BRD: Ab 2016 Unruhen
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Straßenschlachten und längere SchulferienNicht nur der europäische Ordnungsrahmen (Schengen-, Dublin-Regeln) war praktisch über Nacht gesprengt worden, ebenso wie die nationalen Regulative (Asyl/Einwanderungsprozeduren) in Deutschland de facto suspendiert worden waren. Die Gewährung eines Kollektivasyls für sogenannte Syrien-Flüchtlinge, der Antragsstau von bis zu 800.000 unbearbeiteten Asylanträgen allein im Jahr 2016 inklusive der noch nicht einmal geleisteten Personenkontrolle bei Hunderttausenden von zum Teil noch in Zelten beherbergten Menschen hatten einen völligen Zusammenbruch der deutschen Einwanderungsbürokratie bereits am Jahresende 2015 markiert.
Dieses systemische Versagen war in seiner Tragweite noch nicht einmal zur Kenntnis genommen, da setzte es sich bereits Anfang 2016 ohne Ankündigung und ungebremst auf die nachfolgend unter ebensolche Totalüberlastung geratenen Bereiche der sozialen und medizinischen Versorgung, des Schulsektors und des Arbeitsmarktes fort. Unmittelbare Folge war bereits 2016 eine – ebenso wie zuvor bei der Asylregulierung – massive Absenkung beziehungsweise Suspendierung der bisherigen Standards. Dies erreichte – natürlich schichtenspezifisch höchst unterschiedlich – die deutsche Bevölkerung in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens.
Auch mit daraus folgenden erheblichen Risiken für Sicherheit und Ordnung. Nach ersten Scharmützeln zwischen ehemaligen Angehörigen syrischer Christenmilizen und einheimischen Salafisten in den Vorstädten von Hamburg, Berlin und Köln wurde der ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) vom Bundeskriminalamt als Sicherheitsberater engagiert.Changemanagement auch im Bildungssektor: So wurde die Länge von Weihnachts-, Oster-, Sommer- und Herbstferien für die regulären Schüler verdoppelt, für die Lehrer dagegen halbiert, um so Personalkapazitäten für die "Willkommensklassen" nicht deutschsprachiger Schüler freizusetzen. Privatschulen verweigerten sich dieser Regelung nach einschlägigen Protesten der Elternschaft. In bildungsbürgerlichen Milieus haben sich daraufhin Homeschooling-Initiativen gegründet für Schüler öffentlicher Schulen während der zusätzlichen Ferienzeit.
Ebenso einschneidend wie die materiellen Folgen gestaltete sich der Paradigmenwechsel für die bis dahin hierzulande übliche Art und Weise der gesellschaftlichen Interessenregulierung und politischen Konfliktbewältigung. Abgefedert durch steigende Wohlstandszuwächse war es bis etwa Mitte 2015 in Deutschland üblich gewesen, auf Probleme – vom Arbeitsmarkt über die Renten- und Krankenversicherungssysteme bis zur Familienpolitik – mit einer Erhöhung von Sozialtransfers, also zusätzlicher Abschöpfung und Umverteilung von Wohlstandsgewinnen zu reagieren. Angesichts der Höhe der zu erwartenden Belastungen erwies sich dies als nicht fortsetzbar. Da, wo nicht Standards gesenkt werden konnten oder sollten, musste die absehbar notwendige Mobilisierung von Ressourcen aus dem vorhandenen Bestand – sprich durch Umwidmung vorhandener Mittel – geleistet werden.
Die in der Folge eingetretenen Konflikte trafen die politischen Parteien und die Öffentlichkeit völlig unvorbereitet. Die bis dahin vorherrschende Mentalität im Lande war geprägt von Merkel-Appellen, die geradezu das Gegenteil von dem suggeriert hatten, was sich tatsächlich später als notwendig erweisen sollte. Beschränkung, Verzicht, Selbsthilfe und Eigenverantwortung waren in bislang ungeahntem Umfang gefordert, was harte Verteilungskämpfe quer durch die gesamte Gesellschaft nach sich zog.
So kann ein Szenario aussehen, das hier die Welt skizziert.
Denke auch.
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