Umfrageergebnis anzeigen: Frage: Haben alle Parteien die antreten (Wahlen) immer eine GG konforme Verfasstheit(auch die NPD)?

Teilnehmer
1. Du darfst bei dieser Umfrage nicht abstimmen
  • ja, also schätze es wird so sein, dass alle zur Wahl zugelassenen also ALLE wählbaren Parteien eine rechtlich legitime Verfassheit im Programm haben, die durch das GG. gedeckt ist! Auch die NPD!

    1 100,00%
  • nein, glaub ich nicht, die können alles vertreten und geprüft wird da nix/ Das spielt gar keine Rolle und das 3. Reich kann dann wieder auferstehen, so schwach ist die BRD uns droht wieder ...

    0 0%
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Thema: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristisch)

  1. #1
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    Standard eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristisch)

    eine kleine Umfrage zu dem Thema wie die Forenteilnehmer das sehen
    Umfrage folgt gleich!

  2. #2
    GESPERRT
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    Standard AW: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristi

    .....

  3. #3
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
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    Standard AW: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristi

    Eine Partei die nicht verboten ist kann man natürlich wählen.

    Die Deutsche Nationalversammlung (DNV) ist nach eigener Angabe eine nicht etablierte Partei in der [Links nur für registrierte Nutzer], die sich auf [Links nur für registrierte Nutzer] beruft und die Wahl zu einer Deutschen Nationalversammlung nach [Links nur für registrierte Nutzer] Artikel 146 anstrebt, die eine neue [Links nur für registrierte Nutzer] erarbeiten und beschließen soll. Nachdem die DNV zunächst durch den [Links nur für registrierte Nutzer] bzw. den [Links nur für registrierte Nutzer] nicht zur [Links nur für registrierte Nutzer] 2013 zugelassen worden war, hob das [Links nur für registrierte Nutzer] diese Entscheidung auf, dies ist eine bisher einmalige Entscheidung. Noch nie wurde eine zunächst durch den Bundeswahlausschuß abgelehnte Partei doch noch zur Wahl zugelassen. [Links nur für registrierte Nutzer]
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Björn Höcke:

    Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

  4. #4
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristi

    Zitat Zitat von Leseratte Beitrag anzeigen
    Eine Partei die nicht verboten ist kann man natürlich wählen.



    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Eine Partei die nicht verboten ist, sollte man auch nicht diffamieren und wie ein Schmuddelkind behandeln...so mein Rat an unsere ach so unabhängigen und neutralen Medien.
    >>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<

  5. #5
    Schaf im Wolfspelz
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    Standard AW: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristi

    Zitat Zitat von Leseratte Beitrag anzeigen
    Eine Partei die nicht verboten ist kann man natürlich wählen.



    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Nu ja, die Unschuldsvermutung des deutschen Rechtssystems scheint aber nicht zu gelten, wenn ein Konkurrent an die Futternäpfe der reGIERenden Parteien will!

    Ich möchte in diesem Zusammenhang einfach mal daran erinnern, wie die ReGIERungsparteien damals die Schmuddelkinder der Grünen tituliert haben!



    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


  6. #6
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
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    Standard AW: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristi

    Zitat Zitat von opppa Beitrag anzeigen
    Nu ja, die Unschuldsvermutung des deutschen Rechtssystems scheint aber nicht zu gelten, wenn ein Konkurrent an die Futternäpfe der reGIERenden Parteien will!

    Ich möchte in diesem Zusammenhang einfach mal daran erinnern, wie die ReGIERungsparteien damals die Schmuddelkinder der Grünen tituliert haben!

    Ich erinnere mich. Börner wollte ihnen mit den Dachlatten zu Leibe rücken, gleichzeitig mahnte er ihr ungeklärtes Verhältnis zu Gewaltakten an. Später regierte er mit ihnen in Hessen. Vergleichbar vielleicht mit der Stahlhelm-CDU dort, die jetzt das gleiche tut. Eigentlich müßte es dort eine Riesen-Austrittswelle von CDU-Mitgliedern geben. Falls die überhaupt noch was mitbekommen sollten.

    Rieger meinte in einer Rede, daß das mit dem Front National genauso war. Den Altparteien fehlten plötzlich überall Mandate und damit Geld und Einfluß. Also führten sie wieder das Mehrheitswahlrecht in Frankreich ein. Der Front National wäre sonst zum Königsmacher zwischen den beiden großen Parteilagern in Frankreich geworden. Wie die FDP in der BRD.

    Vor der Wahl zum EU-Parlament haben sie es mit ihrer Drei-Prozent-Hürde versucht. Aber da spielte selbst Karlsruhe nicht mehr mit. Die sind vielleicht mittlerweile auf die Politiker auch nicht mehr gut zu sprechen und nutzten die Gelegenheit um es ihnen mal zu zeigen.
    Björn Höcke:

    Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

  7. #7
    Schaf im Wolfspelz
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    Standard AW: eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristi

    Zitat Zitat von Leseratte Beitrag anzeigen
    Ich erinnere mich. Börner wollte ihnen mit den Dachlatten zu Leibe rücken, gleichzeitig mahnte er ihr ungeklärtes Verhältnis zu Gewaltakten an. Später regierte er mit ihnen in Hessen. Vergleichbar vielleicht mit der Stahlhelm-CDU dort, die jetzt das gleiche tut. Eigentlich müßte es dort eine Riesen-Austrittswelle von CDU-Mitgliedern geben. Falls die überhaupt noch was mitbekommen sollten.

    Rieger meinte in einer Rede, daß das mit dem Front National genauso war. Den Altparteien fehlten plötzlich überall Mandate und damit Geld und Einfluß. Also führten sie wieder das Mehrheitswahlrecht in Frankreich ein. Der Front National wäre sonst zum Königsmacher zwischen den beiden großen Parteilagern in Frankreich geworden. Wie die FDP in der BRD.

    Vor der Wahl zum EU-Parlament haben sie es mit ihrer Drei-Prozent-Hürde versucht. Aber da spielte selbst Karlsruhe nicht mehr mit. Die sind vielleicht mittlerweile auf die Politiker auch nicht mehr gut zu sprechen und nutzten die Gelegenheit um es ihnen mal zu zeigen.
    Ich berücksichtige bei allen Unterstellungen der herrschenden Parteien gegen Newcomer, daß niemand jemanden hinter einem Busch suchen wird, hinter dem er selbst nicht schon gelegen hat!



    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


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