Übersteht Teflon-Merkel den Spionage-Skandal?

[mick31]

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Der Vollgefressene siggi windet sich wie ein Aal um Ausschuss um den Kinderliebhaber Pädathy.

Das ganze wird so aussehen das die SPD im BND Ausschuss ihr Maul hält und die CDU dafür nichts gegen Oppermann unternimmt, Ergebniss die Vaterländsverräter der CDU kommen ungeschoren davon, genauso wie die SPDler die den Kinderliebhaber gedeckt haben.

In Berlin sind alle glücklich, Erika darf uns noch bis 2021 an den Ami verraten und das Volk wird beschissen, abgehört und bestohlen.

[Makkabäus]

Die bleiben im Amte verharren, kraft des Gesetzes der Schwerkraft der Erde.
Die haben Sitzfleisch en masse !

Ich habe überhaupt keinerlei Motivation mehr noch einen Euro an Steuern zu zahlen.

[Leseratte]

Sie übersteht alles, sie wird wohl wirklich länger als Kohl regieren.

HAMBURG. Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Ernst Uhrlau, hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der NSA-Affäre schwer belastet. Demnach sei der damalige Kanzleramtschef ab 2003 umfänglich über die Spionageaktivitäten des amerikanischen Geheimdienstes informiert gewesen, sagte Uhrlau gegenüber der Zeit.

Hintergrund ist die Operation Eikonal der NSA, mit welcher diese über den Knotenpunkt in Frankfurt am Main ab 2003 massenhaft Telefon- und Internetverbindungen überwachte. Ermöglicht wurde ihr dies durch den BND, der auf Server der Deutschen Telekom zugreifen durfte. Vorausgegangen war dem eine Vereinbarung zwischen NSA und BND, die vom damaligen BND-Präsidenten August Hanning unterschrieben wurde.

Uhrlau, der zu dieser Zeit Leiter der für Geheimdienstkoordination zuständigen Abteilung VI im Kanzleramt war, berichtet von einem Schreiben aus seinem Haus, mit dem juristische Bedenken der Telekom zerstreut werden sollten. Steinmeier habe gewußt, „daß es ein Schreiben an die Telekom gegeben hat“. Auch sei er über die Zusammenarbeit von NSA und BND „inhaltlich unterrichtet“ gewesen. Bisher ist weitgehend unklar, [Links nur für registrierte Nutzer] informiert gewesen war.

Lügen um die Selektorenliste

Auch um die sogenannte Selektorenliste der NSA bahnt sich Streit zwischen Kanzleramt [Links nur für registrierte Nutzer] Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hatte den Parlamentariern im April versprochen, die Amerikaner um Erlaubnis nach Freigabe zu bitten. Kurz zuvor war die Existenz der rund 40.000 Suchwörter umfassenden Liste bekannt geworden. Später wurde der Untersuchungsausschuß lediglich allgemein durch eine „Vertrauensperson“ über die Liste informiert.

Erweckte das Kanzleramt damals den Eindruck, nur aufgrund amerikanischer Vorbehalte die Liste nicht freigeben zu können, so dementierte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses dies gegenüber derZeit. Zwar sei man nicht glücklich darüber gewesen, habe es aber schlußendlich der Bundesregierung überlassen, wie sie mit der Liste umgehe. Es sei eine „absolute Mär“, daß man mit einer Einschränkung der geheimdienstlichen Kooperation gedroht habe. (FA)

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[Siegfriedphirit]

der BND ist nichts weiter als das Tochterunternhemen des NSA bzw. des amerikanischen Geheimdienstes in ihrem 51 Bundesstaat

rein formal sind wir US Besatzungsgebiet mit Personal das überwiegend deutsch spricht! auch das wird sich in den nächsten JAhren noch ändern !

zwischen BND und den amerikanischen Geheimdienstbehörden passt kein Blatt PApier

spätestens seit Snowdon ist es offiziell !

...bei mancher Art von Freunden brauchts keine Feinde mehr....

[Helgoland]

Sie übersteht alles, sie wird wohl wirklich länger als Kohl regieren.

Naja, wer so geniale Sätze sagt wie:

"Alles was noch nicht gewesen ist ist Zukunft, wenns nicht gerade jetzt ist."

ist eben alternativlos.