Hrywnja/Dollar), was mehr als das vorläufig geschätzte nominale BIP des letzten Jahres (1,444 Mrd. Dollar) ist. Und die internen Faktoren? Allgegenwärtige Korruption, Plünderungen, gerichtliche Willkür, Willkür der Sicherheitskräfte (einschließlich der Versuche über administrative Wege verschiedene Märkte umzustrukturieren, um die zentral gesteuerte Erhebung von Korruptions-Renten voranzutreiben) – das sind nur einige der hervorstechenden Charakteristika der ukrainischen Kontextbedingungen, die die Wirtschaft von innen abwürgen und gleichzeitig jeglichen Wunsch, von außen in die Ukraine zu investieren, im Keim ersticken.

Ein sichtbarer Indikator ist der mehr als zweifache Rückgang der Direktinvestitionen 2013 (insgesamt 3,27 Mrd. Dollar im Vergleich zu 6,63 Mrd. im Vorjahr) sowie der Rückgang der Kapitalinvestitionen (166,9 Mrd. Dollar in drei Quartalen 2013 gegenüber 177,5 Mrd. im gleichen Zeitraum in 2012). Der vielleicht schmerzvollste Schlag gegen das Investitionsklima der Ukraine und ihre Kreditwürdigkeit ist das permanente Defizit der öffentlichen Finanzen, das eine wachsende Staatsverschuldung mit allen daraus resultierenden Konsequenzen bedingt. Und dies ist das Hauptcharakteristikum des Erbes des ehemaligen Ministerpräsidenten Nikolaj Asarow, der bevorzugt die „Vorgänger“ beschuldigte. Bis Ende 2013 erreichte die staatliche und staatlich verbürgte Verschuldung der Ukraine 584 Mrd. Hrywnja (bzw. 73 Mrd. Hrywnja), d.h. 40,5 Prozent des BIP. Zum Vergleich: Noch Ende 2011 betrug diese 473 Mrd. Hrywnja (59,2 Mrd. Dollar) bzw. 36,3 Prozent des BIP. Insgesamt ist das ein Anstieg von mehr als 111 Mrd. Hrywnja innerhalb von nur zwei Jahren (und dies ohne Berücksichtigung der neusten offiziellen Wechselkursschwankungen). Man kann nicht darauf hoffen, dass sich die Situation in diesem Jahr verbessern oder zumindest stabilisieren wird. Tatsächlich sieht das aktuelle Haushaltsgesetz ein reales BIP-Wachstum von drei Prozent vor (nominell soll dieses auf 1,653 Billionen Hrywnja bei einem Anstieg der Steuereinnahmen um 11,5 Prozent, und der Zolleinnahmen um ein Drittel (!) ansteigen). Natürlich ist ein solcher Haushalt zum chronischen Scheitern verurteilt, was durch die traurige Realität der letzten Jahre bestätigt wird. So besteht mittlerweile die wichtigste und dringlichste Aufgabe der Regierung darin, die Verbindlichkeiten zu bedienen und neue Finanzierungsquellen, darunter auch ausländische, ausfindig zu machen. Gemäß den jüngsten veröffentlichen Daten des Finanzministeriums beträgt die prognostizierte Bedienung und Tilgung bestehender Kredite und Schulden 125,5 Mrd. Hrywnja. Das sind beinahe 28 Prozent der geplanten Haushaltsausgaben (447 Mrd. Hrywnja), was sicherlich auch nicht realisiert werden kann.

