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Thema: NPD-Verbot, BVG fordert Nachbesserungen

  1. #11
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: NPD-Verbot, BVG fordert Nachbesserungen

    Zitat Zitat von Nurmalso Beitrag anzeigen
    Sehr gut erklärt.
    Ich sehe in der Aufforderung der Karlsruher Richter an die Antragsteller nachzubessern, eine Bereitschaft der Richter- und Signal an die Antragsteller für ein Verbot. Man würde gerne liebe Antragsteller, fehlt nur noch ... also macht mal. Ist der NPD-Bundesvorstand seit 2003/04 nachweisbar ohne V-Leute, wird die NPD verboten werden. Ist alles nur eine Frage der "richtigen" Formulierung.

    Die ganze V-Mann Geschichte zeigt aber auch wie leicht es ist ein Parteienverbot zu umgehen. Eine von einem Verbot bedrohte Partei erhält sich V-Männer um sie zum richtigen Zeitpunkt auffliegen zu lassen.
    Nurmalso, juristisch technisch ist die Geschichte in Ordnung, jedoch kann man sich wirklich fragen, ob von der NPD so eine Gefahr ausgeht, die tatsächlich ein Parteiverbot rechtfertigt?

    Die NPD ist eine Partei, die meist unter ferner liefen auftaucht und sich in den Landtagen, in der sie vertreten ist durch Blamagen und absteigenden Ast auszeichnet. Auf Kommunaler Ebene mag sie zwar ein wenig erfolgreicher sein, aber kann sie sich von dort aus zu einer Gefahr entwickeln? Ich denke nein.

    Die NPD ist ein Haufen von Trotteln, die nicht kapiert, wie man sich auf dem politischen Parkett bewegen muss um erfolgreich zu sein. Im Grunde beleidigt man die NSDAP damit, wenn man die NPD mit ihr vergleicht.
    Nurmalso, die NPD benötigt Intelligenz um eine Bedrohung zu sein, allein das zweite Verbotsverfahren zeigt auf, das es ihr daran fehlt. Wäre sie intelligent, hätte sie am Ergebnis des ersten Verbotsverfahren gemerkt, das sie angreifbar ist und hätte die Schwachstellen beseitigt.

    Dieser Haufen von Funktionärtrotteln und begriffstutzigen zu größten Teil geistig minderbemittelten Anhängern soll eine Gefahr sein. Es ist doch lustig, eine Partei und Anhängerschaft, die sich über ein angebliches falsches Bild in den Medien beschwert, aber nicht die wichtigste Regel der Propaganda beachtet. Ein Bild kann noch so falsch sein, so fern es in den Augen des Betrachters eine scheinbare Bestätigung erfährt, wird es für war gehalten.

    Wenn man sich diese Video anschaut



    dann weiß man, die Medien brauchen sich nicht großartig um die scheinbare Bestätigung zu bemühen, es reichen die Rhetorik des Herrn Pastör, dumme Fratzen, Liedertexte und Pogo tanzende Idioten und das liefert die NPD selber.

    Ich hör schon wieder unsere NPD-Freunde aufschreien, Pastörs sagt doch die Wahrheit, auch bei den Linken wird Pogo getanzt, bla, bla. Entschuldigung, eine kleine Partei muss die Wähler gewinnen um etwas zu bewirken und nicht das geistige Niveau ein Anhängerschaft bedienen, mir der man sowieso nichts reißen kann.

    Image ist alles oder was glaubst du, warum das zweite Parteiverbotsverfahren angestrengt wurde, weil der Haufen begriffstutziger Trottel, der sich NPD nennt, eine so große Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist? Wer das glaubt, der beweist ein so großen Grad von Naivität und Begriffstuzigkeit, die ihn glatt zum NPD Anhänger befähigt.

    Mein Güte, es gab bis jetzt zwei Parteien die verboten wurden, die SRP 52 und die KPD 56, danach nichts mehr. Erst 2001 hat man das erste NPD-Verbotsverfahren angestrengt. Dazwischen also nichts? Irrtum, man hat mit § 3 Vereinsgesetz 1964 ein Mittel geschaffen Organisationen her zu werden, bevor sie zur einer Partei werden könnten, die eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sein könnte.

    Die NPD unterhält Kontakte zu solchen Organisationen, na und, dann sollte man die NPD nutzen um diesen Organisationen den Gar aus zu machen.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  2. #12
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    Standard AW: NPD-Verbot, BVG fordert Nachbesserungen

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Nurmalso, juristisch technisch ist die Geschichte in Ordnung, jedoch kann man sich wirklich fragen, ob von der NPD so eine Gefahr ausgeht, die tatsächlich ein Parteiverbot rechtfertigt?

