Direkte Demokratie - wer kann / will sie umsetzen?

[ERNEUERER]

Wir müssen das Schweizer System in Deutschland übernehmen.

Ich bin fest davon überzeugt ... nur die gestärkt (20%) aus der nächsten BT-Wahl hervorgehende AfD
kann einem Gesetz für die umfangreiche Möglichkeit der Volksabstimmung Vorschub leisten . Dann
würde sich schon einiges in unserem Land zum Besseren wenden ...

vor allen Dingen :
weniger "Europa" u. damit verbunden weniger Schengen , Schuldenübernahme , Asylmißbrauch usw.

(weniger heißt nicht = gar nicht , sondern deutlich gekürzt , kontrollierter u. gestrafft !)



Gruß

[Grenzer]

Ich bin fest davon überzeugt ... nur die gestärkt (20%) aus der nächsten BT-Wahlhervorgehende AfD kann
einem Gesetz für die umfangreiche Möglichkeit der Volksabstimmung Vorschub leisten . Dann würde sich
schon einiges in unserem Land zum Besseren wenden ...

vor allen Dingen - weniger "Europa" , damit verbunden weniger Schengen , Schuldenübernahme , Asylmißbrauch usw.

(weniger heißt nicht = gar nicht , sondern deutlich gekürzt , kontrollierter u. gestrafft !)



Gruß

So ist es !

Die AfD

ist derzeit der einzige Hoffnungsschimmer am deutschen Horizont !

[Neu]

Die AfD

ist derzeit der einzige Hoffnungsschimmer am deutschen Horizont !

Sie hat in der Tat direktdemokratische Elemente und liegt in ihrer Zielsetzung bürgernah. In sofern kann auch sie die Direkte Demokratie umsetzen. Gemessen am bisherigen Wahlerfolg und ihrem Bekanntheitsgrad wäre sie sogar mein Favorit. Vielleicht kann sie auch der Initiator für eine Deutsche Verfassung sein.

[tommy3333]

Das eigentliche Problem der meisten Kritiker hier im Forum ändert sich nicht durch ein mehr direkter Demokratie, weil sie verkennen, das der Personenkreis denn sie kennen im Verhältnis zu den Wahlberechtigten insgesamt zu gering ist.
Egal ob indirekte oder direkte Demokratie oder sogar Revolution, will man politische Veränderungen, dann muss man die Menschen, bzw. eine ausreichende Anzahl von Menschen überzeugen.

Wer aber jedoch andere über pol. Änderungen überzeugen will, der muss erst mal auch dafür sorgen, dass man ihn kennt. Das ist auch der Grund, weshalb etablierte Parteischranzen und Schmierenjournalisten Emporkömmlinge aus anderen Parteien totzuschweigen versuchen. Unterstützt natürlich auch durch eine 5%-Hürde.

[tommy3333]

Womit du eigentlich ausdrücken willst, alle Menschen, die nicht mit deinen politischen Vorstellungen übereinstimmen, sollten kein Wahlrecht haben.

Geht man in das antike Griechenland zurück, das den "Demokratie"-Begriff geprägt hat, so hatte damals auch nicht jeder das Recht zu Wählen. Frauen schon mal gar nicht - und selbst bei Männern durfte damals nur wählen, wer auch die Erlaubnis hatte, Waffen zu tragen. "Demos" wird zwar gern mit "Volk" übersetzt, heißt jedoch aus dem Altgriechischen übersetzt "Dorf" oder "Dorfgemeinschaft" (einen griech. Staat gab es damals nicht, sondern nur Stadtstaaten). Das "Volk" stammt aus dem altgermansichen Wort "fulka" und heißt "Kiegerschar". Die Demokratie im Sinne des antiken Griechenlands war genau genommen eine Aristokratie. Die Schwäche einer Demokratie im heutigen Sinne ist die Gefahr eines Abgleitens in eine Pöbelherrschaft (Ochlokratie). Das ist übrigens auch der Grund, um dem möglichst vorzubeugen, warum bspw. der US-Präsident von Wahlmännern gewählt wird und das Volk in den US-Bundesstaaten eigentlich "nur" die Wahlmänner wählt.

