Direkte Demokratie - wer kann / will sie umsetzen?

[Gehirnnutzer]

Interessant wird direkte Demokratie nur dann, wird Subsidiarität durchgezogen. D.h. Entscheidungsfindunge durch das Wahlvolk auf kleinster Ebene und v.a. keine ökonomische Umverteilung.

D.h. Polizeipräsidenten, Richter, Finanzamtsvorstand, Krankenhausvorstände usw. werden direkt gewählt bzw. abgewählt, haben Rechenschaftsberichte abzugeben. Keine Verbeamtung mit Pfründewesen, daß ein stetiger Ausstausch zwischen realer Ökonomie und Staatsbürokratie stattfindet, bürokratische Macht nicht ausufert.
Dazu Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedüprfnissen und Mentalitäten dienend.

--> Die jeweilige Bevölkerung erntet die Folgen ihrer eigenen Entscheidungen. Ohne Ausreden, ohne Schuldabwälzungen, sieht sich im direkten Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarn.
--> Mündige und somit cleverere Bevölkerung, volle Souveränität beim Volk, Verhinderung der feudalen Bürokratenpfründnerei

Du bedenkst einige Probleme nicht, Heinrich.

"Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedürfnissen und Mentalitäten dienend. Sorry, aber da sind schwere Konflikte bei über- und interregionalen Belangen vorprogrammiert.

Wahlen von Polizeipräsidenten, Richter etc. haben durchaus ihre Vorteile, aber gerade im Bereich der Strafverfolgung ein großes Problem.

Stehen Wahlen an, stellt es die Tätigkeit der entsprechenden Personen in Frage. Hat die Polizei den tatsächlichen Täter festgenommen oder nur einen Unschuldigen gegen den zwar Verdachtsmomente sprechen aber keine Beweise, Hauptsache man präsentiert ein Ergebnis um den Wähler zu beeinflussen. Bei Richtern besteht ein ähnliches Problem. Richter sollen basierend auf den Gesetzen und den Fakten Recht sprechen und nicht nach dem emotional beeinflussten Volkswunsch.

[Kreuzbube]

Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.

Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.

Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.

Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.

Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.



Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.



Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht

----

Könnte man auch auf die Spitze treiben...z.B. mit Einführung eines Politik-Führerscheines. Natürlich mit theor. und praktischer Prüfung. Wer in der prakt. Prüfung NPD ankreuzt, hat mit "Ausgezeichnet" bestanden. Da sehen wir über kleinere Defizite im theor. Teil großzügig hinweg.

[Klopperhorst]

Könnte man auch auf die Spitze treiben...z.B. mit Einführung eines Politik-Führerscheines. Natürlich mit theor. und praktischer Prüfung. Wer in der prakt. Prüfung NPD ankreuzt, hat mit "Ausgezeichnet" bestanden. Da sehen wir über kleinere Defizite im theor. Teil großzügig hinweg.

Übrigens werden auch Wahlplakate verboten. Da der Wähler durch das neue Wahlrecht qualifiziert ist, muss er sich nicht von Gesichtern und Slogans beeinflussen lassen.

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[Gehirnnutzer]

Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.

Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.

Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.

Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.

Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.



Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.



Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht

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Jetzt diskreditierst du dich ein bißchen, weil du die notwendige politische Neutralität bei deinen Betrachtungen verlässt.

Lassen wir mal die Frage auf welche Weise man die Staatsbürgerschaft/Nationalität definiert außen vor, da hier nun wirklich keine politische neutrale Position möglich ist, da haben wir und andere verschiedene Ansichten.

Du schreibst Jahreseinkommen. Macht der Unterschied zwischen 26000€ Jahreseinkommen und 500.000€ Jahreseinkommen den jeweiligen Menschen weniger fähig politische Entscheidungen zu treffen?

Du schreibst Bildungsabschluss-/Richtung. Sorry, ich kenne so manchen Abiturienten und Studierten die keine politische Meinung haben und einen Müllmann mit Hauptschulabschluss der überzeugend seine Meinung vertreten kann.

Alter sehe ich ein, 30 und älter wäre meines Erachtens richtig.

Gebe es nicht eine einfachere Lösung? Jeder der wählen will, muss sich vorher registrieren lassen und das vor jeder Wahl. Das würde dazu führen, das im Grunde nur diejenigen die Entscheidung treffen, die ein Interesse an der Entscheidung haben.

