Es geht los ESM ruft 80 MRD ab - Deutschland wird Zahlmeister der gesamten EU !

[Erik der Rote]

Jetzt wird Michel im großen Stil beklaut!

Geld aus dem Rettungsschirm soll Wachstumsspritze werden

In der EU wird offenbar darüber diskutiert, Geld aus dem Rettungsschirm für ein Konjunkturpaket zu verwenden. Einem Bericht zufolge gefällt dem neuen Kommissionschef Juncker die Idee. Die deutsche Regierung ist anderer Meinung.

Führende EU-Vertreter erwägen einem Medienbericht zufolge, die lahmende Wirtschaft mit Geldern aus dem Euro-Schutzschirm ESM anzukurbeln. Im Visier hätten sie dabei vor allem jene 80 Milliarden Euro an Eigenkapital, mit dem die Mitgliedsländer den ESM ausgestattet hätten, berichtete die „Süddeutschen Zeitung“ unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Das Geld werde derzeit nicht für Rettungsaktionen gebraucht und könne „zeitlich und anteilig begrenzt“ für das Wachstumspaket des neuen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verwendet werden. Dieser stehe der Idee positiv gegenüber.

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“Von solchen Gedankenspielen halten wir nichts“, hieß es dem Bericht zufolge dagegen im Finanzministerium. Der ESM fungiere als Euro-Rettungsfonds und habe einen festgelegten Auftrag. Auch müssten „Änderungen am Vertrag, die wir ablehnen, von allen ESM-Ländern ratifiziert werden“.

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die Staatsverschuldung wird nicht wie Schäuble gestoppt sondern wird jetzt galoppierend eingesetzt ! Juncker ist einer der größten Verbrecher !

[Erik der Rote]

wenn man mal das Vertragswerk des ESM sich anschuat ist es so gebaut das man nie wieder rauskommt ! Deutschland ist so wie wir es kennen schon tot !

Ausstieg aus dem ESM

Im ESM-Vertrag selbst ist eine Ausstiegsmöglichkeit einzelner Mitglieder nicht vorgesehen.

[Erik der Rote]

der ESM wird von einem Gouverneursrat geleitet

Widerstand entzündet sich vor allem an den fehlenden Kontrollmechanismen für die Gouverneure. Theoretisch kann der Gouverneursrat seine Entscheidungen autonom treffen, also unabhängig vom Willen nationaler Regierungen oder Parlamente

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[MindoverMatter]

Ja, so ist das. Irgendwo muss das Geld ja herkommen. Man wird zuerst an die großen Vermögen gehen, und wenn das nicht reicht, an die kleineren, ab 10.000 E, und dann wird man über Zusatzsteuern auf Immobilien nicht nur nachdenken.

Der ESM ist die Diktatur. Da gibt es kein Raus mehr.

Wir hatten damals dagegen demonstriert. Hat aber den verblödeten Michel nicht interessiert, dass er irgendwann enteignet wird.

[BRDDR_geschaedigter]

Wenn Geld vom BRD-Regime verlangt wird, dann muss das ohne Diskussion und Rechtfertigung binnen 7 Tagen "überwiesen" werden.

Ehrlich gesagt finde ich das gut, endlich geht es zur Sache. Der Michel merkt natürlich gar nichts.

[Erik der Rote]

wir bürgen schon mit 612 MRD Euro und das Direktorium kann entscheiden das die unbegrenzt aufgestockt wird das wir HErr über unseren HAushalt sind ist nur noch massenmedial der FAll nicht mehr defacto !

[Gehirnnutzer]

wenn man mal das Vertragswerk des ESM sich anschuat ist es so gebaut das man nie wieder rauskommt ! Deutschland ist so wie wir es kennen schon tot !

Ausstieg aus dem ESM

Im ESM-Vertrag selbst ist eine Ausstiegsmöglichkeit einzelner Mitglieder nicht vorgesehen.

Artikel 50 EU-Vertrag reicht doch. Einmal die Ansage in einer Pressekonferenz das man diesen Artikel ins Auge fast und nicht nur in Europa ist die Hölle los an den Börsen. Wenn wie Politiker mit Eiern hätten, würde die EU entweder nach deutscher Pfeife tanzen oder sie wäre Geschichte.

[hubb]

Es ist genau dass was die AFD immer sagt und warum die auch beschimpft werden -- wir werden belogen!!

[BlackForrester]

Jetzt wird Michel im großen Stil beklaut!

Die Gelder im ESM sind - wenn ich es richtig verstehe - zweckgebunden und nicht die Verfügungsmasse der brüsseler Bürokraten. Wollte man diese Gelder also anderweitig verwenden, dann müssten ALLE Mitgliedstaaten der EU zustimmen - insofern kann von klauen keine Rede sein, wenn die deutsche Bundesregierung, welche von der überwiegenden Mehrheit in diesem Lande gewählt wurde, dem zustimmen würde.

Es liegt also einzig und alleine an der deutschen Bundesregierung...ob man nur heiße Luft verbreitet oder den Worten auch Taten folgen lässt...sprich "Nein" sagt.

[MindoverMatter]

Die Gelder im ESM sind - wenn ich es richtig verstehe - zweckgebunden und nicht die Verfügungsmasse der brüsseler Bürokraten. Wollte man diese Gelder also anderweitig verwenden, dann müssten ALLE Mitgliedstaaten der EU zustimmen - insofern kann von klauen keine Rede sein, wenn die deutsche Bundesregierung, welche von der überwiegenden Mehrheit in diesem Lande gewählt wurde, dem zustimmen würde.

Es liegt also einzig und alleine an der deutschen Bundesregierung...ob man nur heiße Luft verbreitet oder den Worten auch Taten folgen lässt...sprich "Nein" sagt.

Das ist falsch. Die "BundesreGIERung" kann nicht mehr nein sagen. Wenn der ESM bedient werden will, wird er das Geld sofort bekommen. Darüber wird nicht mehr vorher beraten.