NRW-Justizminister Kutschaty fordert höhere Strafen für Hasskriminalität!!!

[Rabodo]

Ein Blick ins Grundgesetz bildet weiter:
(Präambel)
"Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk."

In allen drei Sätzen der Präambel wird explizit das deutsche Volk erwähnt, keine Inder, Afghanen oder Neger, auch keine Nachbarvölker oder "fremde Soldaten".

Somit ist Deutschland nach dem Willen der oft erwähnten "Väter des Grundgesetzes" der Nationalstaat der Deutschen und kein Ramschladen, aus dem sich jeder Kümmeltürke bedienen soll.

Nun tue mal nicht so als wärste auch noch schlau.
Lies mal weiter im GG, vor allem die Art. 1, Art 3, Art 16 da kannste echt was lernen.

[Strandwanderer]

Nun tue mal nicht so als wärste auch noch schlau.
Lies mal weiter im GG, vor allem die Art. 1, Art 3, Art 16 da kannste echt was lernen.

Nun werd mal hier nicht pampig, kleiner Stänkerer.
"Schlau" bist du jedenfalls nicht, wie du selbst gerade nachgewiesen hast.

In diesen Artikeln steht nichts über die deutsche Staatsverfassung.

Was hat denn das Asylrecht in Art. 16a GG mit dem deutschen Staatsrecht zu tun?
Ich finde auch in den Art. 1 und 3 kein "Menschenrecht" für jeden Erdenbewohner, in Deutschland und von Deutschen zu leben.
Offenbar schwebt dir sowas aber vor.

[herberger]

Bring mal die Zitate in Ordnung, auch wenn "Rabodo" mit der Verwirrung angefangen hat und jetzt scheinbar schon auf sich selbst antwortet.

Du hast tatsächlich "Rabodo" zitiert.

Ich sehe das gerade,aber keine Ahnung wie das kommt

[Bulldog]

Ich sehe das gerade,aber keine Ahnung wie das kommt

Dieser Rododo hat zwei Quoteneröffnungen hintereinander geschaltet.

[Rabodo]

Nun werd mal hier nicht pampig, kleiner Stänkerer.
"Schlau" bist du jedenfalls nicht, wie du selbst gerade nachgewiesen hast.

In diesen Artikeln steht nichts über die deutsche Staatsverfassung.

Was hat denn das Asylrecht in Art. 16a GG mit dem deutschen Staatsrecht zu tun?
Ich finde auch in den Art. 1 und 3 kein "Menschenrecht" für jeden Erdenbewohner, in Deutschland und von Deutschen zu leben.
Offenbar schwebt dir sowas aber vor.

Natürlich hat nicht jeder Erdenbewohner das Recht hat in Deutschland zu leben.
Das hat auch niemand behauptet.

Es geht schlicht darum das Fachkräfte, aber keine Armutsflüchtlinge, hier gebraucht werden, und das anwerben und der Zuzug von Fachkräften ist erwünscht und auch nach dem GG nicht verboten.

Aber dummerweise können sich Armutsflüchtlinge und Asylbetrüger erst mal auf den Art. 16 berufen.
Deshalb dauert es immer ( zu ) lange um solche wieder abzuschieben, bzw. die bekommen wenn sie aus einem Bürgerkriegsland stammen sogar ein Aufenthaltsrecht.
Da sind wir uns wohl einig dass das Gesetz verschärft werden sollte.

[SOKO]

Der Homo kann nichts verbieten...bald wird er rennen wie ein Hase

[-jmw-]

Das ist vollkommener Unsinn.
Allein aufgrund seiner geographischen Lage war Deutschland noch nie nur das Land der Deutschen.
Nicht umsonst bezeichnet man uns im romanischen Sprachraum als Alemannen.
Es gab Zuwanderung aus den umliegenden Ländern und immer wieder mal waren auch fremde Soldaten hier.
Ausserdem holten auch die Deutschen, als Kaufleute, Soldaten oder Kolonialherren immer wieder Fremde ins Land.

Wenn Du auf einem Acker 97,3 Prozent Kartoffeln hast und 2,7 Prozent Blumen und Unkraut, dann ist es - ein Kartoffelacker.

Die Mär vom reinrassigen Deutschen hat nie gestimmt, die Nazis erfanden deshalb sogar das Märchen von der arischen Rasse.

Woher nimmst Du, dass es eine Erfindung der Nazis sei?
Und woher nimmst Du, es sei ein Märchen?

"Arisch" im Sinne des historischen NS war, wer "deutsches oder artverwandten Blutes" oder "deutschblütig" war.
D.h. frei von solchen "Rassebestandteilen", die sich im Deutschen Volke nicht finden.
Nach damaligem Verständnis waren alle Personen nordischer, fälischer, westischer, ostischer, ostbaltischer und dinarischer Rasse und dazugehörigen Mischtypen dieser Typen "arisch".
D.h. im Grossen und Ganzen: Jeder Europäer mit Ausnahme von Zigeunern, Samojeden, Tartaren usw.
Oder kurz: "Arisch" = "europäisch".
Europäer sind aber keine Erfindung der Nazis und sie sind auch kein Märchen!

[Sathington Willoughby]

Ein solches Gesetz würde spätestens vom EU Gerichtshof gekippt werden, außer, man würde es auch für Linke und Mosleme gelten lassen.

[Strandwanderer]

Ein solches Gesetz würde spätestens vom EU Gerichtshof gekippt werden, außer, man würde es auch für Linke und Mosleme gelten lassen.

Kutschatys (was für ein Name!) Komplize, Bundesjustizminister Maas, plant diesen Paragraphen speziell zur Verfolgung nationalgesinnter Deutscher schon länger!

Die SPD kann man nur noch als kriminelle Vereinigung bezeichnen.

[Mr.Smith]

Das 90 % der Hassverbrechen von eingewandertem Dreck verübt werden wird natürlich wieder verschwiegen.
Das die meisten Türken größere Rassistenschweine sind als Nazis interessiert auch nicht.
Hauptsache man kann die Deutschen weiter gängeln. Rechtsstaat ? Drauf geschissen.