[Heinrich_Kraemer]

Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.

Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.

Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.

Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.

Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.



Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.



Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht

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Dein Beitrag trifft den Kern der gesamten Auseinandersetzung zwischen mittelalterlichem Pfründewesen/ Konservatismus/ Sozialismus vs. Kapitalismus/ Liberalismus.

Die liebe Antike, die im dt. Bildungssystems so verliebt kanonisiert wird, ist nichts anderes als ein Zweiklassenmodell zwischen Herr und Sklave. Im Mittelalter dann als Herr einerseits die bürokratische Kirche und andererseits das Militär (Adel) gegenüber den Arbeitenden, dann im Sozialismus die bürokratische Elite und die Arbeitenden.
Diese Verhältnisse beruhen auf Zwang und Ausbeutung.

Im Kapitalismus dann hingegen aufkommen der Mobilität, Entstehung des Bürgertums als neue Klasse, die nichtmehr an dynastische Vererbung gebunden ist.

Die BRD ist da wohl eine Mischform zugunsten des starken Übergewichts des Sozialismus, sofern gerade das Bürgertum voll steuerlich belastet wird, während eine mehrheitliche parasitäre Bürokraten-/ Sozialindustrie-/Sozialstaatsschar fürstlich an diesen abschmarotzt. Der Rechtsformalismus und Parlamentarismus der auf diesen trifft überstellt die Untertanen mehr oder minder in fürstliche Willkürherrschaft. Zur Legitimierung dann immer schön Zuwanderung, sofern diese eben dem Staat alles zu verdanken haben.

Soweit sehe ich das Problem tatsächlicher Demokratie vielmehr in der Umverteilung und Verhinderung der Kapitalbildung. Ich nehme da nurmal Chile, welches mittels der Staatsreformen Pineras nach jahrelangem Selbstwirtschaften der Bevölkerung sogar die Diktatur Pinochets zur Demokratisierung brachte, weil der Bevölkerung voll und ganz zu trauen war, nahm sie ihre eigenen Interessen wahr, bei hoher Lebenszufriedenheit. Also mit wenig Bedürfnissen, anderen aus Neid und Habgier etwas wegnehmen zu wollen.

[Heinrich_Kraemer]

Du bedenkst einige Probleme nicht, Heinrich.

"Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedürfnissen und Mentalitäten dienend. Sorry, aber da sind schwere Konflikte bei über- und interregionalen Belangen vorprogrammiert.

Wahlen von Polizeipräsidenten, Richter etc. haben durchaus ihre Vorteile, aber gerade im Bereich der Strafverfolgung ein großes Problem.

Stehen Wahlen an, stellt es die Tätigkeit der entsprechenden Personen in Frage. Hat die Polizei den tatsächlichen Täter festgenommen oder nur einen Unschuldigen gegen den zwar Verdachtsmomente sprechen aber keine Beweise, Hauptsache man präsentiert ein Ergebnis um den Wähler zu beeinflussen. Bei Richtern besteht ein ähnliches Problem. Richter sollen basierend auf den Gesetzen und den Fakten Recht sprechen und nicht nach dem emotional beeinflussten Volkswunsch.

Ein bestimmter Rechtsformalismus, sollte ja bestehen bleiben, wie im common law, verfassungsmäßig abgesichert, aber eben der Mentalität der jeweiligen Bevölkerung entsprechend und nicht abstrakt zentral. Dies würde durch Direktwahl der Richter schonmal begünstigt, weil aus dem Volke selbst, meist dann regional, anstatt staatlich lustig verteilt, aus herrschaftstatkischen Motiven heraus.

Daß bei Einführung des Gewohheitsrechts soweit so einige Hierarchie neu festgelegt werden würde, setze ich schon voraus.

[Klopperhorst]

Jetzt diskreditierst du dich ein bißchen, weil du die notwendige politische Neutralität bei deinen Betrachtungen verlässt.

Lassen wir mal die Frage auf welche Weise man die Staatsbürgerschaft/Nationalität definiert außen vor, da hier nun wirklich keine politische neutrale Position möglich ist, da haben wir und andere verschiedene Ansichten.

Was ist denn bei einer demokratischen, qualifizierten Abstimmung nicht neutral?
Nicht neutral ist es doch wohl, 50 Millionen Wähler wie Stimmvieh zur Wahlurne zu treiben und sie zwei Kreuze über Parteien und Berufspolitiker machen zu lassen, wobei
diese dann nach Gutdünken Entscheidungen herbeiführen, die vom Volk gar nicht direkt mitbestimmt werden können!