[tommy3333]

Und das haben die Schweizer per Volksentscheid entschieden oder was ???
Die Steuern sind dort niederer weil der Banken- und Schwarzgeldstaat Schweiz anderen Staaten die Steuern abpumpt. Kann das jeder machen ?

Mittelbar schon. Weil die Schweizer ab einer best. Ausgabensumme per Referendum entscheiden können. Die Regelungen sind von Kanton zu Kanton unterschiedlich. In einigen Kantonen gibt es ein fakultatives Referendum, falls eine best. Mindestzahl von Unterschriften das Referendum einfordern. In anderen Kantonen kommt es automatisch zu einem Referendum, falls eine best. Ausgabenhöhe überschritten wird. Kannst Du hier nachlesen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

3. Das Finanzreferendum in den Schweizer Kantonen und Gemeinden

(...)

In sieben Kantonen gibt es ein „fakultatives Referendum”. Das heißt: wenn die geplanten Ausgaben eine gewisse Größe überschreiten, kommt es zum Volksentscheid, sofern eine bestimmte Zahl von Bürger/innen dies per Unterschrift fordert. Die Unterschriftenzahl für die Einleitung eines fakultativen Referendums schwankt zwischen 0,5 und 5,7 Prozent. Fünf Kantone haben das sogenannte „obligatorische Referendum”: bei Ausgaben ab einer bestimmten Größenordnung kommt es automatisch zum Volksentscheid. Dreizehn andere Kantone haben eine Kombination: bei größeren Ausgaben ein obligatorisches, bei mittleren die Möglichkeit des fakultativen Referendums. Ferner wird noch unterschieden zwischen einmaligen und jährlichen Ausgaben.

(...)

Wie bereits anfangs erwähnt, ist die Verschuldung der Schweiz und ihrer Kantone geringer als die Deutschlands und seiner Länder, was bereits dem gängigen Vorurteil widerspricht, Volksentscheide ohne Finanztabu führten zum Ruin der öffentlichen Hand. Man mag nun einwenden, dass die Schweiz in manch anderer Hinsicht begünstigt ist, zum Beispiel keinen Wiederaufbau nach dem Krieg und keinen Aufbau Ost zu finanzieren hatte. Dass sie also keineswegs wegen, sondern vielleicht trotz ihrer Volksentscheide finanziell besser da stehe. In der Tat sind Deutschland und die Schweiz nur bedingt vergleichbar. Es gibt nun aber auch die Möglichkeit, die Schweizer Kantone und Gemeinden untereinander zu vergleichen. Sie haben sehr ähnliche Rahmenbedingungen, aber unterschiedliche Regelungen für Finanzreferenden. Wenn diejenigen Kantone und Gemeinden, bei denen das Finanzreferendum leichter einzuleiten ist und häufiger angewendet wird, eine bessere Haushaltssituation haben, so ist dies ein starker Hinweis auf positive Wirkung des Referendums.

Die Ökonomen Lars P. Feld, Gebhard Kirchgässner und Marcel Savioz untersuchten 134 der 137 größten Schweizer Städte und Gemeinden zwischen 3.000 und 400.000 Einwohner/innen. Sie fanden heraus, welche Faktoren für die unterschiedliche Verschuldung verantwortlich sind.14 Es zeigte sich zunächst – wenig überraschend – dass die Schulden dann eher hoch sind, wenn die Steuern niedrig sind und die Arbeitslosenzahl hoch. Außerdem haben größere Gemeinden eher höhere Schulden als kleinere. Daneben spielt aber auch das Finanzreferendum eine wichtige Rolle: „Gemeinden mit einem Referendum zum Budgetdefizit haben signifikant niedrigere Schulden pro Steuerzahler.”15 Die beiden Autoren untersuchen auch die Wirkung anderer Maßnahmen, zum Beispiel eine besonders starke Position des Finanzdezernats in der Gemeindeverwaltung oder haushaltstechnische Regelungen. Ein funktionierendes und regelmäßig angewendetes Finanzreferendum sei jedoch der meistversprechende Weg zur Haushaltssanierung. Denn: „Die Bevölkerung selbst scheint sich stärker um die Haushaltsdisziplin zu sorgen als die gewählten Vertreter.”16

(...)

