Rundfunkgebühr von ARD und ZDF soll abgeschafft werden

[Strandwanderer]

@Strandwanderer:

"Die Worte hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!"

Das wäre das allererste Mal in unserer Geschichte, dass der Staat eine Einnahmequelle abschafft. Sogar die von Willy Zwo eingeführte Sektsteuer gibt es nach über hundert Jahren immer noch.

Könnte es sein, dass die Huffington-Post auf eine Ente hereingefallen ist oder zumindest einen Weihnachtswunsch träumt?

Daß dies bislang die einzige Quelle ist, hat mich auch stutzig werden lassen.

Sollte es aber die Stellungnahme des Beirats geben, könnten sich künftige Zahlungsverweigerer auf den Befund zur "Überversorgung" berufen.

[Cinnamon]

Junge, weißt du was?
Du wärst der perfekte Systemling für jedes Unrechtsregime. In jedem Unrechtsregime ist alles gesetzlich geregelt, und hat seine Ordnung. Mir hat einmal so ein Systemling gesagt: Die Mauertoten hätten ja nicht über die Mauer klettern müssen. Das war eine geschützte Grenze. Das stand so im Gesetz ! Die Überquerung war verboten.

Tatsache ist: Wer allein im Dezember 60 000 Mal ! gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, der ist im Unrecht. Dann stimmt etwas nicht, denn in einer Demokratie herrscht eigentlich das Volk. Und das Volk würde nicht gegen das Volk vorgehen.
Also schalt endlich dein Hirn ein. In Sachen GEZ stimmt etwas im System nicht. Die GEZ gehört abgeschafft !

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

[Rolf1973]

Eine gute Nachricht aus dieser Ecke. Erfahrungsgemäß leider absolut unglaubwürdig.
Man zeigt dem Stimmvieh ein Stück Zucker, wird es aber wieder in die Tasche stecken.

[Esreicht!]

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"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

[Links nur für registrierte Nutzer]

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Ein Weihnachtsmärchen! Das sozialparasitäre Propagandapack im ÖR wird sich mit Händen und Füßen gegen notwendige Entlassungen wehren, da dieser menschliche Abschaum mit ehrlicher Arbeit nicht überlebensfähig wäre. Wir haben es in den zwangsfinanzierten Propagandamedien wirklich mit dem übelsten verlogenen selbstwertlosen Menschenmüll zu tun, der für Hitler und Honnecker ebenso Propaganda gefahren hätte!

Dennoch, gesegnete Weihnacht und tschüss

kd

[Hay]

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"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
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Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

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Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Grundsätzlich halte ich die Abschaffung der Haushaltsabgabe in ihrer bisherigen Form für wünschenswert. Als mißtrauischer Bürger frage ich mich nur, welche Lobbyisten hier wieder hinter den Kulissen arbeiten, denn ich versuche erfolglos, nähere Informationen herauszulesen. Überall nämlich, wo diese nicht publiziert werden, wirds hinterher teuer. Nehmen wir an, ZDF und ARD sind nicht mehr so ohne weiteres zu empfangen (warum in diesem Fall eigentlich die Unterstützung durch Steuergelder, denn die zahlt ja auch jeder Bürger, weswegen er als Steuerbürger eigentlich auch unbegrenzten Zugang erhalten müßte?), muß ein System installiert werden, in dem einzelne Sender freigeschaltet werden müssen, also PayTV für jeden Sender. Ich glaube nicht, daß in diesem Moment sich die privaten Sender, bisher ausschließlich über Werbung finanziert, von dieser Möglichkeit ausschließen würden. So wären wir in einem System, in dem der Nutzer jeden einzelnen Kanal gegen Geld freischalten müßte, ein teurer Spaß! Fraglich ist auch, wie sich die Internetangebote beschränken lassen. Bedeutet dies etwa, daß dann auch das Internet beschränkt wird? Wäre auf jeden Fall einmal eine Befürchtung, die durch diesen Artikel nicht gerade ausgeräumt wird. Wenn es wirklich so sein sollte, daß ARD und ZDF steuerfinanziert werden, ohne dem Steuer-Bürger zur Nutzung zu stehen, wäre dies eine Fortführung der Haushaltsabgabe, die wenigstens noch eine Nutzung vorsieht. D.h. der Bürger zahlt, ohne daß er Zuschauer werden kann. Möchte er dies, zahlt er noch einmal. Übrigens- Wo bleibt hier die Grundversorgung, die ebenfalls Grundlage für die Steuerfinanzierung ist? Ansonsten müßte der Staat sich ja komplett aus der Finanzierung zurückziehen.

