AFD fordert Volksabstimmung für Leipziger Moschee-Bau

[Freidenkerin]

Nicht dann, wenn Populisten im Vorfeld versuchen, das Volk aufzuheizen und zu manipulieren.

Belege doch mal mit Quellen, wo die AfD versucht hat, das Volk "aufzuheizen und zu manipulieren". Sie hat lediglich eine Volksabstimmung gefordert. Was ist daran "manipulieren"? Und du nennst dich "Demokrat"?

[Demokrat]

Belege doch mal mit Quellen, wo die AfD versucht hat, das Volk "aufzuheizen und zu manipulieren". Sie hat lediglich eine Volksabstimmung gefordert. Was ist daran "manipulieren"? Und du nennst dich "Demokrat"?

Ich habe nirgends geschrieben, dass die AfD entsprechend gehandelt hat. Dieser Vorwurf zielt eher auf die Spastis der Pro-Bewegung ab.

[Dr Mittendrin]

Habe ich nicht. Wie kommst du darauf? Sinnvolle Volksentscheide können eine gute Sache sein, und auf kommunaler oder Landesebene kommen sie auch häufiger zur Anwendung.


Nicht dann, wenn Populisten im Vorfeld versuchen, das Volk aufzuheizen und zu manipulieren.

Mit Atomausstieg wurde auch das Volk aufgeheitzt.

Aber das Bauvorhaben an sich ist es. Ebenso dessen Sinn und Zweck.

Ist ja kein Einfamilienhaus.

Ja, von kompetenten Sachbearbeitern in der Verwaltung, aber doch nicht durch eine willkürliche Entscheidung der Bevölkerung.

Ein Gewerbebetrieb schon mit Emissionen.

[-jmw-]

Themen an denen viele Menschen interessiert sind gehören durch Volksentscheide bestimmt zu werden.

Man kann die Perversion der Demokratie ins Unermeßliche steigern, das ist richtig.
Bist Du zuversichtlich, dabei nicht unter die Räder zu kommen?

[Silencer]

Unsere Verfassung garantiert die Religionsfreiheit, das Bauvorhaben ist privater Natur - eine Volksabstimmung wäre also völlig illegitim. Ein weiterer Fall hysterischer Schaumschlägerei seitens der rechtskonservativen AfD.

An solchen Gestalten wie du geht die Bunzelrepublik zugrunde. Was haben Musels in Leipzig zu suchen? Oder werden jetzt in Leipzig auch Igloo's als Einfamilienhäuser genehmigt, mit eigenem Kraftwerk zur Herstellung von Strom für den Gefriergenerator?.

[-jmw-]

Auch auf die Gefahr hin, als Klugscheißer dazustehen, aber diese Moschee ist kein privates Bauvorhaben, sondern von einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Und daher ist der Volksentscheid ein legitimes Mittel, über Bau oder Nicht-Bau abzustimmen.

Die Ahmadiyya-Gemeinde ist zwar organisatorisch eine KdöR, aber als Religionsgemeinschaft nicht Teil des Staates oder der Verwaltung und daher Grundrechtsträger wie andere Privatvereine auch. Das schliesst die Selbstbestimmung, das Eigentumsrecht etc. ein, mit entsprechenden Auswirkungen auf das Baurecht.

[-jmw-]

Die Nichtwählerfraktion müßte eben so mit Nichtwählern besetzt werden, wie es dem Anteil entspricht.

Man kann eine Nichtwählerfraktion nicht mit Nichtwählern besetzen, da diese Nichtwähler nicht gewählt wurden und anders zum Mandat zu kommen eine Ungleichbehandlung gegenüber den anderen Abgeordneten wäre und damit - behaupte ich mal - verfassungswidrig.
Ausserdem wüsste man ja gar nicht, welche Nichtwähler man nehmen soll.

Die AfD wird die Direkte Demokratie schon einführen. Die anderen Parteien nicht.

Mangels Mehrheiten wird der AfD dies nicht gelingen.

[arnd]

Man kann eine Nichtwählerfraktion nicht mit Nichtwählern besetzen, da diese Nichtwähler nicht gewählt wurden und anders zum Mandat zu kommen eine Ungleichbehandlung gegenüber den anderen Abgeordneten wäre und damit - behaupte ich mal - verfassungswidrig.
Ausserdem wüsste man ja gar nicht, welche Nichtwähler man nehmen soll.


Mangels Mehrheiten wird der AfD dies nicht gelingen.

Die AfD hat das Potential sich zu einer echten Volkspartei zu entwickeln ,welche eines nicht allzu fernen Tages in der Lage sein könnte ,diese Mehrheiten zu besitzen . Die Nichtwähler müssten allerdings ihre Ärsche ab und an mal in Richtung Wahllokal bewegen oder an Briefwahlen teilnehmen .

[-jmw-]

Würde das Volk dem Bau der Moschee per Volksentscheid mehrheitlich zustimmen, würdest Du Dich dann auf den Standpunkt stellen, Deine bisherige - ablehnende - Meinung zum Bau sei falsch gewesen?

Bei privaten Bauvorhaben sollte differenziert werden .Es gibt durchaus Projekte ,welche die Mehrheit der Bevölkerung nicht im Umfeld dulden will . Eine Moschee besiegelt im Islam den ewigen Herrschaftsanspruch der Muslime auf das bebaute Gebiet . Hier geht es nicht um einen Supermarkt.

Was Volkes Wille durchsetzen kann ,siehst du hier : [Links nur für registrierte Nutzer]

[arnd]

Würde das Volk dem Bau der Moschee per Volksentscheid mehrheitlich zustimmen, würdest Du Dich dann auf den Standpunkt stellen, Deine bisherige - ablehnende - Meinung zum Bau sei falsch gewesen?

Ich würde meine Haltung zu dem Problem nicht ändern ,aber ich würde die Mehrheitsmeinung akzeptieren .