Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer

[Helgoland]

Diesen Irren kommt man mit Gesetzen und den vorhandenen rechtstaatlichen Maßnahmen nicht bei oder glaubt hier jemand ernsthaft, Personen die den Märtyrertod für Allah sterben wollten bzw. ihn billigend in Kauf genommen hätten, lassen sich von Überwachung, Strafverfolgung mit bestenfalls ein paar Jährchen Knast oder Einreiseverboten abschrecken?
Unser Rechtssystem ist dieses einer zivilisierten und verbürgerlichten Gesellschaft in Friedenszeiten. Den tatsächlichen und potentiellen Auswüchsen des modernen Dschihadismus ist es nicht gewachsen.

Letztendlich bleiben nur drei Möglichkeiten. Töten, für immer einlochen oder mit diesen tickenden Zeitbomben leben lernen. Im Falle der BRD wird es also auf Option 3 hinauslaufen!

Deutschland ist ohnehin schon ein Dorado für Kriminelle aus aller Herren Länder. Das dürfte angesichts der devoten Haltung gegenüber selbst radikalen Islamisten auch für sogenannte "Dschihadisten" gelten. Wozu in der BRD Anschläge ausüben? Salafisten dürfen doch völlig ungeniert ihre kranke Propaganda verbreiten, Kundgebungen abhalten und verwirrten "Deutschen" den richtigen Weg weisen. Und wenn trotzdem mal einer über die Stränge schlagen sollte, steht augenblicklich ein Heer von "Therapeuten" in einer kuscheligen Vollzugseinrichtung bereit, um diesem armen Menschen alle erdenkliche staatliche Fürsorge angedeihen zu lassen. Das hat sich mittlerweile in der ganzen Welt herumgesprochen.

[Bruddler]

Deutschland ist ohnehin schon ein Dorado für Kriminelle aus aller Herren Länder. Das dürfte angesichts der devoten Haltung gegenüber selbst radikalen Islamisten auch für sogenannte "Dschihadisten" gelten. Wozu in der BRD Anschläge ausüben? Salafisten dürfen doch völlig ungeniert ihre kranke Propaganda verbreiten, Kundgebungen abhalten und verwirrten "Deutschen" den richtigen Weg weisen. Und wenn trotzdem mal einer über die Stränge schlagen sollte, steht augenblicklich ein Heer von "Therapeuten" in einer kuscheligen Vollzugseinrichtung bereit, um diesem armen Menschen alle erdenkliche staatliche Fürsorge angedeihen zu lassen. Das hat sich mittlerweile in der ganzen Welt herumgesprochen.

Wenn ich das richtig verstehe, dann dürfen sich bei uns sogar die Salafisten auf die staatl. garantierte "Religionsfreiheit" berufen ?!
Absurdistan, wie es leibt und lebt...

[Murmillo]

Bei dt. Staatsangehörigen (Eingebürgerten): a) nein, der Rest: Ja.

Wird aber nicht gemacht. Genauso wie abgelehnte Asylanträge keinerlei aufenthaltsbeendende Maßnahmen nach sich ziehen. Komplettes Vollzugsdefizit, Nichtanwendung von Gesetzen, politisch angeordnet.

Wie willst du denn jemandem die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen ? Nach GG Art.16 geht dies nur per ( nicht existierendem) Gesetz und mit Zustimmung desjenigen, und auch nur, wenn er dadurch nicht staatenlos wird - also eigentlich gar nicht.
Damit hat sich auch die Frage der Auslieferung erledigt, die ist lt.GG Art.16 für einen deutschen Staatsbürger ausgeschlossen.

[Murmillo]

Eingebürgerte kann man sehr wohl wieder ausbürgern. Insbesondere die mit Doppelpass, das wäre ein schlichter Verwaltungsakt. Aber wie gesagt ... s.o.

Ausbürgerungen sind in Deutschland grundsätzlich verboten , weil dies in der NS-Zeit so praktiziert wurde.

Nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) kann es allerdings durchaus zu einem Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft kommen, z. B. nach §25 I StAG beim nicht genehmigten Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit oder nach §28 StAG beim nicht genehmigten Eintritt in eine ausländische Streitkraft.
Voraussetzung ist allerdings immer eine doppelte Staatsbürgerschaft, denn nach GG Art.16 darf der Deliquent nicht staatenlos werden.