Das heißt für die Bedienung der Schulden wird faktisch fast jede dritte Hrywnja des Haushalts aufgewendet. Und da die ausländischen Märkte aus nachvollziehbaren Gründen für das Finanzministerium verschlossen sind, zieht Kiew es vor, sich allein auf den guten Willen des Kremls zu verlassen, dessen „süße Kuchenstücke“ (Senkung der Gaspreise und versprochene Kredite in Höhe von 15 Mrd. Dollar, von welchen bereits 3 Mrd. erhalten und von diesen ein Drittel erfolgreich „durchgebracht“ worden ist) Ende letzten Jahres mit großem Vergnügen verschlungen worden waren. Und da die Stimmung in Moskau (wie dies auch die Ereignisse der letzten Woche bestätigten) äußerst unbeständig sein kann, besteht die Priorität und dringlichste Aufgabe mittlerweile – wie vollkommen richtig Beobachter angemerkt haben – im Erhalt und in der Erweiterung der Vereinbarungen mit Moskau. Diese Aufgabe erhält im Zusammenhang mit diesen Vereinbarungen eine immer wichtigere und spielverlängerndere Bedeutung. So fahren ukrainische Abgesandte, einschließlich des Präsidenten selbst, immer häufiger als Bittsteller nach Moskau oder Sotschi.

Was die schnell anwachsende und bereits zu beobachtende Gefahr eines weiteren faktischen Verlustes der Souveränität bedeutet, bei welchem der eigentliche Hausherr auf ukrainischem Boden (ein unabhängiges Land kann dies schwerlich genannt werden) bereits in wenigen Jahren nicht mehr die heutigen politischen Eliten und Oligarchen sein werden.

Diese Probleme sind die direkten Folgen aus der Unzulänglichkeit des ukrainischen Wirtschaftsmodells, die wenn auch nicht hervorgebracht, so doch in den letzten vier Jahren unter der jetzigen Regierungsspitze unter Vermittlung ihrer Amtsträger weiterentwickelt und zementiert wurden. Ausgehend von ihren eigenen sozusagen soziopolitischen Überzeugungen sowie „familiären“ Interessen und Werten.

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[hthor]

Wenn es die Amerikaner noch drauf haben sollten sie auch nicht auf
das bilaterale TTIP Abkommen mit der EU bestehen sondern mit den
Global Playern EU, Russland, China bzw. BRICS Nationen multilatereal
Wirtschaftsabkommen vereinbaren und kontraktieren, was gleichzeitig
auch zur Stabilisierung der Weltsicherheitslage beitraegt.

dafür müßtest du ein grünen bekommen geht leider nicht

[ABAS]

Die Ukrainische Wirtschaft hat die Grenze der Dummheit und Gier erreicht:

Teil C)

