Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

[Patriotistin]

Asylrecht hat keinen Sonderstatus

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

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Würde noch mal interessieren ob das den Tatsachen entspricht ....

[Schwabenpower]

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Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

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Wozu abschaffen? Einfach nur daran halten würde völlig genügen.

[Kyffhäuser]

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Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

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Das bedarf aber noch einer Genehmigung aus Washington.

[Stanley_Beamish]

Wozu abschaffen? Einfach nur daran halten würde völlig genügen.

Man kann Asyl gewähren, aber er sollte keinen Rechtsanspruch darauf geben. Daher hat es in einer Verfassung nichts zu suchen.

[Schlummifix]

Asylrecht hat keinen Sonderstatus

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

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Wenn Rupert Scholz es sagt, wird es stimmen. Der schreibt unter anderem beim Standardkommentar zum GG mit
(Maunz/Dürig/Herzog/Scholz).

Vielen Dank für die Info !

Worauf warten wir dann noch? Zumindest eine erhebliche Einschränkung dürfte machbar sein, um diesen Staat zu retten.

Wählt die AfD, dann hat dieser ganze Asyl-Wahnsinn ein Ende. Die Bevölkerung hat es in der Hand.

Auch das Asylrecht stehe unter dem vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Schrankenvorbehalt der "Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung".

!!!

[Schwabenpower]

Man kann Asyl gewähren, aber er sollte keinen Rechtsanspruch darauf geben. Daher hat es in einer Verfassung nichts zu suchen.

Gibt es ja auch nicht. Einen Anspruch auf Asyl haben nur politisch (!) Verfolgte aus unseren direkten Nachbarländern.
Zu Kriegsflüchtigen steht ja nichts im GG bez. Asylrecht.

[Anne Bonny]

Asylrecht hat keinen Sonderstatus

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

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Auch ich danke für die Info! Ich würde die Abschaffung des Asylrechts begeistert begrüßen. Würden sich zusätzliche EU Staaten dazu durchringen, könnten wir mit Gelassenheit dem Gezeter einiger mehr oder weniger einflussreichen ausländischen Politiker entgegensehen.

[Schwabenpower]

Lest es doch erstmal. Da muss nichts geändert werden. Abgeschafft auch nicht.
In der BRD kann niemandem Asyl gewährt werden. Prüfung ja, dauert 3 Sekunden

[Leberecht]

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Na und? Meinst Du, dann würden die ´Flüchtlinge´ausbleiben?

[Patriotistin]

Na und? Meinst Du, dann würden die ´Flüchtlinge´ausbleiben?
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Ist das nun eine Antwort auf meine FRAGE ?????