Der Versuch der Ausbürgerung des wegen versuchten Polizistenmordes verurteilten deutschen Schriftstellers Peter-Paul Zahl im Jahre 2002 , der neben der deutschen auch die jamaikanische Staatsbürgerschaft besass, endete mit der Wiedereinbürgerung Zahls im November 2004.Den wollte man allerdings durch die Hintertür ausbürgern, indem ihm die deutsche Botschaft in Kingston keinen neuen Reisepass ausstellte.

Es bestünde auch noch die (theoretische) Möglichkeit, eine Einbürgerung zu widerrufen. Allerdings müssten dazu bei der Einbürgerung z.B. falsche Angaben gemacht worden sein, mit dem Ziel, sich diese zu erschleichen.

[Sathington Willoughby]

Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......

Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !

Die Frage muss daher aufgeworfen werden :

Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?

Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :

a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?

Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.


Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?

Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....

Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....

Nicht nur das, man müsste auch alle moscheen als generatoren für hass und gewalt stilllegen, aber dann würde die partei, die das veranlasst, ein paar millionen wählerstimmen nicht mehr bekommen?

Wir müssen DEM Islam und nicht nur dem islamismus entgegentreten, der sog. Islamismus gehört zum islam wie die zählne zum hai.

[Finch]

Eingebürgerte kann man sehr wohl wieder ausbürgern. Insbesondere die mit Doppelpass, das wäre ein schlichter Verwaltungsakt. Aber wie gesagt ... s.o.

Verwaltungsakt ja. Verfassungsmäßge Verhältnismäßigkeit? Da wird es hapern und die meisten Klagen dagegen wohl erfolgreich sein.

[Mr.Smith]

Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......

Die meisten judenfeindlichen Straftaten werden in Deutschland doch heute schon von Muselfaschisten verübt. Aber da die Medien sich darauf geeinigt haben, bei solchen Vorfällen die Herkunft der Täter zu verschweigen oder lieber gar nichts zu melden, fällt das kaum jemandem auf.
Hauptsache die Islamisierung Deutschlands geht weiter.

[Tutsi]

Salafisten dürfen doch völlig ungeniert ihre kranke Propaganda verbreiten, Kundgebungen abhalten und verwirrten "Deutschen" den richtigen Weg weisen.

Ehrlich gesagt, verstehe ich das auch nicht. Gar nicht. Überhaupt nicht.

Wenn ich also annehme, daß die Menschen Geist, Witz und Intelligenz besitzen, wenn sie in der Politik tätig sind, kann ich nur schlußfolgern, daß sie einem bestimmtem Ziel
folgen, daß über längeren Zeitraum ausgearbeitet worden ist, die Menschen (Bevölkerung) erst mal in der "Veralberung" lassen und dann mit solchen Fisematentchen wie
Rücksicht und Solidarität und Weltfrieden kommen, dann sehe ich doch, daß das Pendel ausschlägt - wem man den kleinen Finger gibt, der nimmt ganz schnell die "ganze Hand",
was man im Privaten genauso verfolgen kann wie im Gesellschaftlichen.

Nichts gegen ein gemeinsames Zusammenleben von Mentalitäten und Nationen, aber wenn ich in meine Wohnung einen Gast einlade, der dann ein ganzes Geschwader folgen läßt
und ich dann letztlich der Einzige meiner Art bin, dann "flüchte" ich doch aus meiner eigenen Wohnung. Oder werde hinaus geschubst.

Mal vereinfacht beschrieben.

Was sagt uns der gesunde Menschenverstand ?

Was tun all diejenigen in Brüssel, die uns Gesetze aufdrängen wollen, die uns schädigen ?

Kann man das mit globalem Umschwung verteidigen, in dem alles verloren geht, was uns mal als Werte
wichtig waren ?

[herberger]

Ich glaube die EU Aussengrenze geht jetzt bis an die Iran.Grenze,zu mindest theoretisch denn die Türkei wird bereits wie ein EU Land behandelt und das könnte für die Zukunft bedeuten das Operationsgebiet der Islamisten reicht von Bagdad bis Helsinki.

[Mr.Smith]

Wenn ich das richtig verstehe, dann dürfen sich bei uns sogar die Salafisten auf die staatl. garantierte "Religionsfreiheit" berufen ?!
Absurdistan, wie es leibt und lebt...

Hitler hätte damals eine neue Religion und keine Partei gründen sollen. Dann könnten sich heute vielleicht auch die Nazis auf Religionsfreiheit berufen.

Das unser Staat religiös motivierten Drecksfaschisten mit ihren kranken Glauben Tür und Tor öffnet, ist nur noch lächerlich. Aber wir Deutschen merken immer erst zu spät, wohin die Reise geht.
Faschismus, Kommunismus, Islam ... Wir lassen alles mit uns machen.