Gibt es Alternativen? Die am vergangenen Wochenende erschienene Meldung, dass Kiew unter bestimmten Bedingungen trotz allem mit einer koordinierten Finanz- und Wirtschafthilfe seitens der USA und der EU rechnen kann, konnte die progressiv gestimmten Schichten der ukrainischen Bevölkerung nicht begeistern. Zumal diese Information nicht nur aus Richtung Arsenij Jazenjuks und Poroschenkos kam (als Ergebnis der am Samstag, den 1. Februar, stattfindenden Münchener Konferenz), sondern auch in den Montagsausgaben des Wall Street Journals und der New York Times veröffentlicht wurde. Insbesondere unter Berufung auf die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton wurde bekannt gegeben, dass die Länder des Westens einen Plan für Finanzhilfen für die Ukraine ausarbeiten, und es werde „um nicht geringe Summen gehen“. Die an die Finanzhilfen geknüpfte Bedingung sei, so Ashton, die Zusage der Regierung zu wirtschaftlichen und politischen Reformen sowie die friedliche Lösung des Konflikts. Diese Informationen wurden am Montag, den 3. Februar, vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, bestätigt, der sagte, dass die Europäische Union in der Tat mit seinen Partnern finanzielle Hilfen für die Ukraine diskutiere, sowie auch von der Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki. Wobei Letztere vorbehaltlich sagte, dass eine endgültige Entscheidung hinsichtlich einer finanziellen Unterstützung für die Ukraine erst nach der Bildung des Kabinetts getroffen werden könne. Das Wall Street Journal meldete unter Berufung auf eine nicht genannte hochrangige US-Quelle, dass „niemand Kiew Geld geben würde, wenn dieses keine ökonomischen und politischen Reformen durchführt, da dieses Geld genauso gut aus dem Fenster geworfen werden könnte“. Quellen aus der amerikanischen Verwaltung erklärten, dass ein Hilfsplan für die Ukraine innerhalb von zwei Wochen ausgearbeitet werden könne, allerdings müsse hierzu die Zusammensetzung der Übergangsregierung bekannt und diese zur Zusammenarbeit mit dem IWF autorisiert sein. Diese Randbemerkung des Kreditgebers der Kreditgeber ist meines Erachtens richtungsweisend, denn mit Blick auf die Schwerfälligkeit der europäischen Bürokratiemaschinerie in Bezug auf solche Entscheidungen kann unmittelbare Hilfe, als Alternative zu russischen Doping-Injektionen, lediglich von dort kommen. Vor allem im IWF müssen die „spezifischen Bedingungen“, unter welchen eine Finanzierung möglich ist, geklärt werden. Leider reagierte weder die Vertretung des Fonds in der Ukraine noch in Washington auf die Bitte von ZN.UA um eine Klärung genau dieser Fragen. Zudem erklärte der Pressesprecher des IWF, Jerry Rice, am Donnerstag, den 6. Februar, dass, wenngleich der Fonds bereit sei, die Ukraine bei der Herstellung makroökonomischer Stabilität zu unterstützen, ein neues Kreditprogramm nicht diskutiert werde, da die ukrainische Führungsspitze diese Angelegenheit nicht thematisiert habe. Bekanntermaßen führten die früheren Verhandlungen zwischen dem Fonds und dem offiziellen Kiew in eine Sackgasse, weil Letzterer die Schlüsselbedingungen des IWF nicht erfüllen wollte. Genauer: Ergreifung von Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität des Wechselkurses (sprich: Zulassen eines freien Floatens); ambitionierte Bemühungen zur Konsolidierung der fiskalen Situation (Reduzierung des Haushaltsdefizits, wofür Löhne und Renten eingefroren und der Verwaltungsapparat gekürzt werden müsste); Erhöhung der inländischen Energiepreise. Und schließlich die „Implementierung umfassender Strukturreformen, die auf eine Verbesserung des Geschäftsklimas abzielen und das Wirtschaftswachstum unterstützen“. Bislang hat die Ukraine lediglich die erste Bedingung erfüllt. Hinzu kommt, dass dank der Reduzierung der Importpreise für russisches Gas die Haushaltskonsolidierung weniger schwierig wurde, während die Erhöhung der Energiepreise weniger schmerzhaft ausfällt. Das heißt, es gibt eine gewisse Basis für die Wiederaufnahme von Gesprächen. Wenngleich bei Weitem nicht nur der Verfasser dieser Zeilen davon überzeugt ist, dass Vereinbarungen mit dem IWF den einzigen adäquaten und strategisch richtigen Weg für die ukrainische Wirtschaft und einen Ausweg für ihr Finanzsystem aus der aktuellen Lage darstellen, ist ein solches Szenario allerdings momentan höchst zweifelhaft. Selbst im Falle der Bildung irgendeiner Koalitionsregierung (die zum jetzigen Zeitpunkt kaum ernsthaft in Betracht gezogen wird, auch wenn dies noch in der vergangenen Woche anders aussah). Dasselbe gilt auch für die Bildung irgendeiner „Regierung aus Technokraten“, die die Verantwortung für die Situation im Land und die Umsetzung der notwendigen Reformen übernimmt. In diese Richtung weisen die „Besonderheiten der ukrainischen politischen Tradition“, die dermaßen vom Populismus vergiftet ist, dass jeder noch so hehre Standpunkt im aktuellen Parlament (egal ob regierungs- oder oppositionsseitig) als „nicht ehrenhaft“ bezeichnet wird. Und Mahnrufe wie der eines Wiktor Pinsenyk, „das Land sollte nicht über seine Mittel leben“, erinnern mehr an einen Schreienden in der Wüste. Dies wird dadurch untermauert, dass vor allem die Opposition beispielsweise als Hauptinitiator bei der Abschaffung der „kriminellen Rentenreform“ auftrat. Diese wurde auf Empfehlung des IWFs als Möglichkeit, die immer katastrophaler werdenden Probleme des Rentenversicherungssystems zu reduzieren, initiiert. Und wenn diese Reform die Bezeichnung „kriminell“ verdient, dann lediglich deshalb, weil diese nicht zu ihrem logischen und vernünftigen Abschluss gebracht worden war. Und in diesem Fall hätte eine verantwortungsvolle Opposition diese weiterentwickelt, und nicht komplett abgeschafft.

