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Thema: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

  1. #21
    Lügenpressegegner Benutzerbild von Quo vadis
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Israel steht im Syrienkonflikt auf der Seite desjenigen, der die Synagoge angegriffen hat. Daher erübrigt sich für mich eine Diskussion hier. Am Golan z.b. stehen jetzt Islamisten der israelischen Armee gegenüber, keine isr. Granate kommt mehr geflogen, nichts. Anders sah es noch aus als gekämpft wurde, da hat man nur auf die Stellungen der syrischen Truppen gefeuert.
    "Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778

  2. #22
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von Stättler Beitrag anzeigen
    Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
    Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......

    Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
    an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
    Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
    eines ganzen Kampfabschnitts !

    Die Frage muss daher aufgeworfen werden :

    Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?

    Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :

    a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
    b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
    c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
    d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?

    Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
    Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.



    Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?

    Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
    Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
    Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....

    Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
    Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
    Und wieder hat man sich selber eine neue Gefahr geschaffen und tut jetzt so, als sei man total auf dem falschen Fuß erwischt worden. Der erste Anschlag eines in Deutschland geborenen ausrangierten Jihad-Touristen wird kommen, soviel ist sicher, und der "Kampf gegen den Islamismus" muss mit noch mehr Überwachung aller Deutschen intensiviert werden, damit unsere Kinder sicher leben können.

  3. #23
    Ex-Flugwerker Benutzerbild von Murmillo
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von Stättler Beitrag anzeigen


    ...

    Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :

    a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
    b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
    c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
    d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?

    Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
    Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
    a) nein, dazu siehe auch c
    b) dazu müssten erst mal Verträge mit diesen Staaten bestehen, würde denen dort die Todesstrafe drohen, käme sowieso keine Auslieferung in Frage.
    Deutsche Staatsbürger können wegen GG Art.16 (2) nicht ausgeliefert werden.
    c)Unmöglich wegen GG Art. 16 (1)
    d) möglich, aber dazu müsste dem Einzelnen eine konkrete Straftat nachgewiesen werden ( es sei denn, er war bis 45 Koch ,Schreibstubenhengst, Fahrer oder so was im KZ)

    „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
    Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013




  4. #24
    GESPERRT
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von herberger Beitrag anzeigen
    In der Islam.Welt gilt die BRD als polit.Impotent.und das ist wahrscheinlich der Grund das die BRD bis jetzt von Musels aller Art geschont wurde.
    evtl. sind wir bisher verschont geblieben weil "wir" die muselmänner unterstützen, siehe panzerlieferungen an saudi-arabien,
    und, was auch nicht zu unterschätzen ist, die anschläge von 911 auf das world-trade-Center wurden von deutschen boden aus geplant, zumindest haben die Terroristen, alma atta und co, in deutschland studiert, da läuft irgendwas sehr seltsames

  5. #25
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Diese Dschihadisten nicht mehr in die BRD einreisen lassen,gerade hat sich so ein pseudo Wissenschaftler gemeldet in einem TV Interview und sagte das wäre übertrieben denn viele dieser Kriegs Touristen aus der BRD wären auch aus humanistischen Gründen dort im Krieg.
    Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!

  6. #26
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von herberger Beitrag anzeigen
    Diese Dschihadisten nicht mehr in die BRD einreisen lassen,gerade hat sich so ein pseudo Wissenschaftler gemeldet in einem TV Interview und sagte das wäre übertrieben denn viele dieser Kriegs Touristen aus der BRD wären auch aus humanistischen Gründen dort im Krieg.
    Das ist genau so gut wie die Aussage, dass die Freiheit Ds am Hindukusch verteidigt werden müsse.

    Es gibt wirklich große Humanisten in diesem unseren Land.

    -Ironie off-
    Der Nachteil des Himmels besteht darin, dass man die gewohnte Gesellschaft vermissen wird.
    Mark Twain

  7. #27
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :

    a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
    b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
    c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
    d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
    Bei dt. Staatsangehörigen (Eingebürgerten): a) nein, der Rest: Ja.

    Wird aber nicht gemacht. Genauso wie abgelehnte Asylanträge keinerlei aufenthaltsbeendende Maßnahmen nach sich ziehen. Komplettes Vollzugsdefizit, Nichtanwendung von Gesetzen, politisch angeordnet.

  8. #28
    Ouzo-Cola Benutzerbild von Skaramanga
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von Finch Beitrag anzeigen
    "Deutsche" Staatsbürger auszubürgern ist leider undenkbar. Allerdings würde ich in Deutschland einen neuen Straftatbestand ins StGB einführen, der die bloße Teilnahme am "Dschihad" unter empfindliche Strafe stellt. Damit könnte man zumindesten schonmal effektiver arbeiten..
    Eingebürgerte kann man sehr wohl wieder ausbürgern. Insbesondere die mit Doppelpass, das wäre ein schlichter Verwaltungsakt. Aber wie gesagt ... s.o.

  9. #29
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Hessens Justizministerin hat auch schon die passende Lösung für dieses Problem.

    Sie fordert ein Ausreiseverbot für radikale Muslime.
    So eine Art Stubenarrest für ungezogene Kinder.
    SI VIS PACEM, PARA BELLUM


    Grön is det Lunn, Road is de Kant, Witt is de Sunn
    Deet is det Woapen van 't hillige Lunn

  10. #30
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

    Zitat Zitat von Conny Beitrag anzeigen
    Und wieder hat man sich selber eine neue Gefahr geschaffen und tut jetzt so, als sei man total auf dem falschen Fuß erwischt worden. Der erste Anschlag eines in Deutschland geborenen ausrangierten Jihad-Touristen wird kommen, soviel ist sicher, und der "Kampf gegen den Islamismus" muss mit noch mehr Überwachung aller Deutschen intensiviert werden, damit unsere Kinder sicher leben können.
    Richtig, denn wenn unter 10.000.000 islamischen Terroristen auch nur ein Mensch wäre, der nichts getan hätte und wir den zusammen mit diesen Verbrechern abgeschoben hätten, dann hätten wir aus der Geschichte nichts gelernt.

    Deswegen ist Überwachung (vor allem auch von Nichtmuslimen) dringend notwendig, um Sicherheit zu garantieren, da die 10 Millionen hier bleiben müssen, aber auch um zu zeigen, dass die BRD ein neues und gutes Deutschland ist, das aus der Vergangenheit gelernt hat.

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