Zitat von Cinnamon
Er meint sich . . .
AW: Rundfunkgebühr von ARD und ZDF soll abgeschafft werden
Er meint sich . . .
.„Es gibt Verbrechen gegen und Verbrechen für die Menschlichkeit. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von Deutschen begangen. Die Verbrechen für die Menschlichkeit werden an Deutschen begangen.“ Carl Schmitt, deutscher Staatsrechtler und Philosoph
"Der Sieg ging an die Alliierten, der soldatische Ruhm an die Deutschen." Drew Middleton, amerikanischer Militärpublizist
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Auch der Staatsfunk bietet massenweise seichte Unterhaltung an, um Zuschauer anlocken und politisch beeinflussen zu können.
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Interessant ist, dass die Gutachter zu dem Schluss kommen, es handele sich um eine Steuer, und also um eine Zwangsabgabe. Zwangsabgabe galt in der Lügenpresse bislang als Nazijargon.
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"Marihuana führt zu Pazifismus und kommunistischer Gehirnwäsche." (Harry J. Anslinger)
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Historisch gewachsen, aber im Internetzeitalter obsolet: Zwangsgebühren für Hörfunk- und Fernsehen
Kritik an Rundfunkgebühr GEZ: ARD und ZDF sind überflüssig
Von Roland Tichy
Es ist ein ziemlicher Knaller, was da so in den Weihnachtsfeiertagen auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums eingestellt wurde: Der Wissenschaftliche Beirat des Ministeriums legt die Axt an das heutige System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Danach müsse das heutige System komplett auf den Prüfstand; der Gebührenzwang soll zumindest eingeschränkt und durch eine Art Abo-Modell ersetzt werden; die bisherige Gebührenerhöhung „nach Bedarf“ soll aufgegeben werden und ARD/ZDF nur noch das senden dürfen, was die Privaten vernachlässigen: Fußball gehört sicherlich nicht dazu.
Die Argumente des Beirats, der viele Spitzen-Ökonomen versammelt, sind gefährlich für ARD und ZDF und ihr Gebührenaufkommen von 7,5 Milliarden €, die über die Haushalts-Zwangsabgabe von den Finanzämtern eingetrieben werden.
Die Welt ist über die Rundfunkgebühren hinweggegangen
Ursprünglich war „die Zahl möglicher Fernsehkanäle technologisch eng begrenzt, zunächst auf einen Sendekanal, wenig später auf eine sehr kleine Anzahl von Sendern. Diese Begrenzung besteht heute nur noch theoretisch und ist für alle praktischen Belange keine wirklich bindende Zugangsbeschränkung mehr.“
Mit diesem Satz haut der Beirat die Gebührenfinanzierung um wie eine Tanne für den Weihnachtsmarkt. Klar – damals gab es wenige Sender; also durften die 1, 2 oder 3 Programme nicht monopolisiert werden. Aber heute gibt es über 80 Kanäle – und das Internet. Niemand kann mehr die Information monopolisieren – im Gegenteil. ARD und ZDF sind eine eigene Macht im Staat.
Der Beirat hat nachgerechnet:
„Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten betreiben 22 Fernsehkanäle sowie 67 Radioprogramme und entfalten Aktivitäten im Bereich des Internets. Ein normales Jahr hat 525.600 Minuten. Das Jahr 2012 verzeichnete dem gegenüber 10,2 Millionen Fernsehsendeminuten im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sender, was in etwa 19 Fernsehjahren entspricht.“
Die Frage ist also: Brauchen wir Gebühren, um 19 Jahre TV von ARD und ZDF pro Jahr zu produzieren oder hat sich da was verselbständigt?
Der Beirat gibt die Antwort: Das System ist teuer und ineffizient.
Die Zahlen zeigen, „dass Deutschland bei den öffentlichen Mitteln pro Kopf mit 94 Euro (2011) in der absoluten Spitzengruppe der betrachteten Länder liegt. Lediglich Norwegen und die Schweiz gaben pro Kopf mehr für öffentlichen Rundfunk aus.“
Diese Art von TV braucht man aber nicht. Längst seien ARD und ZDF den Privaten zu ähnlich geworden.
(...)
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"Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
"Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.
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Dieses Gutachten würde ich zum Gegenstand des Verfahrens machen, wenn ich zahlen würde...
Aber da ich den einfachen Weg gegangen bin, habe ich kein Rechtsmittel...
Tatsache ist, seit der Haushaltsabgabe ist die Gebühr eine Steuer...ohne wenn und aber.
Das Gute dabei ist, das sich die deutsche Justiz in den Verfahren demaskiert hat, für jeden sichtbar. Roland Freisler lässt grüßen, der Volksgerichtshof reloaded.
Die DDR ein Unrechtsstaat, ja, aber die BRD war nie besser...nur anders.
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Warum soll ich ehrlich sein,wenn ich von Banditen regiert werde?!
