Hallo,
Hatte Schäuble nicht nur 100000 DM in seiner Schublade, sondern 20 Mrd.vergessen,mit denen dann die diesjährigen Asylkosten gedeckt werden konnten und dann auch noch 6,1 Mrd. Rücklage zur Flüchtlingsfinanzierung in 2016 gebildet werden konnteKeine neuen Schulden trotz Flüchtlingskrise
Aktualisiert am Freitag, 13.11.2015, 09:01
08.37 Uhr: Die Haushaltspolitiker des Bundestags haben in der Nacht zum Freitag den Bundesetat für 2016 festgezurrt. Dieser kommt trotz der Mehrausgaben wegen der Flüchtlingskrise ohne neue Schulden aus, wie die Haushälter von Union, SPD und Grünen nach der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses mitteilten. Die Ausgaben sollen demnach bei 316,9 Milliarden Euro liegen....
Zur Finanzierung der Flüchtlingskosten stehe dem Bund im kommenden Jahr eine Rücklage von rund 6,1 Milliarden Euro zur Verfügung, die aus den Überschüssen aus dem laufenden Jahr gebildet werde. "Veränderungen bei den geplanten Zinsausgaben in Höhe von 23,8 Milliarden Euro gab es nicht", erklärte Rehberg.
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Wirklich eine Zumutung, solch einen Haushaltsplan zu präsentieren. Es gab vor der finalen Invasion zuwenig Geld für genügend Lehrer, Schulsanierungen,Kita-Plätze, zuwenig Gelder für Reparaturen hinterindischer Straßenverhältnisse usw.usw.usw. Wo also kommt denn dieser Mrd.-Geldregen auf einmal her, wenn keine Schulden gemacht werden müssen?2015: Flüchtlingskosten steigen auf 21,1 Mrd.
10. November 2015
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Wie das Ifo-Institut mitteilt sind in den 21,1 Milliarden Euro die Unterbringung, Ernährung, Kitas, Schulen, Deutschkurse, Ausbildung und Verwaltung eingerechnet, so Gabriel Felbermayr vom ifo Institut am Dienstag in Berlin...
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kd