Es geht los ESM ruft 80 MRD ab - Deutschland wird Zahlmeister der gesamten EU !

[Erik der Rote]

Jetzt wird Michel im großen Stil beklaut!

Geld aus dem Rettungsschirm soll Wachstumsspritze werden

In der EU wird offenbar darüber diskutiert, Geld aus dem Rettungsschirm für ein Konjunkturpaket zu verwenden. Einem Bericht zufolge gefällt dem neuen Kommissionschef Juncker die Idee. Die deutsche Regierung ist anderer Meinung.

Führende EU-Vertreter erwägen einem Medienbericht zufolge, die lahmende Wirtschaft mit Geldern aus dem Euro-Schutzschirm ESM anzukurbeln. Im Visier hätten sie dabei vor allem jene 80 Milliarden Euro an Eigenkapital, mit dem die Mitgliedsländer den ESM ausgestattet hätten, berichtete die „Süddeutschen Zeitung“ unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Das Geld werde derzeit nicht für Rettungsaktionen gebraucht und könne „zeitlich und anteilig begrenzt“ für das Wachstumspaket des neuen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verwendet werden. Dieser stehe der Idee positiv gegenüber.

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“Von solchen Gedankenspielen halten wir nichts“, hieß es dem Bericht zufolge dagegen im Finanzministerium. Der ESM fungiere als Euro-Rettungsfonds und habe einen festgelegten Auftrag. Auch müssten „Änderungen am Vertrag, die wir ablehnen, von allen ESM-Ländern ratifiziert werden“.

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die Staatsverschuldung wird nicht wie Schäuble gestoppt sondern wird jetzt galoppierend eingesetzt ! Juncker ist einer der größten Verbrecher !

[Erik der Rote]

wenn man mal das Vertragswerk des ESM sich anschuat ist es so gebaut das man nie wieder rauskommt ! Deutschland ist so wie wir es kennen schon tot !

Ausstieg aus dem ESM

Im ESM-Vertrag selbst ist eine Ausstiegsmöglichkeit einzelner Mitglieder nicht vorgesehen.

[Gehirnnutzer]

wenn man mal das Vertragswerk des ESM sich anschuat ist es so gebaut das man nie wieder rauskommt ! Deutschland ist so wie wir es kennen schon tot !

Ausstieg aus dem ESM

Im ESM-Vertrag selbst ist eine Ausstiegsmöglichkeit einzelner Mitglieder nicht vorgesehen.

Artikel 50 EU-Vertrag reicht doch. Einmal die Ansage in einer Pressekonferenz das man diesen Artikel ins Auge fast und nicht nur in Europa ist die Hölle los an den Börsen. Wenn wie Politiker mit Eiern hätten, würde die EU entweder nach deutscher Pfeife tanzen oder sie wäre Geschichte.

[Commodus]

Artikel 50 EU-Vertrag reicht doch. Einmal die Ansage in einer Pressekonferenz das man diesen Artikel ins Auge fast und nicht nur in Europa ist die Hölle los an den Börsen. Wenn wie Politiker mit Eiern hätten, würde die EU entweder nach deutscher Pfeife tanzen oder sie wäre Geschichte.

Richtig! Diese Demok-Ratten sind wie Kinder. Sie kennen die Regeln und ihre Grenzen, dennoch versuchen sie ständig diese Grenzen auszudehnen. Also muss man nur ordentlich Druck ausüben. Die Wahlerfolge der AFD hat bereits erste Früchte getragen. Jetzt gilt es diesen Druck vom Wähler aufrecht zu erhalten und nicht nachzulassen:

Ratingagentur S&P hält AfD für Währungsrisiko

Die weltgrößte Ratingagentur Standard & Poor's schätzt die eurokritische AfD als Gefahr für die Währungsunion ein. Denn sie könnte Kanzlerin Angela Merkel zu radikalen Maßnahmen zwingen.

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[BlackForrester]

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Ausstieg aus dem ESM
Im ESM-Vertrag selbst ist eine Ausstiegsmöglichkeit einzelner Mitglieder nicht vorgesehen.

Dies ist richtig und falsch zugleich - im Vertragswerk des ESM ist ein Ausstieg nicht vorgesehen - jedoch gibt es die Wiener Vertragsrechtskonvention - und die ist internationales Recht, welche definiert, ob und wie man aus einem Vertrag aussteigen kann, der in sich selbst einen Ausstieg nicht vorsieht.

[Erik der Rote]

der ESM wird von einem Gouverneursrat geleitet

Widerstand entzündet sich vor allem an den fehlenden Kontrollmechanismen für die Gouverneure. Theoretisch kann der Gouverneursrat seine Entscheidungen autonom treffen, also unabhängig vom Willen nationaler Regierungen oder Parlamente

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[MindoverMatter]

Ja, so ist das. Irgendwo muss das Geld ja herkommen. Man wird zuerst an die großen Vermögen gehen, und wenn das nicht reicht, an die kleineren, ab 10.000 E, und dann wird man über Zusatzsteuern auf Immobilien nicht nur nachdenken.

Der ESM ist die Diktatur. Da gibt es kein Raus mehr.

Wir hatten damals dagegen demonstriert. Hat aber den verblödeten Michel nicht interessiert, dass er irgendwann enteignet wird.

[BRDDR_geschaedigter]

Wenn Geld vom BRD-Regime verlangt wird, dann muss das ohne Diskussion und Rechtfertigung binnen 7 Tagen "überwiesen" werden.

Ehrlich gesagt finde ich das gut, endlich geht es zur Sache. Der Michel merkt natürlich gar nichts.

[Th.R.]

Der ESM ist die Diktatur. Da gibt es kein Raus mehr.

Wir hatten damals dagegen demonstriert. Hat aber den verblödeten Michel nicht interessiert, dass er irgendwann enteignet wird.

Die Masse ist sowieso vertrottelt. Einsicht durch Vernunft ist von dieser Seite nicht zu erwarten. Allein über starke emotionale Einwirkungen ist die Masse an neue Einsichten und neue Bewußtseinszustände heranführbar.

Erst wenn der deutsche Bundestrottel vom Instinkt her fühlt (anstatt es vorher schon verstandesmäßig erkannt zu haben), dass seine Arbeitskraft und sein Vermögen von seinen BRD-Politikern an die Südvölker verkauft wurde, dann erst werden sich breitflächig die erhofften Änderungen im Volksbewußtsein vollziehen. Vorher nicht.

Wenn der ganze Affenstall hier in die Luft fliegen würde, wäre das nur zu begrüßen.

[MindoverMatter]

Die Masse ist sowieso vertrottelt. Einsicht durch Vernunft ist von dieser Seite nicht zu erwarten. Allein über starke emotionale Einwirkungen ist die Masse an neue Einsichten und neue Bewußtseinszustände heranführbar.

Erst wenn der deutsche Bundestrottel vom Instinkt her fühlt (anstatt es vorher schon verstandesmäßig erkannt zu haben), dass seine Arbeitskraft und sein Vermögen von seinen BRD-Politikern an die Südvölker verkauft wurde, dann erst werden sich breitflächig die erhofften Änderungen im Volksbewußtsein vollziehen. Vorher nicht.

Wenn der ganze Affenstall hier in die Luft fliegen würde, wäre das nur zu begrüßen.

Hast du gut gesagt. Gibt grün. Über den Verstand kommt man an diese Volltrottel nicht mehr ran.