Härtere Strafen für Hasskriminalität

[Kurti]

Vielleicht weil er ein bezahlter Provokateur von inlaendischen Diensten
bzw. in Deutschland subversiv taetiger Dienste fremder Maechte ist. Haha!

Hast du dich jetzt auch schon den HPF-VT'lern angeschlossen?

[Affenpriester]

Mach's doch nicht immer so verwirrend spannend!
Z.B. wird Brandstiftung wg. Fremdenhass zukünftig härter bestraft, als Brandstiftung wg. geplanten Versicherungsbetrugs - wobei der entstandene Schaden immer mit einbezogen wird.

Der Hasskriminelle sollte nach dem Mord also den Toten noch beklauen? Schau her ... bekommt er es danach krankhafterweise hin, den Toten noch sexuell zu belästigen, ist er ganz fein raus ... oder?
Strafmilderung wenn du dich dran aufgeilst und dir einen runterholst. Naja, mit denen können sich Gutmenschen leichter identifizieren. Der arme Mensch kann nichts für seine emotionale Verwirrung ... solange er keine Soldatenlieder singt und noch ein wenig Spaß mit dem Toten hat ... ist halt eine positive Spaßgesellschaft. Ganz ganz toll!

[ABAS]

Willst du etwa den subjektiven Straftatbestand der Überzeugungstäter generalisieren?

Unsinn! Allein der Terminus " Hasskriminalitaet " ist Augenwischerei.
Hass ist ein Gefuehl das immer auf Vernichtung des Gegners zielt nur
das nicht jeder der hasst seinen Gefuehlen freien Lauf laesst.

Bei Straftaten die aus " Hass " oder " Leidenschaft " begangen werden
stellt sich stets die Frage der verminderten Schuldfaehigkeit bzw. der
Schuldunfaehigkeit.

Bei der Mandatstraegern welche fuer die Aenderung bzw. Ergaenzung
des § 46 STGB gestimmt haben stellt sich meiner Ansicht nach die
Frage der geistigen Zurechungsfaehigkeit. Haha!

[Rumburak]

Die Beweislage wird natürlich erschwert - oftmals ist das Motiv jedoch augenscheinlich! Aus welchem Grunde wird wohl jemand einen Brandsatz auf eine Asylantenunterkunft werfen?

Grund ist wohl Schutz der Heimat. Wo siehst du da Hass?

[Kurti]

Der Hasskriminelle sollte nach dem Mord also den Toten noch beklauen? Schau her ... bekommt er es danach krankhafterweise hin, den Toten noch sexuell zu belästigen, ist er ganz fein raus ... oder?
Strafmilderung wenn du dich dran aufgeilst und dir einen runterholst. Naja, mit denen können sich Gutmenschen leichter identifizieren. Der arme Mensch kann nichts für seine emotionale Verwirrung ... solange er keine Soldatenlieder singt und noch ein wenig Spaß mit dem Toten hat ... ist halt eine positive Spaßgesellschaft. Ganz ganz toll!

Mit derartigen Argumenten hast du wenig Aussichten das neue Gesetz zu kippen!

[Kurti]

Grund ist wohl Schutz der Heimat. Wo siehst du da Hass?

Ich sehe nur das neue Gesetz - dessen Auslegung obliegt der Justiz.

[Rumburak]

Ich sehe nur das neue Gesetz - dessen Auslegung obliegt der Justiz.

Gesetze werden wir in nächster Zeit noch viele sehen.

[Kurti]

Gesetze werden wir in nächster Zeit noch viele sehen.

Zu diesem Zweck hat Deutschland schließlich die Legislative!

[ABAS]

Gesetze werden wir in nächster Zeit noch viele sehen.

Nicht nur fuer die Deutschen Europaer sondern fuer alle Europaer ist
das Uebergangskonstrukt zur den Vereinigten Staaten von Europa eine
anstaendige Militaerdiktatur des Volkes.

Die Mandatstraeger habe nur noch eine letzte Aufgabe unverzueglich
nach konkreten Vorgaben zu erledigen. Das ist die Abstimmung fuer
ein Ermaechtigungsgesetz und danach loesen sich die Parlamente
selbst auf, weil sie nicht mehr benoetigt und durch Militaerraete und
Staebe ersetzt werden. Selbstverstaendlich gehen die Mandatstraeger
ohne Versorgungsbezuege in den Ruhestand. Haha!

[Rumburak]

Zu diesem Zweck hat Deutschland schließlich die Legislative!

Die hat jeder Staat, also auch jede Diktatur.