Das traurige Schicksal des Biologielehrers Horst Arnold

[Ali Ria Ashley]

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Der Fall Horst Arnold

Horst Arnold wurde am 24. Juni 2002 von [Links nur für registrierte Nutzer] am Landgericht Darmstadt zu fünf Jahren Haft verurteilt, die er voll absitzen musste, weil er nicht geständig war. Zwei Jahre davon wurde er zwangspsychiatrisiert.

Am 28. August 2001, in der großen Pause zwischen zwei Unterrichtsstunden, soll der Biologie- und Sportlehrer Horst Arnold seine Kollegin, die Biologie- und Deutschlehrerin Heidi Külzer, vergewaltigt haben. Es gibt nur die eine Zeugin, das mutmaßliche Opfer. Sie, damals Mitte dreißig, ist die Hauptbelastungszeugin. Er, Anfang vierzig, bestreitet die Tat. Sie wird als hübsch geschildert, als eine Frau, die sympathisch wirke und die Menschen für sich einnehme. Er dagegen soll sich überschätzen – und trinken.

Aus Sicht des Darmstädter Landgerichts fügte sich alles. Horst Arnold wurde am 24. Juni 2002 wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung und Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Die Überzeugung der Kammer, dass der Angeklagte auch der Täter sei, basiert laut Urteilsbegründung in erster Linie auf den Aussagen der Zeugin.

Das Kasseler Landgericht sprach Horst Arnold am 5. Juli 2011 in einem Wiederaufnahmeverfahren “aus erwiesener Unschuld” frei. Das Kasseler Landgericht ließ kein gutes Haar an dem Urteil der Darmstädter Kollegen.

Der Vorsitzende Richter Jürgen Dreyer in der Urteilsbegründung. “Es kommt nicht darauf an, was Richter glauben, sondern wie man mit Recht umgeht.”Eine Tat müsse so nachgewiesen werden, dass keine vernünftigen Zweifel bestehen bleiben. Dieser Grundsatz gelte erst recht, wenn in einem Vergewaltigungsprozess Aussage gegen Aussage steht. Dabei würde auch nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs immer die These gelten: Die Aussage einer Belastungszeugin sei falsch. Erst wenn man gegenteilige Beweise finde, könne man verurteilen. (Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]) Der BGH hat die Revision verworfen, da die Nachprüfung des Urteils keinen Rechtsfehler ergeben hat. Das freisprechende Urteil des LG Kassel ist damit rechtskräftig. Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. ([Links nur für registrierte Nutzer])

[Ali Ria Ashley]

Was hat das mit deutscher Innenpolitik zu tun? Nun, sehr viel. Immer mehr falsch-Urteile und "Juristisch-Handwerkliche" Fehler werden gemacht, aber die Verantwortlichen, sie gehen Straffrei aus. Kann die Politik überhaupt hier etwas ändern? Nur sehr schwer, doch es muss etwas passieren. Die fälle, wo völlig normale Bürger über nacht zu "Idioten" ( Von Amtswegen ) gestempelt werden steigt rapide an. Die rede ist von Richtern, die Ihr Amt Mißbrauchen, ohne dafür jemals belangt zu werden. Ähnlich wie bei Ärzten die Patienten da falsche Bein Amputieren oder ähnliches, der Schuldige wird nur selten dafür zur Rechenschaft gezogen.

Das gravierende bei Herrn Arnold war und ist, dass der zuständige Richter ohne Fakten, ohne Beweise und Indizien sein Urteil gefällt hat. Obwohl für auch Laien klar hätte sein müssen, dass an der SACHE etwas faul ist. Der Richter hat für die Vernichtung des ordentlichen Bürgern Horst Arnold keinerlei Konsequenzen bekommen. Ein Skandal.

[KuK]

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Endlich mal ein Urteil, dem keine Frauenfeindlichkeit vorgeworfen werden kann, sondern wo Instanzen bemüht wurden, die nicht angreifbar sind (zumindestens nicht von Kreti & Pleti)

Es ist eine Schande, daß zwischen Verurteilung und Revision ein knappes Jahrzehnt vergangen ist, in dem der Verurteilte derart stigmatisiert war, daß er in de,m linkslastigen ind PolCor-orientierten Lehrbetrieb niemals eine neue Anstellung hätte finden können und jetzt auch nicht finden wird.

Ob er es war oder nicht, er hat einen Karriere-Knick, den ihm niemand bezahlt.

Ich will und kann nicht bewerten, aber mom. sieht es so aus, daß die Rchter erkannt haben, daß sie das Recht nicht weiter (links-) beugen können, ohne daß ihre Glaubwürdigkeit leidet. - Das hätte ihnen schon mal vor 20- spätestens aber vor 10 Jahren auffallen können.

Man müßte mal einen Shit-Storm für Richter etablieren, der sie bei eklatanten Fehlentscheidungen vom Erwerbsprozeß ausschließt....

Ja, ich bin ein Fascho und stehe auch dazu.... (Gruß an die Antifa),

KuK

[schastar]

...Das Kasseler Landgericht sprach Horst Arnold am 5. Juli 2011 in einem Wiederaufnahmeverfahren “aus erwiesener Unschuld” frei. Das Kasseler Landgericht ließ kein gutes Haar an dem Urteil der Darmstädter Kollegen.