Die aktuelle Situation bedarf, wie Experten wiederholt betonten, einer dringenden Revision sowie einer Haushaltssperre, um den wichtigsten Etat des Landes auszugleichen. Allerdings würde dies eine Kürzung vieler Ausgabeposten, insbesondere auch sozialer, erfordern. Die Übernahme der Verantwortung für die Umsetzung korrespondierender Maßnahmen würde das Ende der politischen Zukunft für die Initiatoren bedeuten. Auch wenn es genügend Kandidaten gibt, die auf den Präsidentschaftsposten wollen, kann eine ernsthafte Opferbereitschaft in der aktuellen ukrainischen Politriege – sowohl aufseiten der Regierung als auch der Opposition – nicht beobachtet werden. “Sägen” – nicht schneiden … Es gibt übrigens noch eine Alternative. Diese beinhaltet neben Sparmaßnahmen ein Stopfen der Haushaltslöcher durch eine 7 Milliarden schwere Mineralölsteuer (aber wer wird sich selbst benachteiligen). Und auch die Suche nach neuen Einnahmequellen für den Haushalt (worunter sicher auch die Interessen der dann beinahe revoltierenden „Parteimitglieder und Gesinnungsgenossen“ leiden werden). Na, wer wird sich dafür hergeben?


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[ABAS]

Die Ukraine hat nur eine Chance auf wirtschaftlichen Erholung als
teilautome Provinz in der Russischen Foederation, weil das allein
die politische Stabilitaet bringen kann die erforderlich ist damit die
Investoren und Kreditgeber mit Geldkoffern kommen!

Der US Militaerjunta und Vasallenregierung samt der ukrainischen
Oligarchie geht es nicht um das Volk im Donbas und der Ostukraine
sondern nur um die Bodenschaetze und das ist nicht nur Steinkohle
sondern Eisenerze und " seltene Erden " ! Ausserdem will sich die
US Konzerkrake MONSANTO die fruchtbaren Agrarflaechen unter
die Krallen reissen um ueber den Getreideoutput den Weltmarkt
zu beeinflussen.

Es geht auch nicht um " Autonomie " , " Freiheit " , " Demokratie "
und " Menschenrechte "! Das Volk der Ukraine wird nur getaeuscht.
Das US Verbrecherimperium paktiert mit ukrainischen Oligarchen
und verblendet das Volk in der Ukraine mit Illusionen. Das was die
USA in die Ukraine bringen ist wie ueblich eine Mogelpackung!

Auf dem Geschenkpapier steht " Freiheit " , " Demokratie " und
" Autonomie " und wenn man das Geschenk aufmacht sind nur
Krieg, Elend, Not, Leid, Ausbeutung und Unterjochung enthalten!

Wieviele Menschen in der Ostukraine bzw. der gesamten Ukraine
durch den Krieg sterben, ist den ukrainischen Oligarchen und den
US Konzernkraken scheissegal! Das Volk in der Ukriane wird nicht
nur von den USA und den Oligarchen verarscht sondern auch noch
auf die Schlachtbank in den Krieg geschickt!

Mit eines der Grundprobleme der Ukraine ist das es dort ausser den
Untertanen, den Oligarchen und anderen Ausbeutern keine geistige
Elite mehr gibt die politisch in der Lage sind eine Staatsqualitaet
sicherzustellen die ein autonomes Land benoetigt, um ueberhaupt
dauerhaft existieren zu koennen.