Die bessere Haushaltssituation hängt jedoch nicht allein mit den geringeren Staatsausgaben zusammen. Auch die Einnahmen steigen, als Folge besserer Wirtschaftsentwicklung und höherer Steuerehrlichkeit in Kantonen mit häufigen Volksentscheiden. Dass weniger Steuern hinterzogen werden – gemessen an der Zahl der aufgedeckten Fälle – führen Kirchgässner/Feld/Savioz darauf zurück, dass die Bürger/innen „in einer direkten Demokratie mehr Vertrauen in die Verwendung ihrer Gelder durch die öffentlichen Hand haben.”18 Offensichtlich besteht zudem ein Zusammenhang zwischen dem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und der Zahl der Finanzreferenden. Vatter und Freitag fassen ihre diesbezüglichen Ergebnisse wie folgt zusammen: „Wir können feststellen, dass sich Kantone mit einer hohen Anzahl effektiv durchgeführter Finanzabstimmungen durch eindeutig stärkere Wirtschaftsleistungen auszeichnen als Kantone mit einer geringen Beteiligung des Volkes bei fiskalischen Entscheidungen.”

Das Schweizer Bankensystem spielt da mit einem Anteil von nur ca. 6% am BIP und nur ca. 3% an der Beschäftigung nur eine marginale Rolle ([Links nur für registrierte Nutzer]) und wird meist von denen, die von der Schweiz keine Ahnung haben, völlig überbewertet. Als Vorurteil scheint es sich jedoch größter Beliebtheit zu erfreuen.

[tommy3333]

Das kommt daher, daß die Schweiz nach offiziellen Schätzungen dem französischen Staat pro Jahr etwa 80 Milliarden EURO Steuern absaugt und der BRD 50 Milliarden. So lässt sich natürlich gut leben und schön abstimmen über Schnickschnack.

Nach offiziellen Angaben liegt die Wertschöpfung der Schweizer Banken bei nur 35 Mrd. SFR (siehe Link aus meinem vorigen Beitrag). So stark ist der Kurs des EUR noch nicht in den Keller gegangen, als dass 80 Mrd. bzw. 50 Mrd. Euro allein an Steuern in die Banken flössen. Sie fließen ja auch nicht in die Banken, sondern in die Taschen ihrer (ausl.) Anleger.

[Don]

Nach offiziellen Angaben liegt die Wertschöpfung der Schweizer Banken bei nur 35 Mrd. SFR (siehe Link aus meinem vorigen Beitrag). So stark ist der Kurs des EUR noch nicht in den Keller gegangen, als dass 80 Mrd. bzw. 50 Mrd. Euro allein an Steuern in die Banken flössen. Sie fließen ja auch nicht in die Banken, sondern in die Taschen ihrer (ausl.) Anleger.

Das ist zwar richtig, jedoch wecken Äußerungen wie die von Apart in mir schon Zweifel ob direkte Demokratie in Deutschland so wünschenswert ist.
Denn er dürfte mit seinen Ansichten nicht eben alleine stehen.

[tommy3333]

Das ist zwar richtig, jedoch wecken Äußerungen wie die von Apart in mir schon Zweifel ob direkte Demokratie in Deutschland so wünschenswert ist.
Denn er dürfte mit seinen Ansichten nicht eben alleine stehen.

Das kann ich Dir nachempfinden. Deshalb hätte sogar Kloppers Vorschlag meine Sympatie. Zumindest: Wahrecht nur für Einkommenssteuerzahler.

[Don]

Das kann ich Dir nachempfinden. Deshalb hätte sogar Kloppers Vorschlag meine Sympatie. Zumindest: Wahrecht nur für Einkommenssteuerzahler.

Sweet dreams.....