Ist die BRD wirklich ein Rechtsstaat?

[RoyalTS]

@ Affenpriester

Ja so ist das mit den Schmetterlingen, sag nichts, sehe nichts, höre nichts und vor allem tue nichts......einfach nur bewundern wie sich die Larve in einen schwirrenden Überflieger verwandelt. So in etwa funktioniert das auch im Bundestag, aber dort hast du ja auch jede Menge Eintagsfliegen, keine Ahnung....unterschreiben Gesetze von denen sie noch nicht einmal wissen was drin steht....vielleicht ihre eigene Verurteilung, oder so etwas. Geistesabwesend, da schon mit dem Nebenjob beschäftigt, welcher ja in Wirklichkeit die Haupteinnahmequelle darstellt. Gedanklich schon auf der Mutti liegend oder irgendwo im Ausland neue Einnahmequellen sichernd, fliegen diese Schmetterlinge zu Hauf durch die Gegend.
Im eigenen Land die Menschenrechte nachweisbar verachtend und die Rechte anderer anerkennend, so habe ich mir immer eine Demokratie und einen förderalen Rechtsstaat vorgestellt.
Die Volkskammer im Reichstag ist schlechthin der Witz des Jahrtausends. Ich bin wahrlich nicht rechts oder links, aber so viel kann ich nicht essen, wie ich kotzen will....bei dem Gedanken an den Bundestag. Ich habe noch nie solch eine Ansammlung von derart widrigen Individuen gesehen wie dort und im Bundesrat.

[Dornröschen]

Es ist also mit einer Überbetonung von Egozentrik und Verdinglichung auf Kosten von Solidarität und Verinnerlichung zu rechnen.
Deutlicher ausgedrückt: die postmoderne westliche Gesellschaft wird charakterisiert durch Materialismus und Rücksichtslosigkeit.



Das hat Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens, gesellschaftlich wie auch privat. An dieser Stelle soll jetzt aber nur erörtert werden, welche Konsequenzen für eine Wirtschaftspolitik zu erwarten sind, insbesondere für die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik Deutschland und der Euro-Zone.



Es ist kein Geheimnis, daß wir in einer kapitalistischen Wirtschaftsform leben, was kurz gesagt darauf hinausläuft, daß die Besitzer des Kapitals mit ihren Interessen Vorrang vor den Interessen der Nichtbesitzer von Kapital, also der Arbeitnehmer, haben.
Unsere Eigentumsordnung begünstigt die Kapitalisten, die ständige Geldvermehrung ist wichtiger als der Mensch.
Es gibt nun aber große Unterschiede in den kapitalistischen Systemen, je nachdem wie weit diese Begünstigungen der Kapital-Seite bzw. Benachteiligungen der Arbeitnehmer-Seite gehen.



: Die Kulturrevolution der 68-er Studentenbewegung (nicht nur in Deutschland) mit ihrer Zuspitzung im Terrorismus der RAF hatte bei den herrschenden Eliten das dringende Bedürfnis nach einer roll-back-Strategie geweckt


Helmut Kohl verkündete dann in den 80-er Jahren zusammen mit der inzwischen wirtschaftsliberal gewendeten FDP die "geistig-moralische Wende" und damit wurde das "Goldene Zeitalter" eines etwa 30 Jahre andauernden Wohlfahrtskapitalismus der Nachkriegszeit definitiv beendet.


Deutlicher ausgearbeitet wurden die Veränderungen in Deutschland während der Regierungszeit von Rot-Grün unter Kanzler Schröder von 1998 bis 2005.


Damit wurden im politisch-wirtschaftlichen Leben wieder Materialismus und Rücksichtslosigkeit zu den beherrschenden Prinzipien.



Der Sozialstaat wurde zu einem Auslaufmodell erklärt, wie es kürzlich noch der Präsident der EZB, Mario Draghi, direkt ausgesprochen hat. Und im vereinigten Deutschland machte der "Rheinische Kapitalismus" dem "Berliner Kapitalismus" Platz. In kritischen Kreisen sprach man allerdings eher vom "Turbokapitalismus" bzw. vom "Raubtierkapitalismus".

Zitate aus:

Die Abschaffung des Sozialstaates

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[frundsberg]

Hehe. Den Deutschen wird auf ewig ihre jahrtausende alte Heimat genommen bzw. Wir alle lassen sie uns nehmen. Und dann wird fabuliert, ob die staatlichen Organe, die ganze Organisationsform ein Rechtstaat sei. Und da sagt man, Deutsche hätten keinen Sinn für Humor!