Angeklagter Salafist aus Hessen reist trotz Fußfessel nach Syrien aus

[Hrafnaguð]

Ich verstehe nicht wieso man diesen Leuten die ausreise verwehrt. Jetzt laufen sie mit ihren Enthauptungs-Gedanken durch unsere Städte...

Aber typisch Gutmenschen. Lieber die autochthonen Kuffar hier umbringen als irgendwo anders. Nach dem Motto "Deutschland hat ja genug schaden angerichtet, jetzt sollen die deutsch_innen_x mal leiden"

Mal sehen was hier passiert wenn einer von den eh schon nicht mehr rundlaufenden konsequenten Moslems mal jemanden auf offener Straße köpft. Sollte es zufällig einen grünen Gutmenschen
treffen, halte ich das für einen durchaus vertretbaren Kollateralschaden. Schön fände ich auch das nicht. Aber wenn es jemanden trifft von dem alle die ihn kennen sagen "Ausgerechnet der, der
hat sich doch immer für Flüchtlinge und Moslems eingesetzt", so wäre das man ein dringend notwendiger Augenöffner. Vieleicht ist das ja mal der Anstoß den unsere vom 68er Ungeist kaputtgemachte,
wachsweiche und bis zur Selbstaufgabe tolerante Gesellschaft braucht um mal wieder "den Deutschen" in sich zu entdecken.

[Rabodo]

Ich verstehe nicht wieso man diesen Leuten die ausreise verwehrt. Jetzt laufen sie mit ihren Enthauptungs-Gedanken durch unsere Städte...
Aber typisch Gutmenschen. Lieber die autochthonen Kuffar hier umbringen als irgendwo anders. Nach dem Motto "Deutschland hat ja genug schaden angerichtet, jetzt sollen die deutsch_innen_x mal leiden"

Vollste Zustimmung.
Dazu passt ja auch die Forderung von Friedensbewegten GrünInnen, die den Einsatz von Bundeswehrsoldaten verlangen.

Nur mal fikriv angenommen, in Namibia würden die Hereros die Deutschen bekämpfen und massakrieren.
Ob da wohl auch diese GrünInnen den Einsatz der Bundeswehr forderten um die Deutschen zu schützen?

[Rabodo]

Mal sehen was hier passiert wenn einer von den eh schon nicht mehr rundlaufenden konsequenten Moslems mal jemanden auf offener Straße köpft. Sollte es zufällig einen grünen Gutmenschen
treffen, halte ich das für einen durchaus vertretbaren Kollateralschaden. Schön fände ich auch das nicht. Aber wenn es jemanden trifft von dem alle die ihn kennen sagen "Ausgerechnet der, der
hat sich doch immer für Flüchtlinge und Moslems eingesetzt", so wäre das man ein dringend notwendiger Augenöffner. Vieleicht ist das ja mal der Anstoß den unsere vom 68er Ungeist kaputtgemachte,
wachsweiche und bis zur Selbstaufgabe tolerante Gesellschaft braucht um mal wieder "den Deutschen" in sich zu entdecken.

In England ist es ja schon passiert das zwei Moslems einen Soldaten ermordeten.
Ich gehe mal stark davon aus das dann Moslemführer und Gutmenschen sich beeilten und erklärten das die Tat überhaupt nichts aber auch garnichts mit Islam zu tun hat.
Genauso wäre das auch bei uns.

[pixelschubser]

Hätte er eine 9mm in der Birne, dann würd ich ihm auch ne gute Sozialprognose ausstellen......ich hoffe SAA, Kurden oder sonstwer nehmen dem
dt. Idiotenstaat dann die Arbeit ab für die er selbst zu feige ist - hoffentlich ohne das er noch anderen Leuten vorher Köpfe abschneiden kann.

Sehr schön formuliert!

[Gehirnnutzer]

CDU-Bosbach kann ja mal seinen Worten der Empörung Taten folgen lassen. Z.B. Strafanzeige gegen den zuständigen Haftrichter wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt erstatten. Dann im Bundestag eine Gesetzesänderung einbringen wonach bei der 3. Verurteilung zu einer Haftstrafe die Mindestrafe 10 Jahre beträgt weil per Definition eine Resozialisierung ausgeschlossen ist.

jochen53, erkläre mal wo du hier Strafvereitelung siehst und wie du auf die 3. Verurteilung kommst.

Dem Artikel ist nur zu entnehmen, das der Bursche wegen Körperverletzung angeklagt wurde und gegen ihn noch wegen Einbruchsdiebstahl ermittelt wird, was darauf eigentlich klar darauf hindeutet, das wir es mit einem laufenden Prozess und einem Ermittlungsverfahren zu tun haben.

