CDU SPD sind marktradikale undemokratische Parteien! Abwählen!

[weltm]

Uns allen könnte es sehr gut gehen: das Land ist sehr reich, relativ modern und die Arbeiter fleißig wie immer.
Moderne Technik und moderne Landwirtschaft verhindern Hunger und Not. Uns allen könnte es gut gehen.

Aber CDU und SPD wollen - seit der Agenda-Politik - nicht, dass es uns gut geht.
Beispiele: CDU/SPD haben unsere Renten gekürzt, Sozialleistungen gekürzt, Niedriglöhne massenhaft gefördert, zum Teil auch Einwanderung von Billig-Löhnern organisiert. Auf der anderen Seite haben CDU und SPD mehr Reichtum/Wohlstand für Politiker,Superreiche,Aktienbesitzer durchgepeitscht. Steuerflucht von Superreichen wurde nicht bekämpft, aber gute Löhne und Renten wurden bekämpft!

Die Folge dieser neoliberalen undemokratischen "Agenda-Reformen" ist, dass die Bevölkerung immer ärmer wird und die Reichen + Politiker immer wohlhabender werden. Die Zocker-Banken wurden mit hunderten Milliarden Steuergeld gerettet.

Aber CDU und SPD haben noch nicht genug Schaden angerichtet, sie wollen noch mehr Schaden anrichten:

Der neuste Skandal ist, dass CDU und SPD ein marktradikales Freihandelsabkommen zwischen Europa und Kanada und USA durchpeitschen wollen! in geheimen Sitzungen gegen den Willen der europäischen Völker!
Inhaltlich will das Freihandelsabkommen vor allem eins: dass die europäischen und deutschen Gerichte und Parlamente nichts mehr zu melden haben in der Wirtschaftspolitik!

Unsere demokratischen Gerichte (unabhängige Richter) werden durch geheim-tagende "Schiedsgerichte" ersetzt - in diesen Schiedsgerichten sind keine Richter mehr anwesend, sondern nur noch Lobbyisten und deren Anwälte.

Ein kleines Beispiel was passieren kann, wenn das Freihandelsabkommen Realität wird:
Eine US-Firma (Großkonzern) möchte giftige/gefährliche Gen-Nahrung nach Deutschland exportieren. Deutschland lehnt das per nationalem Gesetz ab weil es die Gesundheit seiner Bevölkerung schützen will.
Nun darf die US-Firma Deutschland verklagen vor den geheimen Schiedsgerichten, für die kein demokratischer Richter zuständig ist.
In diesem Schiedsgericht kungeln dann Lobbyisten-Anwälte aus, dass Deutschland nun zB 100 Milliarden € Schadenersatz an die US-Firma zahlen muss, weil Deutschland den Import von giftigen Nahrungsmitteln verhindert und dadurch den Profit des US-Großkonzerns schmälert.
Das ist ein totaler Angriff auf alle unsere demokratischen Werte!

[weltm]

CDU nennt sich christlich, ist aber nicht christlich.

SPD nennt sich sozial, ist aber nicht sozial.

Betrüger-Parteien, mit Etikettenschwindel.

CDU und SPD sollten zu einer Partei fusionieren, sie machen eh genau dieselbe marktradikale Politik - immer gegen die Bevölkerung!

[weltm]

Zitat:
Scharfe Kritik an Freihandelsabkommen Ceta und TTIP
Ex-Verfassungsrichter geißelt geplante TTIP-Schiedsgerichte
Verfassungsrechtler Siegfried Broß sieht in den privaten Schiedsgerichten der Freihandelsabkommen Ceta und TTIP einen Verstoß gegen deutsches Verfassungs- und EU-Recht sowie einen Systembruch des Völkerrechts. Broß kritisierte, dass der Staat mit solchen Klauseln ohne Not einen Teil seiner Souveränität an [Links nur für registrierte Nutzer] abtreten würde. "Dafür gibt es keine Legitimation nach deutschem Verfassungsrecht". Er plädierte dafür, staatliche Schiedsgerichte einzurichten, die es bisher so auf dieser Ebene nicht gibt.

Quelle:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Kritik ist richtig. Aber die Lösung ist nicht staatliche Schiedsgerichte einzuführen sondern den ganzen marktradikalen Freihandelsabkommen-Dreck für immer in die Mülltonne zu werfen!

[weltm]

Ein kleines Beispiel was passieren kann, wenn das Freihandelsabkommen Realität wird:
Eine US-Firma (Großkonzern) möchte giftige/gefährliche Gen-Nahrung nach Deutschland exportieren. Deutschland lehnt das per nationalem Gesetz ab weil es die Gesundheit seiner Bevölkerung schützen will.
Nun darf die US-Firma Deutschland verklagen vor den geheimen Schiedsgerichten, für die kein demokratischer Richter zuständig ist.
In diesem Schiedsgericht kungeln dann Lobbyisten-Anwälte aus, dass Deutschland nun zB 100 Milliarden € Schadenersatz an die US-Firma zahlen muss, weil Deutschland den Import von giftigen Nahrungsmitteln verhindert und dadurch den Profit des US-Großkonzerns schmälert.
Das ist ein totaler Angriff auf alle unsere demokratischen Werte!

Wer immernoch die Lobby-Parteien CDU und SPD wählt, schadet der eigenen Bevölkerung und der eigenen Demokratie!
Wacht endlich auf!
CDU und SPD sind nicht mehr auf der Seite der Bevölkerung! das war mal!

[weltm]

Der Marktradikalismus ist der Untergang der Demokratie und der menschlichen Zivilisation. Die Menschen sollten gemeinsam dagegen aufstehen und die korrupten Politiker zum Teufel jagen.