Mir scheint, daß die eine Schweinerei nur durch eine andere ersetzt wird. Ein tatsächlicher Fortschritt dürfte dies nicht sein, nur der Ausgangspunkt für eine noch üppigere Finanzierung, für viele neue Verdienstmöglichkeiten und die Grundlage für einige, neue Millionäre.

[tritra]

Die können die GEZ Kohle problemlos streichen.
Dann wird halt die Kohle aus einem anderen Topf genommen.
Also über Schleichwege eine Steuer erhöht.
Michel wird zahlen, basta.

[rumpelgepumpel]

Eine gute Nachricht aus dieser Ecke. Erfahrungsgemäß leider absolut unglaubwürdig.
Man zeigt dem Stimmvieh ein Stück Zucker, wird es aber wieder in die Tasche stecken.

das wird ein Lauffeuer das nicht mehr aufzuhalten ist,
andernfalls würde "Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums" wie ein Idiot dastehen,
im Prinzip gar nicht mal so blöd von Schäuble, denn so wird der Bürger mehr in den Konsum stecken

[Eridani]

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"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

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Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer, sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen manifestiert hat.

Falls das passieren sollte, wird das Niveau im Fernsehen, was jetzt bei den privaten Verdummungs- und Verblödungssendern bereits sehr tief liegt, endgültig gegen Null gehen, dann kann ich den TV abschaffen. Werde dann nur noch DVD und HDDs via Monitor schauen......

Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Die "überdurchschnittliche" Versorgung rekrutiert sich doch mehr bei den Privaten und ihren unzähligen Derivaten, was Verkaufssender und andere kleine (Müll)-Sender betrifft.
Alleine schon, was über 'zig extra Kanäle über Sky gesendet wird, wo ich dann nochmals extra Gebühren zahlen müsste. Wozu? Ich bin von Beruf nicht Fernsehglotzer. Mein TV ist abends 3.....4 Stunden an und gut. Außerdem komme ich mit 5 Programmen sehr gut hin - alles andere ist sinnloses Beiwerk.
#
Fazit:
Als Hauptgrund dieser Pläne, sehe ich nicht die Abschaffung von 17,90€ (Jeder Penner versäuft und verraucht ein Vielfaches davon im Monat), sonder das allg. Drücken des Niveaus im Fernsehen auf US-Standards. Wozu noch Bildung im TV? Damit sich das Volk eine eigenen Meinung bilden kann? Damit ist bald Schluss.............

[Bettmaen]

Diese Propaganda-Kopfsteuer, die jeder Haushalt - egal ob Villa oder Mietskaserne - zahlen muss, wird sehr wahrscheinlich bleiben. Es wäre wünschenswert, wenn sie wirklich abgeschafft würde, aber die ÖR-Medien sind nicht nur ein Mittel, Meinungen der Eliten und Parteien zu verbreiten, sondern auch eine Versorgungsanstalt für Apparatschiks und Lobbyisten. Die "verdienen" da richtig gutes Geld, indem sie einfach gelegentlich mal vorbeikommen und den moralischen Zeigefinger schwingen.

Frohe Weihnachten allen Nutzern!

[hamburger]

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

Eine gesetzlich legitimierte Abgabe? Wie kommst du darauf?
Der Rundfunk Staatsvertrag hat keine gesetzliche Grundlage, denn er ist im Recht nicht vorgesehen. Ein Vertrag zu Lasten Dritter.....
Tatsache ist, die Abgabe ist eine Steuer, denn sie ist nicht an eine Gegenleistung gebunden.
Das BVerG ist kein Gericht im rechtlichen Sinne, denn seine Mitglieder wurden von den Gesetzgebenden Parteien eingesetzt und nicht vom Volk.
So sind auch seine Entscheidungen pro Politik zu verstehen.
Die alte GEZ war mit grenzenlosen Wohlwollen noch als Abgabe zu interpretieren, da sie von der angeblichen Gegenleistung des Empfangs abhängig war.
Die Begründung zur Abgabe kommt von den Siegermächten, da im Katastrophenfall die Bevölkerung gewarnt werden musste.
Das war der Technik damals geschuldet, da weder das Telefonnetz so vorhanden war und es auch das Internet nicht gab.
Die Haushaltsabgabe ist rechtswidrig....oder ansonsten könnte man auch die Entscheidungen des Volksgerichtshofs als rechtmäßig ansehen.