    Die NPD ist eine Partei, die meist unter ferner liefen auftaucht und sich in den Landtagen, in der sie vertreten ist durch Blamagen und absteigenden Ast auszeichnet. Auf Kommunaler Ebene mag sie zwar ein wenig erfolgreicher sein, aber kann sie sich von dort aus zu einer Gefahr entwickeln? Ich denke nein.

    Die NPD ist ein Haufen von Trotteln, die nicht kapiert, wie man sich auf dem politischen Parkett bewegen muss um erfolgreich zu sein. Im Grunde beleidigt man die NSDAP damit, wenn man die NPD mit ihr vergleicht.
    Nurmalso, die NPD benötigt Intelligenz um eine Bedrohung zu sein, allein das zweite Verbotsverfahren zeigt auf, das es ihr daran fehlt. Wäre sie intelligent, hätte sie am Ergebnis des ersten Verbotsverfahren gemerkt, das sie angreifbar ist und hätte die Schwachstellen beseitigt.

    Dieser Haufen von Funktionärtrotteln und begriffstutzigen zu größten Teil geistig minderbemittelten Anhängern soll eine Gefahr sein. Es ist doch lustig, eine Partei und Anhängerschaft, die sich über ein angebliches falsches Bild in den Medien beschwert, aber nicht die wichtigste Regel der Propaganda beachtet. Ein Bild kann noch so falsch sein, so fern es in den Augen des Betrachters eine scheinbare Bestätigung erfährt, wird es für war gehalten.

    Wenn man sich diese Video anschaut



    dann weiß man, die Medien brauchen sich nicht großartig um die scheinbare Bestätigung zu bemühen, es reichen die Rhetorik des Herrn Pastör, dumme Fratzen, Liedertexte und Pogo tanzende Idioten und das liefert die NPD selber.

    Ich hör schon wieder unsere NPD-Freunde aufschreien, Pastörs sagt doch die Wahrheit, auch bei den Linken wird Pogo getanzt, bla, bla. Entschuldigung, eine kleine Partei muss die Wähler gewinnen um etwas zu bewirken und nicht das geistige Niveau ein Anhängerschaft bedienen, mir der man sowieso nichts reißen kann.

    Image ist alles oder was glaubst du, warum das zweite Parteiverbotsverfahren angestrengt wurde, weil der Haufen begriffstutziger Trottel, der sich NPD nennt, eine so große Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist? Wer das glaubt, der beweist ein so großen Grad von Naivität und Begriffstuzigkeit, die ihn glatt zum NPD Anhänger befähigt.

    Mein Güte, es gab bis jetzt zwei Parteien die verboten wurden, die SRP 52 und die KPD 56, danach nichts mehr. Erst 2001 hat man das erste NPD-Verbotsverfahren angestrengt. Dazwischen also nichts? Irrtum, man hat mit § 3 Vereinsgesetz 1964 ein Mittel geschaffen Organisationen her zu werden, bevor sie zur einer Partei werden könnten, die eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sein könnte.

    Die NPD unterhält Kontakte zu solchen Organisationen, na und, dann sollte man die NPD nutzen um diesen Organisationen den Gar aus zu machen.

    Auch dieser Beitrag ist wasserdicht.
    Du solltest aber nicht den Fehler begehen, sämtliche NPDler pauschal als Trottel hinzustellen. Glaub mir, da waren oder sind nicht wenige dabei, die (vergeblich) versucht haben der Partei ein anderes Gesicht zu geben und auszumisten.
    Schau dir mal andere (etablierte) Parteien an, die ohne Frage erheblich mehr Akademiker und Intellektuelle in ihren Reihen haben, aber für was stehen die?? Dagegen wirkt der "Trottel" wie eine Leuchte.

  3. #13
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    Standard AW: NPD-Verbot, BVG fordert Nachbesserungen

    Zitat Zitat von Nurmalso Beitrag anzeigen
    Auch dieser Beitrag ist wasserdicht.
    Du solltest aber nicht den Fehler begehen, sämtliche NPDler pauschal als Trottel hinzustellen. Glaub mir, da waren oder sind nicht wenige dabei, die (vergeblich) versucht haben der Partei ein anderes Gesicht zu geben und auszumisten.
    Schau dir mal andere (etablierte) Parteien an, die ohne Frage erheblich mehr Akademiker und Intellektuelle in ihren Reihen haben, aber für was stehen die?? Dagegen wirkt der "Trottel" wie eine Leuchte.
    Das nicht alle NPDler Trottel sind will ich weder behaupten noch ist das die Wahrheit, denn hier im Forum sind intelligente NPDler unterwegs, nur ist der Teil der die NPD der sie in der Öffentlichkeit vertritt und eine Menge der öffentlich auftretenden Anhänger ist ein solcher Trottelhaufen, wie erwähnt.