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Bundesweiter Aktionstag gegen GEZ am 28.02.2015
Weitere Informationen hier:Gegen GEZ-Terror: Bundesweiter Aktionstag am Samstag
26.02.2015
In einer bundesweiten Aktion wollen Gegner des Rundfunkbeitrags am 28.02.2015 gleichzeitig in verschiedenen Städten durch Info-Stände und Stand-Demos Präsenz zeigen. Ziel der Aktion ist über die Möglichkeiten des Widerstandes gegen den Rundfunkbeitrag zu informieren.
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Nicht jeder Abgrund hat ein Geländer
"In Deutschland gilt derjenige, der auf Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht."
Kurt Tucholsky
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Vielleicht klappt es mit Hilfe der Nazi-Keule. Soweit ich weiß, wurden die Rundfunk-Abgaben im Dritten Reich eingeführt.
Björn Höcke:
Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!
Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.
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Etwas aus der Frühgeschichte der Rundfunkgebühr.
[Links nur für registrierte Nutzer]Am Ende der [Links nur für registrierte Nutzer] bestand die Rundfunkgenehmigung aus einem sehr feinen Geflecht von „Hörerrechten und -pflichten“. Das von der [Links nur für registrierte Nutzer] herausgegebene Rundfunk Jahrbuch 1933 vergleicht die Gebühr von damals 2 Mark monatlich mit dem Waffen- oder Jagdschein, bei dem man das Recht erwirbt, etwas tun dürfen, keinesfalls aber ein Vertragsverhältnis über ein zu lieferndes Produkt eingeht. Der Eigenbau von Rundfunkgeräten bedurfte keiner Genehmigung, jede Antenne aber kostete ihre Jahresgebühr. Körperbehinderte und „wohlfahrtsunterstützte“ (also arbeitslose und verarmte) Menschen bekamen die Gebühr erlassen. Unternehmen und größere Hausgemeinschaften mit Untermietern, Hotels etc. bekamen Rabatte. Untersagt war das Verkabeln einer lizenzierten Anlage mit einer nicht lizenzierten in einem anderen Raum. Der zahlende Rundfunkhörer durfte sein Gerät bewegen und seine Antennen frei aufstellen, zum Beispiel auf am Dach, und vor Gericht bekamen in der Regel die protestierenden Hausbesitzer nicht Recht. Wer seine Rundfunkempfangsanlage mit auf Reisen nahm, um sie etwa am Urlaubsort zu betreiben, musste sein Genehmigungsschreiben mit sich führen, um es gegebenenfalls vorzulegen.
Sollen diese Herrschaften in den Rundfunkrat einziehen?
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BERLIN. Mehrere Homosexuellen-Lobbyverbände haben eine Vertretung im ZDF-Fernsehrat gefordert. Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender nund Intersexuellen (LSBTI) werde auch „weiterhin die Teilhabe und Sichtbarkeit verweigert“, empören sich diese in einem offenen Brief.
[Links nur für registrierte Nutzer]Berlin. Die Deutsche Aids-Hilfe unterstützt eine Forderung des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD), der zufolge künftig auch Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle im ZDF-Fernsehrat vertreten sein sollen.
Die Ministerpräsidenten stünden in der Verantwortung, den ZDF-Staatsvertrag entsprechend zu ändern, [Links nur für registrierte Nutzer] Der Fernsehrat solle laut Bundesverfassungsgericht eine Vielfalt von gesellschaftlichen Gruppen abbilden und “auf ein diskriminierungsfreies Miteinander hinwirken”. Medien hätten dabei die Macht, Bilder von Minderheiten zu verfestigen oder zu verändern. Diese sollten sie hier nutzen, um “Teil der Lösung” zu sein.
Anläßlich der heutigen Tagung der Rundfunkkommission in Berlin und der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag erklärte Winfried Holz vom Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe: “Die Interessenverteter sexueller Minderheiten vom ZDF-Fernsehrat auszuschließen, ist nichts anderes als Diskriminierung. In Zeiten, in denen zunehmend homophobe Stimmen laut werden, ist das ein fatales Signal. Wir brauchen jetzt ein klares Bekenntnis zur Vielfalt!” Diskriminierung von Menschen, die nicht der “heterosexuellen Norm” entsprechen schade deren Gesundheit. (lp)
> [Links nur für registrierte Nutzer]
Oder lieber Vertreter von AfD und NPD?!
Björn Höcke:
Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!
Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.
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Laut Grundgesetz fallen Rundfunk und Fernsehen in die Gesetzgebungskompetenz der Länder. Daher sind die Länder auch befugt, gemeinsame Angelegenheiten dieser Art in einem Vertrag zu regeln. Völkerrechtliche Souveränität ist nicht erforderlich, weil es hier nicht um das Verhältnis zu irgendwelchen fremden Staaten geht. Keine Souveränität bedeutet nicht keine Rechtsfähigkeit.
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