Die geistige Elite der Ukriane ist seit vielen Jahrzehnten ins Ausland
ausgeblutet! Verbliebenen sind in der Ukraine nur willfaehrige Skalven
und Ausbeuter! Die Ukraine hat ein Humanressourchenproblem! Die
Ukrainer sind genauso unfaehig zur Autonomie wie Kurden, Tibeter
und arabische Palaestinenser!

Haette die Ukraine nicht nach Aufloesung der UDSSR im Konstrukt
der GUS die Autonomie angestrebt und waere wie andere Provinzen
teilautonomes Mitglied der Russischen Foederation geworden, waere
die Ukraine heute ein bluehendes, reiches Land und die Ausbeuter
des Ukrainischen Volkes waeren rechtzeitig entmachtet bzw. tot!

[ABAS]

Es gibt nur eine Option die gleichzeitig das synthetisch geschaffenen
Problem in der Ukraine und auch die Verhaertung der Beziehungen
des Westens und des Ostens untereinander deeskaliert und zugleich
fuer einen wirtschaftlichen Aufschwung sorgen kann:

Die USA verzichten auf das TTIP und die EU kontraktiert mit den USA,
Russland, China und Indien ein multilaterales Freihandelsabkommen.
In der Ukraine wird politische Stabilitaet geschaffen indem fuer eine
Uebergangszeit die gesamte Ukraine teilautonomes Mitglied in der
Russischen Foederation wird.

Das Parlament und der Gouverneur der Ukraine sorgt im Rahmen des
multilateralen Freihandelsabkommens gemeinsam mit Russland dafuer
das die USA, EU Laender des Westens, Chinesen und Inder lauter in
der Ukraine untereinander bei den Investitionen und Kreditgewaehrung
in Wettberb treten.

Das fuehrt dazu das die Bodenschaetze und Agrarflaechen der Ukraine
am Weltmarkt zu optimalen Preisen vermarktet werden wovon das Volk
in der Ukraine profitiert. Wenn sich die Wirtschaft und Sozialstruktur in
der Ukriane erholt hat kann das Volk der Ukraine entscheiden ob es sich
faehig zur Autonomie fuehlt oder weiterhin als teilautonome Provinz und
Mitgliedsstaat der Russischen Foederation seine Vorteile erkennt.

Das Einzige was die Loesung erfordert ist das alle aufeinander zugehen
und als Ersten Schritt einen multilaterales Wirtschaftsabkommen unter
der Beteiligung der USA, EU Laendern, Russlands, Chinas und Indiens
als gleichwertige, gleichberechtigte Vertragspartner kontraktiert wird.

Durch diesen Akt wird sogar das Prinzip des " freien Wettbewerbes "
erfuellt, wofuer die USA angeblich und vorwandlich nur mit Worten
einstehen, sich aber in den Entscheidungen, Taten und Handlungen
vor einem freien Wettbewerb mit der EU, China, Russland und Indien
druecken.

Die USA zeigen nicht das Verhalten einer Nation die fuer " freie Maekte "
und globalen Wettbewerb einstehen sondern zeigen das Verhalten eines
Diktators, finanz- und wirtschaftsfaschistischen Imperiums das Angst vor
dem freien Wettbewerb mit den BRICS Nationen hat.

[ABAS]

Russland und die Nationen des Ostens war Vorreiter und haben von
aus versucht das es zur Annaehrung des Ostens und Westens kommt.
Dieser Schritt wurde den Russen und auch den Chinesen als Zeichen
der " Schwaeche " ausgelegt, was ein fataler Fehler der Politik des
Westens aufgrund seiner Ueberheblichkeit gewesen ist.

Die Regierungen und die Wirtschaft der Nationen des Osten haben nicht
nur Elemente der sogenannten " Freien Marktwirtschaft " sondern auch
Elemente aus dem Gesellschaftsystem, Staatsaufbau und Rechtssystem
des Westens uebernommen und damit aus dem klassichen System des
" Kommunismus ” bzw. " Sozialismus " ein dynamisches Mischsystem forciert.

