Innenminister will für Flüchtlinge Gesetze aussetzen

[Patriotistin]

Niedersachsens Innenminister Pistorius will alle Gesetze ruhen lassen, die dabei stören, weitere Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden. Die Bundeswehr räumt derweil elf Kasernen, um Platz zu schaffen.


edersachsens Innenminister Boris Pistorius fordert ein Moratorium für alle Gesetze, die die Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge erschweren. „Ich bin gerade dabei, eine Liste mit Bundes- und Landesgesetzen vorzubereiten, die uns bei der Bewältigung dieser Herausforderung behindern oder zu viel Zeit kosten“, sagte der SPD-Politiker.

Zu den hinderlichen Vorschriften zählt er beispielsweise das Vergaberecht, Vorschriften für die energetische Sanierung von Bestandsgebäuden und das Baurecht.

Wie Pistorius die Forderung nach der Sommerpause auf Bundesebene durchsetzen will, ist noch offen. „Ob als Bundesratsinitiative oder in Form eines Artikelgesetzes über den Bundestag, das müssen wir sehen“, betonte er. Entscheidend sei am Ende nur, das im Dezember keine Flüchtlinge mehr in Zelten untergebracht werden müssten.

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Wir stehen kurz vor den ersten Beschlagnahmungen von Wohnraum, räumt schon mal eure ungenutzen Wohnraum/Zimmer/ Kammern , es wird ja in drei Monaten Winter und bevor sie auch nur einen ihrer Fachkräfte in Zelten Überwintern lassen werfen sie uns Deutsche aus unseren Wohnungen denke ich mal ....

Desto mehr man über diesen miesen verkommenen Staat erfährst, desto mehr verstehst man warum unsere Politiker uns Bürgern keine Waffen zugestehen wollen.

[Wadenkater]

Mein Gott, was ist bloß los hierzulande? Nimmt dieser Wahnsinn gar kein Ende mehr?

[tritra]

Leute!
Versauft eure €uros, bevor der Staat sich die Kohle
für das "neue" deutsche Volk per Eilgesetz krallt.

[Hayden]

Niedersachsens Innenminister Pistorius will alle Gesetze ruhen lassen, die dabei stören, weitere Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden. Die Bundeswehr räumt derweil elf Kasernen, um Platz zu schaffen.


edersachsens Innenminister Boris Pistorius fordert ein Moratorium für alle Gesetze, die die Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge erschweren. „Ich bin gerade dabei, eine Liste mit Bundes- und Landesgesetzen vorzubereiten, die uns bei der Bewältigung dieser Herausforderung behindern oder zu viel Zeit kosten“, sagte der SPD-Politiker.

Zu den hinderlichen Vorschriften zählt er beispielsweise das Vergaberecht, Vorschriften für die energetische Sanierung von Bestandsgebäuden und das Baurecht.

Wie Pistorius die Forderung nach der Sommerpause auf Bundesebene durchsetzen will, ist noch offen. „Ob als Bundesratsinitiative oder in Form eines Artikelgesetzes über den Bundestag, das müssen wir sehen“, betonte er. Entscheidend sei am Ende nur, das im Dezember keine Flüchtlinge mehr in Zelten untergebracht werden müssten.

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Wir stehen kurz vor den ersten Beschlagnahmungen von Wohnraum, räumt schon mal eure ungenutzen Wohnraum/Zimmer/ Kammern , es wird ja in drei Monaten Winter und bevor sie auch nur einen ihrer Fachkräfte in Zelten Überwintern lassen werfen sie uns Deutsche aus unseren Wohnungen denke ich mal ....

Desto mehr man über diesen miesen verkommenen Staat erfährst, desto mehr verstehst man warum unsere Politiker uns Bürgern keine Waffen zugestehen wollen.

Komme gerade aus den Urlaub wieder. Es scheint ja gerade ein Marathon zugeben wer die meisten Asylartikel raushaut. Dreht man den Fernseher auf kommen jeden Tag gefühlte 3 Meldungen über Asylanten/böse Brandleger etc.

[Patriotistin]

Komme gerade aus den Urlaub wieder. Es scheint ja gerade ein Marathon zugeben wer die meisten Asylartikel raushaut. Dreht man den Fernseher auf kommen jeden Tag gefühlte 3 Meldungen über Asylanten/böse Brandleger etc.

Jau die Propagandamaschine läuft arg heißen....man merkt wies immer mehr aus dem Ruder läuft,
und das Volk einem entgleitet und da muss man die Staatspropaganda dann Rausscheißen das es nur so spritzt ....
Von Till Besämmelt bis die Kohle liegt für die Asylis auf der Straße sie brauchen sie nur aufheben und abzugeben ....

[Rolf1973]

Entscheidend sei am Ende nur, das im Dezember keine Flüchtlinge mehr in Zelten untergebracht werden müssten.

Ein erschreckender Satz. Wenn das alles ist, was für diese(n) Verbrecher zählt, kann man davon ausgehen, dass der
lieben Flüchtlinge wegen noch mancher Landsmann in Schwierigkeiten gerät und sich in einem Obdachlosenasyl wieder-
findet. Aber nur, wenn die Stiefelknechte und Vollstrecker der faschistischen Merkel-Junta das nicht auch noch für die
Siedler und Söldner räumen!

Es ist offiziell: 1. Wir Deutschen zählen nicht, nur unser Geld wird noch gebraucht, 2. Selbst wenn wir Deutschen nicht
das dümmste Volk sein sollten, in die Top Drei gehören wir auf jeden Fall. Egal, wie es weiter geht, 2017 bestellen die
Dummkartoffeln Merkel&Gang erneut an die Macht, um Deutschland den letzten Stoß über die Klippen zu geben......

Wir sind gefickt, definitiv. Was wollten wir '89 auf der Straße, ich weiß es nicht mehr....es erscheint alles nur noch sinnlos!

[Patriotistin]

Leute!
Versauft eure €uros, bevor der Staat sich die Kohle
für das "neue" deutsche Volk per Eilgesetz krallt.

[Patriotistin]

Mein Gott, was ist bloß los hierzulande? Nimmt dieser Wahnsinn gar kein Ende mehr?

Was hier los ist ??? die Vernichtung eines Volkes, einer ganzen Kultur...

[Xenes]

Was hier los ist ??? die Vernichtung eines Volkes, einer ganzen Kultur...

Der bekannte Soziologe und Völkerkundler Gunnar Heinsohn, der sich schon seit langem mit dem Thema beschäftigt, spricht die Wahrheit aus. Es kommen nur diejenigen, die bereits in der Heimat zu den Loosern gehörten, sie werden sich in ethnischen Macht-und Verteilungskämpfen gegenseitig bekriegen (wie man es bereits in den Asylheimen erlebt). Und unserem Land droht der Kollaps:

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Was sich mit den Warnungen von CIA-Chef Michael Hayden deckt, dass Deutschland spätestens ab dem Jahre 2020 unregierbar wird.

[Don]