Es geht los, Meinungsverbrechen im Internet werden verfolgt

[Multiplex]

Warum bestehen diese Youtube-Beiträge immer aus endlosem Gelaber?

Stimmt. Den Inhalt könnte man extrem komprimieren. So sieht sich das keiner bis zum Ende an.

[Multiplex]

... bis zu dem Punkt, an dem der Kadi es verbietet. In totalitären Staaten sind die Grenzen enger, aber auch in linken oder rechten Diktaturen hab ich schon gelebt und gearbeitet, und ich mußte feststellen: wer sich in solchen Staaten als renitent zeigt, bleibt auch renitent in freieren Staaten. Daher bin ich gegen die Aufnahme von selbst ernannten politisch Verfolgten.

Schließlich und endlich bezeichnen sich Alle von Polizei und Gesetz gesuchten als politisch verfolgt,

So weit, so gut. Völlige Zustimmung.

ebenso wie Ärsche, die es nicht schaffen zu Günstlingen des Systems zu werden und daher vor Leistung und Verantwortung in ihrem Herkunfts-Land fliehen. Wären Wilhelm Tell, Gandhi, Adenauer, Mandela und Andere geflohen, dann wäre es gewiß ein Nachteil für die Welt gewesen.

Wieso soll Leistung und Verantwortung in einem Zusammenhang stehen mit "Günstling des Systems" zu sein? Jedes System dieser Welt ist ein Dreckssystem. Ein sauberes System gibt es noch nicht. Insofern hat sich seit biblischen Zeiten nichts geändert. So lange heißt es schon sinngemäß: "Die Könige der Welt sind des Teufels". Die können nämlich gar nicht anders. Aber wegen mangelnder Alternative muss ich nicht zum Mitläufer werden.

[ErhardWittek]

In der BRD gibt es allerdings gar keinen "charismatischen Führer", sondern nur eine trampelige Tante, die die Hände zu einer Raute zusammenlegen kann.

So ein "charismatischer Führer" von heute muß ja auch nur noch den allerbescheidensten Ansprüchen genügen. Das Volk ist dank Massenverdummungsmedien und Umerziehung zum Konsumtrottel intellektuell nicht mehr besonders anspruchsvoll.

Für die die perfekt abgerichteten, dummen Hausschweine genügen bereits die untermittelmäßigen Geistesgaben eines Til Schweiger oder eines Sigmar Gabriel, um ungeheuer beeindruckt zu sein.

[Buella]

So ein "charismatischer Führer" von heute muß ja auch nur noch den allerbescheidensten Ansprüchen genügen. Das Volk ist dank Massenverdummungsmedien und Umerziehung zum Konsumtrottel intellektuell nicht mehr besonders anspruchsvoll.

Für die die perfekt abgerichteten, dummen Hausschweine genügen bereits die untermittelmäßigen Geistesgaben eines Til Schweiger oder eines Sigmar Gabriel, um ungeheuer beeindruckt zu sein.

Diese Umstände werden knallhart dazu genutzt, eine Gesinnungs - Diktatur zu errichten!
D. h. ganz offen psychisch, und schleichend zunehmend physisch!

Ein Artikel, welcher diese Umstände recht gut beschreibt:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Es ist soweit: in der BRD darf man nur noch das ausdrücken, was die Regierung und ihre Lakaien verlautbaren. Jeder, der seinen eigenen Gedanken, Einstellungen und Meinungen Luft macht, wird sofort als Pack oder Radikalinski diffamiert, der mit Strafen belegt werden muss.

Von Henry Paul

...

Meinungsfreiheit nach Art. 5 Grundgesetz wird regierungsamtlich eingeschränkt auf die Wörter, die die Regierung vorgibt. Wer die Politik der unbegrenzten Flüchtlingsströme kritisiert (Kritik = Zustandsbeschreibung!) wird mit den falschen Wörtern Fremdenhasser, Rassist und Fremdenfeind belegt. Und der Justizminister fügt hinzu, dass solche Begriffe Volksverhetzung seien und bestraft gehörten. Wir sind wieder soweit. Die beste DDR, die es je gab. Elektronisch geführt, hundertprozentig durch den BND und NSA überwacht, von den Kriegstreibern der USA beaufsichtigt und von unserer Regierung in Schach gehalten.

Deutschland hat nichts gelernt. Die sogenannten Gutmenschen und Friedensstifter sind in Wahrheit Meinungsterroristen, Falschmünzer, Lügner und Verbreiter von Unruhe, Chaos und Zwangsmaßnahmen. Der Schritt zu breiten Diffamierungskampagnen, Denunziationsaufrufen, Wohlverhalten nach Amtskommers ist bereits gemacht. Jetzt wird der nächste Schritt eingeläutet: die Bürger sollen ihre Mitbürger und Nachbarn anzeigen (Justizminister Maas in den Nachrichten!), wenn sie sich "volksverhetzend äußern" – also wenn sie die Regierungs-Politik kritisieren.