Du schreibst Jahreseinkommen. Macht der Unterschied zwischen 26000€ Jahreseinkommen und 500.000€ Jahreseinkommen den jeweiligen Menschen weniger fähig politische Entscheidungen zu treffen?

Jahreseinkommen korreliert mit individuellem Steueraufkommen und damit Mitbestimmungsrecht.
Wer viel für die Gemeinschaft zahlt, sollte auch viel mitbestimmen dürfen.

Gebe es nicht eine einfachere Lösung? Jeder der wählen will, muss sich vorher registrieren lassen und das vor jeder Wahl. Das würde dazu führen, das im Grunde nur diejenigen die Entscheidung treffen, die ein Interesse an der Entscheidung haben.

Zunächst Aussiebung nach Leistungsvermögen, dann Aussiebung nach Urteilsvermögen.

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[Heinrich_Kraemer]

Was ist denn bei einer demokratischen, qualifizierten Abstimmung nicht neutral?
(...)
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Daß etwa die Bürokratie somit dem Volke dienen müsste und nicht umgekehrt?!

[Klopperhorst]

Dein Beitrag trifft den Kern der gesamten Auseinandersetzung zwischen mittelalterlichem Pfründewesen/ Konservatismus/ Sozialismus vs. Kapitalismus/ Liberalismus.

Die liebe Antike, die im dt. Bildungssystems so verliebt kanonisiert wird, ist nichts anderes als ein Zweiklassenmodell zwischen Herr und Sklave. Im Mittelalter dann als Herr einerseits die bürokratische Kirche und andererseits das Militär (Adel) gegenüber den Arbeitenden, dann im Sozialismus die bürokratische Elite und die Arbeitenden.
Diese Verhältnisse beruhen auf Zwang und Ausbeutung.

Im Kapitalismus dann hingegen aufkommen der Mobilität, Entstehung des Bürgertums als neue Klasse, die nichtmehr an dynastische Vererbung gebunden ist.

Die BRD ist da wohl eine Mischform zugunsten des starken Übergewichts des Sozialismus, sofern gerade das Bürgertum voll steuerlich belastet wird, während eine mehrheitliche parasitäre Bürokraten-/ Sozialindustrie-/Sozialstaatsschar fürstlich an diesen abschmarotzt. Der Rechtsformalismus und Parlamentarismus der auf diesen trifft überstellt die Untertanen mehr oder minder in fürstliche Willkürherrschaft. Zur Legitimierung dann immer schön Zuwanderung, sofern diese eben dem Staat alles zu verdanken haben.

Soweit sehe ich das Problem tatsächlicher Demokratie vielmehr in der Umverteilung und Verhinderung der Kapitalbildung. Ich nehme da nurmal Chile, welches mittels der Staatsreformen Pineras nach jahrelangem Selbstwirtschaften der Bevölkerung sogar die Diktatur Pinochets zur Demokratisierung brachte, weil der Bevölkerung voll und ganz zu trauen war, nahm sie ihre eigenen Interessen wahr, bei hoher Lebenszufriedenheit. Also mit wenig Bedürfnissen, anderen aus Neid und Habgier etwas wegnehmen zu wollen.

Die Beamtenkaste, wozu ja auch Berufspolitiker gehören, ist in der Tat ein Problem. Daher benötigt es ja mehr Mitbestimmungsrecht derjenigen, die diese Kaste bezahlen und nicht von denen, die sich bezahlen lassen.

Prinzipiell geht es in Richtung einer Bürgerschaft, ähnlich dem Patrizierwesen.

Der Weg zur Oligarchie ist natürlich eine Tendenz, welche diese Organisatonsform einnimmt.

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[-jmw-]

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Hier wird nicht gelost, hier wird Demokratie als Selbstbestimmung forciert. Wo gibts das sonst noch?

Ich überflog das Programm, gefallen tut es mir nicht.
Und auch wenn ich meine persönlichen Ansichten weglasse, ist der demokratiereformerische Ansatz zwar begrüssenswert und richtig, wohl aber nicht ausführlich genug, zumal die Probleme gar nicht ausreichend dargelegt und diskutiert werden.