Das ganze ist ein Fall von mangelnder Behördenkommunikation und dafür ist Vater Staat selbst verantwortlich. Die Sicherheitsbehörden teilen ihre Beobachtungen den Strafverfolgungsbehörden nur dann mit, wenn sie selber Straftaten ermittelt haben, das sie beobachten und wen sie beobachten teilen sie nicht mal mit, wenn aus anderen Gründen Verfahren laufen.
Also wenn die Staatsanwaltschaft und der Haftrichter nichts von den Ermittlungen der Sicherheitsbehörden wussten, wie hätten sie von der Absicht nach Syrien zu reisen, wissen sollen.

Teilweise muss man die Sicherheitsbehörden in Schutz nehmen, denn für manche ihrer Ermittlungen ist es schädlich wenn herauskommt das sie beobachten.

[jochen53]

jochen53, erkläre mal wo du hier Strafvereitelung siehst und wie du auf die 3. Verurteilung kommst.

Weil dieser Typ nach der ersten Straftat trotz erheblicher Flucht- und Wiederholungsgefahr nicht sofort in U-Haft genommen wurde. Dann würde er jetzt nicht mordend und plündernd durch Syrien marschieren. Insofern hat der Haftrichter eine erhebliche Mitschuld an den Folgeverbrechen.

[Gehirnnutzer]

Weil dieser Typ nach der ersten Straftat trotz erheblicher Flucht- und Wiederholungsgefahr nicht sofort in U-Haft genommen wurde. Dann würde er jetzt nicht mordend und plündernd durch Syrien marschieren. Insofern hat der Haftrichter eine erhebliche Mitschuld an den Folgeverbrechen.

jochen53, du beurteilst hier völlig falsch.

1. Wir haben es mit einem laufenden Verfahren wegen schwerer Körperverletzung zu tun, nicht mit einer Verurteilung. Der Bursche ist "nur" Angeklagter, kein Verurteilter. Hinsichtlich des Einbruchsdiebstahls gilt er als hinreichend verdächtig. Er ist noch nicht schuldig gesprochen worden.

2. Untersuchungshaft ist so eine Sache.
Wegen Fluchtgefahr wird sie heute in der Praxis selten verhangen, weil man bei Inländern und Ausländern, die länger wohnhaft hier in Deutschland sind, davon ausgeht, sie auf Grund der sozialen Bindungen, die sie hier haben, kaum fliehen werden bzw. schnell wieder aufgegriffen zu werden.
Hauptsächlich wird Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr verhängt.
Wiederholungsgefahr ist zwar auch ein Grund für Untersuchungshaft, aber wenn es sich nicht gerade um sexuellen Missbrauch handelt, sind die Hürden nicht gerade niedrig.
Zwar gehören Einbruch und schwere Körperverletzung zu den Straftaten, die bei wiederholter und fortgesetzter Begehung in Verbindung mit bestimmten Tatsachen die Bedingungen für die Wiederholungsgefahr erfüllen.
Der Artikel gibt nur die beiden Straftaten an, enthält aber nichts um auf entsprechende Tatsachen zu schließen, so mit ist wiederholt gegeben, aber bei fortgesetzt und Tatsachen wird es schwierig was zu sagen.
Tja und wenn die Sicherheitsbehörden schweigen, obwohl sie sicherlich das Verfahren etc. mitbekommen haben, fehlen eben die Informationen, die notwendig gewesen wären.

Das Dumme ist, Salafist zu sein ist kein Verbrechen und zwar sind viele Djihadisten Salafisten aber nicht jeder Salafist ein Djihadist, somit kann nich darauf geschlossen werden, das ein bestimmte Art von Fluchtgefahr besteht, weil der Verdächtige Salafist ist.

jochen53, wir haben es immer einfach, wir können nach unserem gutdünken bewerten und müssen Grundrechte nicht abwägen, wir können es uns erlauben, Rechtsgrundsätze außer acht zu lassen, wenn sie nur noch formelle Bedeutung haben, der Haftrichter ist aber an sie gebunden.

[konfutse]

Welchen Sinn erfüllt eigentlich eine Fußfessel? Offenbar keinen wirklichen.

[jochen53]

Das Dumme ist, Salafist zu sein ist kein Verbrechen

Wir reden hier von schwerer Körperverletzung eines amtsbekannten islamistischen Extremisten. Was spricht denn dagegen dass sofortige U-Haft angeordnet wird? Wird der Richter dann fristlos entlassen? Jedenfalls wäre dieser Typ jetzt nicht in Syrien und es hätte eine abschreckende Wirkung gehabt.

Zweck des Justizsystems ist u.a. der Schutz der Bevölkerung vor Kriminellen.

[Drache]

Vielleicht sollte man die Fußfesseln mit einer Sprengstoffladung aufrüsten

So etwas ähnliches ist mir auch eben in den Sinn gekommen. Diese Fußfesseln sind via GPS ortbar.
Einfach eine Rakete mit diesen Koordinaten losgeschickt und es hat sich ausgesalafistet!