...

[Bruddler]

Ein System, das andere, unangenehme Meinungen fürchtet, geht langsam aber sicher dem Ende entgegen.

[Affenpriester]

Ein System, das andere, unangenehme Meinungen fürchtet, geht langsam aber sicher dem Ende entgegen.

Am Ende pervertieren alle entarteten Systeme, welche das Volk umerziehen wollen. Den Schaden hat stets das Volk und auch daran verdienen die Lenker. Sie können nicht verlieren ... sie verdienen an Krieg, Frieden, Aufschwung und Absturz und das folgende System steht bereits fest ... und sie werden auch daran verdienen. Es waren immer dieselben.

[Bruddler]

Am Ende pervertieren alle entarteten Systeme, welche das Volk umerziehen wollen. Den Schaden hat stets das Volk und auch daran verdienen die Lenker. Sie können nicht verlieren ... sie verdienen an Krieg, Frieden, Aufschwung und Absturz und das folgende System steht bereits fest ... und sie werden auch daran verdienen. Es waren immer dieselben.

So deutlich wollte ich es nicht schreiben.

[ErhardWittek]

Diese Umstände werden knallhart dazu genutzt, eine Gesinnungs - Diktatur zu errichten!
D. h. ganz offen psychisch, und schleichend zunehmend physisch!

Die müssen, wie alle Tyrannen, eine Scheißangst vor dem Volk haben. Daß sie sich genauso und schlimmer benehmen, wie die, vor denen sie immer zu warnen vorgeben, ist ihnen entweder noch nicht aufgegangen oder aber völlig egal. Mir geht jede Vorstellung ab, was denen das gibt, Menschen zu gängeln und zu demütigen. Die müssen psychisch eine ganz gewaltige Schlagseite haben.

Ein Artikel, welcher diese Umstände recht gut beschreibt:

Henry Paul lese ich immer sehr gern. Diesen Artikel kannte ich allerdings noch nicht.
Vielen Dank dafür.

[D-Moll]

Irgendwann kocht der Kessel hoffentlich über! Dann wehe den Verantwortlichen!

[Heifüsch]

Schon mal woanders reingesetzt, aber egal...:

Gabriel als Volksverhetzer überführt!

STERN.de...:

"So bekämpfen wir rechte Hetze in sozialen Netzwerken

Die Online-Hetze gegenüber Flüchtlingen nimmt zurzeit ungeahnte Ausmaße an. In einem Fall wurde ein 25-Jähriger wegen eines Facebook-Kommentars nun zu 7.500 Euro Geldstrafe verurteilt. Wie die Polizei den Hasspredigern den Garaus machen will – und kann..."


"Was sind strafrechtlich relevante Inhalte?

Strafrechtlich relevant sind Kommentare und Postings, die gemäß § 130 des Strafgesetzbuchs als [Links nur für registrierte Nutzer] gelten, also beispielsweise "zum Hass gegen eine religiöse Gruppe aufstacheln und den öffentlichen Frieden stören“. Ob ein rassistischer Kommentar noch unter die Meinungsfreiheit fällt oder bereits den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, ist laut Rechtsanwalt Christian Solmecke selbst für Juristen eine schwierige Abgrenzungsfrage. Die nachfolgende Checkliste kann jedoch Anhaltspunkte für eine erste Einschätzung liefern – und die Frage beantworten, ob eine Strafanzeige angebracht ist.


Können Sie für ein entsprechendes Posting von den folgenden Fragen drei JA beantworten, spricht viel dafür, dass es den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt:


1. Wird in dem strittigen Text eine religiöse, ethische oder nationale Gruppe beleidigt?

(z.B. Asylbewerber, „dunkelhäutige Menschen“, „Kommunisten“)

2. Wird durch den strittigen Text zu einer Gewalttat aufgefordert oder probiert, Hass gegen gewisse Gruppen oder Menschen zu erzeugen?

3. Werden andere Menschen im Text als minderwertig oder unwürdig dargestellt?

(z.B. verunmenschlicht oder mit Tieren gleichgesetzt wie Pack, Ungeziefer, Schmarotzer)

4. Werden Tatsachen behauptet, die aus wissenschaftlicher Sicht unwahr sind, und wird das Ansehen von Bevölkerungsgruppen dadurch herabgesetzt?

5. Wird durch die Äußerungen bzw. Kommentare das öffentliche Klima insbesondere in Bezug auf das Zusammenleben innerhalb Deutschlands gestört oder hat es das Potenzial dieses zu stören? (z.B. könnten sich gewisse Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt fühlen?)

Weitere Informationen zum Thema finden Sie im [Links nur für registrierte Nutzer].

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