    Sieht schön aus, wenn man so auftritt, wie es 2000 bis 4000 Menschen es richtig finden und wie es sie begeistert, aber bringt der NPD auf dem politischen Parkett wenig. Zwar würde man mit einem anderen auftreten sicherlich diese 4000 abschrecken und in den Wind schießen, aber sicherlich durch aus 40000 Wähler gewinnen. Es ist nur eine Frage der Mathematik, was mir bei der Wahl mehr bringt, 4000 minderbemittelte Trottel oder 40.000 Stimmen aus der Allgemeinheit.

    Eine lernresistente NPD wird niemals eine Gefahr, weder für die Bundesrepublik noch für die Demokratie an sich. Sie ist und bleibt für die anderen ein schönes Instrument um von den Dingen abzulenken.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  4. #14
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
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    Standard AW: NPD-Verbot, BVG fordert Nachbesserungen

    Das NPD-Verbot scheitert wohl an zu vielen V-Leuten.

    Manchmal ist wirklich unglaublich, was man ganz offen, ohne jedes Drumrumgerede, in der Zeitung lesen kann. Und manchmal ist es sogar wahr. Der Hammer heute in der „Thüringer Landeszeitung“ zum NPD-Verbotsverfahren und seinem immer wahrscheinlicher werdenden Scheitern: „Die Befürchtung in Karlsruhe: Noch immer könnten zu viele V-Leute in der rechtsextremen Partei aktiv sein.“

    Na so was. Und wir dachten schon, mit dem Abzug des po-grabschenden Oberwiderlings nach Malle im Dezember 2013 sei alles in Ordnung. Also jetzt doch nicht?

    Was ist uns nicht immer mit trotzigem Brustton eingeredet worden, am Mißerfolg der NPD seien Medien, Besatzer, Ostküstenjuden und wer weiß noch alles schuld. Pustekuchen. Die Wahrheit ist: den Mißerfolg der NPD organisiert das System durch „Kameraden“ in den eigenen Reihen viel effektiver – und wer was dagegen sagt, wird flugs zum „Parteischädling“. Alles selbst erlebt, aber leider zu spät durchschaut, daß die Idioten und Intriganten oft genug im Staatsauftrag handeln. Den Rest an Glaubwürdigkeit machen Kriminelle, Posträuber, Mutterschläger und Maulhelden mit der “starken Hand” zunichte, die es in dieser Partei bekanntlich en masse zu höchsten Ehren und Ämtern bringen.

    Macht euch nix vor, die Mischpoke zieht nach wie vor die Fäden. So etwas wird das System doch nicht verbieten.

    Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

    Ein Kommentar zur Lage der NPD.


    [Links nur für registrierte Nutzer] - Heute, 11:16

    "Wer unter Euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein!"
    Wen dieses Unrechtssystem halbwegs ernst nimmt, dem setzt es eine oder viele Läuse in den Pelz!

    Und dann fällt mir noch auf: Bei allen martialisch-hehren Sprüchen, die für unsere Seite auffällig sind, muß es den Geheimdiensten doch geradezu leicht fallen, massenhaft geeignete Kreaturen für ihre schändlichen Machenschaften zu finden.
    Alles oft für ein paar Silberlinge!

    Eine derartige "Massenbasis" letztlich im Assi-Bereich scheint mir die Stasi nicht gehabt zu haben. Andersrum: Dieser Staat mit seinen totalitären Unterdrückungspraktiken hat zwar viele von uns aus ihrer (bürgerlichen) Lebensbahn geworfen. Aber es gibt auch per se zu viele, die man einfach nur als arbeitsscheu und asozial bezeichnen muß - und die es immer wieder schaffen, zu viele Anhänger um sich zu scharen. Oder Kameraden abzuzocken, um sich so ein leichteres Leben zu machen, statt sich eben im Prekariat und zum Hungerlohn ein ehrliches Leben für Deutschland zu erarbeiten.

    NS 1.: Kürzlich haben wir über die Einkommen von NPD-Funktionären gestritten.
    Ich habe ein bißchen nachgeforscht. Udo Pastörs hat laut Rechenschaftsbericht der NPD 2011 mindestens 11 664,56 € gespendet!

    <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/123/1712341.pdf>


    Vom Apfel habe ich jedenfalls für 2011 nichts gefunden. Aber er hatte ja genug Zujubler, mit deren Stimmen er dann auch unbestreitbar gewählt worden ist. Vorsicht ist eben nicht nur die Mutter der Porzellankiste!

    NS 2.: Dieser Karl Richter - wenn er es denn ist - verzapft immer mehr Blödsinn, angefangen bei seinem angeblich angeblichen Hitlergruß im Münchner Stadtrat, den er dann doch nicht durchprozessierte, bis hin zu den fehlenden Unterschriften bei den letzten Landtagswahlen in Bayern. Die Dame an seiner Seite macht auch nicht den überzeugendsten Eindruck!
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Björn Höcke:

    Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

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