Kümmert euch um die wichtigen Themen, lasst euch nicht von den neoliberalen Marionetten-Politikern Siegmar Gabriel, Merkel und Co verarschen oder gegeneinander hetzen.

[weltm]

Natürlich berichten unsere gleichgeschalteten öffentlichen Medien (ARD/ZDF) fast kein Wort über dieses extrem wichtige Thema.

Merkel und Gabriel wollen das marktradikale Freihandelsabkommen unbedingt haben, aber das darf niemand erfahren in einer neoliberalen Demokratie!

[weltm]

Wo sind sie jetzt alle Kämpfer für Freiheit und Demokratie ? Hetzen gegen Juden oder küssen Kriegstreiber Putin die Stiefel!

Traut diesen selbsternannten Linken / Demokraten im Forum nicht, die einem Diktator wie Putin die Stiefel lecken oder gegen "Juden" Stimmung machen.

Nur weil sich jemand links oder demokratisch nennt, muss er das lange nicht sein.

[weltm]

Vielleicht wundern sich manche, warum ich die FDP nicht erwähnt habe.
Einfacher Grund: weil jeder weiß , dass die FDP neoliberal und marktradikal ist.
Außerdem ist die FDP relativ klein.

Was die meisten noch kapiert haben, dass die großen Parteien CDU und SPD alle Gesetze gemeinsam gemacht haben und inhaltlich so sind wie die FDP.

[weltm]

Lügen-Wurst Gabriel hat auf seiner eigenen Homepage das Freihandelsabkommen kritisiert und versprochen, dass es keine geheimen Schiedsgerichte geben darf und keinen Investorenschutz.
Aber nun hat er seine Meinung geändert:


Zitat:
Sigmar Gabriel geht in Sachen Freihandel in die Offensive: Trotz der umstrittenen Schiedsgerichte solle Deutschland dem Ceta-Abkommen mit Kanada zustimmen, sagte der Wirtschaftsminister.
Damit verschärft er den Konflikt auch mit SPD-internen Kritikern.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Crunchwurst]

Uns allen könnte es sehr gut gehen: das Land ist sehr reich, relativ modern und die Arbeiter fleißig wie immer.
Moderne Technik und moderne Landwirtschaft verhindern Hunger und Not. Uns allen könnte es gut gehen.

Aber CDU und SPD wollen - seit der Agenda-Politik - nicht, dass es uns gut geht.
Beispiele: CDU/SPD haben unsere Renten gekürzt, Sozialleistungen gekürzt, Niedriglöhne massenhaft gefördert, zum Teil auch Einwanderung von Billig-Löhnern organisiert. Auf der anderen Seite haben CDU und SPD mehr Reichtum/Wohlstand für Politiker,Superreiche,Aktienbesitzer durchgepeitscht. Steuerflucht von Superreichen wurde nicht bekämpft, aber gute Löhne und Renten wurden bekämpft!

Die Folge dieser neoliberalen undemokratischen "Agenda-Reformen" ist, dass die Bevölkerung immer ärmer wird und die Reichen + Politiker immer wohlhabender werden. Die Zocker-Banken wurden mit hunderten Milliarden Steuergeld gerettet.

Aber CDU und SPD haben noch nicht genug Schaden angerichtet, sie wollen noch mehr Schaden anrichten:

Der neuste Skandal ist, dass CDU und SPD ein marktradikales Freihandelsabkommen zwischen Europa und Kanada und USA durchpeitschen wollen! in geheimen Sitzungen gegen den Willen der europäischen Völker!
Inhaltlich will das Freihandelsabkommen vor allem eins: dass die europäischen und deutschen Gerichte und Parlamente nichts mehr zu melden haben in der Wirtschaftspolitik!

Unsere demokratischen Gerichte (unabhängige Richter) werden durch geheim-tagende "Schiedsgerichte" ersetzt - in diesen Schiedsgerichten sind keine Richter mehr anwesend, sondern nur noch Lobbyisten und deren Anwälte.

Ein kleines Beispiel was passieren kann, wenn das Freihandelsabkommen Realität wird:
Eine US-Firma (Großkonzern) möchte giftige/gefährliche Gen-Nahrung nach Deutschland exportieren. Deutschland lehnt das per nationalem Gesetz ab weil es die Gesundheit seiner Bevölkerung schützen will.
Nun darf die US-Firma Deutschland verklagen vor den geheimen Schiedsgerichten, für die kein demokratischer Richter zuständig ist.
In diesem Schiedsgericht kungeln dann Lobbyisten-Anwälte aus, dass Deutschland nun zB 100 Milliarden € Schadenersatz an die US-Firma zahlen muss, weil Deutschland den Import von giftigen Nahrungsmitteln verhindert und dadurch den Profit des US-Großkonzerns schmälert.
Das ist ein totaler Angriff auf alle unsere demokratischen Werte!

Hat doch den doppelten Effekt, weil die wissen dass diese Verbrecher in erster Instanz ihre Perversitäten nicht durchbekommen, halten die eben eine Sitzung ab und lassen sich das noch fürstlich bezahlen, so dass dann einmal die Zulassung gezwungen wird und am besten so dass der Verbraucher das nicht merkt oder noch geiler...man verkauft den Genfrass als BIO Ware und verdient an Schadensersatz gleichermaßen wie an den Verkauf des Genverseuchten Giftes...

Leider spielen die Grünen usw auch mit und es muss mehr passieren ehe der Michel aufwacht, ich fürchte er wird nur dann Wach, wenn in der nähe die ersten Granatgeschosse zu hören sind.....leider...wobei ich schon mit PEGIDA erste Hoffnungen hatte.