...

Ist seine Unschuld erwiesen muß zwangsläufig ihre Lüge bewiesen sein. Hockt sie im Gefängnis? Oder gibt es mal wieder einen Möchtegernvergewaltigungsopferbonus?

[schastar]

Was hat das mit deutscher Innenpolitik zu tun? Nun, sehr viel. Immer mehr falsch-Urteile und "Juristisch-Handwerkliche" Fehler werden gemacht, aber die Verantwortlichen, sie gehen Straffrei aus. Kann die Politik überhaupt hier etwas ändern? Nur sehr schwer, doch es muss etwas passieren. Die fälle, wo völlig normale Bürger über nacht zu "Idioten" ( Von Amtswegen ) gestempelt werden steigt rapide an. Die rede ist von Richtern, die Ihr Amt Mißbrauchen, ohne dafür jemals belangt zu werden. Ähnlich wie bei Ärzten die Patienten da falsche Bein Amputieren oder ähnliches, der Schuldige wird nur selten dafür zur Rechenschaft gezogen.

Das gravierende bei Herrn Arnold war und ist, dass der zuständige Richter ohne Falten, ohne Beweise und Indizien sein Urteil gefällt hat. Obwohl für auch Laien klar hätte sein müssen, dass an der SACHE etwas faul ist. Der Richter hat für die Vernichtung des ordentlichen Bürgern Horst Arnold keinerlei Konsequenzen bekommen. Ein Skandal.

Ich fordere schon lange ein Volkstribunal dass Richter, Staatsanwälte, etc. für die Verurteilung eines Unschuldigen zu Rechenschaft zieht.

[Shahirrim]

Ist seine Unschuld erwiesen muß zwangsläufig ihre Lüge bewiesen sein. Hockt sie im Gefängnis? Oder gibt es mal wieder einen Möchtegernvergewaltigungsopferbonus?

Hoffentlich ist diese Hexe im Gefängnis.

Hier steht auch was dazu, ich habe aber nicht die Lust, das alles zu lesen. Vielleicht findest du da raus, ob sie momentan in der Zelle hockt.

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[Ali Ria Ashley]

Ich fordere schon lange ein Volkstribunal dass Richter, Staatsanwälte, etc. für die Verurteilung eines Unschuldigen zu Rechenschaft zieht.

Richter und Staatsanwälte müssen klar für vorsätzliches falsches Handeln, wie in dem thematisiertem Fall, die volle härte des gesetzes zu spüren bekommen. Das war mehr als nur Rechtsbeugung, das war Mord ganz klare Sache. Es gab nichts, was ernsthaft für eine Vergewaltigung sprach. Wo leben wir denn muss man sich ernsthaft schon fragen, ich bin tief bestürzt über das Schicksal dieses Mannes, auf der verlinkten Seite gibt es aber noch mehr fälle.

[Ali Ria Ashley]

Hoffentlich ist diese Hexe im Gefängnis.

Hier steht auch was dazu, ich habe aber nicht die Lust, das alles zu lesen. Vielleicht findest du da raus, ob sie momentan in der Zelle hockt.

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Dem Richter und der Staatsanwaltschaft steht genauso eine Mitschuld zu, auch Sie gehören ganz klar auf die Anklagebank.

[Ali Ria Ashley]

ein weiterer fall...
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Der Fall Herbert B. – Siebeneinhalb Jahre zu Unrecht in Haft

Beim Freispruch sagte die Richterin: “Das Urteil kann nicht wettmachen, was Sie in sieben Jahren erlitten haben. Wir müssen uns im Namen der Justiz bei Ihnen entschuldigen.” Entschuldigen für genau gesagt siebeneinhalb Jahre, die Herbert B. zu Unrecht im Gefängnis saß. (Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer] - [Links nur für registrierte Nutzer])

Der nun 72-Jährige aus dem Saalekreis hat immer bestritten, seine damals 21 jährige Tochter 2003 dreimal vergewaltigt zu haben. Dennoch wurde der achtfache Vater 2004 am Landgericht Halle in einem Prozess, in dem Aussage gegen Aussage stand, zu zehn Jahren Haft verurteilt. Weil ein Gericht

“handwerkliche Fehler”machte, wie es die Magdeburger Richterin Claudia Methling nun formuliert.

Am Landgericht Magdeburg wird B. im Juni 2012, beim Wiederaufnahmeverfahren freigesprochen. Die Kammer ist fest davon überzeugt, dass er die Taten nicht begangen hat. Dass 2004 das hallesche Gericht, wie die Magdeburger Staatsanwältin es im Plädoyer formuliert, “einer kranken Frau aufgesessen ist”.

Auch, so kritisiert Verteidiger Johann Schwenn, weil es sich damals mit den Aussagen von Ärzten des vermeintlichen Opfers begnügt statt einen unabhängigen Gutachter zu beauftragen.

[Ali Ria Ashley]

ein weiterer fall... ein Justzskandal jagt das nächste. Was ist loß? In dem Film geht es nicht um oder ob das was der Herr da tut oder nicht tut gut oder nicht gut ist, sondern darum, dass er plötzlich entmündigt werden soll.