Das wird nicht gesehen oder abgestritten. Der Westen haette es gleich tun
koennen und aus dem Mischsystem des Osten das uebernehmen, was wir
auch mal im Westen als sogenannte " soziale Marktwirtschaft " kannten,
bevor die Mandats- und Regierungsamtsmissbraucher die Souveraenitaet
des Volkes an die Finanz- und Wirtschaftsfaschisten verkauft haben bzw.
selbst von " Volksvertretern " zu " Lobbyisten " mutiert sind!

Dem Grunde nach ist die Annaehrung zwischen dem Westen und Osten
nur vom Willen in der Politik des Westens abhaenig und man trifft sich
zwischen beiden Systemen in der Mitte. Der Westen wird dabei auf der
Ebenen des Kapitalismus etwas " sauberer " und der Osten wird etwas
" dreckiger "! Man kann aus den Systemen des Westens und Ostens ein
global taugliches Mischsystem entwickelt das dem Optimum eines
gedeihlichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenlebens
der Menschen nahekaeme.

Man uebernimmt Funktionselemente und Faktoren aus allen Systemen
die sich ueber die vielen Jahrhundert als vorteilhaft herausgestellt haben
und vermeidet dabei die systemischen Fehler und Nachteile, die sowohl
im klassischen System des " Kapitalismus " als auch " Kommunismus "
und " Sozialismus " bestens bekannt sind.

Das Endergebnis ist ein tragfaehiges und zukunftsfaehiges Mischsystem aus
Foederalismus, Nationalismus und sozialer Marktwirtschaft welches man als
neuen " Nationalsozialismus " bezeichnen kann. Dieses Mischsystem
ist fuer alle Nationen der Welt tauglich, auch fuer die USA und Europa!

[ABAS]

Wer unter den US Politikern und seinen Vasallen in Westeuropa
noch ueber Fragmente von Restverstand verfuegt weiss das die
USA und NATO Buendnislaender weder eine Wirtschaftskrieg noch
einen militaerischen Krieg gegen Russland, China, Indien die BRICS
und die 133 Group 77 Schwellenlaender gewinnen koennen.

Nur wer einen Krieg gewinnt kann ueber Ruestung, Zerstoerung,
und Reparationszahlungen sowie die Investionen in Wiederaufbau
seine Wirtschaftsleistung auf Kosten des Verlierers steigern. Auch
ausgegebene Kriegsanleihen koennen nur zurueckgezahlt werden
wenn man den Krieg gewinnt und die Verlierer die Kreditleistung
und Tilgung der Schuldenzahlungen uebernehmen.

Vielleicht haben einige im US Regime begriffen das durch einen
Wirtschaftskrieg und durch militaerische Auseinandersetzungen
die BRICS Staaten noch staerker als bisher werden koennten und
die USA sowie westlichen Laendern sich selbst schaedigen, wenn
sie es auf einen show-down abkommen lassen bei dem fast die
gesamte Welt gegen sie steht.

Die Amerikaner werden niemals wieder einen Krieg gewinnen und
daher waere es unplausibel einen Krieg auf " Kredit " zu fuehren wie
es die USA bisher immer gemacht haben, wei sie sich der Aussicht
auf den Sieg in Weltkriegen als Weltmacht sicher waren. Ausserdem
waren die USA mit den Allianzen ihrer Allierten staendig in Ueberzahl
in Bezug auf die Population.

Ein Krieg der USA und NATO gegen Russland bedeutete gleichzeitig
Krieg gegen China, Indien die anderen BRICS Staaten, die 133 der
Group 77 Schwellenlandnationen und damit staenden erbaermliche
ca. 300 Millionen Amerikaner samt der westlichen Vasallen von ca.
300 Millionen Westeuropaer im show-down gegen 6.400 Millionen
Menschen der Bevoelkerungsreichten Nationen dieser Erde.

Chance auf Sieg der USA und Allierten NATO Laender = Null!