Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

[Arnsberger]

Na und? Meinst Du, dann würden die ´Flüchtlinge´ausbleiben?
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Wenn man die Grenze vernünftig zumachen würde, dann irgendwann schon.

[Chandra]

Ist das nun eine Antwort auf meine FRAGE ?????

[Chandra]

Wenn man die Grenze vernünftig zumachen würde, dann irgendwann schon.

Gerade in den Nachrichten Ungarn rüstet weiter auf mit Zäunen und Stacheldraht

[Arnsberger]

Gerade in den Nachrichten Ungarn rüstet weiter auf mit Zäunen und Stacheldraht

Die sind noch vernünftig.

[Chandra]

Ist das nun eine Antwort auf meine FRAGE ?????

ich antworte Dir
Murksel wird erneut zur Kanzlerin gewählt .............................

[Stanley_Beamish]

Gibt es ja auch nicht. Einen Anspruch auf Asyl haben nur politisch (!) Verfolgte aus unseren direkten Nachbarländern.
Zu Kriegsflüchtigen steht ja nichts im GG bez. Asylrecht.

Zur Zeit ist es so, dass jeder Mensch auf der Welt bei uns einen Asylantrag stellen darf, und ein durch mehrere Instanzen einklagbares Recht auf Gewährung hat, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Klagesachen dauern in der Regel mehr als ein Jahr, und beanspruchen unsere Gerichte dadurch so sehr, dass ordnungsgemäße Verfahren auch in anderen Fällen nicht mehr gewährleistet sind.
Wenn das Asylrecht nicht mehr grundgesetzlich garantiert wird, dann ist die Ablehnung ein Verwaltungsakt, der umgehend umgesetzt werden kann.

[Leberecht]

Wenn man die Grenze vernünftig zumachen würde, dann irgendwann schon.

Wie stellst Du Dir ´vernünftig zumachen´vor?

[Arnsberger]

Wie stellst Du Dir ´vernünftig zumachen´vor?

Jeden der sich nicht ausweisen kann, direkt wieder zurückschicken.
Keine Asylanten mehr aufnehmen.
Zur Not wie die Ungarn machen.

[Captain_Spaulding]

Asylrecht hat keinen Sonderstatus

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

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Würde noch mal interessieren ob das den Tatsachen entspricht ....

Rein rechtlich gesehen sind diese ganzen "Flüchtlinge" ohnehin alle illegal hier, wegen des zweiten Absatzes :

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Insofern würde ich nicht unbedingt auf so juristische Spitzfindigkeiten hoffen, die Politiker des BRD-Regimes haben ja besonders dieses Jahr gezeigt, dass sie sich einen Scheiß für das GG interessieren , solange man dem deutschen Volk Schaden zufügen kann.

mfg

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Leberecht]

Ist das nun eine Antwort auf meine FRAGE ?????

Sorry, im Beitrag, auf ich postete, kann ich weder einen Fragesatz noch ein Fragezeichen entdecken. Wie lautet sie?